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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 31. Mai 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürger: Kinder von Gestern in Not
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Jugendzentrum LIFE /CVJM München e.V.
AktivFerien am Ackermannbogen vom 11. - 15.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die AktivFerien am Ackermannbogen vom 11. - 15.06.2017
vom Jugendzentrum LIFE /CVJM München e.V. in Höhe von 3.380,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V., ClubIn Internationaler Treff
Fortbildung "Stark für die eigene Rolle in der offenen Jugendarbeit" vom 30.06 - 02.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Fortbildung "Stark für die eigene Rolle in der offenen Jugendarbeit" vom 30.06 - 02.07.2017 vom Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V., ClubIn Internationaler Treff in Höhe von 714,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/SPIELkultur e.V.
5. City Stories Geschichtenfestival vom 13.06. - 16.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das 5. City Stories Geschichtenfestival vom 13.06. - 16.06.2017 vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 1.150,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Planungen für die städtische Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Eisenbahn und Fahrbetrieb, Elisabethplatz 4 – Weiterbetrieb der öffentlichen Toilette
(Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
2.
Gleichstellung von Eltern-Kind-Initiativen
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Musisches Zentrum: Verwendungsnachweis für BA-Zuschuss für Küchenausstattung
2.
Bewilligungsbescheid Schwabinger Schülerladen e.V.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Situation an der Ricarda-Huch-Realschule durch Teilung in Haupthaus und Campus (Schreiben des Personalrats an Schulleitung, Referat für Bildung und Sport, den Oberbürgermeister, verschiedene Stadträte sowie die Bezirksausschüsse 12 und 4)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Entfernung bzw. Versetzen des Zeitungskastens an der Ecke
Destouchesstr. 81/Fallmerayerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 158 „L.A. Back Café“: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Figurentheater“ c/o Linde Scheringer
Ausstellung und Aufführung des Puppentheaters vom 25.06. - 02.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 4 für die Ausstellung und Aufführung des Puppentheaters vom 25.06. - 02.07.2017 von der Initiative „Figurentheater“ in Höhe von 1.458,75€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017 von der Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Veranstaltungen des CVJM/Jugendzentrum LIFE am 08. und 13.07.2017 auf der großen Wiese im Ackermannbogen im Rahmen der Stadtteilwoche
2.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
(vertagt aus 04/17)
3.
Sommerfest „Pro Animale“ am 22.07.2017 im Luitpoldpark
4.
Straßenfest „Georgenstraße“ am 22.07.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Initiative „Film O'pflanzt ist“
2.
Bewilligungsbescheid Pfennigparade „Nachbarschaftstreff“
3.
Bewilligungsbescheid Ackermannbogen e.V. (Infopoint)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Der Mann, der zu viel wusste“ am 03.05.2017 von 8 bis 14 Uhr im Luitpoldpark
2.
„Soko München“ am 15.05.2017 von 7 bis 14 Uhr in der Barlachstr. 36
3.
„Wie geil ist Dustin?“ am 02.und 03.06.2017 jeweils von 9 bis 20 Uhr im Luitpoldpark
4.
„Die Unreifen“ am 02.06.2017 von 21 bis 24 Uhr in der Ainmillerstr. 39
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Standort Infopoint am Stadtplatz Ackermannbogen:
Zustimmung per Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 05.05.2017
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Friedrich-Loy-Str. 12+14: Neubau eines Kinderhauses mit Studentenwohnheim, Wohnungen und Tiefgarage
2.
Vorbescheid Hiltenspergerstr. 84: Neubau eines Wohngebäudes
3.
Destouchesstr. 40: Anbau eines verglasten Außenaufzugs
4.
Tektur Barlachstr. 6: Neubau eines Wohngebäudes (24 WE) mit Sparkassenfiliale und Tiefgarage
5.
Vorbescheid Infanteriestr. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (98 WE) mit Büroeinheit im EG (470 m²) und Tiefgarage (120 Stellplätze)
6.
Tektur Sailerstr. 11 Vorder- und Rückgebäude: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe (82 WE + Stellplätze)
7.
Tengstr. 34: Nutzungsänderung (UG, EG, 1. OG): Gaststätte zu 2 Büroeinheiten und 2 Wohnungen
8.
Römerstr. 21: Umbau und Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu kultureller Anlage für Kinder und Jugendliche
9.
Tektur Hohenzollernstr. 97: Errichtung zweier Wohnungen im DG und Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Vorbau eines Personenaufzugs
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Leerstände in der Isabellastr. 38 und 38 a
(Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Nachfrage vom 30.03.2017)
2.
Vorbescheid Kraepelinstr. 2-16, Neubau der psychiatrischen Klinik, Ersatzwohnraum für Kraepelinstr. 4 (Antwort der Max-Planck-Gesellschaft auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
3.
Friedrichstr. 19 (Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes): Abdruck der Baugenehmigung vom 17.05.2017
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
2.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
3.
Bonner Str. 17:
Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in einer Wohnung
4.
Hohenzollernstr. 31:
Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Rückgebäude
5.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
6.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
7.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger:
Tempo 30 in der Schleißheimer Straße zwischen Herzog- und Schwere-Reiter-Straße
2.
Bürgerin: Rechts vor Links-Regelung an der Kreuzung Winzerer-/Georgenstraße
3.
Bürger: Fahrradstraße Clemensstraße
4.
Postagentur Pfennigparade: Eingeschränkte Haltverbote in der Hagedorn-/Ecke Rümannstraße
5.
Bürger:
a)Ruhestörung durch Busse an der Endhaltestelle Ackermannbogen
b) Lösungsvorschlag: Neue Endhaltestelle für Bus 59
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
Öffnung der nach Norden einbahngeregelten Ansprengerstraße zwischen Unertl- und Karl-Theodor-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
(E) Größere Toleranzzone am Rand des Parklizenzbereichs West-Schwabing
-
14-20 / E 01133 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Größere Toleranzzone am Rand des Parklizenzbereichs West-Schwabing
3.
Absolutes Haltverbot im Einmündungsbereich Friedrich-Loy-Straße/Herzogstraße
4.
Übergang Belgradstraße in Höhe von Hausnummer 108 – Nachfrage zum Sachstand
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Kampfmittel unter dem Luitpoldpark? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 30.03.2017)
2.
Dauerparkende Lkw-Anhänger und Wohnwagen an der Ackermannstraße; Lasterplage im neuen Viertel am Ackermannbogen: Parken auf Pkw beschränken (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.01. und 30.03.2017)
3.
Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs bei länger anhaltenden Inversionswetterlagen erhöhen (Ziffer 2 des Antrags)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Absolutes Haltverbot vor Schleißheimer Str. 188 bis 198
2.
Sichthaltverbote bei der Ausfahrt des Lehrerparkplatzes in der Borschtallee
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbewilligung für einen Zuschuss aus dem BA-Budget an Urbanes Wohnen e.V. im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ für die Optimierung des Bezirksnaturnetzes
2.
Stromprojekt Netztrafostation Destouchesstraße – Infoflyer der Stadtwerke
3.
Fernwärmeprojekt Franz-Joseph-Straße – Infoflyer der Stadtwerke
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering/Riem auf Änderung der BA-Satzung
2.
Amtsverzicht von Herrn Adrian Franco,
Amtseinführung von Herrn Jan Ulrich
3.
Umbesetzungen in den Unterausschüssen
4.
Betreuung des BA-Schaukastens Ackermann-/Therese-Studer-Straße
5.
Suche nach BA-Sitzungssaal
Schreiben des KVR vom 02.05.2017 an das Kommunalreferat
G
Verschiedenes
H
Termine