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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Januar 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.12.2016
Verkehrssituation wegen Sperrung der Hahnenstraße
2.
Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 01.12.2016
Verkehrsprobleme in der Veterinärstraße
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.12.2016
Lärmbelästigung, Theresienstraße 146 - 148
4.
Schreiben eines Bürgers aus dem Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann vom 16.12.2016
Anbindung des Museumsareals, Sanierung des Altstadtrings
5.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt
Baumpflanzungen vor dem Anwesen Augustenstraße 15
6.
Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
Projekt von Südliche Maxvorstadt e.V.
Projekt Grüne Achsen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Erklärungsschild für den Delphinbrunnen an der Dachauer-/Ecke Augustenstraße auf dem sog. "Norkauer Platz"
14-20 / B 03013
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben
Verbesserung für den Radverkehr (2): Erstellung eines generellen Radkonzepts am
Stiglmaierplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02774 des BA 3 vom 15.09.2016
3.
Ehemalige Brunnen im Alten Nördlichen Friedhof evtl. wieder in Betrieb nehmen
14-20 / B 03012
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016
Öffentliche Verkehrsflächen nach Neubauten wiederherstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Linprunstraße 21, Tektur
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Fürstenstraße 9
Umbau und Nutzungsänderung der Remise im zweiten Hinterhof zu zwei Wohneinheiten
3.
Erzgießereistraße 48
Nutzungsänderung zwei Gaststätten zu einer Spielhalle
4.
Zieblandstraße 43
Errichtung einer neuen Hofbebauung für fünf neue Wohnung sowie einer Tiefgarage
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung zur Beschlussvorlage
Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-,
Schleißheimer- und Theresienstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
vom 20.10.2016
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945
Steuerzentrum
vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
7.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 46., 47., 48., 49., 50. KW
8.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50. KW
9.
Gabelsbergerstraße 38
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur
10.
Augustenstraße 66-70
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Tektur
11.
Linprunstraße 40
Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Rückgebäude und Tiefgarage, Tektur
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Gabelsbergerstraße 48 f, eine Hainbuche
2.
Königinstraße 27, drei Fichten
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 a
Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07286
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
a) Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138
b) Perspektive München
Zukunftsschau 2040 +- Szenarien zur Stadtentwicklung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418
c) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Aus-
schuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016
Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490
d) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI 2017 – 20121“
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07756
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Auszug aus einem Vorbescheid zum Bau-
vorhaben Brienner Straße 37/Luisenstraße 29, Schulbauoffensive
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag des UA Kultur des BA 3 vom 06.12.2016
Anbringung eines Hinweises an der Unterführung in der Ludwigstraße
2.
Antrag der SPD im BA 3 vom 03.12.2016
Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die verkehrliche Neugestaltung der
Augustenstraße, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße, modifizierte Verkehrsfüh- rung, zeitnah zu planen und umzusetzen.
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60
vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
4.
Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016
Größere und mehr Mülleimer im Arnulfpark
vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
5.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016
Ampel an der Ecke Loth-/Hessstr. wie ursprünglich geplant zur FW-Einsatz-Bedarfsampel machen
6.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016
Grünpfeilschaltung an der Kreuzung Augusten-/Theresienstraße verzögern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Entwurf einer Beschlussvorlage
Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Schulwegsicherheit
Georgenstraße/Zentnerstraße: Einrichtung von absoluten Haltverboten
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Erinnerungsverfahren
Fahrbahnsanierung Rückbau Großsteinpflaster in der Heßstraße
2.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadt-
vierteln
a) Urbanes Wohnen e.V. München, „Aktion GrüneHausportale“
b) Südliche Maxvorstadt e.V., Umgestaltung des Gebietes um den Hauptbahnhof
3.
MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016
vertagt aus den Sitzungen vom 11.10.2016, 15.11.2016 und 13.12.2016
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister-Scholl-
platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstraße 61 und Theresienstraße 41
vertagt aus den Sitzungen vom 15.11.2016 und 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Werbeanlagen
Eine City-Light-Säule (beleuchtet) für wechselnde Produktwerbung (Austausch)
Karlsplatz/Elisenstraße
6.
(E) Zusätzliches Personal (Streetwork) für den Alten Botanischen Garten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01203 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2016
-
14-20 / E 01203
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05394
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
7.
(E) Zusätzliche Hundekottütenspender für den
Alten Botanischen Garten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01206
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2016
-
14-20 / E 01206
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07705
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat (Gartenbau) stellt im Alten Botanischen Garten zwei zusätzliche
Hundekottütenspender auf.
8.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb, Heßstraße 54
2.3
Gaststätten
1.
Theresienstraße 122, Weitergenehmigung einer Freischankflächenerlaubnis
2.
Marsstraße 13, Weitergenehmigung einer Freischankflächenerlaubnis
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Spendenaktion BreakOut am 25.05.2017 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Tunnelparty, Oskar-von-Miller-Ring/Gabelsbergerstraße, Fußgängertunnel am 03.12.2016
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
2.
Baureferat, Beschlussvorlage
Aktion Saubere Stadt
Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637
3.
entfällt
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Veranstaltung anlässlich 500 Jahre Reformation am 29.06.2017 im Kreuzungsbereich
Gabelsbergerstraße 6/Türkenstraße/Oskar-von-Miller-Ring, Voranfrage
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 06.12.2016: Zustimmung mit Maßgaben
5.
Kreisverwaltungsreferat
Arbeiten im Straßenraum zwischen Franz-Joseph-Straße und Akademiestraße,
Radwegsanierung und Sperre der Einmündung Georgenstraße/Leopoldstraße
6.
Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz
Jahresgenehmigungen 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten
Stadtgebiet München
7.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Evtl. Aufhebung der Tempo-30-Zonen und weitere Verkehrsmaßnahmen im Arnulfpark
Schreiben des KVR vom 07.12.2016
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau Hauptbahnhof München
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07576
9.
Kommunalreferat, Markthallen München
Schreiben vom 10.12.2016 betreffend Münchner Wochen- und Bauernmärkte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten im A 3 vom 26.11.2016
MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen!
vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag des Unterausschusses Soziales und Bildung
Zwischennutzung auf dem Gelände Karlstraße 77
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Spielen in der Stadt e.V.
Platzvorschläge für das Jahr 2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Referat für Bildung und Sport
Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung