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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. August 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Flüchtlingsrat e.V.
Teilnahme an der „Langen Nacht der Museen“ am 14.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Teilnahme an der „Langen Nacht der Museen“ am 14.10.2017 vom Münchner Flüchtlingsrat e.V. in Höhe von 1.300,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt
Andreaskonzert am 01.12.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Andreaskonzert am 01.12.2017 der Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt in Höhe von 900,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Anwohner des Oktoberfestes"
Bauzaun beim Anwesen Kaiser-Ludwig-Platz 6 während des Oktoberfestes
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für einen Bauzaun beim Anwesen Kaiser-Ludwig-Platz 6 während des Oktoberfestes von der Initiative "Anwohner des Oktoberfestes" in Höhe von 550,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 – 102; Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit – Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09284, Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Kommunalausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.10.2017 (SB)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Inschrift
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
BA-Antrag: Die Stadt stellt im Stadtbezirk 2 Flächen städtischer Gebäude für die Begrünung ihrer Fassaden zur Verfügung
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Ickstattstraße 3, Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens: Grundrissänderung der Bestandseinheiten (teilw. Zusammenlegung von Einheiten); Umbau des Treppenhauses mit Einbau eines Innenaufzugs, Nutzungsänderung der Büroeinheit im EG in eine Laden und ein Appartment, Erweiterung der DG-Wohnungen mit Neuaufbau des Daches, Errichtung eines zweigeschossigen Rückgebäudes nach Rückbau der Garagen
2.
Baaderstraße 86-90, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (78 WE) mit erdgeschossiger Mischnutzung auf teilerhaltener Bestandsgründung (Baaderstraße 86-90 / Fraunhoferstraße 30 – 30e) und Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, DG-Erneuerung und Nutzungsänderung EG /RGB (Werkstatt zu Büro) - Tektur
4.
St.-Paul-Straße 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlagen am VGB, MGB + RGB, Nutzungsänderung 3. + 4. OG / VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG / VGB : Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG / MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur
5.
Thalkirchner Straße 80, Tektur – Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung von Lager- zu Schulungsräumen (UG)
6.
Schubertstraße 8, DG-Neubau (4 WE), Keller- und Aufzugsanbau, Anbau von Balkonen und Erkern, Zusammenlegung Wohnung UG/EG, Nutzungsänderung von 6 Wohnungen zu Büros sowie Neubau von Parkliften (ges. 23 Pkw-Stpl.)
7.
Schillerstraße 20, TEKTUR, Neuaufteilung des „Hotel Daheim“ - Nutzungsänderung Wohnung / 4. OG zu Hotel, Neubau Hotelzimmer (Schließung der Baulücke Schillerstraße)
8.
Klenzestraße 62, DG-Ausbau (1 WE)
9.
Rothmundstraße 3, Instandsetzung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses sowie DG-Ausbau mit 2 WE
10.
Schmellerstraße 7, TEKTUR – Anbau, Aufstockung und Neubau zweier Wohneinheiten im RGB sowie Nutzungsänderung eines Wohnheims in eine Pension (VGB / 1.OG)
11.
Bavariaring 37, Ausbau 2. DG zu Büro, Verbindungstreppe zum 1. DG, Fluchtbalkon mit -leiter, Brandschutzanpassungen im Gesamtgebäude, Fluchtbalkone und -leiter am Büroanbau, Dachflächensanierung Büroanbau mit Erneuerung der Gauben, Nutzungsänderungen: DG1 Altbau mit 3 WE zu Büro und DG1 Anbau mit Büro zu Hausmeisterwohnung, EG Besprechungsräume zu Besprechungs-, Seminar und Vortragsräumen auch für Externe
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Schillerstraße 42 – 46; Ludwig-Maximilians-Universität München Neubau für das Department Geowissenschaften, Preisgericht für den Wettbewerb, Schreiben des Staatlichen Bauamtes München 2 vom 10.08.2017, Benennung der Vertreter/der Vertreterin des BA 2
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Landwehrstraße 20, Erweiterung einer Freischankfläche
2.
Thalkirchner Straße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Zweibrückenstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBE-SCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Bayerstraße 91, Verlegung eines Zeitungsentnahmegerätes von Bayerstraße 30 auf Bayerstraße 91
2.
Corneliusstraße 22, Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
3.
Schillerstraße 37, Antrag für einen mobilen Fahrradständer
4.
Bavariaring 5, Antrag für zwei mobile Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Corneliusstraße 20, Antrag auf eine Sitzgelegenheit
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Oktoberfest 2017; Sitztribünen für Wiesnzüge am 16.09.2017 und 17.09.2017, Auf- und Abbau
2.
München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017
3.
Wiesnzüge Oktoberfest am 16.09.2017 und 17.09.2017
3.2
Verkehr
1.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat – Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe
2.
Öffnung der einbahngeregelten Kobellstraße für den Radverkehr
3.3
Sonstiges
1.
Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 16.09.2017 bis 03.10.2017
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, MVG-Wartehäuschen für die Buslinien 52 und 62 der Haltestelle Gärtnerplatztheater
2.
Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk – Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvester-feuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.06.2017, vgl. Vertagung TOP 2017.07 C 4.14, nun Behandlung im FA, Stellung-nahme des BA 2 wurde erarbeitet
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 11.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 12.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Montag, den 18.09.2017 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München im Anschluss an die Vorstandssitzung.
Die Vorstandssitzung findet am 18.09.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 26.09.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Schadstoff- und Lärmbelästigung am Spielplatz Roecklplatz, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017
4.
Fußgänger Ampelphase Gärtnerplatz
5.
Referat für Bildung und Sport und Baureferat, Beschluss
Sportbauprogramm, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08874, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017
6.
Herbeiführung eines Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses für die Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Schlachthof- / Viehhof-Gelände mit Bürgerbeteiligung
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Ruppertstraße 5 – Schulbauoffensive – Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage, Baugenehmigung gem. Art. 60 und 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) mit aufschiebenden Bedingungen
3.
Grimmstraße 4, Baumfällungsantrag, vgl. TOP 2017.07 B 3.2.2, Genehmigungsbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.08.2017
4.
Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00848 als Information; Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus?
5.
Lindwurmstraße 5, Abbruch und Erneuerung des Dachstuhls, Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage, Teilabbruch Dach Fliegenstr. 1 (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren
6.
Mozartstraße 14 a, Nutzungsänderung mit Umbau im UG: Wirtschaftsräume zu dermatologischer Abteilung, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.2017 nach Ortskontrolle
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 41, Gaststätte „Gina Nido“ (06.00 – 22.00 Uhr), Entscheidung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 21.07.2017
7.
Keine Verlängerung des Oktoberfestes
8.
Aktion „Play me, I'm yours 2017“; Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund, in städtischen Grünanlagen, sowie auf Privatgrund vom 31.07.2017 mit Termin 21.08.2017; Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf
9.
Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 19.08.2017 mit Termin 11.08.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf
10.
Die Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer des Landschaftsschutzgebietes soll effektiver werden. Das schließt die Weideninsel mit ein. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03677 des BA 2 vom 30.05.2017, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 20.07.2017
11.
Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08550, vgl. TOP 2017.06 C 2.3.1; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt an die Deutsche Bahn vom 25.07.2017 als Information
12.
Bürgeranliegen; Bahngeräusche Dreimühlenviertel, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017 zur Kenntnis
13.
Bürgeranliegen, Öffentliche Parkhäuser für Anwohner öffnen, vgl. TOP 2017.04 C 5.2, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 27.07.2017
14.
Reinigungsklasse 1+
15.
Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 03766, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 10.08.2017
16.
Bürgeranliegen, Abfallbehälter und Hundekotspender Holzstraße, vgl. Bürgeranliegen 2017.05 II Pkt. 4, Antwortschreiben des Baureferates vom 16.08.2017 dem BA 2 zur Kenntnis
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Reduzierung der Besprechungsräume in der Geschäftsstelle