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Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

"Dialog-Display" in München

Anlass Behandlung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung“ im Stadtrat am 22.11.2016 Inhalt Darstellung der aktuell. Straßenreinigungssituation sowie Vorschlag zur Einführung einer Straßenreinigungsklasse 1+ mit Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen dauerhaft konsumtiv ab 2018 982.100 € sowie einmalig investiv 504.800 €. Die zusätzlichen Ausgaben werden durch Gebühreneinnahmen in entsprechender Höhe gedeckt. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Einführung einer neuen Reinigungsklasse 1+ und zur Einstufung der im Lageplan dargestellten Straßen in die neue Reinigungsklasse 2. Vorbereitung der Einführung der Reinigungsklasse 1+ u. Durchführung der Straßenreinigung auf den im Lageplan dargestellten Straßen gemäß der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.18 3.+4.: Die Satzungen zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung werden gem. Anlage 2 u. 3 beschlossen. 5. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für die Personalauszahlungen 6. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 21 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen. 7. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für den laufenden Fuhrparkunterhalt u. die neuen Arbeitsplätze 8. Anmeldung der in 2018 erforderl. einmaligen investiven Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie für die Erstausstattung der Arbeitsplätze 9. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Produkts 520201 "Reinigung und Winterdienst" 10. Anmeldung der zu erwartenden zusätzlichen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanungen ab 2018 Suchbegriffe: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - neue Reinigungsklasse Ortsangabe: -/-

Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-