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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. Mai 2017, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
BA-Antrag: Ampel an der Corneliusstraße / Gärtnerplatz
14-20 / T 004439 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
BA-Antrag mit Dringlichkeit: Temporäre Spielstraße Ecke Baumstraße / Jahnstraße, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004478 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
Ruhe am Alten Südlichen Friedhof – Kein Museum, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01234 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08022, vgl. TOP 2017.03 A 2.1; Schreiben des Direktoriums vom 03.05.2017 mit Bitte um abschließender Stellungnahme vor OB-Entscheidung
14-20 / T 003777 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Internationaler Pfingstlehrgang vom 03. - 05.06.2017
14-20 / V 08908 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Bezirksausschuss 2 für einen Internationalen Pfingstlehrgang vom 03. - 05.06.2017 vom Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. in Höhe von 2.296,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Eröffnung eines "Temporären Isarflussbades" am 09.07.2017
14-20 / V 08949 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Eröffnung eines "Temporären Isarflussbades" am 09.07.2017 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund – Beteiligung aller Bezirksausschüsse, vgl. Vertagung aus 2017.04 TOP C 3.1.4, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003518 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
MS Utting Eisenbahnbrücke Lagerhausstraße, Betriebskonzept; Bitte des BA 6 vom 11.05.2017 um Stellungnahme
14-20 / T 003791 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Corneliusstraße/Gärtnerplatz, Ampel, Verbesserung der Schulwegsituation, vgl. 2017.04 Bürgerfragen II Pkt. 6, siehe A 1.1
2.
Raumsuche einer ambulanten Einrichtung im Stadtbezirk 2
14-20 / T 004278 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Baaderstraße 29, Neubau einer Tiefgarage und eines Außenaufzuges, Sanierung Rückgebäude mit Nutzungsänderung, Umbau DG - VGB, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.7
14-20 / T 001792 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Waltherstraße 31, Tektur – Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.8, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 002838 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baaderstraße 52, Aufstockung eines innhofseitigen, grenzständigen, erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.9
14-20 / T 002859 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Thalkirchner Straße 1, Nutzungsänderung Gewerbe (Laden) zu Gastronomie
14-20 / T 003411 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Thalkirchner Straße 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs
14-20 / T 003414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage, Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003483 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Kaiser-Ludwig-Platz 6, Errichtung eines zusätzlichen Balkons (4.OG), PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004191 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Klenzestraße 26, Umbau und Nutzungsänderung zu einer DG-Wohnung mit hofseitiger Trauferhöhung, Einbau von Dachgauben, Dachflächenfenstern, Loggien und zweier Aufzüge – Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004192 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Zweigstraße 10, Änderung einer Nutzungseinheit in zwei Nutzungseinheiten, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004193 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Schmellerstraße 7, Anbau, Aufstockung und Sanierung RGB sowie Nutzungsänderung 1. OG / VGB (3 WE zu gewerblicher Pension), PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004194 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Bayerstraße 26 – 28a, Aufstockung in Teilbereichen des Gebäudes – Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004195 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Bayerstraße 35 + 37, Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage – Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004199 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Morassistr. 22-22b, Hs-Nr. 22 – Umbau mit Nutzungsänderung im EG: Gaststätte mit Kegelbahn zu Café und Büro, 2. OG: Umbau / Aufteilung 1 WE zu 2 WE mit Notleiter, 1.+2. DG: Umbau im DG, Fluchtweg im 2. DG über straßenseitiges DFF mit Wartepodest und Errichtung 2er Dachterrassen im 1. DG; Hs-Nr. 22 a – Errichtung Rampe in Fahrradkeller, EG: Anbau eines Erkers, Umbau mit Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro und Kegelbahn zu Wohnen, 1. OG: Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons, 1. + 2. DG: Errichtung einer Dachterrasse im 1. DG und Notleitern für WE 20, 21 und 22, Umbau der Maisonettewohnung mit neuem Dach mit Notstufenleiter und Notleiter für WE 22; Hs-Nr. 22 b: Erweiterung und Umbau mit Nutzungsänderung von Ausstellungsräumen zu 2 Büros - Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004203 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Klenzestraße 1; Neubau RGB Rumfordstraße 32 (Beherbergungsbetrieb mit 45 Zi.), Erweiterung der TG Rumfordstraße 32; Klenzestraße 1 / Rumfordstraße 32 (VGB): einbau 2er Autolifte und eines 2. Treppenhauses, Neuorganisation der Rettungswege, Errichtung einer Notleiter und von 5 neuen Apartments im 1.-5. OG, Ausbau des Trockenspeichers im 8. OG zu einer Wohnung, Einbau von Dachgauben im 7.+8. OG / Hofseite, Erweiterung des Haupttreppenhauses, Umbau Waschsalon mit Café, Errichtung eines Müllraums, Nutzungsänderung Klenzestraße 1: Arbeiterwohnheim für Frauen mit 60 Betten (1.-5. OG) zu 34 Wohn-Apartments sowie Gemeinschaftsräume (6.OG) zu 4 neuen Wohn-Apartments, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004204 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
15.
Pettenkoferstraße 12 + 14, Hochschulneubau / Erweiterung für das Department für Geowissenschaften der LMU München sowie Abbruch Schillerstraße 42 – 46 /Pettenkoferstr. 12 / RGB (Frankbau) – Vorbescheid / 2 Varianten, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004284 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Jahnstraße 46, Bau eines Aufzugs im Hof, sowie Erneuerung der Hofdecke, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004379 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
Fliegenstraße 1, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau sowie Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004380 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
18.
Bavariaring 5, Umbau und Sanierung des ehemaligen Brausebades und der öffentlichen Bedürfnisanstalt; Teilerhalt der öffentlichen Toiletten, Nutzungsänderung zu einer Gaststätte, Einbau einer Galerie, Errichtung einer Freischankfläche – Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004381 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Klenzestraße 30, Antrag auf Baumfällung einer Erle, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003534 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.3.1
14-20 / V 07490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt. Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem - neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln, - Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten, - ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln - Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören. 3. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe Gesamte Stadtgebiet
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Schützenstraße, Anwohner Anliegen zwecks Erschwerung Anlieferung während Bauphase 2. S-Bahn-Stammstrecke
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
BA-Antrag; Begrünung der Theresienwiese auch mit mobilen Bepflanzungen, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003493 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entfällt, vgl. UA Protokoll vom 19.05.2017
3.
BA-Antrag: Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt zu prüfen, ob die derzeit provisorische Fußgängerampel am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Lindwurmstraße 3 und dem Turm der Kirche St.Matthäus nach dem Rückbau der Provisorien wegen der Großbaustelle beibehalten werden kann
14-20 / T 003601 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
BA-Antrag; Reinigungsklasse 1+
14-20 / T 003922 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
BA-Antrag mit Dringlichkeit: Die Beschilderung des Grillverbots im Isarhochufer auf dem Gebiet des BA 2 soll optimiert werden. Kontrollpersonal soll mit geeigneten Flyern ausgestattet werden, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004482 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Bayerstraße 33, Erweiterung einer Freischankfläche
14-20 / T 003413 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Schwanthalerstraße 45, Genehmigung einer Freischankfläche
14-20 / T 004292 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Landwehrstraße 44, Erweiterung einer Freischankfläche
14-20 / T 003767 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Häberlstraße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003980 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Fraunhoferstraße 41; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, vgl. TOP 2017.04 C 2.1.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 23.05.2017
14-20 / T 004403 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Rumfordstraße 10, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes
14-20 / T 003367 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Thalkirchner Straße 108, Kreuzung Zenettistraße am Baumgraben, Aufstellung dreier Zeitungsentnahmegeräte
14-20 / T 003368 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Schillerstraße 16; Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003997 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Goethestraße (Innenstadtklinikum), PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004190 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Infoveranstaltung für Familien im Rahmen der Pride-Week München am 09.07.2017 auf dem Gärtnerplatz
14-20 / T 003631 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gärtnerplatz; Straßenfest am 22.-23.06.2017 auf dem Gärtnerplatz und in der Reichenbachstraße
14-20 / T 003813 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Dreimühlenstraße; „Dreimühlenspektakel“ am 22.07.2017, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004228 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehr
1.
MVG Radstation, Boschbrücke Kohlstraße, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003405 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Oktoberfest 2017, Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet München
14-20 / T 003475 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Überprüfung der Kurzzeit-/Mischparkgebiete, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03321 vom 21.02.2017; vgl. TOP 2017.03 C 4.10, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.04.2017
14-20 / T 003584 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ludwigsbrücke, Austausch von Lichtsignalanlagen, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 003766 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Gestaltung von U-Bahnhöfen: „Errichtung neuer Werbeanlagen oder wesentliche Umgestaltung bestehender Werbeanlagen in U-Bahnhöfen unter Berücksichtigung der vom Stadtrat beschlossenen Grundkonzeption für die U-Bahn-Linie“, PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004105 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstiges
1.
Stephansplatz „Pink Christmas 2017“, vorliegende Unterlagen zur Kenntnisnahme und Vorbesprechung
14-20 / T 003955 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Information über Werbeflächen bei der MVG, vgl. TOP C 3.2.5
2.
Richtlinienänderung Strassen- und Stadtteilfeste, vgl. TOP A 3.1
3.
Bürgeranliegen; Viehhof, Einpegelung und Messungen von Musikanlagen, vgl. TOP 2017.04 TOP A 5.5
4.
Müllerstraße; Runder Tisch, Bericht
5.
MVG-Fahrkartenautomat Roecklplatz, BA Anfrage an MVG
14-20 / T 004189 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Toilette am Gärtnerplatz, PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 – Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.05.2017
14-20 / T 003778 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03627 des BA 11 Milbertshofen – Am Hart vom 10.05.2017; Bitte um Unterstützung; PLENUMSBESCHLUSS
14-20 / T 004289 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 19.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 20.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 21.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.06.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017, Information der Stadtwerke München GmbH
14-20 / T 002932 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zustimmung des BA 6 vom 04.05.2017 zu den BA-Anträgen 14-20 / B 03453 (Gedenkfeier „Novemberrevolution 1918 – Kurt Eisner ruft den Freistaat Bayern aus“ am 07.11.2018 auf der Theresienwiese) und BA-Antrag 14-20 / 03457 (Erschließung des Stadtteilkulturzentrum Ruppertstraße durch Fahrradwege)
14-20 / T 003783 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Partyszene vs. Anwohner – wie kann man ein kompromissvolles Miteinander ermöglichen? Anfrage Nr. 14-20 / F 00893 an das Sozialreferat vom 15.05.2017 zur Information
14-20 / T 004063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für Ortsbildschutz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des BA 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/ V 08592, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 (VB)
14-20 / T 003154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des BA 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 08381, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 (SB)
14-20 / T 003157 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
14-20 / T 003225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
14-20 / V 08537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden. Inhalt: Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionaler Planungsverband, Regionalplan Ortsangabe: (-/-)
6.
Münchner Stadtentwässerung, Information Vorabmaßnahme Kanalsanierung Müllerstraße; Herstellen eines Vortriebschacht inkl. Rohrvortrieb, Schreiben vom 24.04.2017
14-20 / T 003489 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Tektur, vgl. TOP 2017.04 B 3.1.2; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2017
14-20 / T 003524 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Projektplanung Dreimühlen- /Isartalstraße; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Herrn Dieter Reiter vom 02.05.2017 zur Kenntnis
14-20 / T 003579 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
14-20 / V 08747 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt. Inhalt: Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe: München
10.
Baumschutz – Baum-Masterplan für München, BA-Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03600 vom 09.05.2017 zur Information
14-20 / T 003885 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05029, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
14-20 / T 003937 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08746, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
14-20 / T 003938 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Fußgängerquerung Dreimühlen- / Isartalstraße, Schreiben des Baureferates vom 10.05.2017 an den Bürger als Information für den BA 2
14-20 / T 003989 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Hackerbrücke und Grasserstrasse zu einer Fahrradstraße umwandeln
14-20 / B 02597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Baureferat, Beschlussvorlage Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+; a) Änderung der Straßenreinigungs-gebührensatzung, b) Änderung der Straßenreinigungssatzung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08088, Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017 (VB)
14-20 / T 002939 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01251 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 13.04.2017
14-20 / T 003135 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Warum wird bei der „Donner-Tram“ so langsam reagiert? Stadtrats Anfrage Nr. 14-20/F 00841 vom 01.03.2017; vgl. hierzu Bürgerfragen TOP 2017.03 II Pkt. 3; Anwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 24.04.2017
14-20 / T 003502 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Gibt es Bedarf für ein mittelgroßes Kongresszentrum in München? Wäre der neue Hauptbahnhof nicht prädestiniert für so eine Einrichtung? Anfrage der CSU Stadtratsfraktion vom 24.04.2017 als Information für den BA 2 (Anfrage Nr. 14-20 / F 00884)
14-20 / T 003561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Radweg in der Fraunhoferstraße – Empfehlung Nr. 14-20 / E 01246 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2017
14-20 / T 003776 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Einführung eines neuen Parksystems im Klinikum Innenstadt, Wegfall der klinikeigenen Taxistellplätze ab dem 17.05.2017; Information des Klinikums der Universität München vom 10.05.2017
14-20 / T 003786 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Radweg Thalkirchner Straße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02442 des BA 2 vom 31.05.2017, Information des Baureferates vom 09.05.2017
14-20 / T 003787 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten; Rothmundstraße 5 und gegenüber und Seite Maistraße; Bavariaring gegenüber Hausnr. 29 bis Esperantoplatz; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 10.05.2017
14-20 / T 003822 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Bayerstraße 3, Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Sondernutzungs-erlaubnis für gemeinnützigen Warenverkauf eines Vereins im Juni 2017 und am 01.07.2017
14-20 / T 004113 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Bürgeranliegen; MS Utting und Gastbetriebe im Dreimühlenviertel, vgl. TOP 2017.04 A 5.9, Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 19.05.2017 zur Kenntnis
14-20 / T 004119 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
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Bereich BA-Angelegenheiten