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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. August 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Condrobs e.V.
Reparatur des Lastenaufzuges
Kurzinfo:
Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Reparatur des Lastenaufzuges vom Condrobs e.V. in Höhe von 3.160,01€.
2.
Bürger: Bitte um ein Unterstützungsschreiben
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für Tanzprojekt der Grundschule Wilhelmstraße
2.
Verwendungsnachweis für das 5. City Stories Geschichtenfestival
3.
Sachbericht zum Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums
4.
Sachbericht zum Jahresprojekt „Kinder treffen Künstler“ der Grundschule Bayernplatz
5.
Änderungsbescheid: Verlängerung des Bewilligungszeitraums für Naturführungen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
2.
Hohenzollernstr. 45: Aufstellen einer Kleiderstange
3.
Lerchenauer Straße, Versetzung der City-Light-Säule (beleuchtet) für die wechselnde Produktwerbung (Neuaufbau)
4.
Schleißheimer Straße, Versetzung einer beleuchteten City-Light-Säule
5.
Belgradstraße 34, Seite Destouchesstraße, Aufstellen eines Kleiderständers
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Petuelpark:
Sponsorenlauf zugunsten des Vereins „Hilfen für Schulen in Eritrea“ am 05.10.2017
2.
Agnesstraßenfest am 24.09.2017
3.
AWM-Verteilaktion (Bioabfall-Kampagne) am 16.09.2017 im Luitpoldpark
4.
München Marathon am 07.10.2017
5.
Anhörung zu "Bioeimer-Verteilaktion des AWM" im Oktober/November, drei Standorte
6.
Hohenzollernplatz, CSU Infostand/Straßenfest am 09.09.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Initiative „Figurentheater“: Kurzbericht zur geförderten Ausstellung
2.
84GHz: Kurzbericht zu „Kunst im Karrée“ 2017
3.
Verwendungsnachweis für Karfreitagskonzert in der Kreuzkirche
4.
Verwendungsnachweis für Ausstellung „Figurentheater“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung des Vorsitzenden: „Play me, I'm yours“ 2017 vom 31.08. bis 18.09.2017 auf dem Hohenzollernplatz (Zustimmung)
2.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum:
„Couch Projekt“ vom 08. bis 11.09.2017, u.a. am Pündterplatz 6
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Viktor-Scheffel-Str. 19: Nutzungsänderung eines Kindergartens im EG zu einer Wohneinheit mit Rückführung der Fassade an den historischen Bestand
2.
Rheinstr. 24: Nutzungsänderung von Wohn- und Gewerberäumen zur Schaffung von Ersatzwohnraum im Souterrain
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in einer Wohnung in der Bonner Str. 21
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Versetzen eines Streugut- und zweier Zeitungskästen aus dem
Kreuzungsbereich Schleißheimer Straße/Karl-Theodor-Straße
2.
Bürgerin. Zusätzliche gewerbliche Parkausweise für sozialen Pflegedienst
3.
Bürgerin: Falscher Heckenschnitt und Slacklining in der Grünanlage Degenfeldstraße
4.
Bürger: Zusätzliche Bushaltestelle an der Elisabeth-Kohn-Straße
5.
Bürger: Bebauungsplan 1905e und schalltechnisches Untersuchung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Hildeboldstr. 16: Fällung eines Spitzahorn
2.
Herzogstr. 130: Fällung eines Ahorn
3.
Winzererstr. 27: Fällung eines Bergahorns
4.
Gernotstr. 1-9: Fällung einer Tuje und zweier Nadelbäume
5.
Destouchesstr. 60: Fällung einer Fichte
2.2.
Verkehr
1.
Parkregelung an den E-Ladesäulen in der Hiltenspergerstraße (vertagt aus 07/17)
2.
Ausstiegshaltestelle für die MetroBuslinie 59 im Bereich Ackermannbogen
3.
Anhörung zur Beschlussvorlage, Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat, turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09644
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Überfüllte Abfallbehälter am Helmut-Fischer-Platz (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 28.06.2017)
2.
Sanierungsbedarf bei der Fahrbahn der Düsseldorfer Straße? (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 28.06.2017)
3.
Nächtliche Ruhestörung durch die Buslinie 59 an der Georg-Birk-Straße: Endhaltestelle nachts an den Stadtplatz verlegen (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)
4.
Bepflanzungskonzept für den Mittelstreifen der Belgradstraße: Querung im nördlichen Teil der Mittelinsel (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 04.05.2017)
5.
Blindengerechter Ausbau des Hohenzollernplatzes
6.
Probephase für mobile Geschwindigkeitsanzeigen, Standortvorschläge in Schwabing, Antwort auf das BA-Schreiben TOP E 2.2.4 07/17
7.
Mitführen von Hunden in städtischen Grünanlagen – verbesserte Aufklärung und Einhaltung der Grünanlagensatzung
8.
Öffnen des Durchganges Adams-Lehmann-Straße zur Wintererstraße, BA-Schreiben E 2.2.6a 07/17
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Arbeiten im Straßenraum: Neubau eines Kanalschachts in der Agnesstr. 53
2.
Hotelanfahrtszone Petra-Kelly-Straße
3.
Tempo-30-Zone Petra-Kelly-Straße
4.
Arbeiten im Straßenraum: Bau von Fahrbahn und Gehwegen in der Rümann- und Isoldenstraße, Ausbau der Bushaltestellen Klopstockstraße
5.
Einrichtung einer Feuerwehranfahrtszone für das Klinikum Schwabing auf der Nordseite der Parzivalstraße
6.
Ackermannstraße Höhe Hausnummer 81, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Nacharbeiten zur Gleisbaumaßnahme zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
2.
Wegsanierung im Luitpoldpark
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine