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Anlass: - geänderte Finanzmittelausstattung des Bundes für die Städtebauförderungsprogramme - in 2017 größere Mittelausstattung im Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Inhalte: - Fortführung von Maßnahmen des Integrierten-Stadtteil-Entwicklungsprogramms (ISEK) und des kommunalen Förderprogramms „aktiv.gestalten“ im Sanierungsgebiet in einem Städtebauförderungsprogramm - Wechsel des Städtebauförderungsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse: –------------------------------------------------------------- Entscheidungsvorschlag: - Finanzierung und Durchführung von Maßnahmen der Stadtsanierung im Sanierungsgebiet in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Städtebauförderung, Stadtsanierung - Sanierungsgebiet „Neuaubing / Westkreuz“ - Finanzierung und Durchführung der Sanierung Ortsangabe: Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00828 der Bürgerversammlung des Stadtbe­zirkes 01 – Altstadt-Lehel am 03.12.2015, wonach eine Linksabbie­gemöglichkeit vom Thomas-Wimmer-Ring in die Hildegardstraße ge­schaffen werden soll. Inhalte: Darstellung des Sachstandes, wonach die Schaffung der gewünschten Linksabbiegemöglichkeit nicht möglich ist. Entscheidungsvor­schlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genom­men, wonach wonach eine Linksabbiegemöglichkeit vom Thomas-Wim­mer-Ring in die Hildegardstraße nicht erforderlich und auch nicht um­setzbar ist. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00828 der Bürgerversammlung des 1. Stadt­bezirkes Altstadt-Lehel am 03.12.2015 ist damit satzungsgemäß be­handelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtbezirk 1, Thomas-Wimmer-Ring, Hildegardstraße, Maximilianstra­ße

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde in der Vollver­sammlung des Stadtrates am 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 ) beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten eine Beschlussvorlage zur Fort­schreibung des Konzepts zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem wird mit dieser Beschluss­vorlage nachgekommen. Dies ist notwendig geworden, weil sich in den letzten zehn Jahren die Umfeldbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und die Verwendungskontrolle der Stellplatzablösemittel stark geändert haben und zur Umsetzung anstehende Projekte und Maßnahmen derzeit nicht von der bestehenden innerstädtischen Beschlusslage gedeckt sind. Zugleich sollen die Verfahren zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen im Rahmen der Zweckbindung der Stellplatzablösemittelverwendung so weit als möglich vereinfacht werden. Inhalte Die Vorlage gibt einen Überblick über die Entwicklung der Höhe der Einnahmen aus Ablöseverträgen, die Verwendung der Stellplatzablösemittel und die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ in den letzten 10 Jahren (Ziffern 1 mit 3 des Vortrags). Es folgt die Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Vorgaben und Rahmenbedingungen aus Stadtratsbeschlüssen auf Grund der geänderten Umfeldbedingungen im Bereich der Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und der Kontrolle der Mittelverwendung (Ziffer 4 des Vortrags). ....

Anlass Notwendigkeit einer Vergabeermächtigung für einen Bürger-partizipationsprozess im Rahmen des Reallabors für nachhaltige Mobilität Isarvorstadt / Untersendling des Kooperationsprojektes City2Share Inhalt Die Durchführung der bürgerpartizipativen Prozesse für die Jahre 2017 – 2020 im Rahmen des des Kooperationsprojektes City2Share soll durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München ausgeschrieben werden. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung stimmt zu, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag „Reallabor für nachhaltige Mobilität Isarvorstadt / Untersendling;Bevölkerungs-partizipation – Konzepte und Durchführung“ an eine externe Auftragnehmerin bzw. einen externen Auftragnehmer vergibt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reallabor, nachhaltige Mobilität, Partizipation, Bürgerbeteiligung, City2Share, Ortsangabe Isarvorstadt, Untersendling