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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. September 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung
10.
sonstiges
1.
Präsentation zur konzeptionellen Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee, TOP C.3.2.2-07/17
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Visualisierung der geplanten Tram durch den Englischen Garten
2.
Leistungsvergleich Tram/Bus
3.
Sanierung des Fuß- und Radwegs an der Berliner Straße (Initiative: Horst Engler-Hamm)
4.
Fahrradabstellplatz an der Ecke Occamstraße / Wedekindplatz
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Projektplanung Freisinger Landstraße, B-Plan 2031b, Geh- und Radweg
2.
(E) Halteverbotsregelung in der Oskar-Schlemmer-Straße
-
14-20 / E 01559 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Halteverbotsregelung in der Oskar-Schlemmer-Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Hotelanfahrt Hohenzollernstraße 5
2.
Ladezone Feilitzschstraße 4-6
3.
Haltverbote Sondermeierstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Anhörung zum Beschlussentwurf Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08574
2.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat – Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe
3.
Luftverkehrliches Genehmigungsverfahren gemäß § 6 LuftVG zur Anlage und zum
Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes auf dem Dach des Klinikums München-
Schwabing
4.
Bürgeranliegen
1.
Trambahn durch den Englischen Garten
2.
Radverkehr am Busbahnhof der Münchner Freiheit
3.
Zu wenige Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
4.
Verkehrssituation Hörwarthstraße, Kreisverkehr Kißkaltplatz
5.
Verkehrsberuhigung Parkstadt Schwabing – Marianne-Brandt-Straße
6.
Verkehrsberuhigung Occamstraße, Weiterführung des Bürgeranliegens vom 30.06.2015
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verkehrsführung Dietlindenstraße/Biedersteiner Straße, Antwort des Referats auf eine Stellungnahme des Antragstellers, Bürgerversammlungsempfehlung 14-20 / E 01084
2.
Unzulässige Lagerung von Schrott und Müll auf einem Grundstück, Antwortschreiben des Referats auf das BA-Schreiben D.4.2-11/15
3.
Bewohnerinnen und Bewohner der Parkstadt Schwabing vom Bauverkehr entlasten. Provisorische Sperre an der Lyonel-Feininger-Straße/Marianne-Brandt-Straße sofort errichten – Nördlichen Stöpsel temporär entfernen
4.
Verkehrssituation Theodor-Dombart-Straße / Schwabing Nord, Referatsschreiben zu TOP C.4.3-07/17
5.
Durchgang an der Haltestelle Giselastraße, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen C.4.5-07/17
6.
Verkehrssituation Theodor-Dombart-Straße / Schwabing Nord, Antwortschreiben auf das Bürgeranliegen C.4.4-07/17
7.
Fahrradstation der MVG Rad an der südlichen Seite der Kreuzung Franz-Josef-Straße / Leopoldstraße
8.
Einrichtung eines flächendeckendes Netzes für Stromtankstellen in Bereichen des Geschosswohnbaus
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 24.07.2015, Hohenzollernstraße 5
2.
Arbeiten im Straßenraum, Rümannstraße und Isoldenstraße; Bau von Fahrbahn und Gehwegen; Ausbau der Bushaltestellen Klopstockstraße
3.
Marcel-Breuer-Straße/Wilhelm-Wagenfeld-Straße:
Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges
4.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße/Föhringer Ring, Kreuzungssanierung, Restarbeiten Geh- und Radwegbereich
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
2.
Stromprojekt Joseph-Dollinger-Bogen, Info-Flyer
3.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
4.
(U) Sachstand zur
Verbindungsstraße mit Bahnübergang
zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Ein Bahnskandal erster Güte!?
Stadtrat umgehend über Planungsstand der Verbindungsstraße zwischen
dem Frankfurter Ring und dem Euroindustriepark in Freimann informieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 03081
von Herrn Stadtrat Quaas,
Herrn Stadtrat Johann Sauerer und
Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke
vom 05.05.2017
-
14-20 / A 03081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 03081 vom 05.05.2017 haben Herr Stadtrat
Richard Quaas, Herr Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin
Dorothea Wiepcke die Verwaltung aufgefordert, unter Einbeziehung
der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamtes Auskunft
über den Stand der Planung der Straßenverbindung zwischen
dem Frankfurter Ring und dem Europark in Freimann zu geben.
Inhalt
Sachstand des Genehmigungsverfahrens nach Auskunft
der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamtes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03081 von Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Dorothea
Wiepcke vom 05.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bahnübergang Lindberghstraße
- Verbindungsspange
- Lilienthalallee
- Maria-Probst-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Lilienthalallee / Maria-Probst-Straße / Lindberghstraße
5.
Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09543
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Übergangslösung für die Sparkassenzweigstelle am Bonner Platz
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017 vom Isarlust e.V. in Höhe von 2.497,75€.
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie - Jugendhilfe Oberbayern, Jugendsozialarbeit
Klassenfahrt vom 09. - 11.10.2017
1.751,25 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für eine Klassenfahrt vom 09. - 11.10.2017 von der Diakonie - Jugendhilfe Oberbayern, Jugendsozialarbeit in Höhe von 1.751,25 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Metropoltheater gGmbH
Bühnenbild für die Produktion "Alice" v. Ende September bis November 2017
3.000,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Maßnahme "Bühnenbild für die Produktion "Alice" v. Ende September bis November 2017" vom Metropoltheater gGmbH in Höhe von 3.000,00 €.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Spielplatz Münchner Freiheit, Spielplatzkonzept
2.
Ein Positionspapier mit der Forderung nach einer angemessenen Förderung des Tamstheaters
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Anbringen eines Briefkasten an der Ungererstraße, Antwort auf das Bürgeranliegen D.4.1-07/17
2.
Kulturelle Zwischennutzung des ehemaligen Standortes für Gartenbau in der Parkstadt Schwabing
3.
Kulturelle Nutzung der Fläche in der Lindberghstraße durch den Wannda e.V.
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Clemensstraße 7
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Anforderungsprofil für die reservierte
Flächennutzung in der Bayernkaserne
zu einer späteren öffentlichen
Ausschreibung - Teilfläche
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Neue Standards für Pflegeheime und
deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit
in München - Zwischenbericht
Kurzinfo:
Anlass
- Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU im
Münchner Stadtrat zum Beschluss „Neue Standards für Pflegeheime und
deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München“
des Sozialausschusses vom 07.07.2016
- Flächenreservierung für voll- und teilstationäre Pflege auf dem Grundstück
Bayernkaserne
Inhalt
- Fachliches Anforderungsprofil für eine Pflegeeinrichtung
auf dem Grundstück Bayernkaserne
- Zwischenbericht „Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen
auf die Versorgungssicherheit in München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum fachlichen Anforderungsprofil und dessen Weiterentwicklung
in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem
Kommunalreferat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflege
- Pflegebedarfsplanung
- SGB XI
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk
- Bayernkaserne
2.
7 Verwendungsnachweise über die vom Bezirksausschuss genehmigten Zuschüsse aus dem BA-Budget
3.
Kurzbericht Kunst im Karrée 2017
4.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Ergänzung zum Kunstprojekt „Couch Projekt“ vom 08.09. - 11-09-2017
5.
(U) Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12
Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen
für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII)
Bebauungsplan-Nr. 1781
Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2016-2020
Kurzinfo:
Anlass
- Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien
im Neubaugebiet Parkstadt Schwabing durch den Betrieb
eines Familienzentrums mit Kindertreff
Inhalt
- Ausgangslage
- Vorgeschichte
- Räumliche Lage und sozialräumliche Bedarfslage
- Projektstand
- Zielgruppen, Leistungen und Angebotsbausteine des Familienzentrums
mit Kindertreff
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
- Im Jahr 2019: einmalig 130.000 Euro (Investitionskosten)
- Ab dem Jahr 2019: 203.396 Euro (jährliche Folgekosten)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Betrieb des Familienzentrums mit Kindertreff
- Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
- Zustimmung zur Finanzierung (Investionskostenzuschuss und Folgekosten)
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Parkstadt Schwabing
- Familienzentrum Parkstadt Schwabing - Vorläuferprojekt
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk
- Herbert-Bayer- / Ecke Marianne-Brandt-Straße
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen, Leistung eines Baukostenzuschusses für das Haus für Kinder an der Floriansmühlstr. 60,
Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09533
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Kleinhaus (um 1800) an der Werneckstraße 10
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Leopoldstraße, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage (Leopold-/Otl-Aicher-Straße)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Anhörung bei Gestaltung von U-Bahnhöfen, Errichtung neuer Werbeanlagen oder wesentliche Umgestaltung bestehender Werbeanlagen in U-Bahnhöfen unter Berücksichtigung der vom Stadtrat beschlossenen Grundkonzeption für die U-Bahn-Linie
2.
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxx, Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwigs-Maximilians-Universität
3.
Am Blütenring 72a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Leopoldstraße 49, Neubau eines Studentenwohnheims (9WE) mit Ladenfläche
5.
Kaulbachstraße 87, Dachgeschossausbau
6.
Wallnerstraße 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
Osterwaldstraße 10, Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage (Haus H)
8.
Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Bauleitplanung der Stadt Garching, B-Plan Nr. 172 „Misch- und Wohngebiet Keltenweg/Hardtweg“
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Schutz der Eibe auf dem Gelände Hirschauer Str. 6, BA-Antrags-Nr.: 14-20 / B 03824 vom 18.07.2017
2.
Verlassenes Gebäude des Baureferates, Hauptabteilung Gartenbau, in der Parkstadt Schwabing
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Wohlfartstraße 17, eine Edelfichte
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
-
14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten