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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen
Silvesterprobleme am Josephsplatz
2.
Bürgeranliegen
Parkraummanagement im Arnulfpark
3.
Bürgeranliegen
Radweg Gabelsbergerstraße
4.
Bürgeranliegen
Lärmbelästigung am Josephsplatz
5.
Bürgeranliegen
Schmierschriften am Alten Nördlichen Friedhof
6.
Bürgeranliegen
Parkprobleme in der Nymphenburger Straße wegen Avis-Autovermietung
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Entwicklungscampus Königinstraße
Präsentation durch Mitarbeiter des Freistaat Bayern
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Finanzielle Unterstützung des "Spielen in der Stadt e.V."
2.
Straßenverkehrslärm in der Brienner Straße, Antwortschreiben des KVR
Bürgeranfrage TOP A 5.2.6/072017
3.
Baumpflanzungen bei Abbau von Ampeln und Umbau der Kreuzung
4.
Kunstareal-Ticket auf den Weg bringen
5.
Einrichtung einer Ladestation für E-Taxis
6.
Budget
Maßnahme: Ausstellungsprojekt „Punkt.Punkt.Stadt vom 06.07. bis 27.08.2017
Antragsteller: Initiative „super CENTERCOURT“
hier: Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 17.11.2018
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion vom 17.08.2017
Rotunde des ehemaligen Paketzustellamts für die Öffentlichkeit zugänglich erhalten
2.
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2017
Nachfrage zum Antrag vom Februar auf Erhalt der Paul-Heyse-Villa
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 31., 32., 33., 34. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: KW
3.
Türkenstraße 52 u. 54, Tektur, Neubau Vgb u. Rgb mit Wohnnutzung, Gastronomie
und Tiefgarage
4.
Brienner Straße 50, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit teilweise Wohn- und Gas-
tronomienutzung - Vorbescheid
5.
Adalbertstraße 49, Vgb. Umbau und Sanierung der Wohnungen, Enbau einer Aufzugs-
anlage, DG-Ausbau und Balkonanbau, Tektur
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Königinstraße (östlich), Veterinär-
straße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Um-
strukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Luisenstraße 9 – 11
Generalinstandsetzung Bauteil E und F der Berufsschulanlage - Vorbescheid
2.
Heßstraße 74 – 76
Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen und Tiefgarage
3.2
Baumfällungen
1.
Barer Straße 27, eine Kastanie
2.
Katharina-von-Bora-Straße 10, ein Spitzahorn
3.
Barer Straße 29, eine Robinie, ein Bergahorn, ein Spitzahorn
4.
Theresienstraße 90, eine Robinie
5.
Zieblandstraße 30, eine Birke
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
2.
Referat für Bildung und Sport und Baureferat
Sportbauprogramm
3.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Ablehnungsbescheid zum Antrag auf Fällung einer Sommerlinde in der Georgenstraße 15
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion vom 11.07.2017
Inkrafttreten der Verschärfung der Glücksspielverordnung zum 01.07.2017 –
Auswirkungen auf die Maxvorstadt
2.
Antrag der CSU-Fraktion vom 14.08.2017
Ahndung des Campierens bzw. Nächtigens von Obdachlosen in den Parkanlagen im
Kunstareal und an den Klenze-Bauten am Königsplatz
3.
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2017
Anhörung Lichtzeichenanlage Nymphenburger Straße / Adamstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anfahrtszone für Kindertagesstätte in der Kardinal-Döpfner-Straße, Anhörung
2.
Parkraummanagement in München, Anhörung
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Karlstraße gegenüber Hausnr. 68
2.
Maximiliansplatz, FlNr. 371/0 Gemarkung München 1
Versetzung einer City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung (BV-Nr. 113)
3.
Mehr Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Stadtbezirk 3
4.
Baureferat, Gestaltung öffentlicher Raum
Mehr Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen (75 Stizbänke an 26 Standorten)
2.3
Gaststätten
1.
Oskar-von-Miller-Ring 33, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Türkenstraße 47, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Augustenstraße 107, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Luisenstraße 22, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Lange Nacht der Museen auf dem Wittelsbacherplatz am 14.10.2017
2.
Erstsemesterbegrüßungsfeier am 16.10.2017, Königsplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Karolinenplatz 3, Strom
b) Linprunstraße 40, Fernwärme
c) Ottostraße 13, Fernwärme
d) Nymphenburger Straße 110, Strom
e) Gabelsbergerstraße, Fernwärme
2.
Kreisverwaltungsreferat, Elaubnisbescheid
BundesTwizytreffen am 19.08.2017 auf dem Wittelsbacherplatz (TOP C 2.4.1/072017)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Oskar-von-Miller-Ring und Jägerstraße, Fernwärme
b) Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich
c) Heßstraße, Höhe Hausnr. 22, Fernwärme
d) Karlstraße zwischen Seidlstraße und Agustenstraße und Dachauer Straße zwischen
Karlstraße und Elisenstraße, Sanierung Asphalt
e) Brienner Straße/Königsplatz und Richard-Wagner-Straße: Einbau Klostermischung und Nachbesserung Pflasterflächen
f) Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich
g) Dachauer Straße/Gabelsbergerstraße/Maßmannstraße, Berichtigung der Bauphase 4
4.
Corso Leopold/Streetlife Festival am 09. und 10.09.2017
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Befristete Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung in der Rottmannstraße bereits
ab 6.00 Uhr
6.
Bauernmarktmeile am 24.09.2017
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03098 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03005 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563)
sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus.
Inhalt:
In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des
Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt.
Ortsangabe:
Entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
2.
Direktorium, Technikpauschale, Anhörung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Kassenbericht 2016
G
Nicht öffentliche Sitzung