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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
BA-Anfrage: Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel am Beispiel der Paul-Heyse-Straße 30 - 34
2.
BA-Antrag: Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“; PLENUMSBESCHLUSS
3.
BA-Antrag mit Dringlichkeit: Einen würdigen Zustand der Gedenkstätte für das israelitische Krankenhaus Hermann-Schmid-Straße 5-7 sicherstellen, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
(E) Schadstoff- und Lärmbelastung am
Spielplatz Roecklplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 10.11.2016
-
14-20 / E 01254 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt kann nicht entsprochen werden.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Zwischenprost e.V.
Clubfestival "manic street parade" am 27./28.10.2017
2.831,21 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Clubfestival "manic street parade" am 27./28.10.2017 vom Verein Zwischenprost e.V. in Höhe von 2.831,21 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "The Pissoir"
Projekt "The Pissoir" im Herbst 2017
1.220,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "The Pissoir" im Herbst 2017 von der Initiative "The Pissoir" in Höhe von 1.220,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Ritter des Heiligen Lazarus zu Jerusalem - Priorat in Deutschland e.V.
Benefizkonzert am 13.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Benefizkonzert am 13.10.2017 vom Verein Ritter des Heiligen Lazarus zu Jerusalem - Priorat in Deutschland e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
MS Utting, Lärmschutzgutachten und Sicherheitskonzept; Information des BA 6 Sendling
2.
Planung der SommerSpielAktion 2018, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Thalkirchner Straße 110, Stellungnahme des BA 2
2.
Schlachthofviertel; Erhaltungssatzung läuft aus, Ausarbeitung eines Antrages, vgl. TOP A 1.2
3.
Bürgeranliegen Viehhof- und Schlachthofgelände; Verhinderung weiterer Lärmquellen, PLENUMSBESCHLUSS
4.
Bürgeranliegen; Nutzung Viehhofgelände, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Fraunhoferstraße, 42, Nutzungsänderung im EG: Ladenbereich zu Gastraum; 1.OG: Praxis zu Wohnung
2.
Pettenkoferstraße 2, Umbau und Erweiterung (Anbau) der Gaststätte im EG
3.
Bavariaring 47, Sanierung, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (denkmalgeschütztes Wohnhaus zu Corpshaus Studentenverbindung mit Wohnheimnutzung), zusätzliche Wohneinheit und Errichtung einer Notleiter
4.
Fraunhoferstraße 12, Umbau und Erweiterung einer Ladeneinheit im EG
5.
Pestalozzistraße 18, Nutzungsänderung: Ladeneinheit im Souterrain zu Wohnung
6.
Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse (Beherbergungsbetrieb, max. Bettenzahl 98) mit Supermarkt und Tiefgarage
7.
Schillerstraße 24, Nutzungsänderung: Nachtbar mit Kabarett zu Wettbüro
8.
Sonnenstraße 2, Dachsanierung und -Ausbau mit Nutzungsänderung
9.
Herzog-Heinrich-Straße 2, Umbau des Dachgeschosses (DG-Rückbau und Rekonstruktion der ursprünglichen Dachkontur), Nutzungsänderung: Büro- zu Wohnnutzung (ursprüngliche Nutzung) - Vorbescheid
10.
Reichenbachstraße 24, Neubau eines Penthousegeschosses in Holzbauweise auf ein Wohngebäude im Innenhof
11.
Thalkirchner Straße 80; Tektur – Sanierung 2er Wohngebäude, Ausbau 2er DGs (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau 2er Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung (EG ZGB + RGB): Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen, Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung (UG): Lager- zu Schulungsräume
12.
Landwehrstraße 25, Nutzungsänderung mit Erweiterung einer gastronomischen Fläche im EG / rechts mit Errichtung und Unterfangung zweier Wanddurchbrüche
13.
Klenzestraße 1, Tektur – Neubau RGB Rumfordstr. 32 (Beherbergungsbetrieb mit 45 Zi.), Erweiterung der TG Rumfordstr. 32; Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32 (VGB): Einbau 2er Autolifte und eines 2. Treppenhauses, Neuorganisation der Rettungswege, Errichtung e. Notleiter u. Von 5 neuen Apartments im 1.-5. OG, Ausbau des Trockenspeichers im 8. OG zu e. Wohnung, Einbau von Dachgauben im 7. + 8. OG / Hofseite, Erweiterung des Haupttreppenhauses, Umbau Waschsalon mit Café, Errichtung e. Müllraums, Nutzungsänderung Klenzestr. 1: Arbeiterwohnheim für Frauen mit 60 Betten (1.-5. OG) zu 34 Wohn-Apartments sowie Gemeinschaftsräume (6.OG) zu 4 neuen Wohn-Apartments
14.
Landwehrstr. 24, Nutzungsänderung Seiten- und Rückgebäude
15.
Thalkirchner Straße 110, Errichtung Veranstaltungsgelände mit Veranstaltungs-/ Gastro-Pavillon und -Waggons, Container- und Gewächshäusstellungen mit Atelier- und Büronutzung sowie Außenveranstaltungsflächen, befristet auf 5 Jahre (Thalkirchner Str. 110 / Tumblingerstr. 29), PLENUMSBESCHLUSS
16.
Häberlstraße 3, Erneuerung des Dachstuhls mit DG-Ausbau sowie Errichtung einer Dachterrasse und eines Außenkellers
17.
Häberlstraße 13 /RGB, Errichtung von Balkonen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501, siehe auch C 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Rückfragen zu Bauvorhaben Fraunhoferstraße 10 (vgl. 2017.10 B 4.7)
2.
Bürgeranliegen, Fragen zu Planungen / Stadtratsentscheidung bzgl. Klenzesteg - Plenumsbeschluss
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lindwurmstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Kapuzinerstraße 48, Erweiterung einer Freischankfläche
3.
Bahnhofplatz 1, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. Vertagung 2017.09 C 2.1.2
4.
St.-Paul-Straße 4, Freischankfläche, vgl. Vertagung 2017.09 C 2.1.3, aktuelle Beschwerde
5.
Baaderstraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Zweibrückenstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2017.08 C 2.1.3, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.10.17, PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Buttermelcherstraße 5, Antrag für zwei Sitzgelegenheiten
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Schluss- und Erfahrungsbericht Oktoberfest 2017, Anforderung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
2.
Oktoberfest 2017 – Erfahrungsbericht aus verkehrlicher Sicht von BA 2, BA 6 und BA 8
3.
Marktveranstaltung „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 27.11.2017 bis 23.12.2017
3.2
Verkehr
1.
Beschlussentwurf, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501, siehe auch B 3.3.1
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Glockenbach, Radfahrer auf Fußgängerwege, Verunsicherung älterer Bürgerinnen und Bürger, vgl. Bürgerfragen 2017.09 II Nr. 6, Erarbeitung einer Stellungnahme im Unterausschuss
2.
Bürgerbeschwerde Landwehrstraße 40
3.
Müller- Ecke Kollosseumstraße, Freischankfläche, vgl. 2017.09 C 5.4, Überprüfung Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen; Theresienwiese, PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Alfresco; Technik-Pauschale und elektronische Ladung; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 17.08.2017, vgl. Vertagung 2017.09 D 1.1, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Antrag auf Satzungsänderung, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.10.2017, PLENUMSBESCHLUSS
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 06.11.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 07.11.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 08.11.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am 13.11.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 21.11.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Verwaltung und Polizei werden aufgefordert, Delikte aufgrund von Homophobie gesondert zu erfassen
4.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
5.
Zusammenstellung der gebundenen Ganztagsschulklassen an den Grundschulen im Schuljahr 2017/18, Email des Referates für Bildung und Sport
6.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
7.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Geförderter Wohnungsbau in München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09560, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Erhardtstraße 10; Tektur, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage, Baugenehmigung gemäß Art. 60 und 68 (BayBO) mit aufschiebender Bedingung
3.
Die Stadt stellt im Stadtbezirk 2 Flächen städtischer Gebäude für die Begrünung ihrer Fassaden zur Verfügung
4.
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00755 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2017
5.
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00210 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 00748 der Bürgerversammlungen des BA 2 vom 06.11.2014 und 12.11.2015, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2017
6.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
7.
Bauvorhaben Fraunhoferstraße 10, vgl. TOP 2017.09 B 3.1.3, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2017
8.
Baugenehmigung Thalkirchner Str. 80, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Erhardtstraße 3, Tiefenbohrung, vgl. TOP 2017.09 Bürgerfragen II Pkt.9, Antwortschreiben der SWM vom 09.10.2017
10.
Morassistraße 22-22b; Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren (Änderungsgenehmigung), Bescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2017
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09246, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017
12.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Erhöhung der Reinigungsklasse der Fußgänger- und Fahrradunterführung Reichenbachbrücke West
7.
Aufstellen von mobilen Toilettenanlagen während des Oktoberfestes, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04074 des BA 8 -Schwanthalerhöhe- zur Kenntnis
8.
Bürgeranliegen Oktoberfest 2017, Lautsprecherdurchsagen; Antwort des Referates für Arbeit und Wirtschaft per Email vom 26.09.2017 zur Kenntnis
9.
Hackerbrücke und Grasserstrasse zu einer Fahrradstraße umwandeln
10.
Müllerstraße 3; Eröffnung einer zusätzlichen Filiale der Deutschen Post AG als Information
11.
Bürgeranliegen, Wartehalle für die Buslinien 52 und 62 der Haltestelle Gärtnerplatz, vgl. TOP 2017.08 C 5.1, Antwortschreiben des Baureferates vom 18.09.2017
12.
Antwort der Bezirksinspektion zu FSF Müller- Ecke Kollosseumstraße
13.
Am Glockenbach, Fahrbahnsanierung, vgl. TOP 2017.09, C 5.3, Antwort des Baureferates vom 13.10.2017
14.
Hundeauslauf in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt bzw. im Stadtgebiet der LHSt München
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen; BA-Informationsschreiben Nr. 01/17 zur Kenntnis