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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Baumpflanzungen in der Karlstraße, Bürgeranliegen vom 13.09.2017
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Wittelsbacherplatz für den Radverkehr öffnen
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Zwischennachricht
Verkehrliche Neugestaltung der gesamten Augustenstraße zeitnah planen und umsetzen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03192
3.
Direktorium
Neugestaltung des Walter-Klingenbeck-Weges, Beschluss des BA 3 vom 16.08.2017
4.
Rotunde des ehemaligen Paketzustellamtes für die Öffentlichkeit zugänglich erhalten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag FDP vom 18.10.2017
Entwicklungscampus Königinstraße; Anwohnerstellplätze in der geplanten Tiefgarage
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 35., 36., 37. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 33., 34., 35. KW
3.
Heßstraße 74 – 76, Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen und Tiefgarage
4.
Abbruch Linprunstraße 19
5.
Kurfürstenstraße 7, Gebäudeerweiterung, Tektur
6.
Brienner Straße 37, Neubau Mensa und Schulerweiterung, Schulbauoffensive
7.
Augustenstraße 78 Rgb., Neubau eines Rückgebäudes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Erzgießereistraße 14
Teilabbruch, Nutzungsänderung, Neubau Wohnnutzung, Tiefgarage usw.
2.
Königinstraße 9 – 11a
Sanierung Haus-Nr. 9 – 11 mit anteiliger Nutzungsänderung: Verwaltung zu Wohnen,
Errichtung einer Hofbebauung mit Verwaltungsnutzung (Haus Nr. 11), Tiefgarage Innenhof sowie Abbruch und Neubau des Zwischengebäudes (Haus Nr. 9/11)
3.
Luisenstraße 9 – 11, Generalinstandsetzung Berufsschulanlage, Vorbescheid
3.2
Baumfällungen
1.
Karolinenplatz 1, eine Akazie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den
Stadtvierteln
2.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor.
Inhalt:
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Preisgeld: 11.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 €
Preistafeln: rd. 1.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
3.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Regelungen/Standards im Wohnungsbau
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08589
Beschuss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06189
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Fällgenehmigung, Theresienstraße 90
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 24.09.2017
Verkehrssicherheit in der Türkenstraße
2.
Antrag SPD vom 24.09.2017
Keine Werbeveranstaltungen mehr auf dem Wittelsbacherplatz
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2017
Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt erhöhen
4.
Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 21.09.2017
Carsharing-Gesetz vom 01.09.2017 nutzen undneue Carsharing-Parkplätze in der
Maxvorstadt ausweisen
5.
Antrag CSU vom 22.09.2017
Abgabe von kaputten Fahrrädern beim Wertstoffmobil
6.
Antrag CSU vom 11.09.2017
Barrierefreie U-Bahn-Einstiege in der Maxvorstadt
7.
Antrag CSU vom 11.9.2017
Leerung der Mülleimer am Josephsplatz und auf dem dortigen Spielplatz auch an Wochen-
enden
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Baureferat, Beschlussvorlage, Entscheidung
Baumaßnahme Katharina-von-Bora-Straße/Karlstraße, Projekt-Nr. 100832
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Anhörung
Grundsatzbeschluss Radverkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Gestaltung öffentlicher Raum
Mehr Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen (75 Sitzbänke an 26 Standorten)
2.
Görresstraße 30, Ecke Zentnerstraße, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
3.
Baureferat
Programm barrierefreie Bushaltestellen (ÖPNV Offensive) – Schellingstraße, Haltestelle
Türkenstraße, Projekt Nr. 5629, Entscheidung
4.
(E) Überarbeitung der Oberflächengestaltung
am Altstadtring Nordwest
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01202
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2016
-
14-20 / E 01202 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Der Bürgerversammlungsempfehlung kann entsprechend dem Vortrag
entsprochen werden. Die künftige Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-
Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße wird im Zuge eines Workshops
erarbeitet. Der Stadtrat entscheidet aufgrund der Empfehlung der Jury über die
bauliche Umsetzung.
5.
Baureferat, temporäre Kunst im öffentlichen Raum
„Straßen Namen Zeichen“ im Innenstadtgebiet vom 19.10. bis 14.12.2017
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Karlsplatz 25
Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen
im Vorfeld des Hotels Königshof
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
-
14-20 / A 03377 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Realisierungswettbewerb für den Neubau des Hotels Königshof
Inhalt
Darstellung des Projekts zur Umgestaltung der öffentlichen
Verkehrsflächen im Hotelvorfeld
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen voraussichtlich 1.500.000 €.
Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand zu 100 % von den
Betreibern des Hotels Königshof getragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hotelbetreibergesellschaft
zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen einen
öffentlich-rechtlichen Vertrag für die Planung, Durchführung und
Kostenübernahme nach tatsächlichem Aufwand abzuschließen.
3. Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte wird erteilt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
in der Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 50.000 € sowie eine
Verpflichtungsermächtigung für 2019 in Höhe von
100.000 € zum Schlussabgleich 2018 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vorfahrtszone
- Hotelneubau
- Realisierungswettbewerb
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Karlsplatz
- Bayerstraße
- Stachus
2.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Wredestraße zwischen Mars- und Arnulfstraße, Fahrbahnsanierung
b) Schwindstraße 13 bis 17, Verlegung Fernwärmeleitung
c) Schellingstraße 103 bis Ecke Luisenstraße, Umbau Bushaltestelle
d) Schellingstraße 85 bis Arcisstraße, Umbau Bushaltestelle
e) Richard-Wagner-Straße mit Gabelsbergerstraße und Kreuzung Gabelsberger-/Luisen-
straße, REHA Fernwärmeleitung
f) Königinstraße südlich Veterinärstraße, Straßenbauarbeiten
g) Karlstraße 60 bzw. Seidlstraße 28, Seite Karlstraße, Gernwärme
h) Karlstraße 54 a und im Bereich Seite Dachauer Straße, Fernwärme
3.
entfällt
4.
a) Karolinenplatz 2, Fernwärme
5.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Erlaubnis
Oktoberfestshow mit Florian Silbereisen am 16.06.2017 im Cirkus Krone
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 d. 32.BimSchV
a) Rottmann-, Heß- und Maßmannstraße, 18.09. bis 01.11.2017, Mülleinsammlung
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Referat für Bildung und Sport, Entwurf Beschlussvorlage, Anhörung
„Fortschreibung...Schulentwicklungsplanung“
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Verein für Sozialarbeit e.V.
Anschaffung von zwei mobilen Fußballtoren und eines Laptops
2.100,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung von zwei mobilen Fußballtoren und eines Laptops vom Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Verein für Sozialarbeit e.V. in Höhe von 2.100,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück; Erweiterung des Hausses an der Gabelsberger-
straße – Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09390
Beschluss des Sozialausschusses vom 21.09.2017
2.
Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft des Sektors Nord der Versorgungsregion der Landes-
hauptstadt München
Wunsch nach Austausch mit dem Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein für die Kirchenmusik in Sankt Bonifaz e.V.
Konzert am 17.12.2017
2.710,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein Konzert am 17.12.2017 des Fördervereins für die Kirchenmusik in Sankt Bonifaz e.V. vom 03.08.2017 in Höhe von 2.710,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Bildband Ludwigstraße"
Veröffentlichung eines Bildbandes "Ludwigstraße" im Frühjahr 2018
2.542,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veröffentlichung eines Bildbandes "Ludwigstraße" im Frühjahr 2018 von der Initiative "Bildband Ludwigstraße" in Höhe von 2.542,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Beschlussvorlage, Unterrichtung
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken, Internetseiten des Bezirksausschusses
der „Internet-Gegenwart“ anpassen, Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten
honorieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016
2.
Direktorium, Unterrichtung
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung in den
Bezirksausschüssen der Landeshauptstadt München
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung