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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörungsschreiben zu Technik-Pauschale und elektronischer Ladung, vgl. Vertagung 2017.09 A 4.1
2.
BA-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Antrag Nr. 14-20 / A03183 der ÖDP vom 21.06.2017
5
Allgemeine Themen
1.
Vereidigung von Frau Dr. Marlene Lessel
2.
Schreiben wg. SSKM Filiale im Lehel
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Perusastraße 5, Genehmigung einer Freischankfläche auf öffentlichen Grund
2.
Knöbelstraße 29, Nutzungsänderung: Kapelle zu Wohnfläche, Errichtung einer Terrasse und Aufstockung um ein Geschoss
3.
St.-Anna-Str. 16, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Untergeschossen (5 WE, 1 Gastronomie mit Verkaufseinheit und 1 Ladeneinheit, 6 Stellplätze) - Tektur
4.
Pfarrstraße 10, Umbau und Sanierung eines Mehrfamilienhauses, sowie Anbau Außenaufzug und Balkone - Tektur
5.
Karl-Scharnagl-Ring 5, Nutzungsänderung: Büro zu Kindertagesstätte im EG (Haus 3)
6.
Maderbräustr. 4 – Tektur, Nutzungsänderung zweier Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geldspielgeräten (hier: Wegfall der Änderung des Eingangsbereichs des Cabarets und damit Beibehaltung der beiden Gastronomiebetriebe Cabaret und Espresso
7.
Kreuzstr. 18 – Vorbescheid, Rekonstruktion und Sanierung Hotel Tannenbau
8.
Kanalstr. 7 – Tektur, Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses, Grundrissänderung Whg. 4. OG mit Ausbau des neuen Dachstuhls als Wohnfläche, Einbau einer Aufzugsanlage, Abbruch und Neuerrichtung der Balkone, Errichtung einer Notleiteranlage, energetische Sanierung
9.
Kanalstraße 14, Anbau von Balkonen, Sanierung der Dachkonsruktion, Anhebung des Dachstuhls zum Ausbau des Speichergeschosses, Einbau/Anbau eines Aufzugs zur behindertengerechten Nutzung
3.2
Sonstige
1.
Karlsplatz 25, vgl. TOP 2017.09 B 4.9, Erarbeitung einer Stellungnahme im Unterausschuss
2.
Thiereckstraße 4, Neuabschluss Geschäftsraum-Meitvertrag
3.
Max-Joseph-Platz, Anhörung zum Beschlussentwurf
4.
Entwicklung Großmarkthalle; Vorstellung des aktuellen Sachstandes eines Vertreters der Markthallen München im UA PB
5.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule im Tal 27
6.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule am Thomas-Wimmer-Ring 3 / Isartor
7.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule, Sonnenstraße / Elisenstraße
8.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule, Karl-Scharnagl-Ring / Hofgartenstraße
9.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule, Prinzregentenstraße / Oettingenstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Partymeile ggü. Prälat-Zistl-Straße 20, Lokal im Bunker
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Perusastraße 5, Erweiterung einer Freischankfläche
2.
Theatinerstraße 32, Freischankfläche, Anfrage des Kreisverwaltungsreferates aufgrund TOP 2017.09 D 4.14, Vertagung TOP 2017.09 C 2.1.3
3.
Müllerstraße 6, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Marienplatz – Münchner Christkindlmarkt vom 27.11.-24.12.2017
2.
Vorabanfrage Oper für alle 2018, Max-Joseph-Platz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Lehel Mitte, Parkplatzsituation
2.
Bürgeranliegen, Stollbergstraße, massive Parkplatzprobleme, vgl. TOP 2017.09 Pkt. 3.1
3.
Bürgeranliegen, Westenriederstraße; Enge Ein- und Ausfahrten für Geschäftsinhaber, vgl. TOP 2017.09 Pkt. 3.3
4.
Widenmayerstraße, Einrichtung einer optischen Geschwindigkeitsanzeige, vgl. TOP Bürgeranliegen 2017.09 Pkt. 7
5.
Bürgeranliegen, Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße
2
Entscheidungen
1.
Einrichtung Taxistandplatz im Tal
2.
Einrichtung Taxistandplatz Promenadeplatz
3
Anhörungen
1.
Baumfällungsantrag: Reitmorstraße 54 (Innenhof)
2.
Baumfällungsantrag Paradiesstraße 7, vgl. Vertagung 2017.09 D 3.3
3.
Baumfällungsantrag Liebigstraße 20
4.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München:
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Anhörung zum Beschlussentwurf
5.
Fußgängerzone Marienplatz, Beschilderung der Erweiterung – Verkehrsrechtliche Anordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Schwindinsel, Schwind Denkmal, vgl. 2017.09 E 1.1, Erarbeitung einer Anfrage an das Kultur- und Baureferat
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Hidalgo e.V.
Raum-Klang-Installation "Orplid" am 10.11.2017
4.000,00 Euro
0262.0-1-0120
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Raum-Klang-Installation "Orplid" am 10.11.2017 vom Verein Hidalgo e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren, Beschlussentwurf
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens für die Berechnung der Sitzverteilung in den Bezirksausschüssen
2.
BA Informationsschreiben Nr. 01/17; Teilnahme von BA-Mitgliedern an städtischen Fortbildungen
3.
Antwortschreiben Baurefrerat: Fehlende Mülleimer am Rindermarkt, war 2017.08 A 3
4.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Theatinerstraße, temporäre Verlegung des Maronistandes
3.
Marienplatz 1, Sanierung und Öffnung der Arkaden, Schriftverkehr Bürger und Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Kenntnis
4.
Alte Akademie, Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03283 vom 14.02.2017
5.
Vorstellung des „Rindermarkt-Projektes“ durch Wöhr+Bauer und Sport Schuster, Referatsschreiben
6.
Vorbescheid Umnutzung Wohnen zu Hotel / BoardingHouse Residenzstr. 2 / Maximilianstr. 2 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2017
7.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
8.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
9.
Zwischennutzung stätdtisches Anwesen, Ladenlokal, Marienplatz 1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen (Sammelordner)
2.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Sammelordner)
3.
Bürgeranliegen, Bau einer Querungshilfe in der Ruppertstraße / Stromtankstelle, Schreiben des Baureferates vom 13.09.2017 zur Kenntnis
4.
Anhörung Marienplatz – Internationaler Mädchentag am 11.10.2017, Zustimmung durch Eilentscheidung des Vorsitzenden, Wolfgang Neumer, vom 15.09.2017 aus Termingründen
5.
Isartorplatz 6b, Kiosk, Anfrage der CSU Fraktion an Kreisverwaltungsreferat vom 14.09.2017 zur Kenntnis
6.
Aufstellen von jeweils einem aufblasbaren „Riesenproblembecher“ an vier Standorten
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Frauenstraße, Parken von Reisebussen, vgl. TOP 2017.07 D 1.1; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 14.09.2017
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Vollsperre Westenriederstraße/Frauenstraße 7-9
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Straßen- und Pflasterarbeiten am Marienplatz/Ecke Dienerstraße
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung:: Arbeiten im Straßenraum: Theatinerstr. 47 / Seite Schrammerstraße: Anschluss einer Trafostation
5.
Fahrbahnsanierung, Jungfernturmstraße, zwischen Maximiliansplatz und Salvatorplatz
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Karlsplatz 8 Sanierung Stachusbrunnen (Bauphase 1)
7.
(E) + (U) Sendlinger Straße – Verkehrsversuch
Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen
Hackenstraße und Sendlinger Tor
Ergebnisse und Evaluierung
-
14-20 / A 03471 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss „Sendlinger Straße – Verkehrsversuch – Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor“ vom 13.04.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04380) zur Durchführung eines einjährigen Verkehrsversuchs zur Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen dem Sendlinger Tor und der Hackenstraße, zur Darstellung der im Versuchsjahr gesammelten Erfahrungen und zur Vorlage eines abschließenden Vorschlags zum zukünftigen verkehrlichen Funktionskonzept zur Entscheidung im Stadtrat.
Inhalt:
Darstellung der Perspektiven und Kriterien, des Ablaufs und der Vorgehensweise sowie der Ergebnisse der Evaluation.
Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse :-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur dauerhaften Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen dem Sendlinger Tor und der Hackenstraße.
Auftrag an das Baureferat zur Erarbeitung eines Konzepts für die dauerhafte Umgestaltung der Sendlinger Straße zur Fußgängerzone.
Bis zur Umsetzung eines endgültigen Umgestaltungskonzeptes bleibt die Fußgängerzone in der derzeitigen Form weiter bestehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sendlinger Straße, Sendlinger Tor, Hackenstraße, Schmidstraße, Singlspielerstraße, Fußgängerzone, Herzog-Wilhelm-Straße
Ortsangabe:
Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum Prinzregentenstr. 64-68/67-71; Umbau Bushaltestelle / Gehweg / Asphaltarbeiten
9.
Fällung von 2 Gefahrenbäumen; 1 Platane Sendlinger-Tor-Platz 14 / 1 Kastanie Robert-Koch-Str. 5
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstr. Verlegung Fernkälteleitung
11.
Planänderung und Fällung einer Platane, Marienhof 2. Stammstrecke
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Budget-Bescheid Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
2.
Budget-Bescheid Duo Ball Jabara
3.
Budget-Bescheid Ablehnung Isarlust e.V.