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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Mai 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Internet für BA-Sitzungen
7.
Unterrichtungen
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken (im UA zu erarbeiten)
2.
Kulturelle Nutzung der Fläche in der Lindberghstraße durch den Wannda e.V.
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017 von der Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
2.
Flohmarkt Parkstadt Schwabing am 25.06.2017
3.
Vorstellung des Projekts „DER FAHRENDE RAUM, ein Kunst-und Aktionsraum“ im Unterausschuss
4.
StuStaCulum vom 24.05.-27.05.2017 in der Studentenstadt
5.
Sommerfest in der Oskar-Schlemmer-Straße am 21.07.2017
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Marcel-Breuer-Str. Grünanlage, Lese- und Buchtauschaktion zum "Welttag des Buches 2017" am 21.04.2017
2.
entfällt
3.
(U) Sanierung der Kita Haimhauserstraße
-
14-20 / E 01073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks – Schwabing-Freimann am 14.07.2016 wurden die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01073 und Nr. 14-20 / E 01074 beschlossen
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage
Gesamtkosten/ -erlöse
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Die o.g. Empfehlungen sind ordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Haimhauserstraße
Ortsangabe
Schwabing-Freimann (Stadtbezirk 12)
Schwabing-West (Stadtbezirk 4)
4.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
5.
Budgetverwendungsnachweis, Play me I'm yours
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken (im UA zu erarbeiten)
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, mobiler Fahrradständer
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Osterwaldstraße 108, Neubau von 16 Wohneinheiten mit Tiefgarage
2.
Leopoldstraße, Abgrabung im Bereich des geplanten Baufeldes Neubau Bürogebäude, Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erhaltungssatzungen "Josephsplatz" und "Pündter Platz / Bonnerplatz
2.
2. Schulbauprogrammbeschluss "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
3.
Weimarer Straße, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
5.
Vorplanung für die öffentliche Grünfläche an der Max-Bill-Straße, Präsentation im Unterausschuss
6.
Dach- Brandschutzsanierung Gebäude 11 auf der Technischen Basis Fröttmaning
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
entfällt
2.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
3.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
5.
(U) Domagkpark
Öffentliche Grünflächen
und südöstlicher Fußgängerbereich
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
6.460.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015 wurde
der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03629).
Inhalt
Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung
für das Projekt werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.460.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 6.460.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, in 2018 eine Mittelumschichtung
in Höhe von 200.000 € von der Finanzposition 6300.950.8800.5
"Funkkaserne (ehem.) Domagkstr. Bplan 1943b" auf die
Finanzposition 5800.950.8265.8 "Öffentliche Grünfläche
Domagkstraße, Funkkaserne" zum Schlussabgleich 2018
anzumelden.
4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die notwendigen Anpassungen
im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schwabing - Freimann
- Funkkaserne
- Domagkstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Max-Bill-Straße
- Gertrud-Grunow-Straße
- Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
- Fritz-Winter-Straße
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken (im UA zu erarbeiten)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung
der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 33
Kurzinfo:
Der Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 33 zwischen der Otl-Aicher-Straße (= km 0,000)
und der Domagkstraße (= km 0,150) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr und Radverkehr frei“
wird zugestimmt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Verkehrskonzept Münchner Norden, Teil Mobilitätsmanagement
2.
Sachstand MVG Rad Stationen im BA 12
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote Mattighoferstraße Einmündung Kulturheimstraße
2.
50 km/h in der Freisinger Landstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben Blumenwiesen im Stadtgebiet
2.
Information der SWM über die neuen Bädereintrittspreise
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
Frankfurter Ring (südlich),
A 9 Berlin-München (westlich) und
Domagkstraße (nördlich)
- Domagkpark -
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
Anschluss des Neubaugebietes an den
Frankfurter Ring und die Domagkstraße
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.150.000 €
1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 1943 b
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 1.150.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Maßnahmen 2.6b und 2.7 mit Projektkosten in Höhe von
1.150.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahmen
2.6b und 2.7 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Domagkpark
- Funkkaserne
- Neubaugebiet
- Erstmalige Herstellung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Domagkstraße
- Frankfurter Ring
4.
Mehr Postbriefkästen in der Parkstadt Schwabing
5.
Arbeiten im Straßenraum, Frankfurter Ring / Föhringer Ring
Ungererstr. zwischen Föhringer Ring und Nordfriedhof
(Relining und Auswechslung Wasserhauptleitung)
6.
Antrag aus dem Stadtrat, Straßenbenennungen im Gelände der Bayernkaserne nach fränkischen Städten
7.
SWM Trinkwasserprojekt, Ungererstraße, Infoflyer
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten