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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Dezember 2004, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Finanzplan 2004 - 2008
02-08 / V 05447 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung ist der Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finazplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresprogramm aufzustellen. Der Finazplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grüne/RL/ÖDP)
2.
Ambulanter Schwangerschaftsabbruch in München und Präventionskonzept zur Verhinderung von ungewollten Schwangerschaften Aufträge des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuss für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing vom 18.04.1996, 12.06.1997, 18.11.1999 und 16.10.2003
  • 02-08 / A 02178 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04962 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Betrieb der Einheit für Ambulantes Operieren in der Abteilung für Gynäkologie wurde zum 01.07.1996 aufgenommen. Die Zustimmung wurde jeweils für zwei weitere Jahre erteilt. Nachdem mittlerweile eine qualitativ hochwertige Betreuung im niedergelassenen Be-reich sichergestellt ist, werden die Patienten auf die entsprechende Möglichkeiten im niedergelassenen Bereich hingewiesen und der Betrieb (Notfälle ausgenommen) kann ab dem 01.01.2005 eingestellt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änder.Antrag v.SPD,B90/Grü./RL,gegen einzelne Stimmen d.CSU,REP,Dr.Baretti)
3.
Finanzierungskonzept der Krankenhäuser und Nebenbetriebe Weitergewährung nach Rechtsformänderung ab dem Jahr 2005 Überprüfung der Trägerzuschüsse auf Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht
  • 02-08 / A 02177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 04982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 17.03.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrates der Überführung der Städtischen Krankenhäuser und Nebenbetriebe in eine gemeinsame GmbH zugestimmt. Zugleich wurde der Trägerzuschuss auf max. 3 Mio €/Jahr festgelegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änder.Antr.v.SPD,B90/Grü.RL,Gegenstimmen v.CSU,FDP,REP,PDS,Dr.Baretti )
4.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2005
  • 02-08 / A 02176 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes 2005 vorgeschlagen werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änder.Antr.v.SPD,B90/Grü.RL,Gegenstimmen v.CSU,FDP,REP,PDS,Dr.Baretti)
5.
Haushaltsplanentwurf 2005 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935
02-08 / V 05011 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2005 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS,StR Dr.Baretti )
6.
Haushaltsplan 2005 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei -Schlussabgleich
02-08 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2005 (Stand September 2004) eingetre-ten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt und bei der Gruppierung 935.0 „bewegliches Vermögen“ auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2004 dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2005, insbeson-dere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschlie-ßende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2005.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS,StR Dr.Baretti )
7.
Anordnungen für die Ausführung des Hauhaltsplanes 2005
02-08 / V 05409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2005 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS,StR Dr.Baretti )
8.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2005
02-08 / V 05423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Beschlussvorlage werden die Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2005 auf der Basis des Beschlusses des Finanzausschusses vom 14.12.2004 und der Vollversammlung vom 15.12.2004 über den „Haushaltsplan 2005 – Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 02 – 08 / V 05420“ dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen v.SPD,B90/Grü/RL,ÖDP,OB Ude,Dr.Burkert,Monatzeder)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss