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Anlass: Vorlage des Statusberichts zur Langfristigen Siedlungsentwicklung Inhalt: Evaluierung der im Rahmen der Phase 2 der Langfristigen Siedlungsentwicklung beförderten Umsetzungsschritte und Projekte zur qualifizierten Verdichtung und Umstrukturierung. Darstellung der Wirkungen der Strategien und Projekte der Langfristigen Siedlungsentwicklung auf Quantität und Qualität des Wohnungsbaus, der Freiraumentwicklung und Infrastrukturversorgung. Entscheidungsvorschlag: Der Statusbericht zur Langfristigen Siedlungsentwicklung wird zur Kenntnis genommen - die Wirkung der LaSie-Strategien bestätigt Beauftragung zur Erarbeitung integrierter Strukturkonzepte Beauftragung zur Veröffentlichung herausragende Beispiele verdichteten Wohnungsbaus Beauftragung zur Durchführung eines 2. Zukunftskongresses Einrichtung von 4 Stellen (4 VZÄ) mit einem jährlichen zahlungswirksame Kosten ab 2016 in Höhe von 354.880,00 € Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung

Anlass: Kooperatives Förderprojekt „City2Share“ Anträge Nr. 08-14 / A 04716 und 14-20 / A 01362 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL Inhalt: Inhalte, Ziele und Beteiligung der LHM am Projekt „City2Share“ Darstellung der Modellquartiere in München Personal und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Von 2016 bis 2020 auf 594.426,40 €. Erlöse von 452.245,00 € von 2016 bis 2020 aus Mitteln des Fördermittelgebers. Entscheidungsvorschlag: Die LHM beteiligt sich am Projekt „City2Share“ Das PLAN wird beauftragt, die Abstimmung der Maßn., die Öffentlichkeitsbet., die Evaluierung und die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßn. auf andere Quartiere zu bearbeiten. PLAN wird zuständige Referate einbinden. Den Ausführungen zur Unabw. wird zugestimmt. PLAN wird daher beauftragt, die Haushaltsmittel in der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 und des Schlussabgleiches 2017 bei der SKA und POR anzumelden. Das PLAN wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen (1,74 VZÄ) beim POR zu veranlassen. Das Budget erhöht sich um 594.426,40 €, davon 2016 90.838,80 €, 2017 bis 2019 jeweils 154.580,80 € sowie 2020 39.845,20 € zahlungswirksam. Die Personalkost. werden durch den Fördermittelgeber getragen. Das PLAN beantragt die Kosten der Arbeitsplätze in Höhe von 4.740 € bei der SKA Die Finanzierung der nicht förderfähigen Sachmittel in Höhe von insges. 250.000.- € erfolgt durch Budgetumschichtungen. Das PLAN wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse zu informieren. Der OB wird beauftragt und ermächtigt, den erforderl. Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM GmbH weiter zu spezifizierenden Betrieb der geplanten Elektro-Mobilitätsstationen zu fassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Modellquartier, Elektromobilität, Carsharing, Mobilitätsstation, Lieferverkehr

Anlass: Verschiedene Stadtratsanträge zur dauerhaften Einführung des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus, zur Erhöhung des Anteils des geförderten Wohnungsbaus, zur Änderung der bestehenden Münchner Mischung auf dem Wohnungsmarkt in München Inhalte: Darstellung der Erfahrungen aus den bisherigen Pilotprojekten des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus sowie aus den darüber hinaus beschlossenen Einzelflächen Ausführungen zur Vereinfachung der Kriterien sowie vereinfachte Berechnung der reduzierten Grundstückspreise im Konzeptionellen Mietwohnungsbau Entscheidungsvorschlag: Weiterführung des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus per Einzelfallentscheidung sowie Beibehaltung der bestehenden Münchner Mischung auf dem Wohnungsmarkt bis zur abschließenden Behandlung der Themenbereiche im Rahmen von „Wohnen in München VI“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 01481 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 26.10.2015 zur Entwicklung lokaler Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung nach Vorbild der „Perspektive Freimann“ Inhalt: Die PERSPEKTIVE MÜNCHEN wird derzeit teilräumlich konkretisiert. Für die Gebiete Münchens mit besonderer Entwicklungsdynamik und großen Veränderungen werden in den nächsten Jahren im engen Dialog von Stadtverwaltung, Politik, lokalen Akteurinnen und Akteuren sowie Bürgerinnen und Bürgern Perspektiven, Strategien und Umsetzungsschritte erarbeitet. Dabei wird das Ziel verfolgt, den Handlungsraumansatz der PERSPEKTIVE MÜNCHEN gemeinsam mit der Stadtgesellschaft zu einem neuen Planungsinstrument weiterzuentwickeln. Derzeit läuft hierzu ein Modellprojekt zur Erstellung eines „Integrierten Handlungsraumkonzeptes“ für den Handlungsraum „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“. Entscheidungsvorschlag: Nach Abschluss des Modellprojektes wird der Stadtrat über die Ergebnisse und Übertragbarkeiten auf die anderen Schwerpunktgebiete der Stadtentwicklung informiert, insbesondere auch im Hinblick auf die Einbindung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung von Leitbildern, Strategien und Umsetzungsschritten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Handlungsraum, Modellprojekt „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“, Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen Erwerb zusätzlicher Flächen für den geförderten Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Paulaner-Brauerei Aufnahme des aktiven Ankaufs von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau auch in das Wohnungspolitische Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" Inhalt: Ausführungen zum Ankauf zusätzlicher Grundstücke im Zusammenhang mit der Bebauung der ehemaligen Paulaner-Brauerei und im Rahmen von "Wohnen in München VI". Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach der Stadtrat der Landeshauptstadt München in der Vollversammlung am 20.04.2016 den Ankauf zusätzlicher Flächen für den geförderten Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Paulaner-Brauerei abgelehnt hat und wonach sich das künftige Wohnungspolitische Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" derzeit in Vorbereitung befindet und erst dort Festlegungen hinsichtlich des Ankaufs von Grundstücken getroffen werden. Die Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes ist abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aktiver Ankauf von zusätzlichen Flächen für den geförderten Wohnungsbau

Anlass: Bewerbung des PLAN mit Projekt LOS_DAMA! - Landschafts- und Freiraumentwicklung in den Stadtregionen des Alpenraums Inhalte: Das Projekt trägt zur Inwertsetzung und Weiter­entwicklung der Land­schafts­räume des Grüngürtels bei, um auch bei starkem Wachs­tum die Lebensqualität zu erhalten. In Zusam­menarbeit mit Partnerinnen und Partnern wer­den Pilotprojekte und Verfahren entwickelt und getestet. Über den Kon­takt zum Freistaat Bayern werden die Herausforderungen für stadtregionale Freiräume auf Landes- und EU-Ebene sichtbar. So können bessere Rahmenbe­din­gun­gen für zukünftiges kommu­nales Handeln geschaffen werden. Gesamtkosten / Refinanzierung: Im Fall einer Förderzusage für den endgültigen Antrag löst das Projekt einschließlich der Maßnahmen vor Ort von 2017 bis Mitte 2020 folgende Kosten aus: Sachmittelbedarf: befristet von 2017 bis 2020 von rund 209.000 € Investitionen: einmalig 2017 für Arbeitsplatzeinrichtung 4.740 € Personalkosten: vorhandenes Personal (0,5 VZÄ) sowie rund 440.000 € für zwei befristete neue Stellen (1,5 VZÄ) Refinanzierung (EU und Freistaat Bayern): - EU-Förderung der förderfähigen Anteile der oben genannten Kosten: 85% von rund 660.000 € zum Planungsstand Juni 2016 - Sonderzuwendungen durch den Freistaat Bayern von zusätzlich bis zu 22.500 €, gebunden an die Abgabe eines endgültigen, förder- fähigen Projektantrags am 05.08.2016 Entscheidungsvorschlag: .....

Anlass: Das Planungsgebiet befindet sich im Stadtbezirk 22 südlich des Industriegebietes an der Trimburgstraße in direkter Nachbarschaft zur Gemeinde Gräfelfing. Im Süden des Planungsumgriffes verläuft die Stadtgrenze der Landeshauptstadt München. Der Stüdteil des ehemaligen Dornier-Geländes wird derzeit weitgehend als Parkplatz für den nörldich gelegenen Gewerbepark genutzt. Aufgrund der geplanten Konzentration der vorhandenen Parkplätze in einem mehrgeschossigen Parkhaus soll auf den dadurch frei werdenden Flächen eine Wohnnutzung mit entsprechenden Freiflächen und sozialer Infrasturktur entwickelt werden. Inhalt: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzuingsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Flächennutzungsplan - Trimburgstraße

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014 (Ziffer II. 3), dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Inhalte: Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beabsichtigte Überplanung des Gebiets Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße, Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (westlich und östlich) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen.

Anlass: Aufträge aus Beschluss „Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterfüh­rungen und -Brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterfüh­rungsbauwerken“ vom 06.07.2010 und Beschluss „Fuß- und Radweg­brücken in München“ vom 17.11.2009 unter städtebaulichen und ver­kehrsplanerischen Gesichtspunkten für alle Bauwerke (Unterführungen und Brücken) des Fuß- und Radverkehrs, einen aktuellen Abwägungs­-vorschlag, hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung sowie des Aus­baus eines möglichst lückenlosen und attraktiven Fuß- und Radver­kehrsnetzes vorzunehmen. Inhalte: Darstellung der betrachteten Standorte sowie der Verfahrens­beschreibung und der Ergebnisse des Verfahrens Darstellung des weiteren Vorgehens bei der Entwicklung eines Maßnahmenkataloges bzw. eines mehrjährigen Brückenbau­programms Behandlung von Stadtratsanträgen, Bezirksausschussanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Entscheidungsvorschlag: Bitte an das Baureferat, die Querungsbauwerke der 1. Prioritätsklasse zu präzisieren und – sofern technisch sinnvoll und mit vertretbarem Aufwand realisierbar – die barrierefreie Ertüchtigung als Projekt vor­zubereiten sowie ein mehrjähriges Bauprogramm für zusätzliche Que­rungsbauwerke des Fuß- und Radverkehrs aufzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Barrierefreiheit, Fußgängerunterführungen, Fußgängerbrücken, Fuß- und Radwegbrücken, Nahmobilität

Anlass: Es liegt ein Antrag des BA 24 vor, der eine Brücke für Fuß- und Radverkehr über den Würmkanal bei der Siedlung Ludwigsfeld fordert. Inhalte: Es werden die verschiedenen Aspekte einer neuen Verbindungsmöglichkeit dargelegt, wie bessere Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen in Karlsfeld und der Naherholungsgebiete des Münchner Nordens. Kritisches Augenmerk wird auf die naturschutzfachlichen Aspekte gelegt. Entscheidungs-vorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll beauftragt werden, eine landschaftsplanerische Konzept- und Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer Fuß- und Radwegverbindung zwischen dem Gemeindegebiet Karlsfelds und Ludwigsfeld zu beauftragen. Die erforderlichen Mittel sollen aus der Nahmobilitätspauschale bereit gestellt werden. Besonders beachtet werden sollte: die Vermeidung bzw. Minimierung naturschutzfachlich negativer Auswirkungen, die Chancen für die qualitative Verbesserung der Wege in den Grüngürtel, die Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen in Karlsfeld, die Einbindung in das bestehende Fuß- und Radwegesystem sowie die Anbindung der Wege des ehemaligen Außenlager Allach an den historischen Erinnerungsort Ludwigsfeld Gesucht werden kann im RIS auch nach: Siedlung Ludwigsfeld, Brücke über den Würmkanal