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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. November 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Zuwendungsbescheid an BIKU e.V. für das Projekt „Applaus“
14-20 / T 010396
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Nutzungsverlängerung der Wohnungslosenunterkunft in der Hiltenspergerstr. 84
14-20 / T 010513
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Umrüstung der Bus-/Tramwartehallen am Hohenzollernplatz mit integrierten Werbevitrinen als Wechsleranlagen (3 Anträge), vertagt aus 10/17
14-20 / T 010266
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Haus an der Rümannstraße, Münchenstift GmbH
Aufstellung eines Bücherschrankes
4.391,10 €
0262.0-4-0187
14-20 / V 10273
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Aufstellung eines Bücherschrankes des Hauses an der Rümannstraße, Münchenstift GmbH vom 11.10.2017 in Höhe von 4.391,10 €.
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Zuwendungsbescheid an die MGS Filmproduktion
14-20 / T 010395
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Werbeaufnahmen „Cotidiano am Nordbad“ am 26.10.2017
14-20 / T 009941
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
TV-Produktion „Schicksale“ am 14.11.2017 im Luitpoldpark
14-20 / T 010081
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Krimiserie „Soko München“ am 10. und 24.11.2017 in der Bauerstr. 36
14-20 / T 010514
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
TV-Serie „München Mord“ am 13. und 14.11.2017 am Elisabethplatz
14-20 / T 010363
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
TV-Serie „München Mord“ am 17. und 18.11.2017 in der Hohenzollernstr. 58
14-20 / T 010364
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zur beantragten Aufstellung von zwei Stühlen vor „smow“, Hohenzollernstr. 70
14-20 / T 010515
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
SPD: Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Hohenzollernstr. 29: Abbruch und Neuerrichtung mit Unterkellerung und Teilaufstockung des Seitengebäudes – energetische Sanierung
14-20 / T 009839
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Kraepelinstr. 31-41: Abbruch und Neuerrichtung von 6 Dachgeschossen zum Ausbau von 8 Wohnungen sowie Neuerrichtung von 12 Balkonanlagen
14-20 / T 009840
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Adelheidstr. 27:
DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüber liegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite), Errichtung eines Grubenparkers für 4 neue Stellplätze im Hof (vertagt aus 10/17)
14-20 / T 010083
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Pündterplatz 9:
Ausbau der zweiten Dachgeschossebene und eines Teilbereichs der ersten Dachgeschossebene eines denkmalgeschützten Mehrfamiilienhauses sowie Einbau eines Aufzugs
14-20 / T 010084
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Hiltenspergerstr. 73:
Errichtung einer Gaube im Treppenhaus zum DG, Vergrößerungen dreier Gauben im 4. OG
14-20 / T 010085
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
14-20 / T 010449
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Schleißheimer Str. 93: Nutzungsänderung im EG: Verkleinerung eines Ladens zu einem Café als Nebenraum, Einbau von neuen Trennwänden
14-20 / T 010450
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030:
hier c) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xx Voelderndorffstraße (südlich), Belgradstraße (westlich), Karl-Theodor-Straße (nördlich) und Borschtallee (östlich) – Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2f
14-20 / T 010516
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
14-20 / V 09880
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
14-20 / V 09560
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
3.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
14-20 / V 10035
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Rotmarkierung der Fahrradspur am Kurfürstenplatz
14-20 / T 010086
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger: Pflanzen von Sträuchern entlang de südlichen Belgradstraße
14-20 / T 010088
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürger: Durchgang zum Luitpoldpark in Höhe Belgradstr. 128 freihalten
14-20 / T 010583
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Herzogstr. 55: Fällung zweier Ahornbäume
14-20 / T 010361
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München:
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat (vertagt aus 10/17)
14-20 / T 010090
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Öffnung des Theo-Prosel-Wegs für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / T 010089
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fahrradabstellmöglichkeiten neben der MVG Radstation Pündterplatz (Antwort der Stadtwerke MVG auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
14-20 / T 009731
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Eingeschränkte Haltverbote vor der Postfiliale der Pfennigparade in der Rümannstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
14-20 / T 009778
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen
14-20 / B 01845
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Brummton unbekannter Herkunft im Bereich Winzerer-/Ackermann-/Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen)
14-20 / T 009898
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Verbesserte Sichtverhältnisse am Nordende der Winzererstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
14-20 / T 010378
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Zusätzlicher Fußgängerüberweg in der Winzererstraße an der Nordseite der Einmündung der Herzogstraße
14-20 / B 03784
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Vermüllte Wertstoffcontainer am Helmut-Fischer-Platz/Herzogstraße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf Bürgerbeschwerde vom 29.10.2017)
14-20 / T 010517
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung zweier Robinien auf dem Grundstück Agnesstr. 45 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
14-20 / T 010376
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fällung von drei Bäumen in der Rümannstr. 60 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf die BA-Stellungnahme vom 26.10.2017)
14-20 / T 010488
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Georgenstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Friedrichstraße und Türkenstraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
14-20 / T 010487
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09246
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
2.
Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV (Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann vom 17.10.2017)
14-20 / T 010113
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Beauftragter gegen Extremismus
Anhörung zu einem Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
14-20 / T 010485
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine