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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. April 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Erhalt der ehemaligen Lehrwerkstätte

14-20 / T 002738 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
entfällt
2.
Vorstellung des aktuellen Planungsstands Bayernkaserne
3.
Bauleitplanung Lilly-Reich-Straße - Parkstadt Schwabing - BA-Anhörung

14-20 / T 000967 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Naturfreibad für Freimann siehe auch TOP D.1.2

14-20 / T 002750 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für eine Warenauslage in der Mainzer Straße

14-20 / T 001587 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Floriansmühlstraße 60, Errichtung einer temporären Lagerhalle

14-20 / T 001436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schwedenstraße 48 und 50, Abbruch Bestand und Neubau Einfamilienhaus

14-20 / T 001991 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Carl-Orff-Bogen, Schulbauoffensive, Neubau einer 5-zügigen Realschule mit 3-Feld-Sporthalle sowie eines Amtsmeisterhauses

14-20 / T 001992 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Florainsmühlstraße 60, Standortentwicklung Freimann – Neubau Servicecenter mit Parkhaus und Kindertagesstätte

14-20 / T 001993 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
entfällt
6.
Potsdamer Straße 14, 1 serbische Fichte

14-20 / T 002066 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Klementinenstraße 9, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Tiefgarage

14-20 / T 002309 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Klementinenstraße 9, Neubau einer Doppelhaushälfte (2WE) mit Tiefgarage

14-20 / T 002310 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Guerickestraße 19 – 19 a, Sanierung und Erweiterung Studentenwohnheim Ludwigskolleg -VORBESCHEID

14-20 / T 001994 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
entfällt
3.
Nordseestraße 8, Neubau einse Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID

14-20 / T 002311 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schwedenstraße 48+50, Abbruch Bestand und Neubau Einfamilienhaus

14-20 / T 002312 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern


14-20 / V 07490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt. Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem - neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln, - Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten, - ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln - Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören. 3. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe Gesamte Stadtgebiet
6.
Konturgleicher Dachgeschossausbau Feilitzschstraße 11, 2 Wohnungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Weisgerberstr. 2

14-20 / T 002050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Am Tucherpark 12a

14-20 / T 002431 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Am Eisbach 4

14-20 / T 002432 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Heidemannstraße 9, Erweiterung der ALDI-Verkaufsfläche und Umbau Parkplatz, Entscheidung gegen das Votum des Bezirksausschusses

14-20 / T 001313 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016

14-20 / V 08295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
3.
entfällt
4.
(U) Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügeigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeiten für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 07392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulstandorte Bayernkaserne Auslobung eines Realisierungswettbewerbes Inhalt Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbes Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten für den Wettbewerb belaufen sich auf ca. 1.480.000 € incl. MwSt. In den Gesamtkosten des Wettbewerbs sind die Honorare für die Mitglieder des Preisgerichts, für sachverständige Beraterinnen und Berater, für das mit der Wettbewerbsbetreuung beauftragte Büro sowie die Mieten für Räume und Stellwände und sonstige Nebenkosten enthalten. Entscheidungsvorschlag Der Realisierungswettbewerb wird mit den Flächen für G9, wie im Vortrag aufgeführt, ausgelobt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Campus Bayernkaserne Ortsangabe 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne
5.
Baugenehmigung, Untere Hausbreite 16, Neubau einer Doppelhaushälfte (2WE) / Haus A

14-20 / T 002392 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen aus dem Jahr 2015

14-20 / T 002579 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/52 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2098 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1505a) -Bereich östlich der Bayernkaserne-

14-20 / T 002580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Lärmpegel der Fahrgeräusche der U6 senken Empfehlung Nr. 14-20 / E 00535 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 07.07.2015

  • 14-20 / E 00535 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04556 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG zum Lärmpegel der Fahrgeräusche am U-Bahnhofs Kieferngarten werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00535 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing - Freimann vom 07.07.2015 kann aufgrund der nun von der MVG vorgenommenen Untersuchung der Lärmpegel am U-Bahnhof Kieferngarten entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00535 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing – Freimann vom 07.07.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Auflösung des Taxistandes vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße

  • 14-20 / E 00564 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08463 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auflösung des Taxistandes vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße
3.
Schließung der Verbindung zwischen Lyonel-Feininger-Straße und Georg-Muche-Straße gemäß Bebauungsplan Empfehlung Nr. 08-14 / E 01881 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 11.07.2013 Schließung der Verbindungstraße zwischen Lyonel-Feininger-Straße und Georg-Muche-Straße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00114 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 15.07.2014

  • 08-14 / E 01881 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00114 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07168 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14 / E 01881 und 14-20 / E 00114 der Bürgerversammlungen des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 11.07.2013 und 15.07.2014 Inhalt Schließung der Georg-Muche-Straße Gesamtkosten / Gesamterlöse Ca. 5.000,00 € inklusive Montage und Herstellungskosten für die Errichtung der Straßensperre Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, die gewünschte Sperre wurde bereits im Herbst 2015 realisiert Gesucht werden kann im RIS auch unter: Parkstadt Schwabing Verkehrssperre Lyonel-Feininger-Straße und Georg-Muche-Straße Ortsangabe - 12. Stadtbezirk (Schwabing-Freimann) - Lyonel-Feiningner-Straße, Georg-Muche-Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Tunnel Englischer Garten

14-20 / T 001408 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussentwurf: Keine zusätzliche Lärmbelastung für den 24. Stadtbezirk durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleißheim

14-20 / T 002123 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes und der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen; Austausch der Gastrubinen im Heizkraftwerk Freimann (HKW Freimann) der SWM Services GmbH (SWM) auf Grundstück Fl.-Nr. 880/28 der Gemarkung Schwabing (Frankfurter Ring 181, 80807 München)

14-20 / T 000674 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2017

14-20 / T 000258 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
MVG-Leistungsprogramm 2018

14-20 / T 002293 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Drei bis fünf Kurzzeitparkplätze in der Fröttmaninger Straße

14-20 / T 002618 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Mehr Mülleimer auf dem Spiel- und Sportgelände in der Parkstadt Schwabing

14-20 / T 002619 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
entfällt
4.
Gehwege Max-Bill-Straße, Barrierefreiheit

14-20 / T 002875 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verkehrssicherheit am Föhringer Ring - Ergebnis des Ortstermins

14-20 / B 02673 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Mobile Toiletten für vorhersehbare "spontane" Menschenansammlungen auf der Leopoldstraße

14-20 / B 02585 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Abbau der Bedarfsampel an der Kreuzung Ungererstr. / Auffahrt zum Föhringer Ring

14-20 / B 02970 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verkehrssituation in der Walter-Gropius-Straße prüfen, Bedarfsampel einrichten oder hilfsweise Zebrastreifen ggf. südlich verlagern

14-20 / B 03290 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Schwabinger Fahrradweg-Hauptachse Leopoldstraße räumen und streuen

14-20 / B 03287 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen),

14-20 / T 001662 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlise-Behling-Weg und Stadtgrenze

14-20 / T 001663 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
AW Freimann – B-Plan 2024, Lilienthalallee, Geh- & Radweg zur Maria-Probst-Straße, Antwort der Verwaltung auf ein BA-Schreiben

14-20 / T 001314 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016

  • 14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08130 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks – Trudering – Riem vom 06.10.2016 Inhalt: Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen (1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung Ortsangabe: -/-
3.
(U) Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Kein Ausbau des Föhringer Rings Antrag Nr. 08-14 / A 02618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2011 Bei der Sanierung der Herzog-Heinrich-Brücke am Föhringer Ring bessere ÖPNV- Verbindung mitplanen Antrag Nr. 14-20 / A 00389 der ÖDP und DIE LINKE vom 05.11.2014 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Ringes Antrag Nr. 14-20 / A 02530 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 12.10.2016 Planungen für die Nordost-Verbindung endgültig zu den Akten legen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02693 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 02.08.2016 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 00706 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Veröffentlichung der Verkehrszählung am Föhringer Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Zweispuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 01226 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 Umfassendes Verkehrskonzept für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016

  • 14-20 / B 02693 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02530 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01226 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01224 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00715 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00706 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02908 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Forderungen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) nach vierspurigem Ausbau des Föhringer Rings; erforderlicher Neubau der Herzog-Heinrich-Brücke; Stadtratsanträge. Inhalte: Aufbauend auf der Darstellung der Historie und Beschlusslage, den Positionen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) werden die Gründe dargestellt, die aus der Sicht der Verwaltung der Landeshauptstadt München für einen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings sprechen, und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München befürwortet den im Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München als geplante Maßnahme enthaltenen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings (St 2088). Der Stadtrat stimmt zu, dass die Führung einer Straßenbahn über den Föhringer Ring sowie der Bau von Busspuren unter Reduzierung oder Erweiterung der geplanten vier Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr nicht empfohlen werden kann.... (mehr siehe in der Kurzübersicht). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Föhringer Ring, St 2088, Herzog-Heinrich-Brücke, Nord-Ost-Verbindung, Unterföhring Ortsangabe: 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Gemeinde Unterföhring, Föhringer Ring (St 2088)
4.
Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, Stromprojekt Wilhelm-Hertz-Straße

14-20 / T 001646 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, SWM Fernwärmeprojekt Ohmstraße / Kaulbachstraße

14-20 / T 001656 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1

14-20 / T 001995 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Stadtratsantrag, „Munitionsfund im Münchner Stadtteil Freimann – wie kann die Stadt unterstützen?“, Antrag Nr. 14-20 / A 02986

14-20 / T 002313 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, Stromprojekt Netztrafostation Osterwaldstraße

14-20 / T 002582 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Kulturelle Zwischennutzung des ehemaligen Standortes für Gartenbau in der Parkstadt Schwabing, Initiative: Lars Mentrup

14-20 / T 002628 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Naturfreibad für Freimann siehe auch TOP B.1.1
3.
Stadtbibliothek auch Samstags öffnen

14-20 / T 002631 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Projekt "Grüne Schule" am 24.04. und 26.04.2017 AZ: 0262.0-12-0222

14-20 / V 08455 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 12 für das Projekt "Grüne Schule" am 24.04. und 26.04.2017 vom Green City e.V. in Höhe von 225,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung FZT Freimann Straßenfest am 19.05.2017 Az.: 0262.0-12-0224

14-20 / V 08492 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Straßenfest am 19.05.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung FZT Freimann in Höhe von 1.381,87 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. Veranstaltung "Corso Leopold" am 20./21.05.2017 und 09./10.09.2017 Az: 0262.0-12-0221

14-20 / V 08490 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Veranstaltung "Corso Leopold" am 20./21.05.2017 und 09./10.09.2017 von dem Verein Corso Leopold e.V. in Höhe von 6.800,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Repair Café Schwabing" Projekt "Repair Café" Az. 0262.0-12-0223

14-20 / V 08691 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 12 für die Initiative "Repair Café Schwabing" vom 26.02.2017 in Höhe von 340,00 €.
3.
Anhörungen
1.
Fendstr. 5, Knollerstr., Schwabinger Waldfest (Tanz in den Mai) am 30.04.2017

14-20 / T 002052 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fröttmaninger Berg, Anhörung zum Projekt "Auf zu neuen Schafen"

14-20 / T 002053 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauernfeindstr. Straßenfest am 19.05.2017

14-20 / T 002054 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fußballturnier am 10.06.2017, Guerickestraße, öffentlicher Sportplantz in der Grünanlage

14-20 / T 002584 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Streetlife Festival / Corso Lepold mit BioErleben am 20.05. und 21.05.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit

14-20 / T 003151 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Münchner Freiheit im Forum, Kinderflohmärkte diverse Termine

14-20 / T 003158 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Konzeptvorstellung „Svapinga“ für die küntlerische Gestaltung der Unterführung bei der Walter-Gropius-Straße

14-20 / T 001644 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Stundenaufstockung für den Freizeittreff Freimann

14-20 / B 03286 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
(U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule

  • 14-20 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird. Inhalt Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss Ortsangabe (-/-)
3.
Modernisierung der Internetversorgung des städtischen Atelierhauses am Domagkpark

14-20 / B 02695 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 60

14-20 / T 001588 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Feilitzschstr. 2

14-20 / T 002118 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Feilitzschstaße 12

14-20 / T 002586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Gestaltung einer Wand in der Parkstadt Schwabing, Eilentscheidung des Vorsitzenden

14-20 / T 002055 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage Freibadöffnungskonzept SWM

14-20 / T 002056 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vorstellung Familienzentrum Parkstadt im BA12, Präsentation im Unterausschuss
4.
Temporäre Kunst im öff. Raum - Have you seen any little people? - Beate Engl - 11.05.17 (alternativ 10.05.17) - Habsburgerplatz

14-20 / T 002291 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Temporäre Kunst im öff. Raum - Der Fahrende Raum - 01.05.-31.10.17 - Freimann

14-20 / T 002292 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Lotsenprojekt Freimann, Finanzierung in 2017, Antwort des Referats auf ein Schreiben des BA vom 26.10.2016

14-20 / T 002314 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Neuerrichtung einer Gaststätte, Leopoldstraße 76

14-20 / T 002393 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten