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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
BA-Antrag: Fairer Umgang mit dem Verein Zeit, Schlacht und Raum
2.
BA-Antrag: Anpassung der Einstufung von Wohnanlagen im Mietspiegel
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für heilpädagogische Aufgaben e.V.
Anschaffung eines Laptops und eines Handys
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Anschaffung eines Laptops und eines Handys vom Verein für heilpädagogische Aufgaben e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
2.
Schwanthalerschule, Mittagsbetreuung, Schreiben an Frau Stadtschulrätin Zurek
3
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren, Beschlussentwurf; PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Goetheplatz bzw. Goethestraße, Müll von Drogenkonsumenten vor den Hauseingängen, vgl. TOP Bürgerfragen 2017.07 II Pkt. 7
2.
Bürgeranliegen, Fraunhoferstraße 13, Hausverkauf
3.
Projekt „Querungshilfen“ startet am 19.09.2017 um 14.30 Uhr mit einem Info-Termin vor Ort an der Ecke Ickstatt- / Baaderstraße 79
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
BA-Antrag: Begrünung Tumblingerstraße 7 bis 17
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Ehrengutstraße 1a; Erweiterung der Bebauung mit einem Wohn- und Geschäftshaus und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
2.
Schwanthalerstraße 88, Errichtung eines Studentenwohnheims (VGB + RGB) mit 38 Studentenappartements und Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Fraunhoferstraße 10, Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von vier Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch + Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung im DG sowie eines Personenaufzugs, Abbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig) – Tektur – hier: Anbau eine Feuer-Fluchtleiter an der Westfassade (hofseitig, EG - DG)
4.
Auenstraße 50, Ausbau des Speichers zu einer Wohnung mit Galerie
5.
Dreimühlenstraße 33, Anbau von Balkonen an der Rückfassade (VGB)
6.
Tumblingerstraße 17, Umbau, Renovierung, DG-Ausbau, Anbau von Balkonen (VGB + RGB); Nutzungsänderung von Gewerbe zu Büro (EG / RGB); Ausbau von Kellerräumen zu Gewerbe, Anbau eines Außenaufzugs (VGB), Einbau eines Aufzugs (RGB), Einbau / Austausch von Fenstern, Eingangstür und Tür-Fenster (VGB + RGB), sowie Einbau und Erneuerung von Balkonen (VGB + RGB) - Tektur
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Buttermelcherstraße 10; Fällungsantrag einer Silberweide; PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Begrünungsvorschlag Tumblinger- und Kapuzinerstraße, siehe TOP B 1.1
2.
Karlsplatz 25, Weiterleitung der früheren Stellungnahmen des BA 2 zu TOP B 4.4
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Umgestaltung Holzplatz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Thalkirchner Straße 3, Erweiterungsantrag, vgl. TOP 2017.08 C 2.1.2 (N), Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.09.2017, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Bahnhofplatz 1, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
3.
St.-Paul-Straße 4, Freischankfläche, vgl. 2017.07 C 2.1.1, aktuelle Beschwerde, PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Parkraummanagement in München, Fortschreibung Sektor V, Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 08574 – Beschlussentwurf, Termin: 04.10.17
2.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat – Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe; Vertagung aus 2017.08 C 3.2.1
3.3
Sonstiges
1.
Sonnenstraße, Umrüstung zweier Werbevitrinen (zweiseitig) zu Wechselanlagen – Wartehallen 751 und 753
2.
Sonnenstraße, Umrüstung zweier Werbevitrinen (zweiseitig) zu Wechselanlagen – Wartehallen 8001 und 8003
3.
Bahnhofplatz, Umrüstung einer Werbevitrine (zweiseitig) zu Wechselanlage – Wartehalle 682
4.
Bahnhofplatz, Umrüstung einer Werbevitrine (zweiseitig) zu Wechselanlage – Wartehalle 680
5.
Bahnhofplatz, Umrüstung einer Werbevitrine (zweiseitig) zu Wechselanlage – Wartehalle 1863
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Aufwertung des Baldeplatzes, vgl. Bürgerfragen 2017.07 II Pkt. 2
2.
Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk – Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvester-feuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.06.2017, vgl. Vertagung TOP 2017.07 C 4.14 und 2017.08 C 5.2, Überarbeitung der Stellungnahme des BA 2
3.
„Am Glockenbach“; Straßenerneuerung bzw. Ausbesserung der großen Schäden längst überfällig
4.
Kollosseumstraße, Freischankfläche, Restbreite auf dem Bürgersteig nicht ausreichend
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Alfresco; Technik-Pauschale und elektronische Ladung; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 17.08.2017
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.10.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.10.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.10.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 16.10.2017 um 19 Uhr in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.10.2017 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München.
3
Veranstaltungen
1.
City2Share – Quartierswerkstatt, 07.10.2017 von 14 bis 18 Uhr, Gemeindesaal Pfarramt St. Matthäus, Nußbaumstraße 1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.2017
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
3.
Kapuzinerstraße 18, Neubau eines Wohngebäudes, Vorbescheid gem. Art. 71 Bayerische Bauordnung (BayBO) vom 28.08.2017 dem BA 2 zur Kenntnis
4.
(U) Karlsplatz 25
Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen
im Vorfeld des Hotels Königshof
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
-
14-20 / A 03377 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Realisierungswettbewerb für den Neubau des Hotels Königshof
Inhalt
Darstellung des Projekts zur Umgestaltung der öffentlichen
Verkehrsflächen im Hotelvorfeld
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen voraussichtlich 1.500.000 €.
Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand zu 100 % von den
Betreibern des Hotels Königshof getragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hotelbetreibergesellschaft
zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen einen
öffentlich-rechtlichen Vertrag für die Planung, Durchführung und
Kostenübernahme nach tatsächlichem Aufwand abzuschließen.
3. Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte wird erteilt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
in der Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 50.000 € sowie eine
Verpflichtungsermächtigung für 2019 in Höhe von
100.000 € zum Schlussabgleich 2018 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vorfahrtszone
- Hotelneubau
- Realisierungswettbewerb
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Karlsplatz
- Bayerstraße
- Stachus
5.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
6.
Baureferat, Beschlussvorlage
Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09543, Beschluss des Bauausschusses vom 12.09.2017 (SB)
7.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor.
Inhalt:
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Preisgeld: 11.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 €
Preistafeln: rd. 1.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
8.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Regelungen / Standards im Wohnungsbau; A. Auflagen im Wohnungsbau überprüfen, B. Abstandsflächenregelung überprüfen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08589, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017 (SB)
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06189, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017 (SB)
11.
Auenstraße 40, Abbruch und Neubau des Dachgeschosses des Riemerschmid-Wohnhauses mit Notleiteranlage und Fluchtbalkonen, Baugenehmigung gemäß Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren vom 08.09.2017
12.
Adolf-Kolping-Straße 10, Nutzungsänderung; Anfrage-Nr. 14-20 / F 00965 vom 18.07.2017; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2017 dem BA 2 zur Kenntnis
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt zu prüfen, ob die derzeit provisorische Fußgängerampel am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Lindwurmstraße 3 und dem Turm der Kirche St. Matthäus nach dem Rückbau der Provisorien wegen der Großbaustelle beibehalten werden kann, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03675 des BA 2 vom 30.05.2017, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 18.07.2017
7.
Stephansplatz - Aufstellung eines Abfallbehälters und Bänke
8.
Antrag auf Genehmigung bzw. Erweiterung Freischankfläche Schwanthalerstraße 45 und Landwehrstraße 44, vgl. TOP's 2017.07 C 2.1.2 und C 2.1.3, Vorlagen des Kreisverwaltungsreferates an den Oberbürgermeister zur Kenntnis
9.
Erschließung des Stadtteilkultur-/Schulzentrums Ruppertstraße durch Fahrradwege
10.
Prüfung einer Ampelauflassung Goethestraße/Nußbaumstraße/Lessingstraße
11.
Bürgeranliegen Adlzreiterstraße 21, Auflösung von zwei Stellplätzen, vgl. TOP 2017.02 C 5.4, Antwortschreiben des Baureferates vom 24.08.2017
12.
(U) Planung eines 3. Tram-Gleises mit Haltestelle auf dem Bahnhofplatz in provisorischer Lage bis zur endgültigen Umgestaltung des Bahnhofplatzes
Kurzinfo:
Inhalt:
Projektbeschreibung, Vorab-Genehmigung zur Erstellung einer planfeststellungsreifen Planung und Antragstellung, Beauftragung eines Verkehrskonzeptes für die Bauphase
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Erstellung einer planfeststellungsreifen Planung und Antragstellung für ein 3. Tram-Gleis mit Haltestelle auf dem Bahnhofplatz in provisorischer Lage bis zur endgültigen Umgestaltung des Bahnhofplatzes ca. 2027 wird zugestimmt. Das Provisorium hat keinen Einfluss auf die endgültige Gestaltung des Bahnhofplatzes. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf dieser Basis einen Antrag auf Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern vorzubereiten. Mit Vorlage der Projektgenehmigung und eines Verkehrskonzeptes für die Bauzeit trifft der Stadtrat die Entscheidung über ein 3. Tramgleis in provisorischer Lage.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram, Stadtwerke München GmbH, 3. Tram-Gleis, Hauptbahnhof
Ortsangabe:
Bahnhofplatz Hauptbahnhof
13.
Müllentsorgung im Umfeld der Theresienwiese während des Oktoberfestes 2017, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahr-zeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
14.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V09197, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017
15.
Bürgeranliegen; Ampelschaltung Fraunhoferstraße – Auenstraße – Erhardstraße – Reichenbachbrücke; Antwort des Kreisverwaltungsreferates per Email vom 14.09.2017
16.
Bürgeranliegen, Bau einer Querungshilfe in der Ruppertstraße / Stromtankstelle, Schreiben des Baureferates vom 13.09.2017 zur Kenntnis
17.
Antrag auf Genehmigung bzw. Erweiterung Freischankfläche Schwanthalerstraße 45 und Landwehrstraße 44, vgl. TOP's 2017.07 C 2.1.2, C 2.1.3 und 2017.09 C 4.8, Entscheidungen des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 15.09.2017 zur Kenntnis
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, Schreiben des Direktoriums vom 11.09.2017 zur Kenntnis
2.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt