RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für Selbstbehauptungskurse am 07.10. und 21.10.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann in Höhe von 875,00 Euro.

Anlass Antrag der kiClub Leo GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 252 in 80807 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.123.152 € Gesamtkosten des Projekts 1.105.153 € Baukostenzuschuss LHM 823.400 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Leopoldstraße 252 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.105.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Leopoldstraße 252, 80807 München

Anlass Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ einschließlich der Erweiterung „Bonner Platz“ tritt mit Ablauf des 20.08.2017 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ einschließlich der Erweiterung „Bonner Platz“ und der daran angrenzenden Gebiete. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit modifiziertem / reduziertem Umgriff unter der neuen Bereichsbezeichnung „Pündterplatz / Bonner Platz“. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vorschlag Erlass der Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ auf die Geltungsdauer von fünf Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Ortsangabe Pündterplatz, Bonner Platz; Kölner Platz, Bonner Straße, Karl-Theodor-Straße, Moltkestraße, Destouchesstraße, Bismarckstraße, Heruogstraße, Kaiserstraße, Belgradstraße

Anlass Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen. Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien. Inhalte Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für - die Anhebung des Finanzierungsbeitrages, - die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau), - den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote, - den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau, - den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs, - den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und - die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren. Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“ Behandlung der Anträge Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt: - Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen - Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote) ... Gesucht werden kann im RIS auch nach - Sozialgerechte Bodennutzung - SoBoN - Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung - geförderter Wohnungsbau - preisgedämpfter Mietwohnungsbau - Antrag Nr. 02572 - Antrag Nr. 00709 - Antrag Nr. 00711 - Antrag Nr. 00809 - Antrag Nr. 00810 - Antrag Nr. 01114 Ortsangabe -/-

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-

Anlass: Rasche Realisierung des vierspurigen Ausbaus des Föhringer Rings Inhalt: Sachstandsbericht über die bisherigen Verhandlungen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten des einmaligen Investitionskostenzuschusses betragen 5 Mio. EUR, diese werden je zur Hälfte in den Jahren 2018 und 2019 zur Zahlung fällig. Entscheidungsvorschlag: - Befürwortung der zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahmen des vierspurigen Ausbaus des Föhriger Rings - Zustimmung zu einer Kostenbeteiligung in Form eines einmaligen Investitionskostenzuschusses an den Freistaat Bayern in Höhe von 5 Mio. € - Beauftragung, eine Finanzierungsvereinbarung auszuhandeln, Ermächtigung zum Abschluss Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausbau Föhringer Ring, Investitionskostenzuschuss Ortsangabe: Föhringer Ring

Anlass: In der Vollversammlung am 19.02.2014 („Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Untersuchungsbedarf“, Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13576) hat der Stadtrat die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens nachdrücklich befürwortet. Die Verwaltung wurde mit dem unverzüglichen Beginn der Planungen beauftragt. Die Verwaltung wurde konkret beauftragt, die von der Allianz Umweltstiftung finanzierte externe Machbarkeitsuntersuchung aus dem Jahr 2011 zum Tunnelprojekt „Ein Englischer Garten“ zu prüfen und die maßgeblichen Kriterien für eine Einschätzung der verkehrlichen Wirkungen, der Realisierbarkeit und der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachvollziehbar abzuleiten. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2015 ("Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen", Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) erhielt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag, im Benehmen mit den fachlich betroffenen Referaten nach Abschluss der vertiefenden Untersuchungen für den Tunnel „Englischer Garten“, auf Basis der verkehrs- und bautechnischen Untersuchungsergebnisse sowie der Prüfung des Kostenrahmens einen Stadtratsbeschluss mit Entscheidungsvorschlag zum Bau der Tunnelmaßnahme vorzulegen. Dazu sind auch die Förder- und Mitfinanzierungsmöglichkeiten durch Bund, Freistaat und Private aufzuzeigen. Inhalte und Entscheidungsvorschlag: aufgrund der Länge bitte in die Kurzüberischt bei "Dokumente" sehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tunnel Englischer Garten, Isarring, Mittlerer Ring Ortsangabe: 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Isarring, Mittlerer Ring (B 2 R), Ifflandstraße, Dietlindenstraße, Englischer Garten