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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers vom 16.06.2017
Verkehrssicherheit in der Nymphenburger- und Brienner Straße
2.
Schreiben eines Bürgers vom 23.06.2017
Schrottfahrräder auf öffentlichem Grund, insbesondere Bereich vor der „Türkenschule“
3.
Schreiben eines Bürgers vom 23.06.2017
Situation am Josephsplatz
4.
Schreiben einer Bürgerin vom 27.06.2017
Konzerte am Königsplatz
5.
Schreiben eines Bürgers vom 28.06.2017
Nutzung der „Mütterberatungsstelle“ Schellingstraße
6.
Schreiben eines Bürgers vom 29.06.2017
Hupende Verkehrsteilnehmer in der Brienner Straße
7.
Schreiben einer Bürgerin vom 03.07.2017
Verbesserung der Radwegsituation in der Nymphenburger Straße
8.
5.2.8 Schreiben einer Bürgerin vom 16.07.2017
Sachstand beim Bauvorhaben Dachauer Straße/Ecke Schleiheimer Straße (Gesund-
heitsamt)
9.
5.2.8 Scheiben einer Bürgerin vom 16.07.2017
Lärmbelästigung durch Weinfest am Josephsplatz
Abstimmungsergebnis:
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Kommunalreferat
Dachauer Straße 90, ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und
Umwelt
2.
Sofortmaßnahmen rund um den Stiglmaierplatz
3.
Direktorium
Freiflächengestaltung an der Pinakothek der Moderne entlang der Türkenstraße und
Gabelsbergerstraße
4.
Kulturreferat
Ein eigenes Haus für die Staatliche Graphische Sammlung München
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 3689 des BA 3 vom 09.05.2017
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017
Warum werden lediglich 23 Wohnungen als Kompensation für ein riesiges Filetstück von
m² auf einer Gemeinbedarfsfläche Verwaltung gefordert?
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017
Warum wurde die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung im Flächennutzungsplan (Paketzu-
stellamt) nicht geändert?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 23., 24., 25., 26.KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 24., 25., 26. KW
3.
Heßstraße 10, Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Stockwerken und vier
neuen Wohnungen über je zwei Etagen sowie Erhöhung des Aufzugs bis zum 1. DG
4.
Heßstraße 98, Erneuerung des Dachstuhls und Modernisierung zweierDG-Wohnungen
sowie Errichtung eines Außenaufzugs
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Arnulfstraße 52, Neubau Zwischengeschoss unter bestehendem Saal usw.
3.2
Baumfällungen
1.
Schönfeldstraße 5, eine Robinie
2.
Blutenburgstraße 1, mehrere Bäume
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich)
Marsstraße (östlich und südlich)
2.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage
Abfallvermeidungskonzept 2017
Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
München vom 23.05.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08731
3.
Demographiebericht München Teil 2
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 21.06.2017
Sitzungsvorlagennummer Nr. 14-20 / V08966
4.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung „Josephsplatz“
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08466
5.
Wohnen in München V
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08922
6.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2017
Zusätzlicher Radweg auf der Nymphenburger Straße
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2017
Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Adelheidstraße zwischen
Josephsplatz und Georgenstraße am Josephsplatz Nord erlauben
3.
Antrag SPD Fraktion vom 27.06.2017
Radfahrer in der Türkenstraße schützen
4.
Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 12.06.2017
Neugestaltung des Walter-Klingenbeck-Weges
5.
Antrag SPD vom 02.07.2017
Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die Neugestaltung der Augustenstraße, insbesondere im Hinblick auf eine effizientere Verkehrsführung, zeitnah zu planen und durch-
zuführen.
6.
Antrag SPD vom 03.07.2017
Änderung der Freiflächengestaltungssatzung: Fahrradabstellanlagen und Mülltonnenstell-
plätze begrünen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Haltestelle für Stadtrundfahrten Nymphenburger-/Ecke Sandstraße
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung von der Münchner Innenstadt bis
zur Stadtgrenze im Münchner Norden
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde
Versetzung der City-Light-Säule Nr. 61 (Jägerstraße / Oskar-von-Miller-Ring)
2.
Amalienstraße 44, Aufstellung zweier Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Versetzung einer City-Light-Säule Nr. 70 (Dachauer Straße/Maßmannstraße)
2.3 Gaststätten
4.
Dachauer Straße 6, neue Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.3
Gaststätten
1.
Hiltenspergerstraße 15, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
sabellastraße 4, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Lenbachplatz 2 a, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
Wittelsbacherplatz 2, Erweiterung einer bestehenden Ferischnkfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
BundesTwizytreffen am 19.08.2017 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid
39. SportScheck Stadtlauf München 2017
2.
Direktorium, Änderung der BA-Satzung
Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb
ihres Stadtbezirkes ermöglichen;
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19 vom 12.05.2015
3.
Bürgerfest des Baureferates anlässlich Fertigstellung des Josephsplatzes am 28.07.2017
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.06.2017: Zustimmung
4.
Aktionswoche Münchner Kammerspiele vom 25.06. bis 30.06.2017
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.06.2017: Zustimmung
5.
Kunstarealfest 2017 am 25.06.2017 in der Gabelsbergerstraße
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.06.2017: Zustimmung zum Nachtrag
6.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Umwandlung von KfzStellplätzen in (Miet-)Stationen für das Fahrradvermietsystem
„MVG-Rad“
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Max-Joseph-Straße, Sch. 335 – 336, Fernwärmeinstandsetzung
b) Ottostraße 17, Strom
8.
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen
am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09162
9.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich
10.
Erlaubnisbescheid Münchner Sportfestival, Königsplatz am 02.07.2017
11.
Kreisverwaltungsreferat
Oktoberfest 2017: Verzicht auf Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet
12.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Straßenfest, Türkenstraße am 08.07.2017
13.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
neue Regelung bei der Genehmigung von Freischankflächen
14.
Baureferat, Beschlussvorlage
Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark/Am Katzenbuckel
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08912
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
15.
Kreisverwaltungsreferat
Erlaubnisbescheid Oben-ohne-Open-Air am 08.07.2017, Königsplatz
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 12.06.2017
Samstagsöffnung der Stadtteilbibliothek Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
-
14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
2.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
Kurzinfo:
Anlass
- Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren.
Inhalt
Die Vorlage stellt
- die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und
- daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3
„Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile
durch Stadtentwicklung stärken“.
- Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales
Ortsangabe
(-/-)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Buchpublikation"
Buchpublikation „Auf einmal da waren sie weg . . .“
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Buchpublikation „Auf einmal da waren sie weg . . .“ der Initiative "Buchpublikation" in Höhe von 3.541,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Katholische Pfarrgemeinde St. Joseph
Konzert am 17.12.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Konzert am 17.12.2017 der Katholischen Pfarrgemeinde St. Joseph in Höhe von 900,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Besetzung des Ferienausschusses des BA 3 am 16.08.2017
2.
Oktoberfest 2017; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
vertagt aus der Sitzung vom 20.06.2017
3.
Änderung BA-Satzung
Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03461 des BA 7 Sendling-Westpark vom 28.03.2017
4.
Sitzungstermine 2018
5.
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand des Berzirksausschusses 3 Maxvortadt
6.
Anschaffung eines Pavillons für die Öffentlichkeitsarbeit
7.
7. Direktorium, Satzungsänderung, Anhörung
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von drei auf sechs Monate bei BA-Anträgen und
redaktionelle Anpassungder BA-Geschäftsordnung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung