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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. April 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Widenmayerstraße 31, Umbau DG mit 2 neuen Wohneinheiten und Nutzungsänderung der Wohnung Ost /OG 1 in Büroflächen, energetische Sanierung der Innenhoffassade sowie Erweiterung der Balkonanlage
2.
Briennerstraße 5, Fassadenerneuerung EG / Straßen- und Hofseite
3.
Maxburgstraße 4, Erweiterung Gastronomiefläche EG durch Einbindung und Nutzungsänderung Ladenlokal
4.
Frauenstraße 7, Umbau und Sanierung eines Büro- und Geschäftshauses
5.
Frauenstraße 8, Abbruch und Neubau Dach / Kellerdecke / Bodenplatte, Einbau eines Aufzugs, Anbau von Balkonen - TEKTUR
6.
Reitmorstraße 17, Umbau EG mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung im 5. OG und DG - TEKTUR
7.
St.-Anna-Platz 9, Umbau und Sanierung eines Kindergartens in einen Familientreff
8.
Kardinal-Faulhaber-Straße 1, Umbau und Nutzungsänderung von Büros
3.2
Sonstige
1.
Marienplatz – Verlegung der Blumenverkaufsstände am Alten Rathaus wegen Durchführung einer Baumaßnahme, vertagt aus 2017.03 B 3.1.6
2.
Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel, vgl. TOP 2017.01 B 3.2.8; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
BA-Antrag der Fraktion Die Grünen: Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Sternstraße 20, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Dienerstraße 14-15, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2017 auf dem Odeonsplatz
2.
Lange Nacht der Musik am 06.05.2017 auf dem Odeonsplatz
3.
Tag der offenen Tür der Landeshauptstadt München am 06.05.2017 auf dem Marienplatz
4.
Veranstaltung griechisch orthodoxe Metropolie Salvatorplatz am 15.04.17
5.
Straßen- und Hoffest in der Corneliusstraße am 14.05.2017
6.
Sommerfest Innenhof Isartor am 29.06.2017
7.
Bürgerfest am St. Jakobsplatz am 02.07.2017
8.
100 Jahre Patrona Bavariae - Sternwallfahrt und Gottesdienst am 13.05.2017
9.
100 Jahre Patrona Babariae - Sternwallfahrt und Gottesdienst am 13.05.2017,
Lageplan
10.
Europatag am Marienplatz am 05.05.2017
3.2
Sonstige
1.
Ausstellungsstelen Jüdisches Leben in München am St. Jakobsplatz 02.07.-18.09.2017
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Schreiben einer Bürgerin vom 12.03.2017
Rolltreppen am Isartor
2.
Bund Naturschutz: Baumschutz in der Stadt (Anträge der Baumschutzbeauftragten der Münchner Bezirksausschüsse aus den BUND-Workshops), vertagt aus 2017.03 D 1.2
3.
Bürgeranliegen, Prinzregenten- /Wagmüller Straße, vgl. TOP 2016.12 D 1.4; Blaue Markierung auf dem Radweg möglich? Fläche der neuen Sitzbänke am St.-Anna-Platz zu begrünen oder zu bepflastern?
4.
Bürgeranliegen, Anwohner Müllerstraße 32 – Anregung Verkehr
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München: Vorschläge zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste, vertagt aus 2017.02 D 3.1
2.
Antrag auf Baumfällung: Kreuzstraße 9
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
Stadtwerke: Infoflyer zum Wasserprojekt Prinzregentenstraße, Terminänderung
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Lesenächte"
Lesenächte ab April 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 1 für die Initiative "Lesenächte" vom 13.02.2017 in Höhe von 2.787,50 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Musica Sacra St. Anna e.V.
Oratorium "Elias" am 14.05.2017
Az. 0262.0-1-0110
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 1 für den Musica Sacra St. Anna e.V. vom 11.01.2017 in Höhe von 1.000,00 €.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben S-Bahn-Station München Isartor (MIT); Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage (MRA), einer Netzersatzanlage (NEA) und einer Aufzugsanlage im Zuge der brand-schutztechnischen Ertüchtigung der S-Bahn-Stammstrecke München, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die Stellungnahme des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.01.2017
3.
Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08130, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
4.
(U) Bürgergutachten Innenstadtkonzept
thematische und räumliche Schwerpunkte
Stadtbezirke 1,2,3 und 5
a) Bürgergutachten Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.01.2015
b) Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität
Antrag Nr. 14-20 / A 02445 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.09.2016
c) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
d) Erlass der Satzung zur Findung einer Zufallsauswahl aus dem kommunalen Melderegister im Jahr 2017 im Rahmen des Bürgergutachtens Innenstadtkonzept
Kurzinfo:
siehe allgemeiner Hinweis
5.
Gerüchte zum Verkauf des Hauses Hochbrücken- / Ecke Hildegardstraße und Erweiterung eines Boardinghauses, Antwortschreiben der Verwaltung
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 08295
7.
Baureferat, Beschluss
Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 06080, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017
8.
Bauplanung Triftstraße und Thierschplatz 4a, Information eines Miteigentümers bzgl. Bauvorhabens vom 24.03.2017
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
3.
Marienplatz – Information über anstehende Straßenbauarbeiten
4.
Verlegung von Obst, Blumen- und Maroniständen aufgrund diverser Baumaßnahmen im Bereich der Innenstadt, Ortsbegehung am 21.03.2017; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 22.03.2017
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung für Pflasterarbeiten Marienplatz, Bauphase 1 ab 13.03.2017 bis 07.04.2017
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Sendlinger-Tor-Platz in Höhe Oberanger/Lindwurmstraße/Blumenstraße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof) vom 08.03.2017 bis 09.04.2017
3.
Neues Verkehrskonzept für die Altstadt – jetzt die Chancen durch die innerstädtische Kaskade von Großbaustellen nutzen, Antrag Nr. 14-20 / A 02899 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 21.02.2017, Schreiben des Direktoriums vom 21.02.2017
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Durchfahrt durch das Alte Rathaus, Einfahrt für Radfahrer von Tal/Sparkassenstraße kommend erlauben
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum zur Verlegung einer Fernkälteleitung Weinstraße 1 und Landschaftsstraße vom 20.03. bis 31.05.2017
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum zur Herstellung von Hausanschlüssen in der Dienerstr. 15 (vor Dallmayr) vom 20. bis 31.03.2017
7.
Arbeiten im Straßenraum: Sternstraße – nach Kreuzung Robert-Koch-Straße, Sternstraße 16 sowie Sternstraße 5 bis Maximilianstraße vom 10.04. bis 21.04.2017
8.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnamen, Unterrichtung über bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaums an der Blumenstraße
9.
Sternstraße 26, Mitteilung einer Gefahrenbaumfällung
10.
Baustellenverkehr am Marienhof – Gefahren und Belastungen dezimieren!, Antrag Nr. 14-20/A 02940 der Bayernpartei-Stadtratsfraktion vom 08.03.2017
11.
Bürgeranliegen, Geh- bzw. Radwegmarkierungen auf der Tivoli- und Max-Joseph-Brücke anbringen, vgl. TOP 2016.12 D 1.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 21.03.2017
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum Wallstraße/Blumenstraße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof)
13.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum Blumenstraße in Höhe An der Hauptfeuerwache und An der Hauptfeuerwache zwischen Blumenstraße und Oberanger (Umbau/Sanierung UBahnhof)
14.
Ausnahmezulassung für Nachtarbeiten zur Rohrleitungssanierung am Dreifaltigkeitsplatz vom 27. bis 29.03.2017 und vom 03. bis 06.04.2017
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
KITA Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung, Sitzungsvorlage Nr. 14 -20 / V 08203; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.2017
2.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Freibadöffnungszeiten auf für Berufstätige; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08133, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 28.03.2017 (SB)