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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Änderung der BA-Satzung: Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands - Antrag des BA 15 Trudering-Riem
2.
Gemeinsamer Antrag der CSU- und der SPD-Fraktion
Sommerfest des BA 1
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Tag des offenen Denkmals am 10.09.201, evtl. Anmeldung eines oder mehrerer
Denkmale
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
St-Anna-Straße 25, Abbruch und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden vertagt aus 2017.01B 3.1.4
2.
Theatinerstraße 36, Dachgeschossausbau
3.
Lerchenfeldstraße 2, Generalsanierung und Erweiterung der Archälogischen Staatssammlung, vertagt aus 2016.07 B 3.1.2
4.
Frauenstraße 8, Nutzungsänderung: Wohnung zu Büro
5.
Odeonsplatz 8 – 10, Errichtung einer Freischankfläche (58 m²/72 Sitzplätze)
6.
Maderbräustraße 4, Nutzungsänderung zweier Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geld-
spielgeräten, Änderung Eingangsbereich
7.
Unterer Anger 2, brandschutztechnische Ertüchtigung und punktuelle Nutzungsänderungen sowie Terrasseneinhausung
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren Alfons-Goppel-Straße, Ersatz Granitkleinstein durch Asphalt
2.
Erinnerungsverfahren Maximilianstraße, Querungshilfe
3.
Erhaltungssatzungen im BA 1, erneute Befassung, vertagt aus 2017.01 B 3.2.8
4.
Erinnerungsverfahren, Lueg ins Land und Isartor, Großsteinpflasterung nachsanden
5.
Erinnerungsverfahren, Oettingenstraße 2-12
6.
Erinnerungsverfahren, Sternstraße 5-21
7.
Erinnerungsverfahren, Jugfernturmstraße, Fahrbahnsanierung
8.
Erinnerungsverfahren, Stollbergstraße, Fahrbahnsanierung
9.
Erinnerungsverfahren, Triftstraße 10
10.
Erinnerungsverfahren, Radwege SM6 2017, Prinzregentenstraße / Max-Planckstraße (stadtauswärts)
11.
Erinnerungsverfahren Isartorplatz zwischen Frauenstraße und Thomas-Wimmer-Ring
12.
Erinnerungsverfahren Steinsdorfstraße zwischen Mariannenplatz und Maximilianeum
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung (Zeitungsentnahmegerät) auf öffentlichem Grund, Prinzregentenstraße/Lerchenfeldstraße
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Faschingsumzug der Narrhalla am 28.02.2017
2.
Marienplatz, Geldbeutelwaschen am 01.03.2017 (Aschermittwoch)
3.
Zentralveranstaltung zur Bayerischen Woche der Geodäsie am 18.07.2017 auf dem Odeonsplatz
4.
Karfreitagsprozession am 14.04.2017
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Schreiben einer Firma am Thomas-Wimmer-Ring vom 03.02.2017
Erhalt der Parkbucht auf Höhe der Herrnstraße während der Bauphases und darüber
hinaus
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
2.
Antrag auf Baumfällungen, Oettingenstr. 67
3.
Austausch der Lichtsignalanlage Himmelreich-/Oettingenstraße
4.
Genehmigungsplanung Umbaumaßnahmen S-Bahn-Station Isartor, vertagt aus 2017.01 D 3.2, Präsentation des Vorhabens im UA durch DB und Planungsbüro,
(vgl. dazu auch Stellungnahme des BA 2 unter TOP D 4.5)
5.
Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas- Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung inkl. Erledigung verschiedener Empfehlungen aus der Bürgerversammlung Altstadt-Lehel vom 03.12.2016
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Bewerbergemeinschaft Wildfleck und BA 1 für eine kulturelle Veranstaltung am Vater-Rhein-Brunnen für die Jahre 2017-2019
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Dienstbarkeit Durchgang BRK Seitzstraße über Innenhof zur St.Anna-Straße sicherstellen
14-20 / B 03045
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Dokumentation der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2016
4.
Werbeanlagenverordnung erlassen; Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel vom 03.12.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (SB)
5.
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017; Neufassung vom 04.01.2017; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 02989, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (VB)
6.
Anhörung zu Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXYY Oettingenstraße 74-80 und Tivolistraße, Antwort der Stadtschulrätin auf Stellungnahme des BA
7.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“, Schreiben der Stadtbaurätin an den BA 10 Moosach
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung 2017, Zweitschrift Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07544
6.
Antwort des Bezirksinspektion Mitte, BA-Anfrage bezüglich Gaststätte „Sausalitos“
7.
Einholen einer OB-Entscheidung zu Sondernutzungen, mobile Fahrradständer Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21
8.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Feuerkorb am Zugang Maxforum
9.
Antwort des Bezirksinspektion Mitte, BA-Anfrage bezüglich Sauberkeit und Lieferverkehr in der Küchelbäckerstraße
10.
Temporäre Kunst im öffentichen Raum, „No such things grow here“, Überarbeiteter Antrag - Standorte jetzt: Max-Joseph- und Odeonsplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Information über Betriebskonzept der Linien U3/U6 währenmd der Entfernung der Hintergleiswerbung am U-Bahnhof Sendlinger Tor
2.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
Sachstände Triftstraße 10 und Fußgängerquerung Sendlinger Straße / Färbergraben; Zwischennachricht des Baureferates vom 19.01.2017
4.
Genehmigungsplanung Umbaumaßnahmen S-Bahn-Station Isartor, Stellungnahme des BA 2 vom 25.01.2017
5.
Antwort der Immobilien Freistaat Bayern, BA-Anfrage zu Baustelleneinrichtung und Parkplätzen auf dem Marstallplatz
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot in der Steinsdorfstraße nördl. Landstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Antworten des Sozialreferates und von St. Anna zum Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung zu einer Jugendeinrichtung für über 12 Jährige
2.
Budget Zuwendungsbewilligung Initiative „Zaide“ des BA 1
3.
Spielflächen für Kinder und Jugendliche, Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung des BA 1, Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens München vom 23.01.2017
4.
Budget, Oratorium ELIAS: Förderung durch Kulturreferat ist vorrangig
Schreiben von D-II-BA vom 24.01.2017
5.
Neue Holzschaukel für den Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen, Antrag des BA 5
6.
Spielgeräte vor dem Kartencontainer beim Deutschen Museum; Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung 2016 im BA 1; Stellungnahme des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.01.2017 zur Information
7.
Budget, Sachbericht des Theaters des Hölzernen Gelächters zur Aufführungsreihe „Die Verliebten“ vom 01. bis 08.09.2016