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Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-

Anlass: Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ Inhalt: Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt. Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt. Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau Ortsangabe: -/-

Anlass Realisierungswettbewerb für den Neubau des Hotels Königshof Inhalt Darstellung des Projekts zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Hotelvorfeld Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen voraussichtlich 1.500.000 €. Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand zu 100 % von den Betreibern des Hotels Königshof getragen. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hotelbetreibergesellschaft zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag für die Planung, Durchführung und Kostenübernahme nach tatsächlichem Aufwand abzuschließen. 3. Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte wird erteilt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 in der Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 50.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung für 2019 in Höhe von 100.000 € zum Schlussabgleich 2018 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vorfahrtszone - Hotelneubau - Realisierungswettbewerb Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Karlsplatz - Bayerstraße - Stachus

EU-Projekt METAMORPHOSIS

Anlass: Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten. Inhalt: Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegen­wärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umwelt­freundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung Ortsangabe: - / -

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 3 für die Hausaufgabenbetreuung vom 04.12.2017 - 26.07.2018 des Fördervereins Schwindschule e.V. vom 12.10.2017 in Höhe von 4.050,00 €.

Anlass Zur Weiterentwicklung des Kunstareals München sind für die Zeit nach dem 01.07.2018 rechtzeitig dauerhafte Lösungen herbeizuführen. Dies umfasst die Weiterführung und den Ausbau der Koordinationsstelle, den Abschluss der vorgesehenen Kooperationsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern sowie den Sachstand und die Betreuung bzw. Unterstützung von Maßnahmen in den Bereichen Stadt- und Freiflächengestaltung und Verkehr. Inhalt Information des Stadtrates zum Sachstand des Projekts Kunstareal 2017 mit Darstellung der bisher umgesetzten Maßnahmen Erläuterung des weiteren Vorgehens: • Fortführung und Ausbau der Koordinationsstelle zur Bündelung der Aktivitäten der zahlreichen Beteiligten vor Ort – temporär vom 01.07.2018 bis 30.09.2019 (angesiedelt beim Referat für Arbeit und Wirtschaft) und dauerhaft ab 01.10.2019 (angesiedelt beim Freistaat Bayern) • Ausführungen zur Personal- und Sachmittelausstattung der Koordinationsstelle •Darstellung der Zuständigkeiten bzgl. Stellenschaffung und Finanzierung der Koordinationsstelle •Weitere Beauftragungen der Verwaltung •Behandlung des Antrags Gesamtkosten/ Gesamterlöse siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag siehe Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch nach Kunstareal München, Koordinationsstelle Kunstareal Ortsangabe Kunstareal München rund um den Königsplatz und den Pinakotheken