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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Juni 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Neuer Schaukasten für BA-Informationen (Initative: Gunhilde Peter)

14-20 / T 004814 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Unterrichtungen
1.
Modernisierung der Internetversorgung des städtischen Atelierhauses am Domagkpark

14-20 / B 02695 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Internet für BA-Sitzungen

14-20 / B 03611 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Entscheidungen
1.
BA Sitzungskalender BAG Mitte 2018, Sitzungstermine 2018 für den BA 12

14-20 / T 004592 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2017
9.
Anhörungen
1.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM

14-20 / T 003738 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

14-20 / T 004546 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
1.
Namensgebung für die Verlängerung der Edmund-Rumpler-Straße a. Aufhebung des BA-Beschlusses vom 25.04.2017 b. BA-Beschluss zur Anhörung der Straßenbenennung

14-20 / T 004509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Emissionsabhängige Regelungen zur Schadstoffbegrenzung

14-20 / T 005290 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088 der Bürgerversammlung des Stadtgebietes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.2016

  • 14-20 / E 01088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)

14-20 / V 08941 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Baumerhalt und Baumpflanzungen haben im Verwaltungshandeln der LHM und insbesondere des Baureferates eine sehr hohe Priorität. Auf geeigneten Flächen wird der Anteil an Wiesenflächen laufend erhöht. Die Praxis, weitere neue Standortvorschläge von der Bürgerschaft und aus den Bezirksausschüssen zu prüfen und, wo möglich, umzusetzen, hat sich bewährt und ist in puncto Vorort-Kompetenz und Effizienz einem aufwändigen Gesamtplan mit Internetportal vorzuziehen.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote Stengelstraße

14-20 / T 004198 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Leopoldstraße 23 und 59-65

14-20 / T 004866 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erinnerungsverfahren, Hohenzollernstraße 82-84

14-20 / T 004869 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Entsorgung von Gewerbemüll in öffentlicher Mülltonne

14-20 / T 004404 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bäume in der Herzogstrasse in schlechtem Zustand

14-20 / T 004407 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Verbesserungen des Verkehrs in Schwabing

14-20 / T 004815 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Zeitliche Beschränkung des Parkstreifens in der Anni-Albers-Straße

14-20 / T 004850 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Tram-Einrückstrecke Parzivalstraße für Personebeförderung freigeben

14-20 / B 03139 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Antwort des Referats auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen, 3-5 Kurzzeitparkplätze in der Fröttmaninger Straße, C.4.1-04/17

14-20 / T 004810 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sicherheit an der Kreuzung Wilhelm-/Kaiserstraße

14-20 / B 03364 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
KiClub Kindertagessstätte in der Leopoldstraße 252, Abfahrtszone für Eltern

14-20 / T 004169 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee / Edmund-Rumpler-Straße, Umbauarbeiten im Krezungsbereich

14-20 / T 004201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Grasmeierstraße; Einrichtung von Haltverboten mit dem Zusatz „Feuerwehranfahrtszone einschl. Gehweg“

14-20 / T 004202 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Haltverbote nach Zeichen 283 StVO im Gebiet Kieferngarten

14-20 / T 004319 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stadtratsantrag „Ein Bahnskandal erster Güte?! Stadtrat umgehend über Planungsstand der Verbindungsstraße zwischen dem Frankfurter Ring und dem Euroindustriepark in Freimann informieren“, Antrag Nr. 14-20 / A 03081

14-20 / T 004167 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Tunnel Englischer Garten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen Antrag Nr. 14-20/ A 01512 der Stadtratsgrupierung ALFA vom 09.11.2015


14-20 / V 07395 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Vollversammlung am 19.02.2014 („Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Untersuchungsbedarf“, Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13576) hat der Stadtrat die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens nachdrücklich befürwortet. Die Verwaltung wurde mit dem unverzüglichen Beginn der Planungen beauftragt. Die Verwaltung wurde konkret beauftragt, die von der Allianz Umweltstiftung finanzierte externe Machbarkeitsuntersuchung aus dem Jahr 2011 zum Tunnelprojekt „Ein Englischer Garten“ zu prüfen und die maßgeblichen Kriterien für eine Einschätzung der verkehrlichen Wirkungen, der Realisierbarkeit und der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachvollziehbar abzuleiten. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2015 ("Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen", Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) erhielt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag, im Benehmen mit den fachlich betroffenen Referaten nach Abschluss der vertiefenden Untersuchungen für den Tunnel „Englischer Garten“, auf Basis der verkehrs- und bautechnischen Untersuchungsergebnisse sowie der Prüfung des Kostenrahmens einen Stadtratsbeschluss mit Entscheidungsvorschlag zum Bau der Tunnelmaßnahme vorzulegen. Dazu sind auch die Förder- und Mitfinanzierungsmöglichkeiten durch Bund, Freistaat und Private aufzuzeigen. Inhalte und Entscheidungsvorschlag: aufgrund der Länge bitte in die Kurzüberischt bei "Dokumente" sehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tunnel Englischer Garten, Isarring, Mittlerer Ring Ortsangabe: 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Isarring, Mittlerer Ring (B 2 R), Ifflandstraße, Dietlindenstraße, Englischer Garten
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg

14-20 / V 08710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 wurde das Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13236). Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat am 17.01.2017 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07689). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 850.000 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ingolstädter Straße - Nachwuchsleistungszentrum FC Bayern Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Ingolstädter Straße
4.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel Antrag Nr. 14-20 / A 00483 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk vom 25.11.2014, b)Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“ Antrag Nr. 14-20 / A 01890 der ALFA vom 08.03.2016 c) S-Bahn-Nordring zügig umsetzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02493 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016 d) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02715 e) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02844

  • 14-20 / B 02715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02493 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsaufträge und Anträge zur Verbesserung der überörtlichen Schienenanbindung des Münchner Nordens. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 22.10.2014 (Sitzungsvorlagen-Nr 08-14 / V 09317) wurden dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung Prüfaufträge erteilt. Inhalte: Die Aktivitäten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung werden dargelegt. Es wurde 2015 gemeinsam mit dem Freisaat Bayern, der MVV GmbH, der FMG mbH, der BMW AG, der IHK und der Deutschen Bahn AG ein Leistungsbild für eine „Untersuchung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im schienengebundenen Verkehr im Münchner Norden mit dem Umland und dem Flughafen München“ erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Der Anteil der LHM liegt bei bis zu 90.000€, die aus dem laufenden Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Untersuchungsprogramm wird vorgestellt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit der Obersten Baubehörde das Lenkungsgremium der durch die MVV GmbH als Projektsteuerer durchgeführten Machbarkeitsstudie zu übernehmen. Die für die Untersuchung erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: DB-Nordring, FIZ, Stadt-Umland-Bahn, S-Bahnlinie 1, Regionalzughalt Feldmoching. Ortsangabe: Moosach, Feldmoching, Milbertshofen, Schwabing, Bogenhausen
5.
Flyer der SWM, Trinkwasserprojekt Fröttmaninger Straße

14-20 / T 004251 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Information über das Betriebskonzept der Linie U6 während der Weichen- und Gleiserneuerung am U-Bahnhof Kieferngarten vom 27.05. bis 06.08.2017

14-20 / T 004511 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) "Dialog-Display" in München

  • 14-20 / B 02240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08723 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
"Dialog-Display" in München
8.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Ausnahmegenehmigung

14-20 / T 004602 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Information über das Betriebskonzept während der Erneuerung der Fahrtreppen am Marienplatz vom 12.06.17 – 29.06.17

14-20 / T 004871 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Arbeitnehmerfreundliche Öffnungszeiten für das Ungererbad

14-20 / T 005248 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion von August - September 2017

14-20 / V 08947 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Sommertheaterproduktion von August - September 2017 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 3.150,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann Spielfest am 02.08.2017

14-20 / V 08977 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Spielfest am 02.08.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann in Höhe von 1.370,25 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein Neugestaltung der Fußgängerunterführung Ungerer-/Ecke Leopoldstraße vom 28.04. - 01.05.2017

14-20 / V 08995 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Neugestaltung der Fußgängerunterführung Ungerer-/Ecke Leopoldstraße vom 28.04. - 01.05.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein in Höhe von 1.218,00 Euro.
4.
(E) Budgets der Bezirksausschüsse Domagkateliers gem. GmbH Offene Ateliertage vom 23. - 25.06.2017

14-20 / V 09061 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für Offene Ateliertage vom 23. - 25.06.2017 der Domagkateliers gem. GmbH in Höhe von 2.300,00€.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Blütenring e.V. Theatertage im Amphitheater am 23.07.2017 und 30.07.2017

14-20 / V 09075 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Theatertage im Amphitheater am 23.07.2017 und 30.07.2017 vom Blütenring e.V. in Höhe von 3.021,15€.
3.
Anhörungen
1.
Carl-Orff-Bogen, Spielefest am 02.08.2017

14-20 / T 003831 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet, Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen, für ein Familienzentrum mit Kindertreff Bebauungsplan-Nr. 1781

14-20 / T 004541 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Domagkparkfest am 22.07.2017 in der Fritz-Winter-Straße

14-20 / T 004865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Sommerfest Gemeinschaft Sant´Egidio am 30.07.2017, Adam-Erminger-Platz

14-20 / T 004893 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Situation an der Ricarda-Huch-Realschule durch Teilung in Haupthaus und Campus

14-20 / T 004219 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(E) Zentrales Bewohnerzentrum in der Parkstadt Schwabing Empfehlung Nr. 14-20 / E 01079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2016

  • 14-20 / E 01079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07401 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01079 der Bürgerversamlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 14.07.2016 Inhalt - Stadtentwicklung Parkstadt Schwabing-Freimann - Städtebauliche und städteplanerische Situation - Umsetzbarkeit verbundener Konzepte in „einem“ Haus Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 GeschO – und dem Ergebnis, dass der Errichtung und dem Betrieb einer integrierten Einrichtung im Bereich der Parkstadt Schwabing mangels geeigneter Flächen oder Immobilien in der Parkstadt Schwabing nicht entsprochen werden kann, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing Ortsangabe Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann Parkstadt Schwabing
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Karl-Köglsperger-Straße 17

14-20 / T 004250 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Leopoldstraße 19

14-20 / T 004542 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Fröttmaninger Straße 21 - Bauhausplatz 9

14-20 / V 08333 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Fröttmaninger Straße 21 - Bauhausplatz 9 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der GS Fröttmaninger Straße zum Sprengel der GS Bauhausplatz und damit der Errichtung der neuen GS Bauhausplatz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Bauhausplatz kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung Fröttmaninger Straße 21 Bauhausplatz 9 Ortsangabe ./.
2.
(U) Sanierung der Kita Haimhauserstraße

  • 14-20 / E 01073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks – Schwabing-Freimann am 14.07.2016 wurden die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01073 und Nr. 14-20 / E 01074 beschlossen Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage Gesamtkosten/ -erlöse Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Die o.g. Empfehlungen sind ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Haimhauserstraße Ortsangabe Schwabing-Freimann (Stadtbezirk 12) Schwabing-West (Stadtbezirk 4)
3.
Bericht über die Verwendung von Mitteln aus dem Budget des Bezirksausschusses

14-20 / T 004249 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltungsanhörung „Straßenfest Obere Hausbreite für den 20.05.2017“

14-20 / T 004555 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltungsanhörung „Verlängerung der Veranstaltung „Auf zu neuen Schafen“ bis 11.08.2017“

14-20 / T 004556 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verwendungsnachweis, Bericht über das Tanzprojekt des Musicals Grease

14-20 / T 004603 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Wahl der Seniorenvertretung 2017 – Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten

14-20 / T 004872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 25

14-20 / T 004873 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Gertrud-Grunow-Straße, Neubau von Studenten- und Ausbildungswohnungen mit TG, Gemeinschafts-, Büro-, Beratungs- und Unterrichtsräumen sowie Gewerbeflächen

14-20 / T 004165 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Auwiesenweg 9a, Neubau eines Doppelhauses mit Fertiggarage und Carport

14-20 / T 004166 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Floriansmühlstraße 60, Neubau Aktualitätenzetnrum und Wellenhaus

14-20 / T 004220 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Finauerstraße 14, eine Robinie

14-20 / T 004370 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Lillweg 44, eine Esche

14-20 / T 004371 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Wilhelmstraße 9, ein Berg-Ahorn

14-20 / T 004372 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Herzogstraße 23, ein Laubbaum

14-20 / T 004584 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Peter-Paul-Althaus-Straße 15, Errichtung einer Loggia auf einem Mehrfamilienhaus

14-20 / T 004876 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Franzstraße 5, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser – VORBESCHEID

14-20 / T 004877 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Leopoldstraße, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

14-20 / T 004878 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Hohenzollernstraße 26, Aufstockung des Rückgebäudes an eine bestehende Brandwand - VORBESCHEID

14-20 / T 004879 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Antonienstraße 1, DG- und Dachspitzenausbau eines denkmalgeschützten Büro- und Mehrfamilienhauses mit Treppenhaus- und Aufzugserhöhung, Errichtung zweier Wohneinheiten im DG und Dachspitz sowie Einbau eines Mülllifts im UG

14-20 / T 004880 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Werner-Heisenberg-Allee 25, Allianz Arena Münchzen – Einhausungen E02

14-20 / T 004881 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Alois-Wolfmüller-Straße 1, Neubau Parkhaus und Werkstattgebäude

14-20 / T 004884 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Heidemannstraße 60 / Gebäude 40, Unterbringung von Flüchtlingen

14-20 / T 004883 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Planunterlagen in digitaler Form, überfraktioneller Antrag des BA 12

14-20 / B 03285 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Antwort auf die Anfrage des BA 12, BA Anfrage B.5.3.6 aus dem April 2017

14-20 / T 003910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Potsdamer Straße 14-18, Germaniastraße 23

14-20 / T 003832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016

14-20 / V 08747 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt. Inhalt: Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe: München
2.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015

  • 14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegen­schaften des Bundes für Wohnungs­bau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, wel­che Liegen­schaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konver­sions­flächen hinaus entsprechend den Be­schlüssen des Koalitions­gipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen. Inhalte: Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen. Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäfts­ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Grundstücke des Bundes - BImA - Wohnungsbau Ortsangabe -/-
3.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

  • 14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08746 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens. Inhalt: Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen Münchens entgegenzuwirken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung Ortsangabe: Landeshauptstadt München
4.
B-Plan 1982a – Sportgelände an der Ingolstädter Straße (Teil B), Informationsschreiben

14-20 / T 004874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten