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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Oktober 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
SPD: Prüfantrag Erweiterung Gisela-Gymnasium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
BIKU e.V.
Projekt "Applaus" am 05.11.2017
500,00 Euro
14-20 / V 10008
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Applaus" am 05.11.2017 vom Verein BIKU e.V. in Höhe von 500,00 Euro.
2.
Austausch mit der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) München Nord
14-20 / T 008848
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielaktion 2018
14-20 / T 009486
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Reparaturarbeiten im Bad Georgenschwaige und mittelfristige Instandhaltung/-setzung
14-20 / B 03876
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Wiederinbetriebnahme der öffentlichen Toilette am Elisabethplatz
14-20 / B 03875
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht zur Teamfortbildung für ehrenamtliche Mitarbeiter des ClubIn
14-20 / T 008718
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweise für a) die Fortbildung der Ehrenamtlichen im ClubIn,
b) die AktivFerien des Jugendzentrums LIFE, c) das Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums
14-20 / T 009473
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an
a) den Förderverein der Hermann-Frieb-Realschule
14-20 / T 009654
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an
b) Condrobs e.V.
14-20 / T 009655
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Sanierung öffentlicher WC-Anlagen in München
14-20 / T 008905
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Umrüstung der Bus-/Tramwartehallen am Hohenzollernplatz mit integrierten Werbevitrinen als Wechsleranlagen
14-20 / T 009087
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MGS Filmproduktion
Erstellung eines Exposés und eines Trailers
2.500,00 Euro
14-20 / V 10048
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Erstellung eines Exposés und eines Trailers von der MGS Filmproduktion in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für den öffentlichen Bücherschrank im Ackermannbogen
14-20 / T 009475
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an a) die Initiative „Studienensembles“
14-20 / T 009656
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an
b) die Kreuzkirche
14-20 / T 009657
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Forschungsvorhaben des Bundesverkehrsministeriums vom 09. bis 13.10.2017 jeweils von 7 bis 18 Uhr: Passantenbefragung u.a. an der Belgrad-/Unertlstraße
14-20 / T 008720
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
TV-Serie „Soko München“ am 22. und 25.09.2017 von 7 bis 19 Uhr in der Kaiserstr. 61
14-20 / T 008721
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Image-Webspot „Hilti-Koffer“ am 24.09.2017 von 13 bis 18 Uhr auf dem Hohenzollernplatz (Fußgängerbereich)
14-20 / T 008724
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
BR-Umfrage „1968“ am 26.09.2017 in der Franz-Joseph-Str. 47/Elisabethplatz
14-20 / T 008844
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
TV-Serie „Die Chefin“ am 11.10.2017 in der Habsburgerstr. 3
14-20 / T 009094
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
TV-Produktion „München Mord“ am 18.10.2017 in der Isabella-/Bauerstraße
14-20 / T 009282
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Werbespot BMW am 05.10.2017 in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
14-20 / T 009302
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Fernsehproduktion „Schicksale“ am 19.10.2017 in der Erich-Kästner-Str. 18-22
14-20 / T 009631
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüber liegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite), Errichtung eines Grubenparkers für 4 neue Stellplätze im Hof
14-20 / T 008701
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Konradstr. 5: Dacheinschnitt als Freisitz im Zuge einer Wohnungssanierung
14-20 / T 008748
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Tektur Hohenzollernstr. 97:
jetzt: Umbau der DG-Wohnung mit Erweiterung in den Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Sanierung Wohnung 3. OG, Vorbau eines Personenaufzugs
14-20 / T 008749
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Tektur Kölner Platz 1 (Kllnikum Schwabing):
Neubau Klinik für Kinder- und Jugendmedizin, Gynäkologie und Geburtshilfe + Notfallzentrum (Haus 24.1) sowie Umbau und Sanierung der Kinderklinik (Haus 24)
14-20 / T 008750
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Rankestr. 12: DG-Neubau (Abbruch und Neubau des Dachstuhls) und Anbau einer außenliegenden Aufzugsanlage
14-20 / T 008827
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Franz-Joseph-Str. 47:
Nutzungsänderung im UG: Café zu Theaterbereich sowie Umbau Foyer
14-20 / T 008828
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Kölner Platz 1 – Klinikum Schwabing
Teilbaugenehmigung für die Gründung / Bodenplatte
14-20 / T 009250
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Ausübung des Vorkaufsrechts im Fall Bauerstr. 10 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
14-20 / T 009096
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Leerstände in der Isabellastr. 38 und 38 a (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)
14-20 / T 009630
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
14-20 / V 09946
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
2.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09923
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Beleuchtung am Weg zur Bushaltestelle „Ackermannbogen“
14-20 / T 008903
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger: Parken auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
14-20 / T 009097
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Verschiedene Bürgerinnen und Bürger:
Keine nächtliche Verlegung der Endhaltestelle Linie 59
(Reaktionen auf einen Beschluss der Bürgerversammlung am 05.10.2017)
14-20 / T 009649
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Rümannstr. 60: Fällung einer Hainbuche, einer Robinie und einer Vogelkirsche
14-20 / T 009440
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Krumbacherstr. 13. Fällung einer Pappel
14-20 / T 009441
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Hörwarthstr. 43: Fällung einer Robinie
14-20 / T 009634
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bonner Platz 5: Fällung einer Ulme
14-20 / T 009635
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring: Teilobjekt Birnauer Straße
14-20 / T 009098
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fahrradstraßenpilotroute Clemensstraße
14-20 / T 009099
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Begehung E-Ladesäulen
4.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München:
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Anhörung zum Beschlussentwurf
14-20 / T 008936
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Herzogstraße
14-20 / B 03785
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Nachrüstung des Ampelübergangs Clemens-/Schleißheimer Straße (Südseite) mit einem Blindensignal (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 23.08.2017)
14-20 / T 009000
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Straßenbauarbeiten in der Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf Nachfrage vom 15.09.2017)
14-20 / T 009396
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Heckenschnitt in der Grünanlage Degenfeldstraße (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
14-20 / T 009629
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Nachpflanzung eines Baumes an der Burgunder-/Brunnerstraße (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
14-20 / T 009628
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Drohender Verlust der Wandbegrünung in der Hörwarthstr. 18-20 (Antwort der Stelle für Gemeinwesenmediation im Sozialreferat auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
14-20 / T 009636
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Entfernung einer Hecke am Nymphenburg-Biedersteiner Kanal
14-20 / T 008709
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Winzererstr. 27: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn
14-20 / T 009001
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Infanteriestr. 20: Genehmigungsbescheid zur Fällung zweier Vogelkirschen
14-20 / T 009454
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Zusätzliche Beschilderung der Sperre Georg-Birk-Straße
14-20 / T 008710
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Haltverbote in der Friedrich-Loy-Straße / Herzogstraße
14-20 / T 009460
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Sichthaltverbote bei der Ausfahrt des Lehrerparkplatzes in der Borschtallee
14-20 / T 009477
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Feuerwehranfahrtszone Lissi-Kaeser-Straße
14-20 / T 009627
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München im 2. Halbjahr 2017
14-20 / T 008751
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Genehmigungsverlängerung für die Baustelleneinrichtung an der Ackermannstraße
14-20 / T 009002
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Arbeiten im Straßenraum: Fahrbahnsanierung Viktor-Scheffel-Straße zwischen Belgrad- und Römerstraße in drei Bauabschnitten
14-20 / T 009303
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
14-20 / V 09410
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
5.
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche im Zuge des Bebauungsplans Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße Teilbereich Kreativfeld, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Beschluss des Bauausschusses vom 24.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09409)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen – Anhörung zu einem Stadtratsantrag der ÖDP
14-20 / T 009179
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen.
14-20 / T 009254
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine