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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Erhalt der ehemaligen Lehrwerkstätte
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
entfällt
2.
Vorstellung des aktuellen Planungsstands Bayernkaserne
3.
Bauleitplanung Lilly-Reich-Straße - Parkstadt Schwabing - BA-Anhörung
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Naturfreibad für Freimann siehe auch TOP D.1.2
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für eine Warenauslage in der Mainzer Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Floriansmühlstraße 60, Errichtung einer temporären Lagerhalle
2.
Schwedenstraße 48 und 50, Abbruch Bestand und Neubau Einfamilienhaus
3.
Carl-Orff-Bogen, Schulbauoffensive, Neubau einer 5-zügigen Realschule mit 3-Feld-Sporthalle sowie eines Amtsmeisterhauses
4.
Florainsmühlstraße 60, Standortentwicklung Freimann – Neubau Servicecenter mit Parkhaus und Kindertagesstätte
5.
entfällt
6.
Potsdamer Straße 14, 1 serbische Fichte
7.
Klementinenstraße 9, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Tiefgarage
8.
Klementinenstraße 9, Neubau einer Doppelhaushälfte (2WE) mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Guerickestraße 19 – 19 a, Sanierung und Erweiterung Studentenwohnheim Ludwigskolleg -VORBESCHEID
2.
entfällt
3.
Nordseestraße 8, Neubau einse Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
4.
Schwedenstraße 48+50, Abbruch Bestand und Neubau Einfamilienhaus
5.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
6.
Konturgleicher Dachgeschossausbau Feilitzschstraße 11, 2 Wohnungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Weisgerberstr. 2
2.
Am Tucherpark 12a
3.
Am Eisbach 4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Heidemannstraße 9, Erweiterung der ALDI-Verkaufsfläche und Umbau Parkplatz, Entscheidung gegen das Votum des Bezirksausschusses
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
3.
entfällt
4.
(U) Realisierungswettbewerb
Schulstandorte auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne
Schulstandort Süd (I und III)
Errichtung
- eines 6-zügigen Gymnasiums
- einer 5-zügigen Grundschule
- mit einer Dreifachsporthalle und einer
Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad,
Freisport- und Breitensportanlage
- eines Hauses für Kinder
(3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen)
Schulstandort Nord (II und IV)
Errichtung
- einer 5-zügeigen Grundschule
- eines 24-klassigen Sonderpädagogischen
Förderzentrums
- mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen
- Räumlichkeiten für eine Sing- und Musikschule
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Schulstandorte Bayernkaserne
Auslobung eines Realisierungswettbewerbes
Inhalt
Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten für den Wettbewerb belaufen sich auf ca. 1.480.000 € incl. MwSt.
In den Gesamtkosten des Wettbewerbs sind die Honorare für die Mitglieder des Preisgerichts, für sachverständige Beraterinnen und Berater, für das mit der Wettbewerbsbetreuung beauftragte Büro sowie die Mieten für Räume und Stellwände und sonstige Nebenkosten enthalten.
Entscheidungsvorschlag
Der Realisierungswettbewerb wird mit den Flächen für G9, wie im Vortrag aufgeführt, ausgelobt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Campus Bayernkaserne
Ortsangabe
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne
5.
Baugenehmigung, Untere Hausbreite 16, Neubau einer Doppelhaushälfte (2WE) / Haus A
6.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen aus dem Jahr 2015
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/52 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2098 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1505a) -Bereich östlich der Bayernkaserne-
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Lärmpegel der Fahrgeräusche der U6 senken
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00535 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 07.07.2015
-
14-20 / E 00535 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG zum Lärmpegel der Fahrgeräusche am U-Bahnhofs Kieferngarten werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00535 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing - Freimann vom 07.07.2015 kann aufgrund der nun von der MVG vorgenommenen Untersuchung der Lärmpegel am U-Bahnhof Kieferngarten entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00535 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing – Freimann vom 07.07.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Auflösung des Taxistandes vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße
-
14-20 / E 00564 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Auflösung des Taxistandes vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße
3.
Schließung der Verbindung zwischen
Lyonel-Feininger-Straße und
Georg-Muche-Straße gemäß Bebauungsplan
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01881
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 11.07.2013
Schließung der Verbindungstraße zwischen
Lyonel-Feininger-Straße und
Georg-Muche-Straße (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00114
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 15.07.2014
-
08-14 / E 01881 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00114 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14 /
E 01881 und 14-20 / E 00114 der Bürgerversammlungen des
12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 11.07.2013 und
15.07.2014
Inhalt
Schließung der Georg-Muche-Straße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Ca. 5.000,00 € inklusive Montage und Herstellungskosten für die
Errichtung der Straßensperre
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO)
wird Kenntnis genommen, die gewünschte Sperre wurde bereits im
Herbst 2015 realisiert
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Parkstadt Schwabing
Verkehrssperre
Lyonel-Feininger-Straße und Georg-Muche-Straße
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk (Schwabing-Freimann)
- Lyonel-Feiningner-Straße, Georg-Muche-Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Tunnel Englischer Garten
2.
Beschlussentwurf: Keine zusätzliche Lärmbelastung für den 24. Stadtbezirk durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleißheim
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes und der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen; Austausch der Gastrubinen im Heizkraftwerk Freimann (HKW Freimann) der SWM Services GmbH (SWM) auf Grundstück Fl.-Nr. 880/28 der Gemarkung Schwabing (Frankfurter Ring 181, 80807 München)
4.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2017
5.
MVG-Leistungsprogramm 2018
4.
Bürgeranliegen
1.
Drei bis fünf Kurzzeitparkplätze in der Fröttmaninger Straße
2.
Mehr Mülleimer auf dem Spiel- und Sportgelände in der Parkstadt Schwabing
3.
entfällt
4.
Gehwege Max-Bill-Straße, Barrierefreiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verkehrssicherheit am Föhringer Ring - Ergebnis des Ortstermins
2.
Mobile Toiletten für vorhersehbare "spontane" Menschenansammlungen auf der Leopoldstraße
3.
Abbau der Bedarfsampel an der Kreuzung Ungererstr. / Auffahrt zum Föhringer Ring
4.
Verkehrssituation in der Walter-Gropius-Straße prüfen, Bedarfsampel einrichten oder hilfsweise Zebrastreifen ggf. südlich verlagern
5.
Schwabinger Fahrradweg-Hauptachse Leopoldstraße räumen und streuen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen),
2.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlise-Behling-Weg und Stadtgrenze
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
AW Freimann – B-Plan 2024, Lilienthalallee, Geh- & Radweg zur Maria-Probst-Straße, Antwort der Verwaltung auf ein BA-Schreiben
2.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
3.
(U) Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings
Kein Ausbau des Föhringer Rings
Antrag Nr. 08-14 / A 02618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 07.07.2011
Bei der Sanierung der Herzog-Heinrich-Brücke am Föhringer Ring
bessere ÖPNV- Verbindung mitplanen
Antrag Nr. 14-20 / A 00389 der ÖDP und DIE LINKE
vom 05.11.2014
Vierspuriger Ausbau des Föhringer Ringes
Antrag Nr. 14-20 / A 02530 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 12.10.2016
Planungen für die Nordost-Verbindung endgültig zu den Akten legen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02693 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 02.08.2016
Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00706
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015
Veröffentlichung der Verkehrszählung am Föhringer Ring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00715
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015
Zweispuriger Ausbau des Föhringer Rings
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01226
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016
Umfassendes Verkehrskonzept für den Münchner Osten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016
-
14-20 / B 02693 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02530 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01226 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01224 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00715 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00706 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02908 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Forderungen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) nach vierspurigem Ausbau des Föhringer Rings; erforderlicher Neubau der Herzog-Heinrich-Brücke; Stadtratsanträge.
Inhalte:
Aufbauend auf der Darstellung der Historie und Beschlusslage, den Positionen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) werden die Gründe dargestellt, die aus der Sicht der Verwaltung der Landeshauptstadt München für einen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings sprechen, und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München befürwortet den im Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München als geplante Maßnahme enthaltenen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings (St 2088).
Der Stadtrat stimmt zu, dass die Führung einer Straßenbahn über den Föhringer Ring sowie der Bau von Busspuren unter Reduzierung oder Erweiterung der geplanten vier Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr nicht empfohlen werden kann.... (mehr siehe in der Kurzübersicht).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Föhringer Ring, St 2088, Herzog-Heinrich-Brücke, Nord-Ost-Verbindung, Unterföhring
Ortsangabe:
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Gemeinde Unterföhring, Föhringer Ring (St 2088)
4.
Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, Stromprojekt Wilhelm-Hertz-Straße
5.
Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, SWM Fernwärmeprojekt Ohmstraße / Kaulbachstraße
6.
Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1
7.
Stadtratsantrag, „Munitionsfund im Münchner Stadtteil Freimann – wie kann die Stadt unterstützen?“, Antrag Nr. 14-20 / A 02986
8.
Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, Stromprojekt Netztrafostation Osterwaldstraße
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Kulturelle Zwischennutzung des ehemaligen Standortes für Gartenbau in der Parkstadt Schwabing, Initiative: Lars Mentrup
2.
Naturfreibad für Freimann siehe auch TOP B.1.1
3.
Stadtbibliothek auch Samstags öffnen
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V.
Projekt "Grüne Schule" am 24.04. und 26.04.2017
AZ: 0262.0-12-0222
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 12 für das Projekt "Grüne Schule" am 24.04. und 26.04.2017 vom Green City e.V. in Höhe von 225,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung FZT Freimann
Straßenfest am 19.05.2017
Az.: 0262.0-12-0224
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Straßenfest am 19.05.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung FZT Freimann in Höhe von 1.381,87 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Corso Leopold e.V.
Veranstaltung "Corso Leopold" am 20./21.05.2017 und 09./10.09.2017
Az: 0262.0-12-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Veranstaltung "Corso Leopold" am 20./21.05.2017 und 09./10.09.2017 von dem Verein Corso Leopold e.V. in Höhe von 6.800,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Repair Café Schwabing"
Projekt "Repair Café"
Az. 0262.0-12-0223
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 12 für die Initiative "Repair Café Schwabing" vom 26.02.2017 in Höhe von 340,00 €.
3.
Anhörungen
1.
Fendstr. 5, Knollerstr., Schwabinger Waldfest (Tanz in den Mai) am 30.04.2017
2.
Fröttmaninger Berg, Anhörung zum Projekt "Auf zu neuen Schafen"
3.
Bauernfeindstr. Straßenfest am 19.05.2017
4.
Fußballturnier am 10.06.2017, Guerickestraße, öffentlicher Sportplantz in der Grünanlage
5.
Streetlife Festival / Corso Lepold mit BioErleben am 20.05. und 21.05.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
6.
Münchner Freiheit im Forum, Kinderflohmärkte diverse Termine
4.
Bürgeranliegen
1.
Konzeptvorstellung „Svapinga“ für die küntlerische Gestaltung der Unterführung bei der Walter-Gropius-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Stundenaufstockung für den Freizeittreff Freimann
2.
(U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept
Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
-
14-20 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird.
Inhalt
Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss
Ortsangabe
(-/-)
3.
Modernisierung der Internetversorgung des städtischen Atelierhauses am Domagkpark
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 60
2.
Feilitzschstr. 2
3.
Feilitzschstaße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Gestaltung einer Wand in der Parkstadt Schwabing, Eilentscheidung des Vorsitzenden
2.
Beschlussvorlage Freibadöffnungskonzept SWM
3.
Vorstellung Familienzentrum Parkstadt im BA12, Präsentation im Unterausschuss
4.
Temporäre Kunst im öff. Raum - Have you seen any little people? - Beate Engl - 11.05.17 (alternativ 10.05.17) - Habsburgerplatz
5.
Temporäre Kunst im öff. Raum - Der Fahrende Raum - 01.05.-31.10.17 - Freimann
6.
Lotsenprojekt Freimann, Finanzierung in 2017, Antwort des Referats auf ein Schreiben des BA vom 26.10.2016
7.
Neuerrichtung einer Gaststätte, Leopoldstraße 76
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten