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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers vom 16.06.2017 Verkehrssicherheit in der Nymphenburger- und Brienner Straße

14-20 / T 005179 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Schreiben eines Bürgers vom 23.06.2017 Schrottfahrräder auf öffentlichem Grund, insbesondere Bereich vor der „Türkenschule“

14-20 / T 005509 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Schreiben eines Bürgers vom 23.06.2017 Situation am Josephsplatz

14-20 / T 005518 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Schreiben einer Bürgerin vom 27.06.2017 Konzerte am Königsplatz

14-20 / T 005535 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Schreiben eines Bürgers vom 28.06.2017 Nutzung der „Mütterberatungsstelle“ Schellingstraße

14-20 / T 005714 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Schreiben eines Bürgers vom 29.06.2017 Hupende Verkehrsteilnehmer in der Brienner Straße

14-20 / T 005721 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Schreiben einer Bürgerin vom 03.07.2017 Verbesserung der Radwegsituation in der Nymphenburger Straße

14-20 / T 005781 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
5.2.8 Schreiben einer Bürgerin vom 16.07.2017 Sachstand beim Bauvorhaben Dachauer Straße/Ecke Schleiheimer Straße (Gesund- heitsamt)

14-20 / T 006433 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
5.2.8 Scheiben einer Bürgerin vom 16.07.2017 Lärmbelästigung durch Weinfest am Josephsplatz Abstimmungsergebnis:

14-20 / T 006434 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Kommunalreferat Dachauer Straße 90, ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt

14-20 / T 004981 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Sofortmaßnahmen rund um den Stiglmaierplatz
3.
Direktorium Freiflächengestaltung an der Pinakothek der Moderne entlang der Türkenstraße und Gabelsbergerstraße

14-20 / T 005338 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Kulturreferat Ein eigenes Haus für die Staatliche Graphische Sammlung München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 3689 des BA 3 vom 09.05.2017

14-20 / T 005710 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017 Warum werden lediglich 23 Wohnungen als Kompensation für ein riesiges Filetstück von m² auf einer Gemeinbedarfsfläche Verwaltung gefordert?

14-20 / T 005778 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017 Warum wurde die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung im Flächennutzungsplan (Paketzu- stellamt) nicht geändert?

14-20 / T 005872 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 23., 24., 25., 26.KW

14-20 / T 005041 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 24., 25., 26. KW

14-20 / T 005043 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Heßstraße 10, Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Stockwerken und vier neuen Wohnungen über je zwei Etagen sowie Erhöhung des Aufzugs bis zum 1. DG

14-20 / T 005524 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Heßstraße 98, Erneuerung des Dachstuhls und Modernisierung zweierDG-Wohnungen sowie Errichtung eines Außenaufzugs

14-20 / T 005525 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Arnulfstraße 52, Neubau Zwischengeschoss unter bestehendem Saal usw.

14-20 / T 005522 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.2
Baumfällungen
1.
Schönfeldstraße 5, eine Robinie

14-20 / T 005744 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Blutenburgstraße 1, mehrere Bäume

14-20 / T 005782 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich) Marsstraße (östlich und südlich)

14-20 / T 004937 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage Abfallvermeidungskonzept 2017 Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 23.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08731

14-20 / T 004943 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Demographiebericht München Teil 2 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017 Sitzungsvorlagennummer Nr. 14-20 / V08966

14-20 / T 004948 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08466

14-20 / T 004953 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Wohnen in München V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08922

14-20 / T 004954 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)

  • 14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2017 Zusätzlicher Radweg auf der Nymphenburger Straße

14-20 / T 005514 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2017 Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Adelheidstraße zwischen Josephsplatz und Georgenstraße am Josephsplatz Nord erlauben

14-20 / T 005516 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.
Antrag SPD Fraktion vom 27.06.2017 Radfahrer in der Türkenstraße schützen

14-20 / T 005715 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
4.
Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 12.06.2017 Neugestaltung des Walter-Klingenbeck-Weges

14-20 / T 005749 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
5.
Antrag SPD vom 02.07.2017 Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die Neugestaltung der Augustenstraße, insbesondere im Hinblick auf eine effizientere Verkehrsführung, zeitnah zu planen und durch- zuführen.

14-20 / T 005779 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
6.
Antrag SPD vom 03.07.2017 Änderung der Freiflächengestaltungssatzung: Fahrradabstellanlagen und Mülltonnenstell- plätze begrünen

14-20 / T 005780 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Haltestelle für Stadtrundfahrten Nymphenburger-/Ecke Sandstraße

14-20 / T 005100 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung von der Münchner Innenstadt bis zur Stadtgrenze im Münchner Norden

14-20 / T 006014 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde Versetzung der City-Light-Säule Nr. 61 (Jägerstraße / Oskar-von-Miller-Ring)

14-20 / T 005150 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Amalienstraße 44, Aufstellung zweier Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum

14-20 / T 005323 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Versetzung einer City-Light-Säule Nr. 70 (Dachauer Straße/Maßmannstraße) 2.3 Gaststätten

14-20 / T 005526 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Dachauer Straße 6, neue Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund

14-20 / T 005565 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.3
Gaststätten
1.
Hiltenspergerstraße 15, Genehmigung einer Freischankfläche

14-20 / T 004816 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.
sabellastraße 4, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 005341 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
3.
Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 005513 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
4.
Lenbachplatz 2 a, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 005712 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
5.
Wittelsbacherplatz 2, Erweiterung einer bestehenden Ferischnkfläche

14-20 / T 005722 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.4
Veranstaltungen
1.
BundesTwizytreffen am 19.08.2017 auf dem Wittelsbacherplatz

14-20 / T 005487 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid 39. SportScheck Stadtlauf München 2017

14-20 / T 004915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Direktorium, Änderung der BA-Satzung Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19 vom 12.05.2015

14-20 / T 004941 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Bürgerfest des Baureferates anlässlich Fertigstellung des Josephsplatzes am 28.07.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.06.2017: Zustimmung

14-20 / T 004958 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Aktionswoche Münchner Kammerspiele vom 25.06. bis 30.06.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.06.2017: Zustimmung

14-20 / T 004961 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Kunstarealfest 2017 am 25.06.2017 in der Gabelsbergerstraße Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.06.2017: Zustimmung zum Nachtrag

14-20 / T 005149 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Umwandlung von KfzStellplätzen in (Miet-)Stationen für das Fahrradvermietsystem „MVG-Rad“

14-20 / T 005166 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Max-Joseph-Straße, Sch. 335 – 336, Fernwärmeinstandsetzung b) Ottostraße 17, Strom

14-20 / T 005170 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09162

14-20 / T 005453 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich

14-20 / T 005530 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Erlaubnisbescheid Münchner Sportfestival, Königsplatz am 02.07.2017

14-20 / T 005561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Kreisverwaltungsreferat Oktoberfest 2017: Verzicht auf Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet

14-20 / T 005711 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
12.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Straßenfest, Türkenstraße am 08.07.2017

14-20 / T 005713 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
13.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte neue Regelung bei der Genehmigung von Freischankflächen

14-20 / T 005742 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
14.
Baureferat, Beschlussvorlage Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark/Am Katzenbuckel Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08912 Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017

14-20 / T 005743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
15.
Kreisverwaltungsreferat Erlaubnisbescheid Oben-ohne-Open-Air am 08.07.2017, Königsplatz

14-20 / T 005759 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 12.06.2017 Samstagsöffnung der Stadtteilbibliothek Maxvorstadt

14-20 / T 005752 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030

  • 14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08675 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
2.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Buchpublikation" Buchpublikation „Auf einmal da waren sie weg . . .“

14-20 / V 09270 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Buchpublikation „Auf einmal da waren sie weg . . .“ der Initiative "Buchpublikation" in Höhe von 3.541,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Pfarrgemeinde St. Joseph Konzert am 17.12.2017

14-20 / V 09302 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Konzert am 17.12.2017 der Katholischen Pfarrgemeinde St. Joseph in Höhe von 900,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Besetzung des Ferienausschusses des BA 3 am 16.08.2017
2.
Oktoberfest 2017; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse vertagt aus der Sitzung vom 20.06.2017
3.
Änderung BA-Satzung Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03461 des BA 7 Sendling-Westpark vom 28.03.2017

14-20 / T 005452 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Sitzungstermine 2018

14-20 / T 005517 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
5.
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand des Berzirksausschusses 3 Maxvortadt
6.
Anschaffung eines Pavillons für die Öffentlichkeitsarbeit
7.
7. Direktorium, Satzungsänderung, Anhörung Verlängerung der Bearbeitungsfrist von drei auf sechs Monate bei BA-Anträgen und redaktionelle Anpassungder BA-Geschäftsordnung

14-20 / T 006114 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung