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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. September 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Sanierung der Georgenschwaige
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Condrobs e.V.
Reparatur des Lastenaufzuges
Kurzinfo:
Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Reparatur des Lastenaufzuges vom Condrobs e.V. in Höhe von 3.160,01€.
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren – Erneute Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V.
Ausbildungs-Workshop vom 27. - 29.09.2017
649,40 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für den Ausbildungs-Workshop vom 27. - 29.09.2017 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. in Höhe von 649,40 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Studienensembles"
Konzert am 03.03.2018
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Konzert am 03.03.2018 von der Initiative "Studienensembles" in Höhe von 1.100,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Kreuzkirche
Konzert zum Reformationsjubiläum am 15.10.2017
1.200,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Konzert zum Reformationsjubiläum am 15.10.2017 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Kreuzkirche vom 18.08.2017 in Höhe von 1.200,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Große Wiese Ackermannbogen: Streetsoccerturnier und Großspielgeräte am 06.10.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Versetzen eines Streugutkastens und zweier Zeitungskästen aus dem Kreuzungsbereich Schleißheimer Straße/Karl-Theodor-Straße (Antwort der Bezirksinspektion auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
2.
Schließung und Sanierung der öffentlichen WC-Anlage am Kurfürstenplatz (Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für „Kunst im Karrée“ 2017
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Krimiserie „Soko München“ am 11.09.2017 in der Winzererstr. 75
2.
Werbespot „Nice Price Spot“ am 03.09.2017 in der Clemens-/ Ecke Apianstraße
3.
TV-Produktion „Über Land“ am 14.09.2017 in der Herzogstr. 63 und gegenüber
4.
TV-Produktion „Schicksale“ am 13.09.2017 im Luitpoldpark
5.
Krimiserie „Soko München“ am 21.09.2017 in der Belgradstraße 21 und Seite Herzogstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Neuhauser“, Belgradstr. 1
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bürger: Bebauungsplan 1905e und schalltechnische Untersuchung
(vertagt aus 08/17)
2.
Bürgerin: Drohender Verlust der Wandbegrünung in der Hörwarthstraße 18-20
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Krumbacherstr. 6 bis 6a:
Modernisierung einer Wohnanlage mit DG-Ausbau
2.
Clemensstr. 51: Dachgeschoss-Ausbau (Rückgebäude)
3.
Arcisstr. 61: Sanierung einer Geststätte mit Änderung an tragenden Bauteilen im EG
4.
Hohenzollernplatz 2: Nutzungsänderung und Erweiterung eines Ladengeschäfts in eine Gaststätte mit Bäckereiverkauf
5.
Tektur Hiltenspergerstr. 49: Dachaufstockung mit Anbau eines Außenaufzugs und neuer Balkone
6.
Tektur Ansprengerstraße: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
7.
Elisabethstr. 7: Anbau eines Personenaufzugs an ein denkmalgeschütztes Mehrfamilienhaus
8.
Barlachstr. 24: Nutzungsänderung einer Ladenfläche im EG in einen Arzt- und Büroraum
mit Rezeption als MVZ-Erweiterung
9.
Tektur Georgenstr. 66: Umbau EG mit Fassadenänderungen
(hier: Nutzungsänderungen dreier Ladeneinheiten zu Büros)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Nutzungsänderung Schwere-Reiter-Str. 39: Boardinghaus statt Wohnnutzung (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
2.
Belegung und Neubau von Gebäuden auf der Westseite und Nordseite des Schwabinger Krankenhauses (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
3.
Bauerstraße 10 – Bauantrag und Vorkaufsrecht (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neubauprojekt Friedrich-Loy-Str. 12/14: Kopie eines Bürgerschreibens an das Pfarramt Kreuzkirche
2.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
3.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a
Arcisstraße (östlich), Elisabethmarkt (südlich), Nordendstraße (westlich),
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259)
a) Ergebnis des Planungswettbewerbes für einen „Wohn- und Geschäftskomplex am Elisabethmarkt“
b) Einleitung und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses für vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2115 vom 20.07.2016
c) Weiteres Vorgehen bei der Bearbeitung des in der Vollversammlung vom 20.07.2016 beschlossenen Änderungsantrages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ROSA LISTE (Prüfauftrag)
Stadtbezirk 04- Schwabing-West
-
14-20 / A 03399 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines Planungswettbewerbes
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines
vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gem.
§ 12 BauGB vom 24.04.2017 durch die Stadtsparkasse München.
Inhalt
Information über Ergebnis des durchgeführten Planungswettbewerbes
Die Stadtsparkasse München beabsichtigt den Abbruch des ehemaligen
Umspannwerkes und die Errichtung eines Wohn- und
Geschäftskomplexes am Elisabethplatz
Darstellung der Grundlagen, der Planungsziele und Planungskonzepte
Abstimmung der Neuordnung der Marktflächen mit geplanter Bebauung,
um Nutzungskonflikte zu vermeiden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Wettbewerbsergebnis
Beschlussfassung über die Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 vom 20.07.2016,
Einleitung des Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
mit Grünordnung
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Elisabethplatz, Elisabethmarkt, Arcisstraße, Nordendstraße, SSKM,
Umspannwerk, Stadtwerke München, SWM, Stadtsparkasse München
Ortsangabe
Stadtbezirk 09- Schwabing-West, Elisabethplatz, Arcisstraße
4.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor.
Inhalt:
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Preisgeld: 11.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 €
Preistafeln: rd. 1.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
5.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
6.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
7.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Schrottroller auf dem Parkplatz des Schwabinger Krankenhauses
2.
Bürger: Bessere Sicht vom Radweg am Nordende der Winzererstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Schwere-Reiter-Str. 16: Fällung eines Weißdorns
2.
Erich-Kästner-Str. 40: Fällung eines Ahorn- und eines Pflaumenbaums
3.
Franz-Joseph-Str. 26: Fällung einer Blutpflaume
4.
Infanteriestr. 20: Fällung zweier Vogelkirschen
2.2.
Verkehr
1.
Anhörung zum Beschlussentwurf Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08574
2.
Plangenehmigung für das Vorhaben Straßenbahn München:
Umbau der „Ackermannschleife“
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Sitzecke Friedrich-/Hohenzollernstraße (Antwort des Baureferats Straßenreinigung auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
2.
Radwegführung in der Fran-Joseph-Straße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
3.
Eingeschränkte Halteverbote vor der Postfiliale der Pfennigparade in der Rümannstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
4.
Zusätzlicher Fußgängerüberweg in der Winzererstraße an der Nordseite der Einmündung in die Herzogstraße (Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 14-20/B 03784 vom 28.06.2017)
5.
Lückenschluss an der Kreuzung Schwere-Reiter-/Elisabethstraße (Zwischennachricht zum BA-Schreiben vom 26.07.2017)
6.
Radwegführung in der Franz-Joseph-Straße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
7.
Verbesserung der Parksituation im Bereich Therese-Studer-Straße/Deidesheimer Straße und Parksituation in der Fürstenbergstraße (Zwischennachricht zu zwei BA-Schreiben vom 24.08.2017)
8.
Weitere gewerbliche Parkausweise für sozialen Pflegedienst in der Karl-Theodor-Str. 66 (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
Götzstr. 11: Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Birke
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Schleißheimer Str. 144 bis 162 a: Fahrbahnsanierung und Radwegrückbau
2.
Parkraummanagement Schwabing-Mitte: Anpassungen am Kurfürstenplatz
3.
Verlegung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Barlachstr. 26
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten
1.
Alfresco: Anhörung zu Technik-Pauschale und elektronischer Ladung
2.
BürgerInnen-Informaton und Beteiligung stärken
Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen
Arbeit des Internetbeauftragten oder der -beauftragten entsprechend honorieren
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.07.2017
3.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München – Antwort des Direktoriums auf einen Antrag des BA 11 Milbertshofen-Am Hart
G
Verschiedenes
H
Termine