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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. September 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten


14-20 / V 06867 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zur Deckung des Bedarfs an Wohnflächen soll im Planungsgebiet Wohnbebauung mit privaten und öffentlichen Freiflächen entstehen Inhalte: - Städtebauliche und grünplanerische Bestandsaufnahme - Städtebauliche und landschaftsplanerische Ziele - Wettbewerbsverfahren, Zusammensetzung des Preisgerichts - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integr. Landschaftsplanung - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Den im Vortrag der Referentin unter Buchstabe A), Ziffer 3 „Planungsziele“ aufgeführten städtebaulichen und landschafts- planerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. Die Landeshauptstadt München ist am Preisgericht zu beteiligen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs zu berichten. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchberger Straße, Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Ortsangabe: Stadtbezirk 17 – Obergiesing -Fasangarten, Münchberger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
A) Bebauungsplan Nr. 857 Hayler-, Dachauer, Wildermuth-, Donaustaufer und Eininger Straße (Verzicht auf Änderung des übergeleiteten Bebauungsplanes und Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1778 Hayler-, Dachauer, Georg-Kainz- und Josef-Knogler-Straße (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses) Stadtbezirk 10 Moosach

14-20 / V 06608 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 857 sowie der Aufstellungsbeschluss zum Bebau- ungsplan Nr. 1778 können aufgehoben werden. Außerdem soll auf die Änderung des übergeleiteten Bebauungsplanes innerhalb des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses zum Bebau- ungsplan Nr. 857 verzichtet werden. Inhalte: Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbe- schlusses zum Bebauungsplan Nr. 857 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1778 Verzicht auf die Änderung des übergeleiteten Bebauungsplanes in- nerhalb des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbe- schlusses zum Bebauungsplan Nr. 857 Entscheidungsvorschlag: Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbe- schlusses zum Bebauungsplan Nr. 857 sowie Verzicht auf die Än- derung des übergeleiteten Bebauungsplanes in diesem Bereich Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1778 keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufhebung, Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan, Dachauer Straße, Donaustaufer Straße, Eininger Straße, Georg-Kainz-Straße, Haylerstra- ße, Josef-Knogler-Straße, Wildermuthstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)

14-20 / V 07001 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E) vom 12.07.2016 Anhörung der Landeshauptstadt München im Rahmen des Verfahrens zur Teilfortschreibung des LEP Behandlung der Teilfortschreibung in der 241. Planungsausschusssitzung des Regionalen Planungsverbands München am 18.10.2016 Inhalt: Haltung der Landeshauptstadt München zum Entwurf der Teilfortschreibung Vorbereitung der Stellungnahme im Anhörungsverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Im Rahmen des Anhörungsverfahrens erstellt die Verwaltung eine Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf der Grundlage dieses Beschlusses Übermittlung der städtischen Stellungnahme an den Bayerischen Städtetag und die Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbands München Abstimmung der städtischen Mitglieder im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landesentwicklungsprogramm, LEP, Regionalplanung, Zentrale Orte, Anbindegebot Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"

14-20 / V 06451 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zuge des Beschlusses der Vollversammlung zum Verkehrskonzept Münchner Norden am 22.10.2014 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 01145) ergingen im Antrag der Referentin u.a. die Aufträge, die Einrich­tung einer schnellen Radwegverbindung vom Hauptbahnhof zur Rathenaustraße sowie einer Weiterführung nach Norden bis Ober- und Unterschleißheim bzw. nach Garching zu prüfen. Inhalt: Dem Stadtrat wird das Thema Radschnellverbindungen vorgestellt. Im Sinne eines Pilotprojekts soll eine Radschnellverbindung entstehen, die zwischen der Münchner Innenstadt, dem Stammgelände der Technischen Universität München, dem BMW Forschungs- und Innovationszentrum und der Stadtgrenze im Münchner Norden verläuft. Eine vertiefte Machbarkeitsuntersu­chung für den Teilabschnitt ab der Stadtgrenze bis nach Garching mit Abzweig nach Unterschleißheim ist bereits vom Landkreis beauftragt. Über den vorliegenden Beschluss sollen die Mittel freigegeben werden, den Teilabschnitt innerhalb der Landeshauptstadt München vertieft auf Machbarkeit zu untersuchen. Gesamtkosten: Die Sachkosten dieser Maßnahmen betragen 170.000 € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die vertiefte Machbar­keitsuntersuchung für das im Vortrag der Referentin beschriebene Pilotprojekt einer Rad­schnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und zusammen mit dem Baureferat und dem Kreisver­waltungsreferat den Gutachter bzw. die Gutachterin bei der Erfüllung der Auftragsleistung konstruktiv zu begleiten. Für die Beauftragung der vertieften Machbarkeitsuntersuchung und separate, bedarfsorientierte Leistungsfähigkeits­untersuchungen werden die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 170.000 Euro vom Stadtrat bewilligt...

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verbesserung der Parkplatzsituation an der Bezirkssportanlage Sendling-Westpark und am Audi Dome Antrag Nr. 08-14 / A 05187 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek vom 27.02.2014


14-20 / V 03068 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag Nr. 08-14/A 05187 wird die Stadtverwaltung gebeten, weitere Parkplätze rund um die Siegenburger Straße zu schaffen. Inhalt: Unter Berücksichtigung der Stellplatzanlagen an der Siegenburger Straße sowie der P+R-Anlage Heimeranplatz stehen über 1.000 Kfz-Stellplätze zur Verfügung. Die Errichtung eines weiteren Parkhauses auf dem bestehenden Parkplatz ist denkbar. Eine erste überschlägige Ermittlung der Schaffung zusätzlicher Stellplätze durch ein weiteres Parkhaus ergab Kosten von ca. 7 Mio. €. Die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung ist rechtlich nicht möglich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird von einer Ausweitung der Stellplätze abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Siegenburger Straße, Bezirkssportanlage Sendling-Westpark, Audi Dome, Basketball. Ortsangabe: Garmischer Straße, Siegenburger Straße, Grasweg.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Öffnung der Lohengrinstraße in beide Richtungen für den PKW-Verkehr Empfehlung Nr. 14-20 / E 00699 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015

  • 14-20 / E 00699 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05439 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00699 Inhalte: Darlegung der Hintergründe und Zusammenhänge der Unterbrechung der Lohengrinstraße im Rahmen des begleitenden Verkehrskonzeptes zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne für das angrenzende „Wagner-Viertel“ gemäß Satzungsbeschluss vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10726) Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung, wonach die Lohengrinstraße in beide Richtungen für den PKW-Verkehr geöffnet werden soll, kann aufgrund des Wider­spruchs zum beschlossenen Verkehrskonzept nicht entsprochen wer­den. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Prinz-Eugen-Kaserne - Verkehrskonzept - Lohengrinstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bürgerbeteiligung stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.05.2016


14-20 / V 06615 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung hat am 06.05.2016 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 02097 gestellt. Inhalte: Darstellung der derzeitigen Praxis der erweiterten Bürgerbeteiligung im Bauleitplanverfahren. Formale Behandlung des Antrages. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt weiterhin beauftragt, das hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht zu halten und dieses im Bedarfsfall/Einzelfall zu optimieren. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02097 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bürgerbeteiligung - Öffentlichkeitsarbeit - Bauleitplanverfahren - Antrag Nr. 14-20 / A 02097

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Städtebauförderung in München A) Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach und Neuperlach B) Konzept für den Handlungsraum 6 (Neuperlach) der PERSPEKTIVE MÜNCHEN C) Finanzierung und Vergabe D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfrakttion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015 "Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten" Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach


14-20 / V 05024 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erhöhung der Mittel für Städtebauförderung durch den Bund Auslaufen bestehender Programmgebiete in München Inhalte: Auswahl Untersuchungsgebiete Beschreibung der Situation in Moosach und Neuperlach Durchführung der Stadterneuerung Finanzierung über Städtebauförderungsmittel und KfW-Mittel Synergien mit Handlungsraum 6 der Perspektive München Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: einmalig in 2016: 2.370 € einmalig in 2017: 2.828.500 € einmalig in 2018: 1.726.500 € dauerhaft ab 2016: 81.160 € Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach und Neuperlach Zustimmung zur zeitgleichen Erstellung eines integrierten Handlungsraumkonzeptes für den Handlungsraum 6 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sanierungsgebiete, Städtebauförderung, Soziale Stadt, Moosach, Neuperlach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Handlungsraum 6 Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 16 Neuperlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2015

14-20 / V 06524 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“. Inhalt: Tätigkeitsbericht für 2015 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel (Kreuzviertel – mittelalterliche Stadterweiterung, Teile Graggenauer Viertel und Teile Angerviertel); Einzelbeispiele. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt. Ortsangabe: Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzzviertel, Graggenauer Viertel, Angerviertel (z.B. Hackenstr., Sendlinger Str., Weinstr.).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Änderung des B-Plans Siedlung am Hart Empfehlung Nr. 14-20 / E 00580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015

  • 14-20 / E 00580 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015 Inhalt: Forderung der Änderung von Festsetzungen des seit 1974 rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 462 Siedlung am Hart Gesamtkosten/Gesamterlöse: –- Entscheidungsvorschlag: Dem gewünschten Verzicht auf die festgesetzte Regelung zur Dachgestaltung sowie der gewünschten Änderung der Zulässigkeit von Garagen bzw. Wohneinheiten kann nicht entsprochen werden, da damit das Ziel eines Erhalts der Siedlungsstruktur in Frage gestellt wäre. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Siedlung am Hart Änderung des Bebauungsplanes Nr. 462 Ortsangabe: Milbertshofen-Am Hart, Siedlung Am Hart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Wegesicherung entlang der Ostseite der S-Bahnlinie zwischen Haltestelle Siemenswerke und U-Bahnhaltestelle Obersendling Empfehlung Nr. 08-14 / E 02195 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 07.04.2014

  • 14-20 / A 02487 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02195 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01343 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 02195 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 07.04.2014 Inhalte: Die Anlegung eines neuen Weges, der östlich des Bahnsteigs (SBahnhalt Siemenswerke) verläuft, wird gefordert. Entscheidungsvorschlag: Eine Wegeverbindung wird nicht eingerichtet, da im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplans 1930 b bald eine alternative Wegeführung angeboten wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: S-Bahnhalt Siemenswerke, Bebauungsplan 1930 b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
WAL-Vorhaben Frankfurter Ring/Schmalkaldener Straße a) Bolzplatz an der Schmalkalener Straße/ Frankfurter Ring erhalten, Antrag Nr. 14-20 /( B 02354 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbersthofen-Am Hart vom 13.04.2016 b) Erhalt des Bolzplatzes am Frankfurter Ring in seiner bestehenden Größe Empfehlung Nr. 14-20 / E 01110 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016 c) Petition: Erhaltung des Fußballplatzes an der Schmalkaldener Straße vom 26.07.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07048

  • 14-20 / E 01110 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02354 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07048 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02354 vom 13.04.2016 sowie Empfehlung Nr. 14-20 / E 01110 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016 und Petition zur Erhaltung des Fußballplatzes an der Schmalkaldener Straße vom 26.07.2016 Inhalt: Ausführungen zum geplanten Wohnungsbau der GWG im Rahmen des Programms „Wohnen für Alle“, sowie zur Verbindung beider Nutzungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse : -/- Entscheidungs-vorschlag: Durch Kombination und Neuausrichtung der Nutzungen auf dem Grundstück kann sowohl eine Wohnbebauung im Programm „Wohnen für Alle“ erfolgen als auch ein Erhalt der Spielwiese („Bolzplatz“) ermöglicht werden, wobei dieser in seiner räumlichen Lage verändert werden muss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen für Alle, WAL-Vorhaben Ortsangabe: Stadtbezirk 11, Frankfurter Ring, Schmalkaldener Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Bebauung des Grundstücks Ständlerstraße 58-80 / Görzer Str. 76+76a, Flurnummer 1095/8, Gemarkung Perlach a) Erhalt der Erholungswiese vor dem Anwesen Ständlerstraße 62-74 Petition der Anwohner vom 27.04.2016 an den Stadtrat der Landeshauptstadt München vom 04.05.2016 b) Umplanung des Projekts "Wohnen für Alle" in Ramersdorf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02758 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach vom 18.08.2016

  • 14-20 / B 02758 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06573 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Auf dem Grundstück ist eine Bebauung mit zwei Wohngebäuden im Rahmen des Sofortprogramms „Wohnen für Alle“ geplant. Die Anwohner sowie der Bezirksausschuss 16 fordern den Erhalt der Erholungswiese. Alternativ soll der Bezirksausschuss 16 in die weitere Planung eingebunden werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Die Bitte der Petenten sowie dem Antrag Nr. 14-20 / B 02758 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach wird entsprechend den Ausführungen entsprochen: Die geplanten zwei Punkthäuser auf dem Grundstück Flurnummer 1095/8, Gemarkung Perlach werden im Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ nicht mehr weiterverfolgt. Die GWG wird eine alternative Lösung zur Verwirklichung des vorhandenen Baurechts erarbeiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach a) Sachstandsbericht b) Anträge und Empfehlungen ba) Der bessere barrierefreie S-Bahnhof Perlach Antrag Nr. 14-20 / A 02074 der Stadtratsfratkion DIE GRÜNEN/ RL vom 29.04.2016 bb) Ausbau des Bahnhofs Perlach Empfehlung Nr. 14-20 / E 00964 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 02.06.2016 c) Finanzierungsvereinbarung


14-20 / V 06777 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vorstellung der Vorgeschichte, des Sachstands und des beabsichtigten Vorgehens. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die anstehenden Planungen zum barrierefreien Ausbau des S-Bahnhofes Perlach, insbesondere die Abstimmung mit der DB AG über Bauträgerschaft, Eigentümerschaft und Verkehrssicherungspflicht, herbeizuführen und eine Finanzierungs-vereinbarung zur Umsetzung der Zusatzwünsche der Stadt durch die DB AG abzuschließen. Diese ist dem Stadtrat in einem eigenen Beschluss vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)