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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Juni 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017

14-20 / V 09125 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017 der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.000,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium Sommerfest am 26.07.2017

14-20 / V 09190 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Sommerfest am 26.07.2017 vom Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium in Höhe von 875,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative P-Seminar Geschichte 2016/17 Gisela Gymnasium SchülerInnen-Exkursion vom 15.07.2017 - 22.07.2017

14-20 / V 09235 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die SchülerInnen-Exkursion vom 15.07.2017 - 22.07.2017 der Elterninitiative P-Seminar Geschichte 2016/17 Gisela Gymnasium in Höhe von 3.002,00€.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Basketballkorb am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße höher hängen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 03.05.2017)

14-20 / T 004649 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheide: a) an das ClubIn für die Fortbildung „Stark für die eigene Rolle in der offenen Jugendarbeit“ b) an das Jugendzentrum LIFE für die AktivFerien am Ackermannbogen c) an PA/Spielkultur e.V. für das CityStories Geschichtenfestival

14-20 / T 004946 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Bürger: Missachtung der Ruhezeiten durch die Gaststätte Kalypso

14-20 / T 005661 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Clemensstr. 84 „Der Genussmacher“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 004732 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Petra-Kelly-Str. 5 „Comera“: Genehmigung einer Freischankfläche

14-20 / T 005217 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Sommerfest Elisabethmarkt am 15.07.2017

14-20 / T 004944 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
SPD-Straßenfest am 22.07.2017 auf dem Elisabethplatz

14-20 / T 004395 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Ackermannbogen e.V.: Sachbericht zur geförderten Ausstellung „Wie geWohnt!“

14-20 / T 004396 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bewilligungsbescheide a) an die Initiative „Figurentheater“ für Ausstellung und Aufführung b) an die Initiative „84 GHz“ für Kunst im Karrée 2017

14-20 / T 004949 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TV-Produktion „Schicksale“ am 20.06.2017 von 9.30 bis 12 Uhr in der Friedrichstraße zwische Konrad- und Georgenstraße

14-20 / T 004483 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
TV-Produktion „Schicksale“ am 20.06.2017 von 9.30 bis 12 Uhr in der Friedrichstraße zwischen Konrad- und Georgenstraße

14-20 / T 004595 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
TV-Produktion „Die Chefin“ am 06.06.2017 von 8 bis 17 Uhr in der Hohenzollernstr. 27-37

14-20 / T 004596 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bürger: Keine Nachverdichtung in der Wohnanlage Rümannstr. 21-47

14-20 / T 005130 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Anfrage zum Sachstand des Bauvorhabens Adelheidstr. 18

14-20 / T 005225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) Kreativquartier München: Teilquartiere Kreativpark und Kreativplattform

14-20 / T 004431 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kraepelinstr. 31: Abbruch und Neuerrichtung von 6 Dachgeschossen zum Ausbau von 12 Wohnungen sowie Neuerrichtung von 12 Balkonanlagen

14-20 / T 004577 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Agnesstr. 41: Dachstuhlerneuerung und DG-Ausbau, Erneuerung und Verlängerung des Aufzugs, Balkonsanierung

14-20 / T 004578 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Tengstr. 14: DG-Ausbau zur Wohnraumerweiterung

14-20 / T 004945 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Herzogstr. 73 RGB: DG-Ausbau, Sanierung des Dachstuhls mit Einbau von Gauben und Loggia, Neuerrichtung zweier Wohneinheiten in den ehemaligen Werkstätten, Sanierung und Modernisierung der Bestandswohnungen, Anbau von Balkonen

14-20 / T 005140 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Fallmerayerstr. 34: Erweiterung eines Balkons

14-20 / T 005141 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Mieterhöhungen der GBW in EOF-Wohnungen in der Adams-Lehmann-Str. 83 bis 95

14-20 / B 03487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vorbescheid Clemensstr. 85 (Hofbebauung): Antwort der LBK auf die BA-Stellungnahme vom 24.11.2016

14-20 / T 004398 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen a) in der Zentnerstr. 24 b) in der Unertlstr. 31

14-20 / T 004950 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussvorlagen für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 21.06.2017 Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung: Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08466)

14-20 / T 004989 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

14-20 / V 08966 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken. Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis 2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten- als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -
5.
(U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung


14-20 / V 08922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Quälender Brummton in der Schleißheimer Straße / Ecke Ackermannstraße

14-20 / T 004401 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Umgestaltung der Belgradstraße zwischen Scheidplatz und Karl-Theodor-Straße

14-20 / T 004597 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger (2 Schreiben): Ackermannbogen nicht in das Parkraummanagement einbeziehen

14-20 / T 005060 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parzival-Schule: Verkehrsspiegel auf dem Mittelstreifen der Ackermannstraße

14-20 / T 005151 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Teerung der Düsseldorfer Straße

14-20 / T 005174 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürger: Versetzung des Fußgängerüberweges in der Winzererstraße wegen Baustelle

14-20 / T 005292 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Sichere Überquerung der Belgradstraße in Höhe Unertlstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 24.11.2016)

14-20 / T 004399 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Geschwindigkeitskontrollen in der Clemensstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 31.05.2017)

14-20 / T 004951 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranregungen zur Verkehrssicherheit am Ackermannbogen: Umgestaltung des überbreiten Gehwegbereichs an der Biegung der Adams-Lehmann-Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Aprilsitzung)

14-20 / T 005662 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Anfahrtszone vor der städtischen Kindertageseinrichtung Isoldenstr. 17

14-20 / T 005021 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
„Dialog-Display“ in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08723 dazu: Antwortschreiben des Direktoriums auf Antrag des BA 19 „Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirks ermöglichen“

14-20 / T 004576 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten an Hauptverkehrsstraßen, u.a. an der Ackermannstraße und am Petuelring zwischen Lerchenauer und Schleißheimer Straße

14-20 / T 004598 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017


14-20 / V 08731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-
F
BA-Angelegenheiten
1.
Oktoberfest 2017 – Reservierung in der Ratsboxe Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl

14-20 / T 004575 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sitzungstermine 2018

14-20 / T 004657 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ferienausschuss am 23.08.2017 1 Benennung der Mitglieder 2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 3 Vertretungsregelung

14-20 / T 004658 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine