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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. August 2017, 18:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
HeideHaus, Admiralbogen 77, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Änderung von §12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
2.
Standortkonzepte Bürgerbüros
10.
sonstiges
1.
Termine der Bürgerversammlungen 2018
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann
Selbstbehauptungskurse am 07.10. und 21.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für Selbstbehauptungskurse am 07.10. und 21.10.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann in Höhe von 875,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017
2.
Marcel-Breuer-Str. Anhörung für kids@work-Familienfest am 15.09.2017
3.
Streetlife Festival / Corso Leopold am 09.09. und 10.09.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
4.
Hari Hari Non Krog - Picknick mit Performance im Rahmen von "Play me I´m yours" am 14.09.2017 in der Parkstadt Schwabing
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Arbeitnehmerfreundliche Öffnungszeiten für das Ungererbad
2.
Stadtbibliothek auch Samstags öffnen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Bismarckstraße 21
2.
Wilhelmstraße 41
3.
Siegfriedstraße 14
4.
Celmensstraße 15
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Kurzbericht Fassadengestaltung Johann-Fichte-Straße 12, Zuschuss aus dem BA-Budget
2.
Betreuung in der Burmesterschule verbessern, diverse BV-Empfehlungen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07919, Schreiben des zuständigen Referats zum aktuellen Sachstand
3.
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.07.2017, Christbaumverkaufsplätze im 12. Stadtbezirk
4.
Änderungsbescheid, Veranstaltung Kunst & Ideen – Stadtmarkt München
5.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in städtischen Grünanlagen sowie auf Privatgrund für die Aktion "Play me, I´m yours 2017" im Zeitraum vom 31.08.-18.09.2017 (Aufbau ab 28.08., Abbau bis 21.09.)
6.
(U) SV 8224
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Föderprogramm 2015 bis 2018
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Leopoldstraße 252
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der kiClub Leo GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 252 in 80807 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.123.152 € Gesamtkosten des Projekts
1.105.153 € Baukostenzuschuss LHM
823.400 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Leopoldstraße 252 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.105.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Leopoldstraße 252, 80807 München
7.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung", Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08224
8.
Bericht über die Verwendung von Budgetmitteln des BA 12, Neugestaltung der Fußgängerunterführung Ungererstraße
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Ein Antrag für zwei Warenauslagen, Ergänzung zum Beschluss unter B.2.2-07/17
2.
Antrag für eine Warenauslage, Friedrichstraße 28
3.
Antrag für eine Freischankfläche, Ursulastraße 10
3.
Anhörungen
1.
Feilitzschstraße 4-6, Einbau eines Supermarktes im EG
3.1.
Baumfällungen
1.
Wallnerstraße 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (SoNuGebS)
2.
Feilitzschstraße 4-6, Entfall notwendiger Flure im Bereich der Mietflächen
3.
Feilitzschstraße 4-6, Einbau eines Supermarktes im EG
4.
Freisinger Landstraße 21, Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage, Tektur
5.
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr 51a/17, Gemeinde Unterföhring
6.
entfällt
7.
Bauleitplanung Gemeinde Ismaning, B-Plan Nr. 5a „Am Hang“
8.
Ungererstraße, Versetzung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernten Gefahrenbaum
2.
Pferggasse 2-6b, Fällung zur sofortigen Beseitigung von Gefahren
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Bauleitplanung für den Bereich
Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich),
Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich)
und Anni-Albers-Straße (nördlich)
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/58
B) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung von Nutzungsabsichten der Grundeigentümerin für den im Be-
treff genannten Bereich von Kerngebiet in Wohngebiet. Realisierung von
Wohnungen im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Antrag der Firma ARGENTA zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstel-
lung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Inhalt:
A)Vorhabenbezogener Bebauungsplan
1.Planungsanlass
2.Ausgangssituation
3.Städtebauliche und grünordnerische Ziele
4.Planungskonzept (Beschreibung des Vorhabens)
5.Daten zum Bebauungsplan
B)Stellungnahme zum Vorhaben
C)Durchführungsvertrag, Sozialgerechte Bodennutzung
D)Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1.Auf Antrag der Vorhabenträgerin ARGENTA vom 25.01.2017 wird
für den im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung vom 06.02.2017, M = 1 : 5.000, schwarz umrandeten
Bereich Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tram-
linie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-
Albers-Straße (nördlich) die Aufstellung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB unter Ein-
beziehung einzelner Flächen gemäß § 12 Abs. 4 BauGB eingelei-
tet. Zeitgleich ist der Flächennutzungsplan mit integrierter Land-
schaftsplanung zu ändern.
2.Ob dem Vorbringen des Bezirksausschusses 12 entsprochen wer-
den kann, ist im anschließenden Bebauungsplanverfahren bzw.
vom sachlich zuständigen Baureferat zu prüfen.
3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauleitplanung für den Bereich
Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich),
Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich)
und Anni-Albers-Straße (nördlich)
...
2.
(U) Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 04 – Schwabing West und 12 – Schwabing-Freimann
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“
Kurzinfo:
Anlass
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ einschließlich der Erweiterung „Bonner Platz“ tritt mit Ablauf des 20.08.2017 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ einschließlich der Erweiterung „Bonner Platz“ und der daran angrenzenden Gebiete.
Darstellung des Untersuchungsergebnisses.
Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit modifiziertem / reduziertem Umgriff unter der neuen Bereichsbezeichnung „Pündterplatz / Bonner Platz“.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Erlass der Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ auf die Geltungsdauer von fünf Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
Ortsangabe
Pündterplatz, Bonner Platz;
Kölner Platz, Bonner Straße, Karl-Theodor-Straße, Moltkestraße, Destouchesstraße, Bismarckstraße, Heruogstraße, Kaiserstraße, Belgradstraße
3.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
4.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
-
14-20 / A 03204 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00904 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03108 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03402 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02875 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
6.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
7.
Sportbauprogramm, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08874
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Radverkehr am Busbahnhof der Münchner Freiheit
2.
Anhörung zur Beschlussvorlage, Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat, turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09644
3.
Wertstoffcontainerstandort, Lilly-Reich-Straße Wendehammer
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Parkstadt Schwabing: Parkzeiten für Busse vor Lyonel-Feininger-Straße 20/22 zeitlich einschränken
2.
Pfeile in U-Bahn-Aufzügen
3.
Parkstadt Schwabing: Zwei bis drei KFZ- zu Fahrradstellplätzen umwandeln
4.
Ampelschaltung in der Leopoldstraße / Ecke Otl-Aicher-Straße, Antwort des Referats auf das Bürgeranliegen unter TOP A.5-07/17
5.
Kleinsteinpflaster in der Montsalvatstraße, TOP C.1.6-07/17
6.
Bäume in der Herzogstraße, Abdruck der Antwort auf das Bürgeranliegen B.4.2-06/17
7.
Starke Verunreinigung des Kleinhesseloher Sees durch Seegras, Antwort auf ein Bürgeranliegen aus dem Monat Juli 2017
8.
Parksituation am Seniorenwohnheim in der Mannlichstraße, Antwort auf das Bürgeranliegen B.4.3-06/17
9.
Anfahrtszone in der Lyonel-Feininger-Straße für die Kinderkrippe in der Anni-Albers-Straße, Antwort auf das Bürgeranliegen B.4.4-06/17
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Admiralsbogen, Kaisermantelstraße, Braunaugenstraße, Anbringung von Zeichen 299 StVO
2.
Zeichen 283 in der Stengelstraße
3.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße 28-72, Verlegung einer LWL-Rohranlage)
4.
Zeitliche Beschränkung der Busanfahrtszone in der Lyonel-Feininger-Straße 20/22
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
2.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße / Föhringer Ring, Kreuzungssanierung
3.
(U) Keine zusätzlichen Lärmbelästigungen für den 24. Stadtbezirk
durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleissheim (Punkt 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 vom 22.04.2015
von 241 BV-Feldmoching – Hasenberg
-
14-20 / E 00413 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll sich dafür einsetzen, dass keine zusätzlichen Lärmbelastungen für den 24. Stadtbezirk durch die geplante Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München nach Oberschleißheim entstehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Vorgehens beim Planfeststellungsverfahren, insbesondere der Einbringung der Belange des Lärmschutzes für die Bürgerinnen und Bürger
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
Ortsangabe:
Oberschleißheim
4.
(U) Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St 2088)
Sachstandsbericht
Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung
Kurzinfo:
Anlass:
Rasche Realisierung des vierspurigen Ausbaus des Föhringer Rings
Inhalt:
Sachstandsbericht über die bisherigen Verhandlungen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten des einmaligen Investitionskostenzuschusses betragen 5 Mio. EUR, diese werden je zur Hälfte in den Jahren 2018 und 2019 zur Zahlung fällig.
Entscheidungsvorschlag:
- Befürwortung der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahmen des vierspurigen Ausbaus des Föhriger Rings
- Zustimmung zu einer Kostenbeteiligung in Form eines einmaligen Investitionskostenzuschusses an den Freistaat Bayern in Höhe von 5 Mio. €
- Beauftragung, eine Finanzierungsvereinbarung auszuhandeln, Ermächtigung zum Abschluss
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ausbau Föhringer Ring, Investitionskostenzuschuss
Ortsangabe:
Föhringer Ring
5.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße / Föhringer Ring (Änderung), Kreuzungssanierung
6.
(U) Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Tunnel Englischer Garten
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Antrag
Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen
Antrag Nr. 14-20/ A 01512 der Stadtratsgrupierung ALFA vom 09.11.2015
-
14-20 / A 03214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03211 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03212 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Vollversammlung am 19.02.2014 („Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Untersuchungsbedarf“, Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13576) hat der Stadtrat die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens nachdrücklich befürwortet. Die Verwaltung wurde mit dem unverzüglichen Beginn der Planungen beauftragt. Die Verwaltung wurde konkret beauftragt, die von der Allianz Umweltstiftung finanzierte externe Machbarkeitsuntersuchung aus dem Jahr 2011 zum Tunnelprojekt „Ein Englischer Garten“ zu prüfen und die maßgeblichen Kriterien für eine Einschätzung der verkehrlichen Wirkungen, der Realisierbarkeit und der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachvollziehbar abzuleiten.
Mit dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2015 ("Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen", Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) erhielt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag, im Benehmen mit den fachlich betroffenen Referaten nach Abschluss der vertiefenden Untersuchungen für den Tunnel „Englischer Garten“, auf Basis der verkehrs- und bautechnischen Untersuchungsergebnisse sowie der Prüfung des Kostenrahmens einen Stadtratsbeschluss mit Entscheidungsvorschlag zum Bau der Tunnelmaßnahme vorzulegen. Dazu sind auch die Förder- und Mitfinanzierungsmöglichkeiten durch Bund, Freistaat und Private aufzuzeigen.
Inhalte und Entscheidungsvorschlag:
aufgrund der Länge bitte in die Kurzüberischt bei "Dokumente" sehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tunnel Englischer Garten, Isarring, Mittlerer Ring
Ortsangabe:
12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Isarring, Mittlerer Ring (B 2 R), Ifflandstraße, Dietlindenstraße, Englischer Garten
7.
Stromprojekt Lindberghstraße, Infoflyer der Stadtwerke München
8.
Arbeiten im Straßenraum: Kißkaltplatz und Thiemestraße (zwischen Kißkaltplatz und Königinstraße); Umbau des Kißkaltplatzes mit Minikreisverkehr und Fahrbahnsanierung Thiemestraße
9.
Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau, Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg
10.
Arbeiten im Straßenraum, Frankfurter Ring / Föhringer Ring, Ungererstraße zwischen Föhringer Ring und Nordfriedhof (Relining und Auswechslung Wasserhauptleitung)
11.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)
12.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten