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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Oktober 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2016 – 30.06.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Städtebauförderung in München
Sanierungsgebiet „Neuaubing/ Westkreuz“
Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
-
14-20 / A 02592 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
- geänderte Finanzmittelausstattung des Bundes für die Städtebauförderungsprogramme
- in 2017 größere Mittelausstattung im Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“
Inhalte:
- Fortführung von Maßnahmen des Integrierten-Stadtteil-Entwicklungsprogramms (ISEK) und des kommunalen Förderprogramms „aktiv.gestalten“ im Sanierungsgebiet in einem Städtebauförderungsprogramm
- Wechsel des Städtebauförderungsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
–-------------------------------------------------------------
Entscheidungsvorschlag:
- Finanzierung und Durchführung von Maßnahmen der Stadtsanierung im Sanierungsgebiet in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Städtebauförderung, Stadtsanierung
- Sanierungsgebiet „Neuaubing / Westkreuz“
- Finanzierung und Durchführung der Sanierung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
3.
Leben im Alter
Wohnen 2
Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen
Antrag Nr. 14-20 / A 02116 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.05.2016
-
14-20 / A 02116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02594 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Herr StR Dr. Reinhold Babor, Herr StR Marian Offman, Herr StR Otto Seidl und Frau StRin Sabine Pfeiler haben am 12.05.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 02116 (s. Anlage) gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, zu prüfen ob und wie geeignete Wohnungsgrundrisse eine spätere Aufteilung in kleinere Wohneinheiten ohne große und kostspielige Umbauten technisch ermöglichen, bei Bedarf wieder die größeren Wohnungen entstehen und wie die Wohnmobilitätsberatung zu organisieren ist.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird über die Bausteine für seniorengerechtes Wohnen und die Erfahrungen mit flexiblem Bauen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften berichtet.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen im Alter, seniorengerechtes Wohnen, veränderbare Wohnungsgrundrisse
Ortsangabe:
--
4.
Linksabbiegemöglichkeit am Altstadtring, nördlich zur Maximilianstraße (Antrag 2 auf dem Beiblatt)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00828 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00828 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00828 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 03.12.2015, wonach eine Linksabbiegemöglichkeit vom Thomas-Wimmer-Ring in die Hildegardstraße geschaffen werden soll.
Inhalte:
Darstellung des Sachstandes, wonach die Schaffung der gewünschten Linksabbiegemöglichkeit nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach wonach eine Linksabbiegemöglichkeit vom Thomas-Wimmer-Ring in die Hildegardstraße nicht erforderlich und auch nicht umsetzbar ist.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00828 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 03.12.2015 ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 1, Thomas-Wimmer-Ring, Hildegardstraße, Maximilianstraße
5.
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren -
Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015
-
14-20 / A 01449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung hat den Antrag gestellt, das seit Oktober 2015 geltende Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Hinblick auf Veränderungen im Baurecht zu erläutern.
Inhalt:
Das Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen und das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz werden differenziert nach Erstunterbringung und Anschlussunterbringung im Hinblick auf Veränderungen im Baurecht dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ausführungen im Beschluss über die neue Rechtslage im BauGB nach den Änderungen im Baugesetzbuch (2014 und Oktober 2015).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz,Anschlussunterbringung, Erstunterbringung, AsylVfBeschlG
Ortsangabe:
-/-
6.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die
Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter
Verwendung von Stellpaltzablösemitteln
a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses
vom 23.11.2005
b) Anträge
ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken
Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015,
hier Antragspunkt2
bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“
Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
-
14-20 / A 02589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde in der Vollversammlung des Stadtrates am 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 ) beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten eine Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Konzepts zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem wird mit dieser Beschlussvorlage nachgekommen.
Dies ist notwendig geworden, weil sich in den letzten zehn Jahren die Umfeldbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und die Verwendungskontrolle der Stellplatzablösemittel stark geändert haben und zur Umsetzung anstehende Projekte und Maßnahmen derzeit nicht von der bestehenden innerstädtischen Beschlusslage gedeckt sind.
Zugleich sollen die Verfahren zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen im Rahmen der Zweckbindung der Stellplatzablösemittelverwendung so weit als möglich vereinfacht werden.
Inhalte
Die Vorlage gibt einen Überblick über die Entwicklung der Höhe der Einnahmen aus Ablöseverträgen, die Verwendung der Stellplatzablösemittel und die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ in den letzten 10 Jahren (Ziffern 1 mit 3 des Vortrags).
Es folgt die Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Vorgaben und Rahmenbedingungen aus Stadtratsbeschlüssen auf Grund der geänderten Umfeldbedingungen im Bereich der Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und der Kontrolle der Mittelverwendung (Ziffer 4 des Vortrags).
....
7.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Wohnen am Ring
-Fortführung des Förderprogramms
-Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
- im Finanzhaushalt 2017
-Erfahrungsbericht
Kurzinfo:
Anlass:
Das Förderprogramm „Wohnen am Ring“ läuft Ende des Jahres 2016 aus.
Inhalt:
Das Förderprogramm „Wohnen am Ring“ wird über das Jahr 2016 hinaus für weitere sechs Jahre bis einschließlich 2022 fortgeführt.
Die hierfür erforderlichen Finanzmittel werden bereitgestellt.
In der Beschlussvorlage wird über geförderte Lärmschutzmaßnahmen im Zeitraum von 2010 bis 2016 berichtet.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Für das Förderprogramm „Wohnen am Ring“ wird für die Jahre 2017 bis 2022 ein Bedarf an Finanzmitteln in Höhe von 5,4 Mio. € angemeldet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Förderprogramm „Wohnen am Ring“ wird bis einschließlich 2022 fortgesetzt.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 wird angepasst.
Die Evaluation des Förderprogramms für den Zeitraum 2010-2016 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Förderprogramm „Wohnen am Ring“, Schallschutz
Ortsangabe:
Mittlerer Ring
8.
Reallabor für nachhaltige Mobilität Isarvorstadt / Untersendling;
Bevölkerungspartizipation - Konzepte und Durchführung
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit einer Vergabeermächtigung für einen Bürger-partizipationsprozess im Rahmen des Reallabors für nachhaltige Mobilität Isarvorstadt / Untersendling des Kooperationsprojektes City2Share
Inhalt
Die Durchführung der bürgerpartizipativen Prozesse für die Jahre 2017 – 2020 im Rahmen des des Kooperationsprojektes City2Share soll durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München ausgeschrieben werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung stimmt zu, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag „Reallabor für nachhaltige Mobilität Isarvorstadt / Untersendling;Bevölkerungs-partizipation – Konzepte und Durchführung“ an eine externe Auftragnehmerin bzw. einen externen Auftragnehmer vergibt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reallabor, nachhaltige Mobilität, Partizipation, Bürgerbeteiligung, City2Share,
Ortsangabe
Isarvorstadt, Untersendling