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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Arcisstraße
Schreiben einer Bürgerin vom 18.01.2017
(vgl. dazu TOP C 3.9)
2.
„Wildparken“ am Josephsplatz
Schreiben eines Bürgers vom 19.02.2017
3.
Verkehrsführung und Sicherheit in der Kaulbachstraße
Schreiben einer Bürgerin vom 24.02.2016 (parallel an den BA 12)
5.3.
Vorstellungen und Berichte
1.
Projektentwicklung ehemaliges MAHAG-Gelände
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben auf eine Anfrage der Vor-
sitzenden des 10. Stadtbezirkes
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
3.
Ampel an der Theresienstraße/Amalienstraße nachts ausschalten
4.
Auflagen der Abwendungserklärung in Erhaltungssatzungsgebieten verstärkt kontrollieren und die Einhaltung einfordern
5.
Kreisverwaltungsreferat
Ampel an der Ecke Loth-/Heßstraße zur Bedarfsampel machen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03190 des BA 3 vom 10.01.2017
6.
Zügige Sanierung der öffentlichen WCs im U-Bahnhof Josephsplatz
7.
Kennzeichnung der Tekturen zu Bauvorhaben
8.
Erhalt des Kindergartens an der Blutenburgstraße 1
9.
Einbeziehung der Luftreinhaltevorgaben in die Planungen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels, Durchführung von Messungen
10.
Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten Botanischen Garten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 4., 5., 6., 7. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: KW
3.
Referat für Stadtplanung und Bauvorhaben, Beschlussvorlage, Anhörung
Erhalt der historischen Gebäude der tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und
Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubebauung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor-
stadt vom 22.10.2015
4.
Heßstraße 10
Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Stockwerken und vier neuen Wohnun-
gen über je zwei Etagen sowie Erhöhung des Aufzugs bis zum 1. DG
5.
Heßstraße 70
Sanierung Fassadenfläche mit WDVS, Erneuerung und Vergrößerung Balkonanlage 1. -
5. OG, Anbau eines Außenaufzugs im Hof
6.
Lenbachplatz 1
Einbau eines Balkons im 1. OG/Hofseite (Lenbachplatz 1/Ottostraße 1)
7.
Erika-Mann-Straße 31
Errichtung einer Aussichtsplattform auf dem Hochhaus des Gewerbegebäudes MK3
„Kontorhaus“
8.
Dachauer Straße 95
Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Kindertageseinrichtung im Rahmen
der Münchener Großtagespflege
9.
Winzererstraße 44
Anbau einer Balkonanlage mit Notleiter am Vgb sowie einer Balkonalage an bestehende
Notleiter am Rgb
10.
Schnorrstraße 4
Umbau und Aufstockung eines Studentenwohnheims
11.
Adalbertstraße 14
Nutzungsänderung VGB/1.OG: 2 Wohnungen zu Büro; Nutzungsänderung RGB/EG:
Werkstatt zu Wohnen (Ersatzwohnraum); Einbau Personenaufzug sowie Anbau Balkon und Außentreppe
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schraudolphstraße 36
DG-Neubau und Anbau eines Aufzugs, Errichtung von Balkonen und einer Notleiteranlage
3.2
Baumfällungen
1.
Cranachstraße 6-10, zwei Hängebirken
2.
Rambergstraße 8, eine Robinie
3.
Lothstraße 70, ein dreistämmiger Goldregen
4.
Georgenstraße 15, eine Sommer-Linde
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
(E) Bessere Pflege der Kastanie an der Türkenstraße 68a
-
14-20 / E 01204 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bessere Pflege der Kastanie an der Türkenstraße 68a
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-,
Schleißheimer- und Theresienstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor-
stadt vom 20.10.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07690
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI, Fortschreibung, Öffentlichkeitsbeteiligung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und
Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.2017
3.
Bauvorhaben Kurfürstenstraße 12, Neubau eines Wohnhauses als Rgb., Vorbescheid
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.02.2017, Ablehnung
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.02.2017
Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen – mehr Sicherheit für Radfahrer
2.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 24.02.2017
Gegen den Dauerstau – Optimierung des Verkehrsflusses in der Gabelsbergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Dachauer Straßea zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
Austausch von Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße/Maßmann-
straße und Dachauer Straße/Gabelsbergerstraße
2.
(E) Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
-
14-20 / E 01208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
3.
(E) Vermehrt Geschwindigkeitsmessungen im Akademie- und Univiertel sowie am Altstadtring
-
14-20 / E 01209 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vermehrt Geschwindigkeitsmessungen im Akademie- und Univiertel sowie am Altstadtring
4.
(E) Radweg statt Parkreihe an der Gabelsbergerstraße, Abschnitt TU München
-
14-20 / E 01214 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radweg statt Parkreihe an der Gabelsbergerstraße, Abschnitt TU München
5.
Verlängerung der Stadtbuslinie 153
6.
Projektplanung Königinstraße, südliche Veterinärstraße
7.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 22.02.2017
Tempo-30-Zone in der Arcisstraße zwischen Schelling- und Theresienstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Türkenstraße 27, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
Zeitungsentnahmegeräte für die AZ an acht Standorten (Barer Straße 29 und 41, Georgenstraße 39, Steinheilstraße 21, Schellingstraße 25, Tengstraße 12, Zieblandstraße 22 und Theresienstraße 90)
3.
(E) Ständige Parkaufsicht für den Alten Botanischen Garten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01207
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2016
-
14-20 / E 01207 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat kann keine ständige Parkaufsicht zur Bekämpfung der
Ordnungsstörungen und Straftaten, wie im Alten Botanischen Garten festgestellt,
einsetzen.
4.
(E) Grünanlage zwischen Ottostraße und Maximiliansplatz: Räumung des Obdachlosenlagers und Verbesserung der Beleuchtung
-
14-20 / E 01213 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Grünanlage zwischen Ottostraße und Maximiliansplatz: Räumung des Obdachlosenlagers und Verbesserung der Beleuchtung
2.3
Gaststätten
1.
Maßmannstraße 4, Genehmigung einer Freischankfläche – Bitte der BI Mitte um erneute
Behandlung zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
2.4
Veranstaltungen
1.
Tag des Bayerischen Bieres am 24.04.2017, Oskar-v.-Miller-Ring 1/Ecke Brienner Straße
2.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen:
a) „Kicklusion“ am 10.09.2017 im Maßmannpark
b) „Zirkus Pumpernudl“ vom 12. bis 14.07.2017 im Arnulfpark
c) Wasserspielbus vom 30.07. bis 01.08.2017 im Maßmannpark
3.
Fest „70 Jahre Spielhaus Sophienstraße“ am 07.07.2017 im Alten Botanischen Garten
4.
Stadtlesen 2017 vom 06. bis 09.07.2017 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat
Teilwiderruf einer Freischankfläche, Hiltenspergerstraße 8, Entscheidung des Oberbür-
germeisters beantragt
2.
Direktorium
Gedenktafeln für Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPf, Kaulbachstraße 12
3.
Baureferat
Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit
Eingang zum Kunstareal
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07550
Beschluss des Bauausschusses vom 21.02.2017
4.
Baureferat
Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-
von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080
Beschluss des Bauausschusses vom 21.02.2017
5.
Kreisverwaltungsreferat
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07549
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2017
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2016
6.
Kreisverwaltungsreferat
Evaluation der Fahrradstraße in München, Abschlussbericht
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432
Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.2017
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Arcisstraße 68, Strom
b) REHA Heßstraße Bauabschnitt 2, Fernwärme
8.
Kreisverwaltungsreferat
Einrichtung von absoluten Haltverboten an der Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße
9.
Baureferat Tiefbau, Antwort auf eine weitergeleitete Bürgeranfrage
Zebrastreifen Arcis-/Heßstraße
10.
Baureferat
Rattenbekämpfung an der Münchner Freiheit
Antwort auf den Antrag Nr. 14-20 / B 02967 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 25.10.2016
11.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Verlängerung der Ausnahmezulassung für nächtliche Asphaltarbeiten im Bereich Dachauer Straße 153 bis 159 / Lothstraße in der Nacht vom 11. auf den 12.04.2017
12.
Kulturreferat
Renovierung Kriegerdenkmal bzw. Obelisk
Beschlussvorlage für den Kulturausschuss vom 23.02.2017 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01210 der Bürgerversammlung Maxvorstadt am 20.10.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08006
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 15.02.2017
Koordinierungsstelle „Sportangebote für Geflüchtete“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017
AZ: 0262.0-3-0166
Hinweis:
es erfolgte Vertagung in die Sitzung am 04.04.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 3 für das Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017
vom Förderverein MobilSpiel e.V. in Höhe von 2.816,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Referat für Bildung und Sport
Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen an
der Katharina-von-Bora-Straße 8a; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2.
Referat für Bildung und Sport
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Schule für das Schul-
jahr 2016/2017
Sitzungsvorlagen Nrn: 14-20 / V 07829, 07846, 07866 und 07867
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
3.
Sozialreferat
Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen in der LH München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03763
Beschluss des Sozialausschusses vom 09.03.2017, u.a. zur Erledigung der Empfehlung
Nr. 14-20 / E 00170 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom 16.10.2014
(Prüfung, ob das aufgelassene Kapuzinerkloster in der Tengstraße zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden kann)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theaterspielhaus e.V.
Misch-Masch-Integrationsprojekt von Feb. - Dez. 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 3 für den Theaterspielhaus e.V. vom 13.12.2016 in Höhe von 2.000,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands;
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03074 des BA 15 Trudering-Riem vom 24.11.2016
2.
Direktorium, Anhörung zu einer Beschlussvorlage
Veranstaltungsbudget; BA-Einbindung
3.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
4.
Erinnern statt Vergessen – den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner
Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken
Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 29.01.2017
Der BA 8 bittet um Unterstützung
5.
Stadtkämmerei, Anhörung
Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
6.
Kinder- und Bürgerfest 2017
7.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 26.02.2017
Finanzieller Zuschuss für ein digitales Endgerät für BA-Mitglieder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung