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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Juli 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegeschaften bzw. Grundstücken, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03461 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark vom 28.03.2017
2.
Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse, vertagt aus 2017.06 A 4.2
3.
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate, redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
5
Allgemeine Themen
1.
Sitzungstermine 2018, vertagt aus 2017.06 A 5.2
2.
Termine der Bürgerversammlungen 2018 und 2019
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Umgestaltungspläne Alpines Museum des DAV
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Prannerstraße 7, Erweiterung und denkmalgerechte Sanierung eines Büro- und Geschäftsgebäudes - VORBESCHEID
2.
Maximilianstraße 2, Nutzungsänderung der 27 Wohnungen in ein Boardinghouse oder ein Hotel oder in Betriebe eines Beherbergungsgewerbes - VORBESCHEID
3.2
Sonstige
1.
Termine für ein Informationsgespräch zum Thema Sendlinger Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Residenzstraße 1
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Residenzstraße 21
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Perusastraße 5 (vertagt aus 2017.06 C 2.1.2)
4.
Genehmigung einer Freischankfläche, Weinstraße 6
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„Munich Sessions Summer Fest“ vom 04.08.2017 – 06.08.2017 auf dem Rindermarkt
2.
Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 01.08.2017 in der Innenstadt
3.
Aktionstag „Da sein für München“ am 14.10.2017 auf dem Marienplatz
4.
Patrozinium und Grillfest Salvatorkirche am Salvatorplatz am 06.08.2017
3.2
Sonstige
1.
Standortkonzept Bürgerbüros
2.
Antrag für die Aufstellung eines Riesenproblembechers, Prüfung für Standplätze
3.
Anhörung für eine Abstellfläche für Fahrräder zum Verleih und/oder Stadtführungen
am Max-Joseph-Platz
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Verkehrsüberwachung Karl-Scharnagl-Ring
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Baumfällung: Salvatorstraße 2, Theatinerhof
2.
Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /
V 08713, Entwurf vom 17.05.2017 zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Neubau des Kindergarten und Hortgebäudes in der Schulanlage Herrnstraße, Aufnahme in das 3. Schulbauprogramm
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Zuflucht Kultur e.V.
Deutsch-Arabische Konzertlesung am 10.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Deutsch-Arabische Konzertlesung am 10.06.2017 vom Verein Zuflucht Kultur e.V. in Höhe von 1.780,00€.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Ausgleich für baustellenbedingte Halteverbote im südlichen Lehel, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.06.2017, s. TOP 2017.05 A 3.1
3.
Bürgerinformation zur Zukunft des Parkhauses am Färbergraben und der Sattlerstraße
4.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
5.
Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09119, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017 (VB)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Unveränderte Gaststättenfortführung
3.
Infoveranstaltung Denkmaleröffnung Dultstraße am 27.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden
4.
UniCredit Festspielnacht am 30.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.
Apero-Lesungen im Literaturhaus am Salvatorplatz ab 20.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden
6.
Antrag für das Aufstellen einer Sitzgelegenheit, Rosental 1, Eilentscheidung des Vorsitzenden
7.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
8.
Festveranstaltung zum Reformationsjubiläum am 29.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden
9.
nternationales Fest der Kulturen am 01.07.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden
10.
Jubiläumsfeier Literaturhaus Salvatorplatz am 07.07.2017, Eilendscheidung des Vorsitzenden
11.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „No such things grow here“, akustische Untermalung der Installation
12.
Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03489 des BA 1 vom 04.04.2017, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates
13.
Gaststätte „LeDu“, Altheimer Eckt 7, Ortstermin zur Klärung der Rechtmäßigkeit der bewilligten Freischankfläche, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Nutzung öffentlichen Verkehrsgrundes, Maximilianstraße 8, 10-14, Falkenturmstraße, Max-Joseph-Platz 2
2.
Ausnahmezulassung, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs vom 14.03.2017, Firma Goldschmidt-Thermit Railservice GmbH
3.
Verkehrsrechtl. Anordnung, Sperrung der Praterinselfahrbahn
4.
Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten, Sackgasse Herzogparkstraße 2, Unterer Anger 2 und Baaderstraße 6 am 04.07.2017 und 05.07.2017, Ausnahmezulassung für einen Kraftstromerzeuger
5.
BA Antrag Nr. 03600, BA 1 Altstadt-Lehel vom 09.05.2017: Baum-Masterplan für München, Schreiben des Bezirksausschusses 8 Schwanthalerhöhe vom 21.06.2017, Unterstützung des Antrages
6.
Ergänzung zur Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013 – 2030 (s. TOP 2017_05 E 3.1),
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08675, Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Verwaltungs- und Personalausschuss des Stadtrates vom 05.07.2017 (VB)
7.
Verkehrsrechtl. Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstraße 7 – Phase 2.5, Residenzstraße / Ecke Schrammerstraße Phase 2.6, Spartenverlegung Fernkälte vom Odeonsplatz bis Sparkassenstraße vom 05.07.2017 – 04.08.2017
8.
Verkehrsrechtl. Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Frauenlobstraße, Tief und Rohrleitungsbauarbeiten für Fernwärmerehabilitationsmaßnahme vom 30.06.2017 bis 22.09.2017
9.
Verkehrsrechl. Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Sparkassenstraße zwischen Pfister- und Münzstraße, vom 10.07.2017 bis 08.09.2017
10.
Verkehrsrechtl. Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz 17-21, Umbau Marienplatz vom 18.07.2017 bis 02.08.2017
11.
Elektromobilität und Verkehrssicherheit an der Ladestatione Thekla-/ Ecke Blumenstraße (TOP 2017.06 D 1.3), Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
12.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
13.
Verkehrsrechtl. Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstraße 1 – 3, Weinstraße 12, Verlegung einer Fernkälteleitung vom 10.07.2017 bis 04.08.2017
14.
Verkehrsrechtl. Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Landschaftstraße/Dienerstraße, Umlegung einer Telekomleitung für FK, Arbeiten im Auftrag der SWM, vom 17.07.2017 – 04.08.2017
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
-
14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
2.
Perspektive München. Leitlinie Soziales (s. TOP 2017.06 E 4.5), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08869, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017 (VB), Neufassung Seite 8
3.
Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel vom 26.09.2016 für die Aktion Figurentheaterfestival ANFÄNGE(R)
4.
Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss des Bezirksausschuss 1 Altstad-Lehel vom 20.04.2017 für die Aktion Elias, Mendelssohn Bartholdy
5.
Bewilligungsbescheid: Kultur & Spielraum e.V.
6.
Bewilligungsbescheid: Initiative „Kinderfest am St. Anna Platz“
7.
Bewilligungsbescheid: Theater des hölzernen Gelächters
8.
Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Kindergärten und Grundschulen des Stadtbezirks 1, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
9.
Fehlende Schulweghelfer St.-Anna-Grundschule (s. TOP 2017.06 E 1.2), Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates