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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Tempo 30 von der Isartalstraße Höhe Roecklplatz bis zur
Auenstraße Höhe Haus für Kinder
2.
Street Art im Stadtbezirk – Einbeziehung des Bezirksausschuss und offene Vergabe, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Versetzung der Bänke am Röcklplatz (Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom November 2016), PLENUMSBESCHLUSS
4.
Anfrage: Standort Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, PLENUMSBESCHLUSS
5.
Anfrage: Standort Bücherschrank Ecke Dreimühlen-/Ehrengutstraße (Südwestlicher Teil), PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindertheater im Fraunhofer
Theaterstück "Das Krokodil aus dem Koffer" am 23.04.2017
Az. 0262.0-2-0181
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 2 für das Kindertheater im Fraunhofer vom 07.03.2017 in Höhe von 2.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Milla Club / Missmilla GmbH
Veranstaltung "Walky Talky" am 27.05.2017
Az. 0262.0-2-0179
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 2 für den Antragsteller Milla Club / Missmilla GmbH vom 03.03.2017 in Höhe von 2.000,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der "Grundschule an der Klenzestraße 48"
Projekt "Kinder treffen Künstler" ab Mitte Mai 2017
AZ: 0262.0-2-0182
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" ab Mitte Mai 2017 vom Elternbeirat der Grundschule an der Klenzestraße 48 in Höhe von 1.800,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elterninitiative Isarvorstadt e.V.
Verschiedene Anschaffungen für die Elterninitiative
Az. 0262.0-2-0183
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 2 für den Elterninitiative Isarvorstadt e.V. vom 17.03.2017 in Höhe von 3.150,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Glockenbachwerkstatt e.V.
Straßenfest am 14.05. oder 21.05.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 2 für das Straßenfest am 14.05.17 oder 21.05.17 vom Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 1.250,00€.
3
Anhörungen
1.
2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“, Anhörung zur Beschlussvorlage, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Offener Bücherschrank, Vorstellung der Ideen, vgl. BA-Sitzung vom 28.03.2017
2.
Bürgeranliegen Klenzestraße: Keine öffentliche Toilette vor der Grundschule oder im näheren Bereich
3.
Standortsuche einer Initiative für eine Kita im Stadtviertel
4.
Gärtnerplatz, Standort mobile Toiletten Saison 2017, PLENUMSBESCHLUSS
5.
Bürgeranliegen; Viehhof, Einpegelung und Messungen von Musikanlagen, PLENUMSBESCHLUSS
6.
Ortstermin Röcklplatz, vgl. Antrag TOP A 1.3
7.
Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Aufstellung einer Sitzbank für das verstorbene BA-Mitglied Norbert Zimmer
8.
Bürgeranliegen, Mietsituation St.-Paul-Straße 1a, PLENUMSBESCHLUSS
9.
Bürgeranliegen, MS Utting, Anwohnersituation Dreimühlenviertel, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Baaderstraße 29, Neubau einer Tiefgarage und eines Außenaufzuges, Sanierung Rückgebäude mit Nutzungsänderung, Umbau DG - VGB
2.
Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses (27 WE und 5 Büroeinheiten), Tektur
3.
Häberlstraße 13/RGB, Errichtung von Balkonen, vgl. Vertagung aus 2017.03 B 3.1.6
4.
Kapuzinerstraße 20, Nutzungsänderung, energetische Modernisierung, Erneuerung Balkone
5.
Klenzestraße 86, Anbau eines Personenaufzugs im Innenhof
6.
Herzog-Heinrich-Straße 38, Nutzungsänderung: Beautysalon zu Büros und Zusammenschluss mit bestehender Büroeinheit, PLENUMSBESCHLUSS
7.
Schwanthalerstraße 2, Neubau eines Hotels – Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
8.
Waltherstraße 31, Tektur – Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, PLENUMSBESCHLUSS
9.
Baaderstraße 52, Aufstockung eines innhofseitigen, grenzständigen, erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Vorschläge zur Neuaufnahme besonderer Bäume in die Naturdenkmalliste, vgl. Vertagung TOP 2017.03 B 3.2.1, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Stadtgestaltungskommission vom 28.03.2017, Baaderstraße 86-90, Ausarbeitung einer Stellungnahme, vgl. BA-Sitzung vom 28.03.2017
2.
Bürgergutachten Innenstadtkonzept, thematische und räumliche Schwerpunkte – Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08168, vgl. Vertagung aus 2017.03 C 4.12
3.
Kulturdachgarten auf dem Parkhaus in der Adolf-Kolping-Straße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Prüfung einer Ampelauflassung Goethe-/Nußbaum/Lessingstraße, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Fraunhoferstraße 41, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Sonnenstraße 12, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Schwanthalerstraße 45, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Klenzestraße 7, Antrag für Sitzgelegenheiten, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Fraunhoferstraße 14, Antrag für Sitzgelegenheit, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um den Montag nach dem ersten Sonntag im Oktober, Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
2.
BRK Flohmarkt am 22.04.2017 auf der Theresienwiese (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
3.
Radlnacht 2017 am 24.06.2017, PLENUMSBESCHLUSS
4.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund – Beteiligung aller Bezirksausschüsse, PLENUMSBESCHLUSS
5.
Maifest „Mia san Mai“ am 25.05.2017 auf dem Gärtnerplatz, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel 10.12.2017)
2.
Lindwurmstraße, Optimierung Radwegführung
3.
MVG Radstation, Standort Baldeplatz, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Gärtnerplatz 5, entfernen einer Sitzbank, vgl. Vertagung aus 2017.03 C 5.3
2.
Bürgeranliegen, Öffentliche Parkhäuser für Anwohner öffnen
3.
Viehhofgelände Nutzung in der Zeit des Oktoberfestes
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.05.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.05.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 10.05.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am 22.05.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 30.05.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Freibadöffnungszeiten auf für Berufstätige; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08133, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 28.03.2017 (SB)
4.
Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung – Zwischenstand; Email des Referates für Bildung und Sport vom 29.03.2017
5.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge, Information des Sozialreferates vom 31.03.2017
6.
Erhaltung des Geländers am Rand des Grundstücks ehemaliger Südbahnhof (Brücke bis Einfahrtsbereich) entlang der Tumblingerstraße
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Bavariaring Schrägparkplätze; BA-Antrags-Nr. 14-20 /B 02655 des BA 2 vom 26.07.2016; Zwischennachricht des Baureferates vom 21.03.2017
3.
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00755, 14-20/ E 00210 und 14-20/ E 00748 der Bürgerversammlungen des BA 2 vom 06.11.2014 und 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.3017
4.
Kommunalreferat, Beschluss
Zukunftskonzepte der festen Münchner Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzepte Viktualienmarkt, Bürgerbeteiligung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08009, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017
5.
Entscheidung des BA 2 zur Projektplanung Dreimühlen- /Isartalstraße, Entwurf des Antwortschreibens an die Quartiersbewohner und Geschäftsleute des Dreimühlenviertels vom 30.03.2017 zur Kenntnis
6.
Asiatischer Laubholzbockkäfer, Bericht zur Entwicklung der Befallsituation in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08102
7.
Erhardstraße 8-9; Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Straßen- und Gleisbauarbeiten; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 10.04.2017
8.
Sponsoring des Altstadtmodells der Landeshauptstadt München, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2017
9.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt,
jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat
die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
10.
Thalkirchner Straße 26, Bauarbeiten; Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für Auffräsen von Asphalt; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.04.2017
11.
Franz Graf von Pocci in „seiner“ U-Bahnhaltestelle Poccistraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03319 vom 21.02.2017, Stellungnahme der Stadtwerke München vom 06.04.2017
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021, vgl. TOP 2017.03 B 3.3.1, Schreiben der Stadtkämmerei vom 12.04.2017 zur Kenntnis
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Direktes Linksabbiegen von der Goethestraße in die Lessingstraße für den Radverkehr
7.
Fraunhoferstraße 14a/Ecke Klenzestraße; Genehmigung Zeitungsentnahmegerät „tz“; OB-Entscheidung vom 27.03.2017
8.
Nutzung Theresienwiese
9.
Anzeige eines gewerblichen Feuerwerks im Rahmen des Frühlingsfestes auf der Theresienwiese am 28.04.2017 und 05.05.2017, Emails des Kreisverwaltungsreferates vom 30.03.2017
10.
Abfalleimer am Holzplatz, Antwort-Email vom 29.03.2017 des Baureferates
11.
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte
12.
Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2017
13.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
14.
Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2), Information des MVG vom 27.03.2017
15.
Schneeräumung von Radwegen und Fußwegen
16.
Bürgeranliegen, Fahrbahnüberquerung im Bereich Holz-, Pestalozzi- und Müllerstraße, vgl. TOP 2017.02 C 5.3, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.04.2017
17.
Verkehrsbelastung Corneliusstraße
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt