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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. September 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen Silvesterprobleme am Josephsplatz

14-20 / T 007031 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen Parkraummanagement im Arnulfpark

14-20 / T 007147 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen Radweg Gabelsbergerstraße

14-20 / T 007372 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen Lärmbelästigung am Josephsplatz

14-20 / T 007440 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgeranliegen Schmierschriften am Alten Nördlichen Friedhof

14-20 / T 007980 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürgeranliegen Parkprobleme in der Nymphenburger Straße wegen Avis-Autovermietung

14-20 / T 007981 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Entwicklungscampus Königinstraße Präsentation durch Mitarbeiter des Freistaat Bayern

14-20 / T 006834 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Finanzielle Unterstützung des "Spielen in der Stadt e.V."

14-20 / B 03586 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Straßenverkehrslärm in der Brienner Straße, Antwortschreiben des KVR Bürgeranfrage TOP A 5.2.6/072017

14-20 / T 007136 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baumpflanzungen bei Abbau von Ampeln und Umbau der Kreuzung
4.
Kunstareal-Ticket auf den Weg bringen
5.
Einrichtung einer Ladestation für E-Taxis

14-20 / B 02497 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Budget Maßnahme: Ausstellungsprojekt „Punkt.Punkt.Stadt vom 06.07. bis 27.08.2017 Antragsteller: Initiative „super CENTERCOURT“ hier: Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 17.11.2018

14-20 / T 007994 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion vom 17.08.2017 Rotunde des ehemaligen Paketzustellamts für die Öffentlichkeit zugänglich erhalten

14-20 / T 007658 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2017 Nachfrage zum Antrag vom Februar auf Erhalt der Paul-Heyse-Villa

14-20 / T 008063 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 31., 32., 33., 34. KW

14-20 / T 007081 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: KW

14-20 / T 007320 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Türkenstraße 52 u. 54, Tektur, Neubau Vgb u. Rgb mit Wohnnutzung, Gastronomie und Tiefgarage

14-20 / T 007319 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Brienner Straße 50, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit teilweise Wohn- und Gas- tronomienutzung - Vorbescheid

14-20 / T 007321 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Adalbertstraße 49, Vgb. Umbau und Sanierung der Wohnungen, Enbau einer Aufzugs- anlage, DG-Ausbau und Balkonanbau, Tektur

14-20 / T 007448 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Königinstraße (östlich), Veterinär- straße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Um- strukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität

14-20 / T 007519 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Luisenstraße 9 – 11 Generalinstandsetzung Bauteil E und F der Berufsschulanlage - Vorbescheid

14-20 / T 007139 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Heßstraße 74 – 76 Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen und Tiefgarage

14-20 / T 007982 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Barer Straße 27, eine Kastanie

14-20 / T 007038 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Katharina-von-Bora-Straße 10, ein Spitzahorn

14-20 / T 007037 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Barer Straße 29, eine Robinie, ein Bergahorn, ein Spitzahorn

14-20 / T 007033 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Theresienstraße 90, eine Robinie

14-20 / T 007125 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Zieblandstraße 30, eine Birke

14-20 / T 007458 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung


14-20 / V 09119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung Inhalt: Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme zu den Ausführungen. - Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt. - Der Übergangsregelung wird zugestimmt. - Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen. - Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030 Ortsangabe: - / -
2.
Referat für Bildung und Sport und Baureferat Sportbauprogramm

14-20 / T 007446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)

  • 14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Ablehnungsbescheid zum Antrag auf Fällung einer Sommerlinde in der Georgenstraße 15

14-20 / T 007983 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion vom 11.07.2017 Inkrafttreten der Verschärfung der Glücksspielverordnung zum 01.07.2017 – Auswirkungen auf die Maxvorstadt

14-20 / T 007659 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag der CSU-Fraktion vom 14.08.2017 Ahndung des Campierens bzw. Nächtigens von Obdachlosen in den Parkanlagen im Kunstareal und an den Klenze-Bauten am Königsplatz

14-20 / T 007661 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2017 Anhörung Lichtzeichenanlage Nymphenburger Straße / Adamstraße

14-20 / T 007993 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anfahrtszone für Kindertagesstätte in der Kardinal-Döpfner-Straße, Anhörung

14-20 / T 007166 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Parkraummanagement in München, Anhörung

14-20 / T 007334 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Beschlussvorlage Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Karlstraße gegenüber Hausnr. 68

14-20 / T 007126 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Maximiliansplatz, FlNr. 371/0 Gemarkung München 1 Versetzung einer City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung (BV-Nr. 113)

14-20 / T 007223 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mehr Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Stadtbezirk 3

14-20 / T 007970 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baureferat, Gestaltung öffentlicher Raum Mehr Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen (75 Stizbänke an 26 Standorten)

14-20 / T 007984 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Oskar-von-Miller-Ring 33, Genehmigung einer Freischankfläche

14-20 / T 007867 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Türkenstraße 47, Genehmigung einer Freischankfläche

14-20 / T 007868 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Augustenstraße 107, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 007985 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Luisenstraße 22, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 008042 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Lange Nacht der Museen auf dem Wittelsbacherplatz am 14.10.2017

14-20 / T 007616 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erstsemesterbegrüßungsfeier am 16.10.2017, Königsplatz

14-20 / T 007617 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karolinenplatz 3, Strom b) Linprunstraße 40, Fernwärme c) Ottostraße 13, Fernwärme d) Nymphenburger Straße 110, Strom e) Gabelsbergerstraße, Fernwärme

14-20 / T 007075 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Elaubnisbescheid BundesTwizytreffen am 19.08.2017 auf dem Wittelsbacherplatz (TOP C 2.4.1/072017)

14-20 / T 007137 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Oskar-von-Miller-Ring und Jägerstraße, Fernwärme b) Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich c) Heßstraße, Höhe Hausnr. 22, Fernwärme d) Karlstraße zwischen Seidlstraße und Agustenstraße und Dachauer Straße zwischen Karlstraße und Elisenstraße, Sanierung Asphalt e) Brienner Straße/Königsplatz und Richard-Wagner-Straße: Einbau Klostermischung und Nachbesserung Pflasterflächen f) Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich g) Dachauer Straße/Gabelsbergerstraße/Maßmannstraße, Berichtigung der Bauphase 4

14-20 / T 007169 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Corso Leopold/Streetlife Festival am 09. und 10.09.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung

14-20 / T 007735 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt Befristete Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung in der Rottmannstraße bereits ab 6.00 Uhr

14-20 / T 007766 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Bauernmarktmeile am 24.09.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung

14-20 / T 007986 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse


14-20 / V 08072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563) sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus. Inhalt: In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt. Ortsangabe: Entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
2.
Direktorium, Technikpauschale, Anhörung

14-20 / T 007578 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Kassenbericht 2016
G
Nicht öffentliche Sitzung