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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maximilianstr. 53, Neubau Bürogebäude – Vorbescheid
2.
Widenmayerstr. 35, DG-Ausbau zu einer Wohnung, verschiedene Umbauten
3.
Paradiesstr. 10, DG-Ausbau, Wiederherstellung Rundgiebel verschiedene Umbauten, TEKTUR
4.
Rindermarkt 13-14, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses – TEKTUR
5.
Liebherrstr. 1, Dachstuhlerneuerung und DG-Ausbau, denkmalgerechte Quergiebel- Rekonstruktion
6.
Oberanger 45, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
7.
Platzl 6, Errichtung einer Freischankfläche (auch unter C 3.2.1)
8.
Kaufingerstr. 7, Umbau im EG und Erneuerung der Straßenfassade
3.2
Sonstige
1.
Mariannenbrücke, provisorische Maßnahmen, erneute Anfrage Baureferat
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Münchner Feuerzangenbowle, Innenhof Isartor, 27.11.2017-06.01.2018
2.
Chanukka-Feier, St. Jakobsplatz am 17.12.2017
3.2
Sonstige
1.
Platzl 6, Errichtung einer Freischankfläche (auch unter B 3.1.8)
2.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten (Stühle), Prannerstr. 4
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Lehel Mitte, Parkplatzsituation
2.
Antrag auf Einrichtung einer Zufahrtsmöglichkeit Pacellistraße zu geplanten Car-Sharing Stellplätzen
3.
Bürgeranliegen, Beschwerde Taxi für gehunfähige Patientin in Fußgängerzone
4.
BA-Antrag: Fahrradständer Sendlinger Straße
5.
Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit, Herrnschule / Baustelle Thomas-Wimmer-Ring
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München:
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Anhörung zum Beschlussentwurf
2.
Austausch Lichtzeichenanlage Maximilianstr / Max II Denkmal
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Krippengründung, Raumsuche
2.
Planung der SommerSpielAktion 2018
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
HIDALGO e.V.
Raum-Klang-Installation "Orplid" am 10.11.2017
4.000,00 €
0262.0-1-0121
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Raum-Klang-Installation "Orplid" am 10.11.2017 des HIDALGO e.V. vom 23.10.2017 in Höhe von 4.000,00 €.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Keine weiteren, sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs und Wartebereichen des ÖPNV
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Antwort des Planungsreferats zu Baugenehmigung Rumfordstr. 31
3.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
4.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
5.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
6.
Antwort des Planungsreferats: Bescheid Baugenehmigung St. Anna-Str. 16
7.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126
Königinstraße (östlich),
Veterinärstraße (nördlich),
Englischer Garten (westlich)
- Entwicklungscampus Königinstraße - Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt
-
14-20 / A 03525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verlagerung der Tierärztlichen Fakultät von der Königinstraße nach
Oberschleißheim, Freiwerden der Flächen und Neuplanung für den
Campus für Physik
Inhalt
-Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich
-Darstellung der örtlichen Situation und Bestandsaufnahme
-Formulierung der Zielsetzungen-Behandlung des Antrages - Nummer: 14-20 / A 03075
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich
Prüfauftrag für die Anwendbarkeit eines beschleunigten Verfahrens ohne
Umweltprüfung
Behandlung des Antrages – Nummer: 14-20 / A 03075
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Königinstraße, Tierärztliche Fakultät, Physik-Campus
Ortsangabe
Stadtbezirk 3- Maxvorstadt, Königinstraße, Veterinärstraße, Englischer
Garten
8.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
9.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
3.
Antwort des KVR: Beschwerde zu Obständler amThierschplatz
4.
Antwort BI Mitte: Veranstaltungen und Ruhestörung am Hochbunker
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Weinstr. zwischen Albertgasse und Filserbräugasse
2.
(U) Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs
Blutenburgstraße / Karlstraße
Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015
-
14-20 / A 00637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03673 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03526 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015 wurde beantragt, die Einrichtung einer Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt über die Blutenburgstraße und die Karlstraße zu prüfen.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird ein umfangreiches Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Straßenzuges Blutenburgstraße / Karlstraße vorgestellt, das exemplarisch die Möglichkeiten zur Aufwertung von Radverkehrsverbindungen im Erschließungsstraßennetz aufzeigt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Beauftragung der Verwaltung mit der Planung, Umsetzung und Evaluation von verschiedenen Bausteinen zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße. Zu den Maßnahmenfeldern Reisezeit, Fahrgeschwindigkeit und Wartezeiten werden Bestandswerte ermittelt sowie Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das Baureferat wird gebeten, parallel dazu die Entwurfsplanungen für die baulichen Maßnahmen in der Blutenburgstraße und Karlstraße zu erarbeiten und die Projektgenehmigungen herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Radverkehr, Erschließungsstraßen, Hauptverkehrsstraßen, Fahrradschnellverbindung, Fahrradstraßen, Evaluation
Ortsangabe:
Rotkreuzplatz, Blutenburgstraße, Karlstraße
3.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Münz- und Bräuhausstraße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Residenzstraße / Viscardigasse
6.
Ausnahmezulassung Nachtarbeit, Sendlinger Straße 46
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Pflasterarbeiten Marienplatz
8.
Beschilderungskonzept Isar, Dokumentation zum Workshop
9.
Frauenstraße, Parken von Reisebussen, vgl. TOP 2017.07 D 1.1; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 14.09.2017
10.
Antwort des KVR: Dialog-Display in der Widenmayerstraße
11.
Verkehrrechtliche Anordnung, Odeonsplatz
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Theatinerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Verwendungsnachweise Budget
2.
Antwort Gartenbau zu Nestschaukel am Spielplatz Hirschanger