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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Dezember 2004, 09:00 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Mai bis September 2004 (Ausschüsse) sowie für die Monate Mai bis September 2004 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
02-08 / V 05371
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen.
2.
Feststellungen der Jahresrechnungen 2003 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
02-08 / V 05516
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Abschluss der örtlichen Prüfungen 2003 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
02-08 / V 05517
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Hartz IV München,
ARGE für Beschäftigung München GmbH,
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
5.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städtisches Krankenhaus München-Schwabing"
für das Geschäftsjahr 2003
02-08 / V 05511
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2003 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2003 durch die Vollversammlung des Stadtrates zu entscheiden. Der Jahresfehlbetrag 2003 in Höhe von € 1.208.435,19 soll aus den, aus Vorjahren als nicht zweckgebundene verbliebene Kapitalrücklagen entnommen werden.
6.
Busbeschleunigung
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05528
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von den Ergebnissen der ersten Sitzung der interfraktionellen Arbeitsgruppe Busbeschleunigung wird Kenntnis genommen.
7.
Finanzdatenvergleich der
zwölf größten Städte
Stand: 31. Dezember 2003
02-08 / V 05492
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährlicher Vergleich wichtiger Haushaltsdaten der zwölf größten Städte der Bundesrepublik Deutschland
8.
Investitionsprogramm der Bundesregierung
Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB);
achtjähriges Gymnasium (G 8)
02-08 / V 05527
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Errichtung eines Schulgebäudes
an der Nordheide für
Städtische BOS Wirtschaft
Städtische FOS Wirtschaft
mit Mehrfachnutzung der Schulaula als Bürgersaal
Errichtung einer 3fach Sporthalle mit Freisportflächen
Errichtung einer Dezentralen Servicestation (DSS)
Errichtung einer Stadtteilbibliothek
Errichtung einer Zweigstelle für die MVHS
im 11. Stadtbezirk Melbertshofen - Am Hart
Vorlaufende Planungskosten: 1.400.000 €
Planung eines Kultursaals im zukünftigen
Gebäude der Münchner Volkshochschule
Antrag Nr. 3248 des Bezirksausschusses
des 24. Stadtbezirkes Feldmoching -
Hasenbergl vom 07.11.1995
Raumplanung.....
1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
2. Vorplanungsauftrag
Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1, IGr. 2400
-
02-08 / A 00682
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05263
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Pauschalierung in der Sozialhilfe
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
-
02-08 / A 02179
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02136
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02129
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05537
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
11.
Zweiter Billigungs- und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758
Truderinger Straße (südl.), Friesenstraße (westl.),
Kreillerstraße (beids.), Bajuwarenstraße (beids.),
St.-Augustinus-Straße (nördl.), Forellenstraße (östl.)
und Elritzenstraße (östl.)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 02147
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05379
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
12.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Ackermannbogen
a) Erhalt von Gebäuden am Ackermannbogen,
4. Bauabschnitt
b) Erhalt und Nachnutzung des Milgeo-Geländes
am Ackermannbogen
Anträge Nrn 02-08/A 01762 und 02-08/A 01763
der Stadtratsfrakion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 07.07.2004
-
02-08 / A 01763
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02175
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02180
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01762
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05441
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft; IT-Masterplan
02-08 / V 05369
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtrat hat im März 2004 die neue „IT-Strategie – Verwaltung der Zukunft“ beschlossen. In der Beschlussvorlage ist aufgezeigt, dass in einem zweiten Schritt ein IT-Masterplan aufgestellt werden wird. Wie Inhalt und Struktur des Masterplans aussehen sollen, stellt das Direktorium mit dieser Beschlussvorlage dar.
Der IT-Masterplan ist ein erster Schritt, um die Kette von der IT-Strategie über das Projektverfahren (aktuell: PJD gem. INFO-GAM), die Maßnahmen-Realisierung bis zur Erfolgskontrolle im Sinne einer Nachbetrachtung weiter zu schließen.
Er dient sowohl dem ea. Stadtrat als auch der Verwaltung als wichtige Informationsbasis: welche IT-Vorhaben plant die Landeshauptstadt München zur Erreichung der Ziele aus der IT-Strategie. Der IT-Masterplan stellt damit auch ein Steuerungsinstrument im IT-Bereich dar.
2.
Stachusbauwerk
Übertragung an die Stadtwerke München GmbH
-
02-08 / A 02159
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02144
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05468
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Historie und Informationen zum Stachusbauwerk, Verwaltung des Stachusbauwerkes, Notwendige Investitionsmaßnahmen, Durchführung der Modernisierungsmaßnahmen, Gesamtsanierung durch das Kommunalreferat, Sonderfinanzierungen, Übertragung an die Stadtwerke München GmbH, Personalüberleitung, Abstimmung mit der Finanzverwaltung
3.
Kooperatives Verkehrsmanagement
für die Region München (KVM)
Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region
Beteiligung der Landeshauptstadt München
02-08 / V 05491
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Optimierung der Beteiligungssteuerung
Bericht im Rahmen des Beteiligungs-
controllings Oktober 2004
hier: 2. Bericht im Jahr 2004 über die
P+R Park & Ride GmbH
Ziele und Zieleerreichung des Unternehmens
Änderung des Gesellschaftervertrages der
P+R Park & Ride GmbH
02-08 / V 05002
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Veräußerung von Vermögenswerten
zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln
Sachstandsbericht 2004
-
02-08 / A 02256
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05428
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 01.07.1997 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.1997 über die „Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln“ wurde die Stadtkämmerei beauftragt, „über den Vollzug und die Ergebnisse dieses Beschlusses dem Stadtrat jährlich zu berichten“.
In Erledigung des Stadtratsauftrages vom 01./02.07.1997 legt die Stadtkämmerei den Sachstandsbericht für 2004 vor.
Mit dem Sachstandsbericht 2004 wird zum letzten Mal in dieser Form über den Stand der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 01./02.07.1997 berichtet, nachdem alle seinerzeit beschlossenen Maßnahmen zur Vermögensveräußerung mittlerweile abgeschlossen sind bzw. derzeit wirtschaftlich nicht in Betracht kommen.
6.
Änderung des kommunalen Haushaltsrechts
Rechtsgeschäfte mit finanziellem Risiko
02-08 / V 05474
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei informiert über die Änderung der Art . 61 und 72 der Bayerischen Gemeindeordnung und die Auswirkungen auf das Vorhaben der LHM, eine Sonderfinanzierung über ein Einheitswertfonds-Modell zu realisieren. Die Aufträge aus dem Stadtratsbeschluss vom 08./09.10.2004 werden aufgehoben.
7.
Vermögenshaushalt 2004;
Investitionszuschüsse an übrige Bereiche
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.500.000 € bei
HST 4646.988.3870.1 Baukostenzuschüsse für Kindergartenplätze nichtstädtischer Träger sowie
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 200.000 € bei HST 4646.988.7500.0 Freiwillige Baukostenzuschüsse für Hortplätze nichtstädtischer Träger
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 bis 2008
02-08 / V 05505
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze nichtstädtischer Träger dargestellt.
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
02-08 / V 05399
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2003 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 23 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
9.
Großmarkthalle München (GMH);
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
02-08 / V 05400
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2003 der Großmarkthalle München wird gemäß § 25
Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2003 zu entscheiden.
10.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
02-08 / V 05402
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2003 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
11.
Amtlicher Tierarzt;
Änderung der Fleischhygienegebühren;
Neufassung der
Fleischhygienegebührensatzung
02-08 / V 05466
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung soll durch eine Erhöhung der Fleischhygienegebühren volle Kostendeckung erreicht werden. Gleichzeitig werden nach EU-Vorgaben bisherige Sondergebühren in die EU-Pauschalgebühren eingearbeitet und eine kostengerechte Erfassung der BSE-Schnelltests umgesetzt.
12.
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen
aus Kulturförderungsmitteln
der Landeshauptstadt München
(Zuwendungsrichtlinien)
02-08 / V 05104
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
13.
1. Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat;
Abschlussberichte des Projekts Umsetzung des NSM im
Kulturreferat und der beiden Pilotprojekte Münchner
Kammerspiele und Münchner Stadtbibliothek
2. Strategische Stadtratsziele des Kulturreferats
3. Produkteplan des Kulturreferats
4. Kulturbüro; Antrag Nr. 1567 von Herrn StR Sven Than-
heiser, Herrn StR Haimo Liebich
-
02-08 / A 02167
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01567
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05328
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
AbgesetztBetrieb des Valentin-Karlstadt-Musäums;
Neufassung der Kuratoriumssatzung und Rahmenvertrag
02-08 / V 05463
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Villa Waldberta -
Revision des Nutzungskonzepts, insbesondere der Belegungspraxis
-
02-08 / A 02168
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05523
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2003
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge
und Aufwendungen und die Entwicklung des
Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2004
02-08 / V 05416
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Erweitertes Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt München
Ausbau stadteigener Solaranlagen - Erlöse aus Stromverkauf (Refinanzierung)
Änderung MIP 2004 - 2008
02-08 / V 05429
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Servicezentren Schragenhofstr. 6 und
Dachauer Str. 110
Neues zukunftsorientiertes Standortkonzept für
die Betriebe des Straßenunterhalts und
-betriebs sowie der Straßenbeleuchtung zur
Nutzung von Synergieeffekten sowie zur
Realisierung städtebaulicher
Entwicklungsflächen
1. Grundsatzbeschluss
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes sowie Erteilung
des Vorplanungsauftrags für den Standort Schragenhofstraße 6
3. Auftrag zur Erstellung einer Masterplanung als Grundlage für das
Nutzerbedarfsprogramm Dachauer Straße 110
02-08 / V 04743
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Haushaltsplanentwurf 2005
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten
UA 1160
02-08 / V 04968
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für 2005 im Umweltschutzbereich.
20.
Haushaltsplanentwurf 2005
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten UA 5410
Städtische Drogenprogramme und ihre Kosten
Antrag Nr. 02-08 / A 01852 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 29.07.2004
-
02-08 / A 01852
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05031
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2005 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 2 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die Finanzierungsvorschläge sind aus der Anlage1 (Haushaltsliste) ersichtlich.
Ergänzend zum geförderten Bereich sind die städtischen Suchthilfeeinrichtungen mit Aufgabendarstellung und Kostenaufstellung und das Heroinerprobungsprogramm mit Kosten aufgeführt.
21.
Städtisches Klinikum München GmbH
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
und der Ersatzmitglieder
02-08 / V 05444
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die Städtisches Klinikum München GmbH ist gem. Gesellschaftsvertrag zum 01. Januar 2005 ein Aufsichtsrat zu bilden.
22.
Luftreinhalteplan München
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004
Die schlechte Luft ist das Problem - nicht die Grenzwerte
Antrag Nr. 02-08 / A 01849 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.07.2004
-
02-08 / A 02148
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02156
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02149
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01849
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05392
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der LH München vom 28.07.2004 wurde der städtische Beitrag zum Entwurf des Luftreinhalteplans München behandelt. In der vorliegenden Beschlussvorlage wird zum Sachstand der Bearbeitung dieses Luftreinhalteplans berichtet. Der Entwurf des Luftreinhalteplans wurde von der Regierung von Oberbayern zusammengestellt und an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz geleitet. Dabei wurde das aus dem Zuständigkeitsbereich der LH München entwickelte Maßnahmenkonzept vollinhaltlich übernommen.
Die weiteren Aufträge aus dem Beschluss der o.a. Vollversammlung des Stadtrates der LH München befinden sich in Bearbeitung.
Im Antrag „Die schlechte Luft ist das Problem – nicht die Grenzwerte“ der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/RL werden weiterführende Maßnahmen zur Luftreinhalteplanung gefordert. Die im einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen werden diskutiert und Vorschläge zur weiteren Behandlung abgeleitet.
23.
Haus für Mutter und Kind an der Bleyerstraße 6
Neugestaltung von Konzept, Vertrag und
Finanzierung
Abschluss des neuen Betriebsführungsvertrages
ab 01.01.2005
Budgetfestsetzung ab 01.01.2005
Umsetzung des Rivisionsnotats (AZ: V/002/99-531/00):
Prüfung der Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns
des Sozialreferates - Sozialamt - Außenstelle für Zentrale Hilfen
bei der Ausreichung von Mitteln an den Deutschen Paritätischen
Wohlfahrtsverband Bayern e. V. für die Betriebsführung des Heimes
für Mutter und Kind, Haus an der Bleyerstraße
02-08 / V 05177
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
24.
Israelitische Kultusgemeinde München und
Oberbayern K. d. ö. R.
Neubau des Jüdischen Zentrums München
Bezuschussung der Teilbauten
Sozialabteilung und Jugend- und Kulturzentrum
i. H. v. 3,89 Mio �
Haushaltsjahre 2004 bis 2007
Prdukt 6.2.1
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in den
Haushaltsplan 2004 bei Hst 4707.988.7530.3 in Höhe von 273.000 Â�
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004-2008 in
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4707 für einen Investitionskosten-
zuschuss zum Neubau des jüdischen Zentrums in Höhe von 3,89 Mio.Â�
02-08 / V 05167
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
25.
Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung -
Wohnungslosenhilfe
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 17.03.2004
Bereitstellung der erforderlichen Personalkapazitäten sowie
Umschichtung der durch den Abbau von Notquartieren
freiwerdenden Mittel in den Bereich des dauerhaften Wohnens
Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.02.2004
02-08 / V 04974
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
26.
Errichtung einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte
auf dem Gelände "Rund um den Ostbahnhof"
im 14. Stadtbezirk, Berg am Laim
Vorlaufprojekt in der Haagerstraße
Berg am Laim - West (Flst. 18337/13)
Antrag auf Errichtung eines Kinder- und Jugendtreffs
im Westen von Berg am Laim in der Haager Straße
Antrag Nr. 2392 des Bezirksausschusses
des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
vom 28.09.2004
02-08 / V 05175
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
27.
Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern K.d.ö.R
Neubau des Jüdischen Zentrums München
Bezuschussung der Teilbauten
Sozialabteilung und Jugend- und Kulturzentrum i.H.v. 3,89 Mio €
Haushaltsjahre 2004 bis 2007
Produkt 6.2.1
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in den Haushaltsplan 2004 bei Hst 4707.988.7530.3 in Höhe von 366.000 €
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004-2008 in Investitionsliste 1, Gliederungs-Ziffer 4707 für einen
Investitionskostenzuschuss zum Neubau des Jüdischen Zentrums in Höhe von 3,89 Mio. €
02-08 / V 05418
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
28.
Regelsatz SGB XII ab 01.01.2005
-
02-08 / A 02174
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05501
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
29.
Anforderungsprofil für die Ausschreibung des
Grundstücks Appenzeller Straße
02-08 / V 05245
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
30.
Endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Nymphenburg Süd
südlich der Herthastraße / nördlich der Bahnachse /
zwischen Hirschgarten und Schlosspark
Teilgebiet Laim
zwischen Landsberger Straße und Bahnachse /
vom Laimer Kreisel bis ca. auf Höhe der
Friedenheimer Straße
Langwieder Heide (Ausgleichsflächen)
nördlich der S-Bahnlinie S 8 nach Nannhofen
zwischen geplanter A 99 Westumfahrung und
Bergsonstraße
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 25 Laim
02-08 / V 05374
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
31.
Billigungsbeschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925
Nymphenburg Süd
Bahnlinie (nördlich), Nymphenburger Schlosspark,
Herthastraße, Wotanstraße (westlich) und
Winfriedstraße (südlich)
- ehemaliger Rangierbahnhof und ESV-Gelände -
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 768)
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
02-08 / V 05375
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
32.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
und Aufstellung des Landschaftsplanes
für den Bereich VI/13
Haffstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (südlich)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 02145
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05376
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
33.
Aufstellungsbeschluss
Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße,
Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel-Mühlbach/
Mühlbach und Tierparkstraße
- Gelände des ehemaligen “Thalkirchner Bahnhofs” -
a) Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 1544
Schäftlarnstraße, Höllriegelskreuther Straße (östlich),
Isartalstraße, Isarwerkkanal, Benediktbeuerer Straße,
Maria-Einsiedel-Straße, Miesingstraße (östlich und nördlich),
Münchner Straße (beiderseits) und Badstraße
(Änderung der Bebauungspläne Nrn. 437, 726, 756 und 777,
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 611)
vom 09.10.1985 / 18.03.1992
b) Modifizierung des Grundsatzbeschlusses für die
Städtebauliche Rahmenplanung Thalkirchen,
Planteil Bahnhof vom 23.10.1991
c) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbes durch die Vivico Real Estate GmbH München
für den Bereich
Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße, Benediktbeuerer Straße,
Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach und Tierparkstraße
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 02150
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05381
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
34.
Überprüfung der Erhaltungssatzung nach
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 3 (Maxvorstadt)
Auslaufen der Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“
02-08 / V 05407
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
35.
Überprüfung der Erhaltungssatzung nach
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 1 Altstadt &+8211; Lehel
Auslaufen der Erhaltungssatzung &+8222;Lehel-Süd&+8220;
- Erhaltungssatzung südl. Lehel
Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung
des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 23.11.2004
02-08 / V 05411
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
36.
Verlängerung der Stäblistraße zwischen
Forstenrieder Allee und Anschlussstelle
BAB A 95/München-Fürstenried
a) Sachstand, Ergebnisse der Untersuchungen
b) Grundsatzentscheidung über die Aufgabe
der Planung
c) Änderung des Flächennutzungsplanes
d) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739
Verlängerte Stäblistraße (beiderseits),
BAB-Anschlussstelle Fürstenried (östlich),
ca. 100 m östlich der Forstenrieder Allee
e) Bebauungsplanverfahren: Stäblistraße
Antrag Nr. 1588 des Bezirksausschusses des
19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln vom 04.11.2003
f) „Durchstich Stäblistraße“
Antrag Nr. 1957 des Bezirksausschusses des
19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.04.2004
-
02-08 / A 02151
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02152
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05520
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
37.
Modellversuch
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen
sowie einer integrierten Diakoniestation
an der Fritz-Baer-Str. 15, 19. Stadtbezirk
Thalkirchen-Obersendling-Fürstenried-
Forstenried-Solln
Baukosten (Kostenüberschlag): 4.450.000 €
davon Ersteinrichtungskosten
für die Kooperationseinrichtung 438.000 €
Änderung des MIP 2004 - 2008
IL 1, UA 2100 und 4645, IL 3, UA 4644
02-08 / V 05299
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
38.
Errichtung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte
an der Paul-Löbe-Straße (Verlagerung des
Kindergartens Lüdersstraße) im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach
Antrag Nr. 1972 des Bezirksausschusses des
16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom
30.03.2004
Aufnahme des Kindergartenneubaus in der
Paul-Löbe-Straße in Liste 1 des MIP
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.509.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 158.000 €)
Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
UA 4641, Maßnahmen-Nr. 7870, Rangfolge-Nr.
605, IL 2
02-08 / V 05300
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
39.
Abriss des Bestandes und Neubau
einer dreigruppigen Kindertagesstätte
an der Bad-Schachener-Str. 94 im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Baukosten 2.221.000 €
(davon Kosten für die Auslagerung der
bestehenden zwei Gruppen in Container
299.000 € und Einrichtungskosten 123.000 €)
Änderung des MIP 2004 - 2008
IGr. 4641, Rangfolge 603
02-08 / V 05301
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
40.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit
2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe
an der Waldmeisterstraße im 24. Stadtbezirk
Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.046.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 139.000 €)
Änderung des Entwurfs des MIP 2004 - 2008
UA 4641, Maßnahmen-Nr. 7890, Rangfolgen-
Nr. 014, IL 1
02-08 / V 05302
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
41.
Bauvorhaben: Errichtung eines
Kindergartenpavillon Putzbrunner Straße/
Im Gefilde im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-
Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze): 784.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 70.000 €)
Änderung des MIP 2004 - 2008
UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8060,
Rangfolgen-Nr. 003, IL 1
02-08 / V 05304
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
42.
Kooperationseinrichtung an der Himbselstraße;
Kooperation mit dem Freistaat Bayern
02-08 / V 05313
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
43.
Satzung über die Zulassung zur
Städtischen Berufsfachschule für
Ergotherapie
02-08 / V 05316
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
44.
Änderung der Satzungen über die
Aufnahmevoraussetzungen und das
Zulassungsverfahren der Städt. Meisterschule
für das Schreinerhandwerk und der Fachschule
für Orthopädietechnik (Meisterschule) sowie der
Technikerschule - Städt. Fachschule für
Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und
Elektrotechnik
02-08 / V 05318
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
45.
Kletterweltmeisterschaften 2005
in München
-
02-08 / A 02164
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05346
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
46.
Augustinum Wohnstifte gGmbH München
Zuschuss zur Großinstandsetzung des
Schwimmbades
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
1. Genehmigung eines Zuschusses in Höhe von 1.779.303 €
2. Änderung des MIP 2004 - 2008
3. Mittelbereitstellung bei IGr. 2953, Maßnahmen-Nr. 7510
Zuschuss für den Umbau des Schwimmbades im
Wohnsitft Augustinum München-Nord
Antrag Nr. 4961 des Bezirksausschusses des
24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 06.06.2000
02-08 / V 05481
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
47.
Änderung der Richtlinien für die Gewährung
von Zuwendungen für den Einsatz von
Übungsleiterinnen/Übungsleitern in
Sportvereinen für das Abrechnungsjahr 2004
02-08 / V 05482
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen