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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.05.2017
Sauberkeit auf dem Königsplatz und Bepflanzung der Freiflächen
2.
Schreiben eines Gewerbebetriebes aus der Maxvorstadt vom 17.05.2017
Parkverbot in der Marsstraße
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 17.05.2017
Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Theresienstraße
4.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 23.05.2017
Farbliche Abgrenzung zwischen Rad- und Gehweg in der Augustenstraße
5.
Schreiben des Leiters eines der staatlichen Museen München zum Königsplatz als
Veranstaltungsort vom 24.05.2017
6.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2017
Gesundheitsareal Maxvorstadt, Erweiterungsbau eines Männerwohnheimes
7.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 02.06.2017
Beschwerde zur Situation am Josephsplatz
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen!
2.
Zwischennutzung auf dem Gelände Karlstraße 77-79
3.
Baureferat, Hinweisschilder an der Fußgängerunterführung in der Ludwigstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03191 vom 10.01.2017
4.
Die im Antrag aufgeführten Kreuzungen in der Maxvorstadt werden mit einem "grünen Pfeil" versehen, der es Radlern erlaubt, bei rot nach rechts abzubiegen.
5.
Kreisverwaltungsreferat
Fußgängerampel Nymphenburger Straße / Adamstraße
Antwort auf ein Bürgeranliegen aus der Sitzung am 09.05.2017
6.
Bebauungsplan Blutenburg-/Pappenheim-/Marsstraße
7.
Gegen den Dauerstau - Optimierung des Verkehrsflusses in der Gabelsbergerstraße
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 der Bürgerversammlung vom 22.10.2015
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05035
7
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2017
Veränderung der Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt
Wie wirkt sich die zunehmende Bebauung des Untergrundes durch Keller, Tiefgaragen
und öffentliche Infrastruktureinrichtungen auf die Grundwasserverhältnisse in der Maxvor-
stadt aus?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben der LBK: 17., 18., 19., 20., 21., 22. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 20., 21., 22.KW
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490
vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2017
4.
Arnulfstraße 62
Umbau des ehemaligen Paketzustellamtes („Arnulfpost“) in einen Hotel- und Bürokomplex
5.
Königinstraße 35
Abbruch einer Garage und Neubau einer Remise mit Wohnnutzung einschließlich Keller
- Vorbescheid -
6.
Karlstraße 49 – Vorbescheid
Nutzungsänderung: Ladeneinheit zu Wettbüro
7.
Schönfeldstraße 8 + 10 – Vorbescheid
Abbruch eines unausgebauten Dachstuhls mit Speicherflächen und einer ausgebauten DG- Wohneinheit sowie Aufstockung für 8 neue Wohneinheiten mit Aufzug und Dachgauben
8.
Türkenstraße 52 – 54
Neubau VGB + RGB (Türkenstraße 52) und RGB (Türkenstraße 54) mit Wohnnutzung,
Gastronomie und Tiefgarage
9.
Katharina-von-Bora-Straße 8a, Teilabbruch sowie Umbau ober- und unterirdischer Gebäude
10.
Sandstraße 37 u. 39
Nutzungsänderung EG: SPA zu Büro
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Katharina-von-Bora-Straße 8a
3.2
Baumfällungen
1.
Leopoldstraße 5, ein Bergahorn
2.
Ludwigstraße 2, zwei Robinien
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung
Karlstraße 34, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Abteigebäudes (RGB nördl. der
Basilika „St. Bonifaz“ und des Pfarrzentrums gelegen) sowie Neubau eines Kellers im Ost-
hof, Errichtung von Fluchttreppenhäusern und Einbau vom Emporen
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08747
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadt-
teilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-
Perlach vom 28.06.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 10.04.2017
Befahren der Prinz-Ludwig-Straße für Radler in Richtung Ost-West von der Türkenstraße in
Richtung Barer Straße freigeben
2.
Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 20.04.2017
Wittelsbacherplatz für den Radverkehr öffnen
3.
Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 10.04.2017
Abbiegen für den Radverkehr aus westlicher Richtung von der Brienner Straße in die Türken-
straße ermöglichen
4.
Antrag CSU Fraktionim BA 3 vom 23.05.2017
Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2017
Abstellmöglichkeiten für private Lastenpedelecs schaffen
6.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2017
Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte: In der Probephase Messgeräte auch in der Max-
vorstadt aufstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Oktoberfest 2017: Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet Mün- chen
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Modell des Alten Botanischen Gartens, Standortvorschlag des Baureferates
2.
Türkenstraße 60, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
3.
Barer Straße 65, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
4.
entfällt
5.
entfällt
6.
entfällt
7.
Barer Straße 45, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
8.
Kurfürstenstraße 4, Sitzgelegenheiten im Wechsel mit bereits bestehender Warenauslage
9.
Hiltenspergerstraße 15, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
10.
Karlstraße 118, ein mobiler Fahrradständer
11.
Dachauer Straße 6, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Zeitungsentnahmegeräte
2.3
Gaststätten
1.
Türkenstraße 47, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Dachauer Straße 54, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Schleißheimer Straße 96, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Steinheilstraße20, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Straßenfest „Georgenstraße“ am 22.07.2017 (Ersatztermin 29.07.2017)
2.
Kreisverwaltungsreferat
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2017
3.
Oben Ohne Open Air des Kreisjungendringes am 08.07.2017
4.
