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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.03.2017
Baumfällungen im Zusammenhang mit der Erweiterung eines Studentenwohnheimes
2.
Anfrage einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.03.2017
Straßenschäden im südlichen Teil der Theresienstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern - verstärkte Kontrollen der Parküberwachung und Anbringung von Hindernissen
2.
Baureferat, Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage
Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr, Teng-/Georgenstraße, Fußgängerampel
3.
Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten Botanischen Garten
4.
Ist das Aufstellen von Mülltonnenboxen, die das Stadtbild derart negativ beeinflussen genehmigungspflichtig bzw. erlaubt?
5.
Anbringung eines Hinweises an der Unterführung in der Ludwigstraße
6.
Grünpfeilschaltung an der Kreuzung Augusten-/Theresienstraße verzögern
7.
Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
8.
Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel Oskar-von-Miller-Ring
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag des BA 3 vom 03.04.2017
Bebauungsplan Blutenburg-/Pappenheim-/Marsstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 9. KW
2.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 9., 10., 11. KW
3.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 7., 8., KW
4.
Kreittmayrstraße 1 – Vorbescheid
Umbau dreier DG-Wohnungen im VGB zu 2 Wohnungen mit Spitzbodenerweiterung, Abbruch der Garagengebäude, Errichtung eines Rückgebäudes mit Garagennutzung im EG
sowie einer Wohnung im darüber liegenden 1. + 2. OG
5.
Steinheilstraße 19 – Vorbescheid
Zusammenlegen zweier DG-Wohnungen im Vorderhaus zu einer Wohnung, Abbruch der
Garagengebäude, Errichtung eines Rückgebäudes mit Garagennutzung im EG
sowie einer Wohnung im darüber liegenden 1. + 2. OG
6.
Amalienstraße 81/RGB – Vorbescheid
Aufstockung und Nutzungsänderung
7.
Denisstraße 5 – Vorbescheid
Neubau eines Gebäudekomplexes mit Hotel, Büros und Gastronomie
(Denisstraße 5 / Karlstraße 77 + 79)
8.
Türkenstraße 91–95 – Vorbescheid
Umbau und Revitalisierung eines Kinos zu einem Filmtheater mit 3 Sälen und angeschlossener Kantinen-/Kinogastronomie („ARRI Film Lounge“) (Türkenstraße 91-95/Rambergstraße 1)
9.
Adalberstraße 49/RGB
Neubau eines Rückgebäudes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Karlstraße 56 – 58, ein Spitzahorn
2.
Schleißheimer Straße 25, eine Buche
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben der LBK vom 08.03.2017
Luisenstraße 22, Errichtung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage -
Vorbescheid
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 08130
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 – Steuerzentrum -
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss einschl. Hinweis v. 13.03.2017
Sitzugsvorlage Nr. 14-20 / V 08269
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bürgergutachten Innenstadtkonzept, thematische und räumliche Schwerpunkte
Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5
Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 08168
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.30.2017
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90 die Grünen vom 19.03.2017
Mehr Fahrradstraße in der Maxvorstadt ausweisen – mehr Sicherheit für Radfahrer
2.
Tischvorlage
Antrag BA 3 Maxvorstadt vom 19.03.2017
Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen
3.
Antrag von Bündnis 90/die Grünen vom 19.03.2017
Ergänzungsantrag zum Antrag des BA 3 vom 19.03.2017 "Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen":
Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen - mehr Sicherheit für Radfahrer
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
Luisenstraße 14, Seite Karlstraße, U-Bahnaufgang rückseitig
2.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung
Werbenutzungsvertrag, Aufstellung von City-Light-Säulen, Standort 070 Schleißheimer
Straße/Maßmannpark
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
a)Amalienstraße 47
b) Amalienstraße 91
c) Amallienstraße 46
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Theresienstraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Türkenstraße 80, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Konzert „Aerosmith“ am 26.05.2017 auf dem Königsplatz
2.
CSU-Weinfest auf dem Josephsplatz am 15.072017 (Ersatztermin: 22.07.2017)
3.
Straßenfest in der Türkenstraße am 08.07.2017
4.
Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 25.05. bis 05.06.2017
5.
Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2017 auf dem Königsplatz vor der Staatl. Antikensammlung
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für die Parade zum St. Patricksday am 12.03.2017
2.
Baureferat
Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit
Eingang zum Kunstareal
Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger-
beteiligung vom 13.05.2016
Beschluss des Bauausschusses vom 21.02.2017
3.
Kreisverwaltungsreferat
Aufstellen von Zeitungsentnahmegeräten für das Magazin „Concrete“
Es wurde beantragt, eine Entscheidung des Oberbürgermeisters einzuholen.
4.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung des Oberbürgermeisters
Hiltenspergerstraße 8, Teilwiderruf einer Freischankfläche
5.
(U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
über die zentrale Bahnachse
am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt,
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze):
für Brückenkonstruktion 13.700.000 €
für Erschließungsanlagen 4.300.000 €
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Bekanntgabe vom 26.04.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05984) wurde dem Stadtrat
im Zusammenhang mit den Problemen mit der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) mitgeteilt,
dass bei weiter anhaltendem Verzug der Auftrag für die Brückenbauarbeiten mittels Kündigung entzogen werde.
Die Kündigung erfolgte am 10.05.2016.
Weiterhin wurde berichtet, dass nach der Kündigung mit der DB Netz AG ein neues Sperrpausenkonzept erarbeitet wird
und nach Überprüfung der Finanzierung sowie der voraussichtlich neuen Projektkosten dem Stadtrat
auf Basis der geänderten Projektgrundlagen die Projektgenehmigung zur neuerlichen Entscheidung vorgelegt wird.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und der aktuellen Projektgrundlagen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze):
für Brückenkonstruktion 13.700.000 €
für Erschließungsanlagen 4.300.000 €
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 22,0 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 1
und der vorgelegten Projektplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammmlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt
der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke
- Bahnachse Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
- Arnulfpark
- S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke
6.
Kreisverwaltungsreferat
Arbeiten im Straßenraum
a) Barer Straße 41, Seite Schellingstraße
7.
Kreisverwaltungsreferat
Arbeiten im Straßenraum
b) Türkenstraße 9, Seite Prinz-Ludwig-Straße
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Kaulbachstraße, Fernwärmeinstandsetzung
9.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
Steinheilstraße 9 – 11,
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06864
Beschuss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017
AZ: 0262.0-3-0166
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 3 für das Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017
vom Förderverein MobilSpiel e.V. in Höhe von 2.816,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017 im Stadbezirk 3
2.
Referat für Bildung und Sport
KITA-Jahresstatistik 2016, Onlinebefragung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08203
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Kinder-
und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.201
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Schreiben des Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse 1 bis 25 vom 02.03.2017: Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08295
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
29.03.2017
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung