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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Mai 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Situation auf dem Josephsplatz, Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 21.03.2017
14-20 / T 001812 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen, Radfahrerampel an der Kreuzung Nymphenburger-/Ecke Adamstraße
14-20 / T 002015 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.03.2017; Straßenschäden im südlichen Teil der Theresienstraße vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2017 Unterlagen liegen bereits vor
14-20 / T 002481 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.03.2017; Baumfällungen im Zusammenhang mit der Erweiterung eines Studentenwohnheimes vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2017, TOP A 5.2.1 Unterlagen liegen bereits vor
14-20 / T 002480 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 14.03.2017 Verkehrskontrollen Maxvorstadt: Zahlen Radfahrer und Autofahrer
14-20 / T 003180 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 24.04.2017 Sauberkeit Königsplatz, Brienner Straße und Luisenstraße
14-20 / T 003182 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antwort des Kreisverwaltungsreferates zu einer Bürgeranfrage aus der Sitzung vom 14.03.2017
14-20 / T 001988 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ampeln in der Winzererstraße abbauen
14-20 / B 03271 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01295 vom 16.06.2015, Antwortschreiben Fassadenbegrünung am ehemaligen Heizkraftwrk Theresienstraße 36
14-20 / T 002567 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen, Zwischennachricht des Kommunalreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03268 vom 07.02.2017
14-20 / T 002934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Einführung Tempo 30 in der Sandstraße Zwischennnachricht des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 0311 vom 15.11.2016
14-20 / T 003163 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Unterführung am Oskar-von-Miller-Ring als Kreativraum für Jugendliche nutzen statt zuschütten!
14-20 / B 02922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2017 Gestaltung der Freiflächen der Pinakothek der Moderne an Türken- und Gabelsbergerstraße
14-20 / T 002881 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
entfällt
14-20 / T 002901 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2017 Gestaltung der Außenflächen der Pinakothek der Moderne als ersten Vertiefungsbereich festlegen und umsetzen
14-20 / T 003183 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK
14-20 / T 002032 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB Listen der LBK
14-20 / T 002749 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Augustenstraße 4, Neubau eines Rückgebäudes - Vorbescheid
14-20 / T 001882 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schleißheimer Straße 38 Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit einer gemeinsamen TG (Hinterhofbebauung) -Vorbescheid -
14-20 / T 002348 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Kreittmayrstsraße 1 - Vorbescheid; Umbau dreier DG-Wohnungen im VGB zu zwei Wohnungen mit Spietzbodenerweiterung, Abbruch der Garagengebäude, errichtung eines Rückgebäudes mit garagaennutzung im EG sowie einer wohnung im darüber liegenden 1. u. 2. OG vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2017 Unterlagen liegen bereits vor (vgl. dazu Stellungnahme des Amtes für Wohnen und Migration unter TOP B 5.5)
14-20 / T 002483 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Denkmalschutzeigenschaft für Königinstraße 26
14-20 / T 002736 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Erlass einer Erhaltungssatzung "Josephsplatz" - Entwurf
14-20 / T 002848 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage, Stellplatzablöse
14-20 / T 001884 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Schleißheimer Straße 100, eine Weichsel
14-20 / T 001795 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Heßstraße 61, eine Weide
14-20 / T 002647 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Isabellastraße 5-9, eine Steinweichsel
14-20 / T 003391 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Städtische Förderprogramme Innenhof-, Dach- und Fassadenbegrünung Informationsveranstaltung in der Maxvorstadt Vorstellung der Programme im UA sowie Festlegung von Termin und Ort für die öffentliche Veranstaltung
14-20 / T 003132 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Linprunstraße 6 Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsgebiet
14-20 / T 002568 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
NaturKulturPfad Heßstraße Projektförderung für Urbanes Wohnen
14-20 / T 002625 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich und südlich) (Änderung des Bebaungsplanes Nr. 945) - Steuerzentrum - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
14-20 / V 08269 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 3 und 9 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 mit Festsetzung von Gemeinbedarf Verwaltung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Bezirksausschüsse; Beschlussfassung über die Durchführung im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung sowie der Billigung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 sowie zur Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Finanzamt, Finanzamt München, Z entralfinanzamt, Zentralisierung Finanzämter, Finanzamtsareal, Finanzverwaltung, Steuerzentrum, Steuercampus, Steuerverwaltung, Deroystraße Ortsangabe Deroystraße, Arnulfstraße, Marsstraße, Stadtbezirk Maxvorstadt
4.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Straße (östlich) Karlstraße (nördlich) 1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2. Antrag Nr. 08-14 / A 04120 von Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Frau StRin Sabine Nallinger vom 19.03.2013
14-20 / V 07286 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung des Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 3 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a mit Festsetzung von Wohnnutzung, Kindertagesstätte, Fernwärmeverteilung und Fernkältezentrale Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, der Annahme des einseitig bindenden Angebots zum Abschluss eines Durchführungsvertrages; der Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2082a sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehemaliges Heizkraftwerk, Heizkraftwerk, Katharina-von-Bora-Straße, Karlstraße, Stadtwerke München, SWM Ortsangabe Katharina-von-Bora-Straße 8a, Stadtbezirk Maxvorstadt
5.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration Stellungnahme zur Zulässigkeit des Bauvorhabens Kreittmayrstraße 1 im Erhaltungssatzungsgebiet (vgl. TOP B 2.6)
14-20 / T 003090 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildsschutz Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08592
14-20 / T 003177 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08381
14-20 / T 003178 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Erhalt der historischen Gebäude der Tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubauplanung Neufassung der Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05035
14-20 / T 003176 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08415
14-20 / T 003215 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2017 Sofortmaßnahmen rund um den Stiglmaierplatz
14-20 / T 002882 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2017 Baumpflanzungen bei Abbau von Ampeln und Umbau der Kreuzung
14-20 / T 002925 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2017 Vertiefungsbereich Masterplan - MVG Fahrradstation in der Arcisstraße
14-20 / T 003184 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Bereitstellung weiterer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor der Technischen Universität
14-20 / T 003185 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.04.2017 Grüner Pfeil für Radler
14-20 / T 003197 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 10.04.2017 Platz am Fischmarktbrunnen attraktiver gestalten
14-20 / T 003323 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
entfällt
2.
MVG-Leistungsprogramm 2018
14-20 / T 002283 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Karlstraße 36, Ladezone, eingeschränktes Haltverbot
14-20 / T 002744 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Widmungserweiterung der Ostseite des Josephsplatzes Umstufung der Südseite des Josephsplatzes
14-20 / V 08529 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußverkehr“ gewidmeten Ostseite des Josephsplatzes zwischen der Augustenstraße / Ecke Josephstraße (= km 0,076) und der Adelheidstraße / Ecke Josephsplatz (= km 0,139) mit „Radverkehr frei“ wird zugestimmt. Der Umstufung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Südseite des Josephsplatzes zwischen der Hiltenspergerstraße (= km 0,000) und der Augustenstraße (= km 0,076) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr, Radverkehr frei, Zufahrt zu den anliegenden Anwesen gestattet“ wird zugestimmt.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
AZ Zeitungsentnahmegeräte, div. Standorte
14-20 / T 001810 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Türkenstraße 78, Sondernutzung, Fahrradständer
14-20 / T 001811 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Rundfunkplatz 1, eine Zeitungsverkaufseinrichtung
14-20 / T 002467 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Türkenstraße 27, Sondernutzung
14-20 / T 002621 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Stadtwerke MVG MVG Radstationen: Anhörung zu den Standortvorschlägen Sandstraße/Maßmannstraße 1, Hochschule München, Pinakotheken/Barer Straße, Deroystraße 22, Königin-/Veterinärstraße
14-20 / T 002888 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Brienner Straße 14, Zeitungsentnahmegerät
14-20 / T 003219 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Augustenstraße 4 rechts, Genehmigung einer Freischankfläche
14-20 / T 003165 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Culinary Summer Festival vom 23.06. bis 25.06.2017
14-20 / T 001873 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Radlnacht 2017
14-20 / T 002566 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14-20 / T 002958 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Streetlife Festival / Corso Leopold mit BioErleben am 20. und 21.05.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
14-20 / T 003130 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Zeitungsentnahmegeräte an div. Standorten; Entscheidung des Oberbürgermeisters
14-20 / T 002120 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Ludwigstraße 29, Seite Adalbertstraße Ludiwgstraße 28 und nördl. Zufahrt Professor-Huber-Platz 2 und Geschwister-Scholl-Platz 1
14-20 / T 002236 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumaßnahmen Stadtwerke Amalienstraße 95, Fernwärme Max-Joseph-Straße, Fernwärme Ottostraße, Fernwärme Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme
14-20 / T 002424 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt,Arbeiten im Straßenraum, Ausnahmezulassung Dachauer-/Lothstraße
14-20 / T 002429 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
MVG; Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
14-20 / T 002465 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Grete-Mosheim-Straße
14-20 / T 002841 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Arnulf-/Luisenstraße, Bahnhofplatz 1
14-20 / T 002853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Kreisverwaltungsreferat Anzeige eines nicht genehmigungspflichtigen Feuerwerks am 19.05.2017 in der Sophienstraße 28
14-20 / T 002884 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
14-20 / V 08086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass Mit Bekanntgabe vom 26.04.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05984) wurde dem Stadtrat im Zusammenhang mit den Problemen mit der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) mitgeteilt, dass bei weiter anhaltendem Verzug der Auftrag für die Brückenbauarbeiten mittels Kündigung entzogen werde. Die Kündigung erfolgte am 10.05.2016. Weiterhin wurde berichtet, dass nach der Kündigung mit der DB Netz AG ein neues Sperrpausenkonzept erarbeitet wird und nach Überprüfung der Finanzierung sowie der voraussichtlich neuen Projektkosten dem Stadtrat auf Basis der geänderten Projektgrundlagen die Projektgenehmigung zur neuerlichen Entscheidung vorgelegt wird. Inhalt Darstellung des Sachstandes und der aktuellen Projektgrundlagen Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 22,0 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 1 und der vorgelegten Projektplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammmlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke - Bahnachse Hauptbahnhof-Laim-Pasing Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Arnulfpark - S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke
10.
Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung - Anschlussverzeichnis Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088 Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017
14-20 / T 002936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Verlegen einer Fernwärmeleitung am Oskar-von-Miller-Ring und in weiteren Straßen
14-20 / T 003089 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Projektkosten (Kostenobergrenze): 84,7 Mio. € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
14-20 / V 06080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschl. d. VV d. StR v. 22.01.2014 „Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel sowie Stadtreparatur um d. Oskar-von-Miller-Ring“ (Sitzungsv. Nr. 08-14 / V 13410) Inhalt Vorlage d. Projektgenehm. f. d. Umbau u. d. Nachrüst.arbeiten am Altstadtringtunnel sowie den Umbau d. Verkehrsanlagen an d. Oberfläche d. Oskar-von-Miller-Rings, der anschl. Gabelsbergerstr. bis z. Türkenstr. sowie d. Von-der-Tann-Str. / Darstellung d. Bauablaufs Gesamtkosten / Gesamterl. Die Gesamtk. d. Maßnahme betragen 84,7 Mio. €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt m. Pr.kosten v. 84,7 Mio. € wird nach Maßgabe d. PHB 2 u. d. vorgel. Entwurfsplanung genehmigt. 2.1 Das BauRef wird beauftragt, d. Ausführung vorzubereiten u. i. d. Zusammenh. ein konkurr. Verfahren f. d. detaill. Gestaltung d. Freiflächen i. Form eines Workshops unter Beteiligung v. Vertretern d. StR, d. BA 3 Maxvorstadt sowie v. Anrainern u. Öffentlichkeit durchzuführen. 2.2 Das BauR wird beauftragt, d. StR d. Ausführungsgen. vorzulegen einschl. d. Ergebnisse d. durchgef. Workshops für d. detaill. Gestaltung d. Freiflächen. 3. Das KVR wird gebeten, ein Durchfahrtsverbot im Altstadtringtunnel f. Gefahrguttransporte zu veranl. 4. Das BauR wird beauftragt, als Vorabmaßn. d. vorhand. Natursteinverkleidung an d. Rampenstützwänden zu entfernen u. d. Bausubstanz weitergeh. zu untersuchen. 5. Das KommRef wird gebeten, d. Verhandlungen über d. Grunderwerb (ca. 2 qm) m. d. Freistaat Bayern aufzunehmen. 6. Das MIP 2016 – 2020 wird geändert. 7. Das BauR wird beauftragt, d. i. 2017 benötigten Mittel i.H.v. 500.000 € z. Nachtragshaush. 2017 anzumelden. Die Deckung erfolgt aus d. Finanzpos. 6300.950.4280.4 „Sofortprogramm für Nachrüstung von Tunnels“. Suchbegriffe Gabelsbergerstr. Ludwigstr. RABT Ortsangabe Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Altstadtring Oskar-von-Miller-Ring Von-der-Tann-Str.
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2017 Finanzielle Unterstützung des "Spielen in der Stadt e.V." Appell des BA an den Stadtrat
14-20 / T 003213 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 12.07. - 14.07.2017 und Wasserspielmobil vom 30.07. - 01.08.2017 Az. 0262.0-3-0167
14-20 / V 08614 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 3 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 13.03.2017 in Höhe von 2.968,00 €.
2.
Referat für Bildung und Sport; Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 22.02.2017, Errichtung eines Hausses für Kinder an der Katharina-von-Bora-Straße 8 a
14-20 / T 002742 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Referat für Bildung und Sport 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
14-20 / T 002852 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Hallenbad- Freibadöffnungszeiten, Beschlussvorlage
14-20 / T 001796 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017 Information der Stadtwerke Bäder für die Bezirksausschüsse
14-20 / T 002929 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion vom 10.04.2017 Kunstareal-Ticket auf den Weg bringen!
14-20 / T 002903 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag der CSU-Fraktion vom 10.04.2017 Ein eigenes Haus für die Staatliche Graphische Sammlung München
14-20 / T 002904 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag der CSU-Fraktion vom 10.04.2017 Budget für mindestens eine Vollzeitstelle für die "Koordinierungsstelle Kunstareal" verstetigen und Verbleib im Kunstareal sicherstellen
14-20 / T 002905 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
  • 14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten: Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung Ortsangabe: entfällt
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Sponsoring des Altstadtmodells der Landeshauptstadt München
14-20 / T 002727 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Amtsniederlegung von Frau Julia Halbig, Herr Richard Sauer, Herr Peter Klaus; Amtseinführung von Frau Margarete Greber-Schmidinger, Herr Prof. Wolf-Dieter Groß und Herrn Dr. Florian Oczipka
14-20 / T 003133 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Kinder- und Bürgerfest 2017
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
UA Planung und Umwelt 03.05.2017, 19.30 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum 04.05.2017, 19.00 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße28 a UA Soziales und Bildung 02.05.2017, 19.30 Uhr, Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Helm- holtzstraße 15 UA Kultur, 02.05.2017, 19.00 Uhr, Görreshof, Görresstraße 38, 80798 München Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, 20.06.2017 um 19.30 Uhr im Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3 statt.
G
Nicht öffentliche Sitzung