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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Konzept zum Schutz/Erhalt der Kleingewerbe im Stadtbezirk 2
2.
Gedenkfeier „Novemberrevolution 1918 – Kurt Eisner ruft den Freistaat Bayern aus“ am 07.11.2018 auf der Theresienwiese
2
Entscheidungen
1.
(E) Ruhe am Alten Südlichen Friedhof – Kein Museum
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01234 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
-
14-20 / E 01234 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Pfarramt St. Matthäuskirche
Internationales Maifest am 20.05.2017
Az. 0262.0-2-0180
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 2 für das Evangelische Pfarramt St. Matthäuskirche vom 02.03.2017 in Höhe von 1.552,50 €.
3
Anhörungen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.2
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Landwehrstraße 25, Lärmbelästigung aufgrund Medizintourismus
2.
Information von Herrn Scheuring bzgl. BA-Antrag Freibadöffnungszeiten, vgl. TOP 2016.05 A 1.1: Neues Konzept der SWM, Vorstellung bei einer Pressekonferenz am 15.03.2017
3.
Westermühlstraße "Milla"; Musik-, Tanz- und Performance-Projekt Walky-Talky am 27.05.2017, vgl. UA-Protokoll KJS
4.
Umsetzung Bänke am Roecklplatz; Ortstermin wurde vereinbart
5.
Information Weltspieltag: Der Antrag wurde leider nicht berücksichtigt.
6.
Information bzgl. "KuBu", vgl. hierzu UA-Protokoll.
7.
Bücherschrank; Vorbesprechung am 22.03.2017
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
Baumschutz in München – Die BA's handeln – jetzt!, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 1.1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Zenettistraße 48, Nutzungsänderung: Sonnenstudio (1.OG) zu Sportschule mit Büro sowie Kantine mit Küche (4.OG) zu Sportstudio, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.1.14
2.
Landwehrstraße 24, Erweiterung Shishabar, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.1.15
3.
Baaderstraße 60, RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro im Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Flurparkers mit 14 Stellplätzen – Tektur, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.1.16
4.
Landwehrstraße 28a, Erweiterung EG, Fluchttreppenhaus- und Balkonanbauten, Nutzungsänderung in Laden / Spielhalle (UG/EG), Boardinghouse (EG – 6. OG) und Wohnen (7. OG) – Vorbescheid (Landwehrstraße 28a / Schillerstraße 23 a)
5.
Häberlstraße 11b; Umbau einer Sportanlage mit Gastronomie und Hausmeister-wohnung sowie Errichtung von 24 offenen Stellplätzen - Tektur
6.
Häberlstraße 13/RGB, Errichtung von Balkonen, PLENUMSBESCHLUSS
7.
Lessingstraße 14, Umbau und Nutzungsänderung in einzelnen Geschossen eines Büro- und Geschäftshauses mit Einbau eines zusätzlichen Aufzugs und Abbruch von Lastenaufzügen
8.
Reichenbachstraße 30, Einbau von Dachterrassen in DG 2 samt internen Zugangstreppen, Anbau von hofseitigen Balkonen/ 1.-3. OG
9.
Goethestraße 7a, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses einschl. energetischer Fassadensanierung
10.
Häberlstraße 3; Erneuerung Dachstuhl und DG-Ausbau
11.
Geyerstraße 22; Umbau einer Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse - Tektur
12.
Goethestraße 68; Nutzungsänderung: Reduzierung der Freischankfläche im Hof um 30 qm und Errichtung einer Freischankfläche im Vorgarten mit 30 qm mit 12 Gastplätzen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Vorschläge zur Neuaufnahme besonderer Bäume in die Naturdenkmalliste, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.2.1
2.
Auenstraße 66, Fällung eines Celtis, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und C 3.3.2
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Die Bevölkerung soll ermuntert werden, bei länger anhaltender hoher Feinstaubbelastung auf öffentliche oder emissionsfreie individuelle Verkehrsmittel umzusteigen
2.
Erschließung des Stadtteilkultur-/Schulzentrums Ruppertstraße durch Fahrradwege
3.
Keine Verlängerung des Oktoberfestes, PLENUMSBESCHLUSS
4.
Anwohnerparken rund um das Oktoberfest, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Schillerstraße 23, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Reichenbachstraße 23, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Bayerstraße 91, Genehmigung einer Freischankfläche, erneute Vorlage an BA 2, vgl. hierzu TOP 2017.02 C 2.1.1
4.
Landwehrstraße 20; Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Häberlstraße 7, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Schwanthalerstraße 22; Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Schillerstraße 12, Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Parkraummanagement während des Oktoberfestes
-
14-20 / E 01270 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parkraummanagement während des Oktoberfestes
2.
(E) Roteinfärbung für Radwege in der Sonnenstraße
-
14-20 / E 01272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Roteinfärbung für Radwege in der Sonnenstraße
3.
(E) Lift an der S-Bahnhaltestelle Isartor
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01233 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
-
14-20 / E 01233 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zu den Planungen zur Errichtung eines Aufzugs an der S-Bahnstation Isartor werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01233 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 10.11.2016 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01233 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 10.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.
Klenzestraße 56; Antrag für eine Sitzbank, PLENUMSBESCHLUSS
5.
Reichenbachstraße 38, Antrag für eine Sitzbank, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Festumzug Eröffnung des 53. Frühlingsfestes am 21.04.2017
2.
53. Münchner Frühlingsfest vom 21.04.2017 bis 07.05.2017
3.
„Rosa Stangerl Maibaumfest“ am 01.05.2017 auf dem Karl-Heinrich-Ullrichs-Platz, PLENUMSBESCHLUSS
4.
Wahl zur Maikönigin am 30.04.2017 in der Hans-Sachs-Straße, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
Museumsinsel 1, Gehbahnsanierung
2.
Auenstraße, Fahrbahnsanierung ab Klenzestraße bis Baldeplatz
3.
Kaiser-Ludwig-Platz 6-8 und gegenüber; Herzog-Heinrich-Str. 15-39, Fahrbahndeckensanierung wegen neuer Radwegmarkierung ab Lindwurmstraße bis Herzog-Heinrich-Str. 15 - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
Kapuzinerstraße 37, Aufstellung von einer Sitzgelegenheit
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und B 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Kapuzinerplatz, Ecke Häberl- / Tumblingerstraße, Verkehrssituation
2.
Bürgeranliegen; Verkehrsberuhigung der Thalkirchnerstraße an den Bushaltestellen Ehrengutstraße, vgl. Vertagung TOP 2017.02 C 5.5
3.
Bürgeranliegen, Gärtnerplatz 5, entfernen einer Sitzbank, PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss "Kultur, Jugend und Soziales" am Montag, den 03.04.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München.
Unterausschuss "Öffentlicher Raum, Mobilität" am Dienstag, den 04.04.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München.
Unterausschuss "Planen, Bauen" am Mittwoch, den 05.04.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München.
Die Vorstandssitzung entfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.04.2017 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Herbeiführung eines Grundsatz- und Eckdatenbeschluss für die Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Schlacht-/Viehhof-Gelände mit Bürgerbeteiligung, BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 05229 des BA 2 vom 24.09.2013, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2017
4.
Infoveranstaltung von AKIM für die Anwohner am Gärtnerplatz am 10.03.2017, 11.03.2017 und 16.03.2017
5.
Zuständigkeit AKIM – Schreiben des Sozialreferates vom 24.02.2017
6.
Ergebnisse der Planung der MünchnerSommerSpielAktion
7.
Referat für Bildung und Sport; Bekanntgabe
KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08203, Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.2017
8.
Gewerbehof für Künstler, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03233 des BA 2 vom 24.01.2017; Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 16.02.2017
9.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 08 – Schwanthalerhöhe, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08045, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Münchner Stadtentwässerung, Beschluss
Sanierung von begehbaren Kanälen in der Auen-, Klenze- und Lindwurmstraße; Information vom 20.02.2017
3.
Rothmundstraße 3, Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017 zur Kenntnis
4.
Baureferat, Beschlussvorlage
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB – Jährlicher Sachstandsbericht und Vorprojektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07596, Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (SB)
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 08295
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 08295
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Taubenfütterung Straßenbahnhaltestelle Reichenbachplatz
7.
Schaffung einer Fahrradstraßen-Route zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz, BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 02596 des BA 2 vom 28.06.2016; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 23.01.2017
8.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Vorhaben: S-Bahn-Station München Isartor (MIT); Neubau eines Aufzugs, vgl. TOP 2017.01 C 3.2.1; Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel vom 17.02.2017 zur Information
9.
Adlzreiterstraße 21, Bürgeranliegen, vgl. TOP 2017.02 C 5.4, Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 28.02.2017
10.
Überprüfung der Kurzzeit-/Mischparkgebiete
11.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben S-Bahn-Station München Isartor (MIT); Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage (MRA), einer Netzersatzanlage (NEA) und einer Aufzugsanlage im Zuge der brandschutztechnischen Ertüchtigung der S-Bahn-Stammstrecke München, vgl. TOP 2017.01 C 3.2.1, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die Stellungnahme des BA 2 vom 25.01.2017
12.
(U) Bürgergutachten Innenstadtkonzept
thematische und räumliche Schwerpunkte
Stadtbezirke 1,2,3 und 5
a) Bürgergutachten Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.01.2015
b) Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität
Antrag Nr. 14-20 / A 02445 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.09.2016
c) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
d) Erlass der Satzung zur Findung einer Zufallsauswahl aus dem kommunalen Melderegister im Jahr 2017 im Rahmen des Bürgergutachtens Innenstadtkonzept
Kurzinfo:
siehe allgemeiner Hinweis
13.
Zufahrt Hauptbahnhof Holzkirchner Bahnhof, mehr Poller wegen Sicherheit; Anfrage-Nr. 14-20/Q 00322 aus der Bürgerversammlung des BA 2 am 10.11.2016; Antwort der Polizei vom 23.02.2017 und Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 09.03.2017
14.
Bürgeranliegen Verschönerung Thalkirchner- /Ecke Waltherstraße, vgl. TOP 2017.01 C 5.5; Antwortschreiben des Baureferates vom 17.03.2017
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Schreiben des Direktoriums vom 22.02.2017
3.
Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse; Schreiben des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 02.03.2017 und Ergänzung vom 10.03.2017