Münchner Sportfestival am 02.07.2017 auf dem Königsplatz
5.
Siemens Sommerfest am 04.07.2017 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße: Verbesserung der Radverkehrs-
führung im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 08488
2.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
a)absolutes Haltverbot (Z 283 StVO) in der Schleißheimer Straße südlich der Gabelsberger-
straße sowie im Kurvenbereich zur Rottmannstraße
b) Arbeiten im Straßenraum Enhuberstraße 1 – 3 b
c) Arbeiten im Straßenraum Arnulfstraße/Luisenstraße/Bahnhofplatz 1
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Steinheilstraße 11, Fernwärme
b) Adalbertstraße 62, Fernwärme
c) Dachauer Straße, Fernwärme
d) Augustenstraße 88, Fernwärme
e) Karlstraße, Fernwärme
f) Dachauer Straße/Seidlstraße, Gas
4.
Kreisverwaltungsreferat
Baustellenerlaubnis (Verlängerung, Umschreibung und Änderung) für Steinheilstraße 9 - 11
5.
Kreisverwaltungsreferat
Luisenstraße 14, Sondernutzungserlaubnis für Zeitungsentnahmegeräte, OB-Entscheidung
wurde durch Kreisverwaltungsreferat beantragt
6.
Kreisverwaltungsrerferat, Erlaubnisbescheid
Open Air Konzeret mit Aerosmith am 26.05.2017
7.
Baureferat
Maßnahmen im Alten Botanischen Garten
8.
Kreisverwaltungsreferat
a) Veranstaltung TUNIX vom 12.06. bis 16.06.2017 auf der Wiese hinter der Glyptothek
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
b) Bildungscamp auf dem Geschwister-Scholl-/Prof.-Huber-Platz vom 14. bis 18.06.2017
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
c) Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Barer Straße 36, Eilentscheidung des Vorsitzenden:
Zustimmung
d) Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Barer Straße 36, Eilentscheidung des Vorsitzenden:
Zustimmung
e) Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Luisenstraße 68, Eilentscheidung des Vorsitzenden:
Zustimmung
9.
Kreisverwaltungsreferat
Kunstarealfest 2017 am 25.06.2017 in der Gabelsbergerstraße
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Ausnahmezulassung für nächtliche Schleifarbeiten an Trambahngleisen in der Augustenstraße 5
11.
Direktorium, Entscheidung des Oberbürgermeisters
Genehmigung eines Zeitungsentnahmegerätes an der Luisenstraße 14, Seite Karlstraße
12.
(U) Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+
a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018
b) Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
-
14-20 / A 03068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“,
das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung“ im Stadtrat am 22.11.2016
Inhalt
Darstellung der aktuell. Straßenreinigungssituation sowie Vorschlag zur Einführung einer Straßenreinigungsklasse 1+
mit Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen dauerhaft konsumtiv ab 2018 982.100 € sowie einmalig investiv 504.800 €.
Die zusätzlichen Ausgaben werden durch Gebühreneinnahmen in entsprechender Höhe gedeckt.
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur Einführung einer neuen Reinigungsklasse 1+ und zur Einstufung der im Lageplan dargestellten Straßen in die neue Reinigungsklasse
2. Vorbereitung der Einführung der Reinigungsklasse 1+ u. Durchführung der Straßenreinigung auf den im Lageplan dargestellten Straßen gemäß der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.18
3.+4.: Die Satzungen zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung werden gem. Anlage 2 u. 3 beschlossen.
5. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für die Personalauszahlungen
6. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 21 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen.
7. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für den laufenden Fuhrparkunterhalt u. die neuen Arbeitsplätze
8. Anmeldung der in 2018 erforderl. einmaligen investiven Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie für die Erstausstattung der Arbeitsplätze
9. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Produkts 520201 "Reinigung und Winterdienst"
10. Anmeldung der zu erwartenden zusätzlichen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanungen ab 2018
Suchbegriffe:
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- neue Reinigungsklasse
Ortsangabe:
-/-
13.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
„Dialog-Display“ in München
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08723
14.
MVG - Information über das Betriebskonzept während der Erneuerung der Fahrtreppen am
Marienplatz vom 12.06. bis 29.06.2017
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
MFM-Projekt am 23. und/oder 26.05.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein MFM-Projekt am 23. und/oder 26.05.2017 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 in Höhe von 735,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße
Veranstaltung in der Projektwoche „Sag's klar und richtig“ am 26./27.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung in der Projektwoche „Sag's klar und richtig“ am 26./27.06.2017 des Elternbeirats der Grundschule an der Türkenstraße in Höhe von 910,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Ortstermin in der Schule an der Schwindstraße
4.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Sachstandsmitteilung zu Spielgeräten im Maßmannpark
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017 von der Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Gute Stube"
Projekt "Gute Stube" ab 05.06. - 30.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "Gute Stube" ab 05.06. - 30.09.2017 von der Initiative "Gute Stube" iń Höhe von 3.930,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Satzungsänderung
Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von
Grunddienstbarkeiten zugunsten der Landeshauptstadt München
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016
2.
Amtseinführung von Frau Greber-Schmidinger
3.
Terminplanung 2018
4.
Verfahren zur Sitzverteilung in den Bezirksausschüssen
Antrag der FDP im BA 11 vom 25.04.2017
5.
Oktoberfest 2017; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung