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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. November 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
1.
Vorstellung der Stadtwerke München Projekt Geothermiebohrungen an der Schäftlarnstraße
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
BA-Antrag: Anpassung der Einstufung von Wohnanlagen im Mietspiegel am Gärtnerplatz
2.
BA-Antrag: Projekt Öffentliche Bücherschränke
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
GbR Groß / Erby - Kindertheater im Fraunhofer
Theaterstück "Der Wunschkalender" ab 26.11.2017
1.400,00 €
0262.0-2-0200
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Theaterstück "Der Wunschkalender" ab dem 26.11.2017 der GbR Groß / Erby - Kindertheater im Fraunhofer vom 05.10.2017 in Höhe von 1.400,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang. Kirchengemeinde St. Matthäus
Griechisch-Bayerischer Abend am 10.11.2017
840,00 €
0262.0-2-0198
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für den Griechisch-Bayerischen Abend am 10.11.2017 vom 26.09.2017 in Höhe von 840,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Geschichtswerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Ausstellung "Viehhof im Wandel" ab Dezember 2017
2.800,00 €
0262.0-2-0201
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Ausstellung "Viehhof im Wandel" ab Dezember 2017 für die Geschichtswerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 16.10.2017 in Höhe von 2.800,00 €.
4.
Budget des Bezirksausschusses: Initiative „Anwohner des Oktoberfestes“, Maßnahme: Bauzaun beim Anwesen Kaiser-Ludwig-Platz 6 während des Oktoberfestes, gewährter Zuschuss: 550,00€, vgl. TOP 2017.08 A 2.3; Nachtrag
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V.
4. Munich Open am 11.11.2017
2.160,00 €
0262.0-2-0199
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die 4. Munich Open am 11.11.2017 des Koreanisch Deutschen Sportinstitut e.V. vom 29.09.2017 in Höhe von 2.160,00 €.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen; Nutzung Viehhofgelände, vgl. Vertagung TOP 2017.10 A 5.4 (N)
2.
Bürgeranliegen, Sitzbänke am Roecklplatz, vgl. Bürgerfragen TOP 2017.10 II Pkt.1
3.
Bürgeranliegen, Sitzbänke am Roecklplatz, vgl. Bürgerfragen TOP 2017.10 II Pkt.1
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
BA-Antrag: Fahrradstellplätze für die Goethestraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Auenstraße 22; Abbruch des Satteldachs, Aufstockung, Dachaufbau, Balkonanbauten und Errichtung eines Aufzugs (Auenstraße 22 / Ickstattstraße 34) - Tektur
2.
Maistraße 30; Dachaufstockung mit Einbau Maisonettewohnungen, Anbau eines Außenaufzugs, Sanierung Fassade WDVS mit Balkonen und Nutzungsänderung im UG, EG, 1. OG von Gewerbe (Druckerei und Lager) in Wohnen - Tektur
3.
Landwehrstraße 7; Nutzungsänderung: Wohnung in Praxis (2.OG links), Erweiterung der Nutzungseinheit um ein Zimmer der Wohnung 2.OG rechts
4.
Pettenkoferstraße 26 – 28; Temporäre Aufstellung von Containern im Vorgarten und rückwärtigen Hofbereich im Zuge der Sanierung (VGB), befristet ab 01.01.2018 für 18 Monate
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Isartalstraße 6, Baumfällungsantrag einer Colorado-Tanne
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
100.000 Bäume für München, Vorstellung Werkstatt für Ökodesign
und lebendige Kunst GbR im Unterausschuss PB
2.
Bürgeranliegen, Fragen zu Planungen / Stadtratsentscheidung bzgl. Klenzesteg, vgl. Vertagung TOP 2017.10 B 5.2
3.
Bürgeranliegen, Fraunhoferstraße 10
4.
Bürgeranliegen, Bauvorhaben Baaderstraße 10, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Umgestaltung Holzplatz
2.
Roecklplatz, MVG Haltestelle, Aufstellung von Fahrkartenautomaten
3.
BA-Antrag: Halteverbote in Einfahrten im Bereich der Landwehrstraße sollen durch die Verkehrsüberwachung aufmerksam und streng kontrolliert werden
4.
BA-Antrag: Die zuständige Bezirksinspektion möge die Freischankflächen in der Landwehrstraße hinsichtlich deren Gestattung, Größe und Möbilierung kontrollieren, Verstöße anmahnen und die Betreiber über die entsprechenden Nutzungsrichtlinien aufklären
5.
BA-Antrag: Die Stadt möge mehr und größere Mülleimer entlang der Landwehrstraße installieren.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Dreimühlenstraße 30 Ecke Ehrengutstraße; Antrag für die Aufstellung eines offenen Bücherschrankes, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Nutzungsanfrage Theresienwiese 2018, Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
2.
Marktveranstaltung „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 27.11.2017 bis 23.12.2017
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen; Theresienwiese, vgl. Vertagung 2017.10 C 5.4
2.
Bürgeranliegen, Lautsprechereinsatz auf dem Oktoberfest 2017
3.
Bürgeranliegen, Anbringung einer Ampel Ruppert- / Tumblingerstraße
4.
Bürgeranliegen; Haydnstraße Einbahnregelung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Antrag auf Satzungsänderung, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.10.2017, vgl. Vertagung TOP 2017.10 D 1.2, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Beauftragter gegen Extremismus, BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 – Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 07.11.2017, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Arbeitskreis IsarLudwig 2018, PLENUMSBESCHLUSS
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 04.12.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 05.12.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 06.12.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung entfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 12.12.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
Standortbegehung IHFEM(Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München) mit SWM - Stadtwerke München, Donnerstag 14.12.2017 um 9.30 Uhr, Goethestraße 64
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
3.
Karlsplatz 25; Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Vorfeld des Hotel Königshof, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09046, Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Kenntnis
4.
Isartalstraße 6; Abbruch Pflegeheim, Neubau Wohnstift und Pflegeheim mit Tiefgarage – Vorbescheid gemäß Art. 71 Bayerische Bauordnung (BayBO) vom 02.11.2017
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Einheitliches Beschilderungskonzept an der Isar; Dokumentation zum Workshop am 15.09.2017 als Information
7.
Begrünung der Theresienwiese auch mit mobilen Bepflanzungen
8.
BA-Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann „Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV“ zur Kenntnis und Bitte um Unterstützung
9.
St.-Paul-Str. 4, Freischankfläche, vgl. TOP 2017.10 C 2.1.4, Information des Kreisverwaltungsreferates vom 06.11.2017
10.
Bürgeranliegen Radfahrer auf Fußgängerwegen, vgl. TOP 2017.10 C 5.1, Antwort des Kreisverwaltungsreferates vom 10.11.2017
11.
(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
-
08-14 / A 02623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten