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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. August 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerbüro des BA 3, Schellingstraße 28 a, 80799 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers vom 08.07.2017
Bürgerfest in der Gabelsbergerstraße, Aufstellen von Haltverbotsschildern
2.
Schreiben eines Bürgers vom 10.07.2017
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am Königsplatz und Bernd-Eichinger-Platz
3.
Schreiben einer Bürgerin vom 09.07.2017
Lärmbelästigung durch Veranstaltung auf dem Königsplatz und Straßenfest in der
Gabelsbergerstraße
4.
Schreiben einer Bürgerin vom 11.07.2017
Gefahrenquelle Radweg Gabelsbergerstraße
5.
Schreiben eines Bürgers vom 22.07.2017
Weinfest am Josephsplatz
6.
Schreiben einer Bürgerin vom 24.07.2017
Karlstraße 49, Nutzungsänderung und Mietwägen
7.
Schreiben einer Bürgerin vom 25.07.2017
Nächtliche Lärmbelästigung in der Türkenstraße
8.
Schreiben eines Bürgers vom 25.07.2017
Nutzung der ehemaligen „Mütterberatungsstelle“ in der Schellingstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Baureferat, Antwort auf Bürgeranliegen
Josephsplatz, Anfahrt zur Anwohnertiefgarage (s. TOP A 5.2.7/062017)
2.
Gestaltung der Außenflächen der Pinakothek der Moderne als ersten Vertiefungsbereich
festlegen und umsetzen, Antrag BA 3 Nr. 14-20 / B 03580 vom 09.05.2017, Fristverlängerung
3.
Platz am Fischmarktbrunnen attraktiver gestalten
4.
Radwegführung in der Gabelsbergerstraße/Oskar-von-Miller-Ring (TOP a 5.2.1/062017)
Antwortschreiben des KVR an die Bürgerin
5.
Befahren der Prinz-Ludwig-Straße für Radler in Richtung Ost-West von der Türkenstraße in
Richtung Barer Straße freigeben
6.
Bereitstellung weiterer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor der Technischen Universität
7.
Kreisverwaltungsreferat
Antwortschreiben zu einer Bürgerbeschwerde: Lärmbelästigung durch Veranstaltungen
auf dem Königsplatz
8.
Baureferat
Schrottfahrräder auf öffentlichem Verkehrsgrund (TOP A 5.2.2/072017)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2017
Nachfrage bezüglich der Luftqualität vor den Schulen der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 27., 28., 29., 30. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 29., 30. KW
3.
Kreisverwaltungsreferat, Entwurf einer Beschlussvorlage
Standortkonzept Bürgerbüros
4.
Theresienstraße 35, Nutzungsänderung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses
5.
Heßstraße 84, Umbau und Nutzungsänderung von Lagerräumen im UG zu Wohnung
6.
Schwindstraße 14, Ausbau des 2. DG mit Anschluss an die östl. Wohnung des 1. OG usw.
7.
Schönfelstraße 22, DG-Ausbau Corpsgebäude zu Studentenwohnheim etc.
8.
Schönfeldstraße 14, Sanierung und Erweiterung einer Wohnanlage durch Aufstockung
9.
Karlstraße 112, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Rgb. usw.
10.
Steinheilstraße 1, Zusammenlegung zweier Nutzungseinheiten im EG und 1. OG
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Blutenburgstraße 1, div. Bäume
2.
Winzererstraße 48, eine Esche
3.
Ludwigstraße 23, ein Silberahorn
4.
Karlstraße 78, eine Esche
5.
Schönfeldstraße 5, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119
3.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
4.
Bauvorhaben Karlstraße 49, Vorbescheid
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2017
Nachfrage bezüglich der Messungen zur Luftreinhaltung im Zugeder Umbaumaßnahmen
des Altstadtringtunnels
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Entwurf einer Beschlussvorlage
Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
2.
Antrag CSU vom 12.06.2017
Walter-Klingenbeck-Weg neu gestalten
Vorlage beim Freistaat Bayern durch den Herrn Oberbürgermeister
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
2.
Baureferat, temporäre Kunst im öffentlichen Raum
Kunstprojekt „Couch Projekt“ vom 08.09. bis 11.09.2017
2.3
Gaststätten
1.
Luisenstraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Filmaufnahmen zur „ARD-Oktoberfestshow“ am 16. und 17.09.2017
2.
München Marathon am 08.10.2017
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Klassik am Odeonsplatz am 15. und 16.07.2017, Nachtrag
Eilentscheidung: Zustimmung des Vorsitzenden durch Fristablauf
2.
Klassik am Odeonsplatzam 15. und 16.07.2017, Erlaubnisbescheid
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben vom 05.07.2017
Bürgerinformation zur Zukunft des Parkhauses am Färbergraben und der Sattlerstraße
4.
(U) Durchführung einer vergleichenden
Haushaltsbefragung zum Molilitätsverhalten in
den Modellquartieren Smarter Together und
City2Share
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Vergabe von Moderations-, Beratungs- und Gutachterleistungen
Kurzinfo:
Anlass:
Erhebung von Mobilitätskennziffern in den Modellquartieren „Smarter Together“ und „City2Share“
Inhalt:
Satzung zur Durchführung der erforderlichen Haushaltsbefragungen,
Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: –
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung einer Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens in den Stadtbezirken 2, 3, 6 und 22.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zur Vergabe ermächtigt und führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigt.
Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20/V 07497 „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ der Vollversammlung vom 14.12.2016 finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsbefragung, Ex-ante-Erhebung, Smarter Together, City2Share
Ortsangabe:
München, Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 6 Sendling, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Schellingstraße Schacht 3763, Fernwärme
b) Schellingstraße 81, Fernwärme
c) Schleißheimer Straße Sch. 7511 – 7600, Fernwärme
d) Heßstraße, Schacht 1326 – 1327, Fernwärmeinstandsetzung
e) Seidlstraße 20, Teil 2, Strom
f) Ottostraße 1, Rücklegung, Strom
g) Karlstraße 36, Strom
6.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Dachauer-,Gabelsberger- und Maßmannstraße vom 24.07. bis 20.10.2017
b) Oskar-von-Miller-Ring u.weitere Straße, vom 20.07.bis 30.11.2017
c) Schellingstraße gegenüber Nr. 3 bis Ludwigstraße
d) Schellingstraße 85 bis Arcisstraße, ReHa Maßnahme Fernwärme, 01.08. bis 08.09.2017
e) Schellingstraße 103 bis Ecke Luisenstraße, ReHa Maßnahme Fernwärme
vom 01.08. bis 08.09.2017
7.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der
Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08669
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017
8.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
Heßstraße, Arcisstraße, Schraudolphstraße; Neuverlegung Fernwärme und Anschluss
an die Bestandsleitung
9.
(U) Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen
am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss der Projektgenehmigung Nr. 14-20 / V 06080 der
Vollversammlung des Stadtrates am 15.03.2017 zum Altstadtring
Nordwest – Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau
Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße wurde das Baureferat
u. a. beauftragt:
- die Ausführung vorzubereiten und in diesem Zusammenhang ein
konkurrierendes Verfahren für die detaillierte Gestaltung der
Freiflächen in Form eines Workshops unter Beteiligung von
Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates, des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt sowie Anrainern und Öffentlichkeit
durchzuführen.
- dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung vorzulegen einschließlich
der Ergebnisse des durchgeführten Workshops für die detaillierte
Gestaltung der Freiflächen.
- zu prüfen, ob vor der Amalienstraße weitere Anwohnerparkplätze
möglich sind.
Außerdem wurde beschlossen:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird in den Workshop bzw. das
Verfahren mit einbezogen, um die Aspekte Lufthygiene und Lärmschutz
aktiv einbringen zu können.
Inhalt
Mit dieser Vorlage werden das beabsichtigte Verfahren und
die vorgesehenen Beteiligten des Workshops erläutert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Verfahrensvorschlag und der Aufgabenstellung
zum Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen
am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat nach Abschluss
des Verfahrens die Empfehlung des Beurteilungsgremiums
zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altstadtring Nordwest
- Ludwigstraße
- Von-der-Tann-Straße
- Amalienstraße
- Pinakothek der Moderne
Ortsangabe
- 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Altstadtring Nordwest
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
11.
Baureferat
Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis für temporäre Kunst im öffentlichen Raum:
„Gute Stube“ am Rudi-Hierl-Platz vom 01.08. bis 15.10.2017
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstr. 3
Projekt "Erfolgreich lernen" im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "Erfolgreich lernen" im Schuljahr 2017/2018 vom Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstr. 3 in Höhe von 1.969,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Karlstraße 78, eine Esche
2.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08700
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 22.06.2017
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „super CENTERCOURT“
Ausstellungsprojekt „Punkt.Punkt.Stadt“ vom 06.07.2017 - 27.08.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Ausstellungsprojekt „Punkt.Punkt.Stadt“ vom 06.07.2017 - 27.08.2017 der Initiative „super CENTERCOURT“ in Höhe von 1.485,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Studentische Ausstellungsgruppe an der LMU "München im Mittelalter"
Ausstellung vom 04.10.2017 - 30.11.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellung vom 04.10.2017 - 30.11.2017 der Studentischen Ausstellungsgruppe an der LMU "München im Mittelalter" in Höhe von 5.735,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung