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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Februar 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr, hier: Georgen-/Tengstraße
Schreiben von Elternsprechern und Kindergartenleitung aus der Maxvorstadt bzw. Schwa-
bing vom November 2016
2.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München
Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V. an die Münchner Bezirksausschüsse
vom 20.12.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Aufstellen von Bänken auf dem "Norkauer Platz", Karlstraße 47
2.
Baumpflanzungen im Bereich der neu zu schaffenden Fahrradabstellflächen in der Blütenstraße und in der Adalbertstraße prüfen und umsetzen.
3.
Radeln im Winter ermöglichen
4.
Einführung Tempo 30 in der Sandstraße zwischen Nymphenburger- und Dachauer Straße
zum Schutze der Kindergartenkinder
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03011 des BA 3 vom 18.11.2016
5.
Baureferat; Hundekottütenspender vor der Grundshcule/Kindergarten in der Türkenstraße
(TOP A 5.2.1/122016)
6.
Entrümpelung des öffentlichen Raums;
Erlaubnis für die Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten im öffentlichen Raum einschränken
Zwischennachricht des KVR zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03108
7.
Baureferat, Zwischennachricht
Markierung Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rngs zwischen
Brienner Straße und Gabelsbergerstraße ausführen
Antrag Nr. 14-20 / B 03010 des BA 3 vom 15.11.2016
8.
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
9.
Internetzugang im Bürgerbüro und Plenarsitzungssaal des BA 3
10.
Dauerhafter Bestandschutz für Freischankflächen, die vor den geänderten Sondernutzungs-
richtlinien vom 01.05.2014 genehmigt wurden;
Antrag Nr. 14-20 / B 03112 des BA 3 vom 13.12.2016
11.
Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten
Botanischen Garten
Antrag Nr. 14-20 /B 02924 des BA 3 vom 16.10.2016
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 17.01.2017
Stadtbäume für ein lebenswertes München – Stärkung des Baumschutzes
2.
Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen im BA 3 vom 17.01.2017
Stadtbäume für ein lebenswertes München – Ersatz und Ausgleichszahlungen
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.01.2017
Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer
Straße 90, einplanen und umsetzen
4.
1.4 Antrag von Bünis 90/Die Grünen vom 27.01.2017
Beim geplanten Neubau auf dem Grundstück der Paul-Heyse-Villa soll das beschlossene
Maßnahmenkonzept der Landeshauptstadt München „Anpassung an den Klimawandel
in der Landeshauptstadt München“ konsequent umgesetzt werden.
5.
Antrag der SPD vom 25.01.2017
Neubau auf dem Grundstück der Paul-Heyse-Villa/Luisenstraße 22 verhindern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 51., 01., 2., 3. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 51., 52., 1., 2. KW
3.
Beteiligung der Bürger an der Umplanung des Geländes des ehemaligen Gesundheitsamtes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01201 der Bürgerversammlung am 20.10.2016
Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Stadtrat
4.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“,
Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
Urbanes Wohnen e.V. München, „Aktion GrüneHausportale“
vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2017
5.
Schönfeldstraße 14
Sanierung und Erweiterung einer Wohnanlage – Aufstockung und Fassadenänderungen
VGB und Hofgebäude, Anbau Fluchttreppe (Südfassade) und Aufzugsturm etc.
6.
Augustenstraße 77 Rgb., Erweiterung/Aufstockung eines Rückgebäudes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Karlstraße 34
Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Abteigebäudes (RGB nördl. der Basilika St.
Bonifaz und des Pfarrzentrums gelegen) sowie Neubau eines Kellers im Osthof, Errich-
tung von Fluchttreppenhäusern und Einbau von Emporen
2.
Linprunstraße 21
Neubau eines Mehrfamilienhauses (21 WE) mit Tiefgarage
3.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München;
Neuaufnahmen in die Naturdenkmalliste
4.
Schraudolphstraße 36
DG-Neubau und Anbau eines Aufzugs, Errichtung von Balkonen und Notleiteranlage
3.2
Baumfällungen
1.
Oskar-von-Miller-Ring, Einmündung Amalienstraße, öffentliche Grünfläche
sechs Laubbäume
2.
Nymphenburger Straße 16, eine Esche und drei Schwarzpappeln
3.
Akademiestraße 3, eine Winterlinde
4.
Barer Straße 24, eine Akazie
5.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München;
Neuaufnahmen in die Naturdenkmalliste
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Fällgenehmigung, Schleißheimer Straße 100-100a, eine Vogelkirsche
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07201
3.
Baureferat Gartenbau
Fällung eines Gefahrenbaums im Alten Botanischen Garten östlich des Spielplatzes
4.
Baureferat, Gartenbau
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrbäumen
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Baugenehmigung Linprunstraße 40
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Werbeanlagenverordnung erlassen, Empf. Nr. 14-20 / E 00827 der Bürgerversammlung
des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 03.12.2015
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60
vertagt aus den Sitzungen vom 13.12.2016 und 10.01.2017
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.01.2017
Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern – verstärkte Kontrollen der Park-
Parküberawchung und Anbringung von Hindernissen
3.
Antrag der SPD Fraktion im BA 3 vom 24.01.2017
Ampeln in der Winzererstraße abbauen
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2017
Ergänzungsantrag zum Antrag „Ampeln in der Winzererstraße abbauen“
5.
Antrag der FDP Fraktion im BA 3 vom 24.01.2017
Rückbau des Radweges in der Gabelsbergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
Austausch von Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße/Maßmann-
straße und Dachauer Straße/Gabelsbergerstraße
2.
Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren
Fahrbahnsanierung in der Schackstraße
3.
Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren
Fahrbahnsanierung der Arcisstraße zwischen Theresien- und Heßstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister-Scholl-
platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstraße 61 und Theresienstraße 41
vertagt aus den Sitzungen vom 15.11.2016, 13.12.2016 und 10.01.2017
2.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum
Augustusportrait auf dem Königsplatz vom 10.07.2017 bis 26.01.2018
4.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Werbenutzungsvertrag Aufstellung von City-Light-Säulen,
Standort 070 Schleißheimer Straße/Maßmannpark
2.3
Gaststätten
1.
Maßmannstraße 4, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Dachauer Straße 7, erneute Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Parade zum St. Patricksday am 12.03.2017
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Bericht zum Ortstermin Veterinärstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Jahresgenehmigung 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadt-
gebiet München
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Karlstraße 36, Fernwärme
b) Kaulbachstraße, Fernwärme
c) Oskar-von-Miller-Ring, Strom
3.
Kreisverwaltungsreferat
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07549
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2017
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2016
4.
„Nette Toilette“; Schreiben von Bürgermeister Josef Schmid an den BA 8 vom 10.12.2016
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Vagabond Heaven"
Ausstellung "Vagabond Heaven" vom 07.03. - 17.03.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 3 für die Initiative "Vagabond Heaven" vom 05.01.2017 in Höhe von 754,09 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Kommunalreferat, Unterrichtung
Informationsschaukasten für den Bezirksausschuss 3 in der Barer Straße
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Kinder- und Bürgerfest
G
Nicht öffentliche Sitzung