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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. Februar 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Bayernplatz
Jahresprojekt "Kinder treffen Künstler" von April - Juli 2017
AZ: 0262.0-4-0164
14-20 / V 08186
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 4 für das Jahresprojekt "Kinder treffen Künstler" von April bis Juli 2017 vom Elternbeirat der Grundschule am Bayernplatz in Höhe von 3.000,00 €
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Bekanntgaben im Bildungsausschuss vom 22.02.2017:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen im Schuljahr 2016/2017
a) an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07846)
b) an den städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07829)
c) an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07866)
d) an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07867)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 105, „Orient Kebap“: Änderung einer bestehenden Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Urbanes Wohnen e.V.
Dokumentation "Ackermannbogen"
14-20 / V 08064
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 4 für den Urbanes Wohnen e.V. in Höhe von 3.250,00 €
2.3.
Veranstaltungen
1.
„Veranstaltungsbudget – Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement
von Vereinen“: Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Zukunft des Theaters der Jugend
14-20 / B 03240
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid an Ackermannbogen e.V., Kulturbüro
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Soko München“ am 16. und 17.02.2017 in der Kurfürstenstr. 35
2.
TV-Produktion „Schicksale“ am 02.02.2017 im Luitpoldpark
3.
„Soko München“ am 22.02.2017 in der Winzererstr. 71-75 und gegenüber
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Versetzen einer beleuchteten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung
vom Petuelring in die Schleißheimer Straße (vgl. 10/16, TOP C 2.1.1):
Erneute Änderung des Standorts nach Einsprüchen der Stadtentwässerung und des KVR
2.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: 30+ Arthotek – ein städtischer Kunstraum auf Reisen am 15., 22. oder 29.07.2017 auf dem Elisabethmarkt (hinter dem Spielplatz)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Hiltenspergerstr. 38+40: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagengeschoss als RGB, DG-Ausbau sowie Anbau von Außenaufzügen und Balkonen im Bestand (VGB)
Vorhaben wurde im Januar im UA vorgestellt
2.
Viktor-Scheffel-Str. 14: Errichtung einer Dachterrasse
3.
Tektur Ackermannstr. 81-83: Nutzungsänderung HTP Michael-Haus: Werkraum zu Gemeinschaftsraum (EG) und Lager zu Aufenthaltsraum (1.OG)
4.
Tektur Sailerstr. 11: VGB + RGB: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe (jetzt 87 WE + Stellplätze)
5.
Fürstenbergstr. 4: Neubau einer Wohnanlage (11 WE) mit Tiefgarage
6.
Tektur Franz-Joseph-Str. 29: Neuerrichtung des Dachstuhls sowie einer Aufzugs- und Balkonanlage an der Nordfassade, Erweiterung der Balkonanlage an der Südfassade und Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage hier: Zusammenlegung der beiden Wohneinheiten (RGB) als Einfamilienhaus
7.
Tektur Clemensstr. 122: Ausbau und Erweiterung zweier Dachgeschosse, Anbau von Balkonen an den Innenhoffassaden
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Max-Planck-Institut für Psychiatrie Kraepelinstraße:
Maßnahmenkatalog für die Wohnungen Haus 12
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Beschlussvorlagen für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
a) Ökologischer Kriterienkatalog – Fortschreibung 2016/2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989)
b) Werbeanlagenverordnung erlassen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06471)
2.
Belegung von leer stehenden Wohnungen (z. B. in der Fürstenbergstr. 7) mit Flüchtlingen
Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am 09.02.2017 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00621 aus der Bürgerversammlung 2015
3.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
Schreiben der Stadtbaurätin an den BA 10 Moosach
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Metrobus 59: Aufhebung oder Verlegung der Haltestelle Georg-Birk-Straße
2.
Leiterin des Willi-Graf-Gymnasiums: Gefährliche Ein-/Ausfahrt des Lehrerparkplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Erich-Kästner-Str. 32: Fällung eines Spitzahorn
2.
Angererstr. 20-24: Fällung einer Esche und zweier neapolitanischer Erlen
3.
Römerstr. 14: Fällung eines Ahorn
4.
Ackermannstr. 11: Fällung einer Linde
5.
Baumschutz in der Stadt (Anträge der Baumschutzbeauftragten der Münchner Bezirksausschüsse aus den BUND-Workshops)
6.
Vorschläge für die Aufnahme von Bäumen in die Naturdenkmalliste - Sachstand
2.2.
Verkehr
1.
(E) Einsatz von Elektrobussen im Ackermannbogen (Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 06.10.2016
-
14-20 / E 01131
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07755
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01131 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 06.10.2016 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01131 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 06.10.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau:
a) Bauschadenswiederherstellung Elisabethstr. 91 / Ecke Schwere-Reiter-Straße
b) Radwegsanierung Infanteriestraße zwischen Loth- und Schwere-Reiter-Straße
c) Fahrbahnsanierung der Viktor-Scheffel-Straße zwischen Römer- und Belgradstraße
d) Radwegrückbau in der Herzogstraße zwischen Ranke- und Belgradstraße
3.
Absolutes Haltverbot vor Schleißheimer Str. 188
4.
(E) Georg-Birk-Straße und Ackermannbogen
vom Durchgangsverkehr freihalten
(Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01130
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 06.10.2016
-
14-20 / E 01130
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Sitzungsvorlage)
14-20 / V 08039
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Die südliche Georg-Birk-Straße sowie der Stadtplatz werden gemäß
dem Bebauungsplan ausgebaut und als „beschränkt-öffentlicher Weg, für Fuß-, Rad-
und Linienverkehr“ gewidmet. Die Überwachung des zugelassenen Verkehrs erfolgt
durch Polizei und Kommunale Verkehrsüberwachung.
5.
Linksabbiegespuren aus der Schleißheimer Straße in die Karl-Theodor-Straße durch Markierung verdeutlichen - Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 01129 aus der Bürgerversammlung 2016
6.
(E) Linksabbiegespuren aus der Schleißheimer Straße in die Karl-Theodor-Straße durch Markierung verdeutlichen
-
14-20 / E 01129
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08073
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Linksabbiegespuren aus der Schleißheimer Straße in die Karl-Theodor-Straße durch Markierung verdeutlichen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Entfernung von Gefahrenbäumen im Stadtbezirk 4 (BA-Schreiben vom 15.12.2016)
2.
Sichere Überquerung der Belgradstraße in Höhe Unertlstraße
(BA-Schreiben vom 24.11.2016)
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung von Gefahrenbäumen am Sophie-Scholl-Gymnasium und an der Grundschule am Bayernplatz
2.
Römerstr. 14: Fällung eines Ahorn
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Agnesstr. 53: Neubau eines Kanalschachts
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Information der MVG über Betriebskonzept der Linie U8 während der Erneuerung der Weichen 39 und 84 am Scheidplatz sowie Schienenerneuerung
2.
Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz bis 18.04.2017
3.
Stromprojekt Rümann-/Isoldenstraße: Infoflyer der Stadtwerke
4.
Stadtratsbeschlüsse:
a) Evaluation der Fahrradstraßen in München – Abschlussbericht
b) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
F
BA-Angelegenheiten
1.
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands
Antrag des BA 15 Trudering-Riem auf Änderung der BA-Satzung
2.
Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
14-20 / B 03117
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
G
Verschiedenes
H
Termine