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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten für die Schulen Bayernkaserne nach Freimann

14-20 / T 009421 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Unterrichtungen
1.
BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren

14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

14-20 / T 008506 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Bänke auf der Leopoldstraße auf Höhe Haus Nummer 12 südwärts erneuern

14-20 / T 009376 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen

14-20 / T 009422 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Neue Werbeanlagen am U-Bahnhof Münchner Freiheit

14-20 / T 009526 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Keine weiteren, sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs und Wartebereichen des ÖPNV

14-20 / T 009590 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Grusonstraße 14, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

14-20 / T 008513 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Virchowstraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

14-20 / T 008975 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Grammstraße 4, Neubau zweier Doppelhäuser (7WE) mit Tiefgarage

14-20 / T 008976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Leopoldstraße 79-81, ein Spitzahorn

14-20 / T 009305 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Grammstraße 4, Neubau zweier Doppelhäuser (7WE) mit Tiefgarage

14-20 / T 008977 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie in Genehmigungsverfahren beteiligen – Anhörung zu einem Stadtratsantrag der ÖDP

14-20 / T 009307 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bebauungsplan Nr. 2113 - Freisinger Landstraße – Anhörung zum Beschlussentwurf

14-20 / T 009438 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning-FNP-Änderung Nr. 18 und BPlan Nr.157 Sondergebiet Sportanlagen Gymnasium

14-20 / T 009458 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015

14-20 / V 09796 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor. Inhalt: Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Preisgeld: 11.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 € Preistafeln: rd. 1.800 € Entscheidungsvorschlag: Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
2.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München

14-20 / V 09440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016


14-20 / V 06189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758
4.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 B. Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016


14-20 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -
5.
Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 172, „Misch- und Wohngebiet Keltenweg/Hardtweg“, Referatsschreiben

14-20 / T 009102 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

14-20 / V 09946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu. Inhalt: In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt. Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Ortsangabe - / -
7.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells


14-20 / V 09923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-
8.
Ablehnende Entscheidungen des BA 12 über Anträge für Warenauslagen, zwei Referatsschreiben

14-20 / T 009377 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Baumpflanzung an der Süd-Ecke Leopoldstraße – Kaiserstraße

14-20 / T 009378 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entfernung von Schrotträder auch im Bereich der Leopoldstraße zwischen Hohenzollern- und Ungererstraße

14-20 / T 009379 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Verlegung des Radwegs an der Münchner Freiheit

14-20 / T 009380 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Mehr Polizeikontrollen von Radfahrern am Busbahnhof Münchner Freiheit


14-20 / V 09863 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mehr Polizeikontrollen von Radfahrern am Busbahnhof Münchner Freiheit
2.
(E) Erneute und dauerhafte Entfernung bzw. Rückschnitt von Büschen entlang der Fußgängertreppe zur Rad- und Fußgängerunterführung Richtung St.-Nikolaus-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01552 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 06.07.2017


14-20 / V 09985 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Sträucher entlang der Treppe vom Harnierplatz zur Unterführung in Richtung St.-Nikolaus-Platz werden regelmäßig zurückgeschnitten, sodass keine Sichtbehinderung mehr entsteht.
3.
(E) + (U) Wartehäuschen für Busse an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 01083 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing - Freimann am 14.07.2016

  • 14-20 / E 01083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09684 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01083 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing - Freimann vom 14.07.2016 wird entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01083 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing - Freimann vom 14.07.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Carl-Orff-Bogen 56

14-20 / T 008589 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Beschlussentwurf, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09501

14-20 / T 009024 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsregelung „Domagkpark Süd“, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 03141

14-20 / T 009610 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mobilitätsstationen im Rahmen von CIVITAS ECCENTRIC

14-20 / T 009611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Schulwegsicherheit, Grundschule Haimhauserstraße

14-20 / T 009103 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Radverkehr am Busbahnhof der Münchner Freiheit

14-20 / T 006589 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Parkplatznot aufgrund von Baumaßnahmen

14-20 / T 009381 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parksituation Floriansmühlstraße und Sondermeierstraße

14-20 / T 009382 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verkehrsberuhigung Parkstadt Schwabing – Marianne-Brandt-Straße, Referatsschreiben auf ein Bürgeranliegen

14-20 / T 009391 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße / Domagkstraße / Crailheimstraße, Sanierung des Kreuzungsbereichs

14-20 / T 008590 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Potsdamer Straße 13-17, Englschalkinger Straße 10-14; Bau der barrierefreien Bushaltestellen

14-20 / T 008978 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Wegweisung Apassionata Maria-Goeppert-Mayer-Straße u.a.

14-20 / T 008979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Johann-Fichte-Str. 12

14-20 / T 008980 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee / Edmund-Rumpler-Straße; Umbauarbeiten im Kreuzungsbereich

14-20 / T 008981 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)

14-20 / T 009059 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Information der SWM, Stromprojekt Netztrafostation Grasmeierstraße

14-20 / T 008507 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße

14-20 / T 008982 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Straßenbenennung im Gelände der Bayernkaserne nach fränkischen Städten, Antrag Nr. 14-20 / A 03055 von Herrn StR Richard Quaas vom 25.04.2017

14-20 / T 008983 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsberuhigung Occamstraße, Referatsschreiben

14-20 / T 008984 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtung über ein gewerbliches Feuerwerk

14-20 / T 009104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Radweg zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg Errichtung eines Fahrradweges von der Kreuzung Ungererstraße bis zum Tennisclub Iphitos Antrag Nr. 14-20 / A 02632 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 11.11.2016

  • 14-20 / A 02632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die FDP-HUT Stadtratsfraktion München hat am 11.11.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 02632 gestellt, nach dem auf der Südseite des Föhringer Rings zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg ein Angebot für den Radverkehr zu schaffen, um die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer zu gewährleisten. Inhalt: Aus verkehrskonzeptioneller Sicht ist die Umsetzung des Antrags sinnvoll und wünschenswert. Als kurzfristige Lösung ist die Freigabe des bestehenden Gehweges für den Radverkehr vorgesehen. Für eine langfristige Lösung wird das Baureferat gebeten, in Benehmen mit dem Kommunalreferat die Verbreiterung des Straßenquerschnitts mit dem Ziel zu prüfen, einen regelkonformen Zweirichtungsradweg einzurichten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Einrichtung eines gemeinsamen Geh- und Radwegs zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg für den Radverkehr wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die baulichen und markierungstechnischen Voraussetzungen für eine Nutzung der Gehbahn für den Radverkehr im Übergangsbereich zum Aumeisterweg herzustellen. Darüber hinaus wird das Baureferat gebeten, in Benehmen mit dem Kommunalreferat die Verbreiterung des Straßenquerschnitts auf der Südseite des Föhringer Rings zur Einrichtung eines regelkonformen Zweirichtungsradweges zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg zu prüfen und voranzutreiben. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr zu veranlassen und mit dem Max-Planck-Institut in Kontakt zu treten, um geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Zu- und Ausfahrtsbereich abzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Föhringer Ring, Ungererstraße, Aumeisterweg, Iphitos, Max-Planck-Institut Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Föhringer Ring zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg
7.
Genehmigungsbescheid zum Austausch der Gasturbinen im Heizkraftwerk Freimann

14-20 / T 009308 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks

14-20 / T 009383 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Am Spielplatz Ecke Kurbelwiesgasse / Hartweg sollen über einen längeren Zeitraum regelmäßig Polizeikontrollen durchgeführt und Verstöße zur Anzeige gebracht werden. Empfehlung Nr. 14-20 / E 01551 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 06.07.2017


14-20 / V 09994 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird Sonderkontrollen im Zeitraum von 18 bis 20 Uhr durch die städtische Grünanlagenaufsicht durchführen, mit der Maßgabe, bei Feststellung nicht bestimmungsgemäßer Nutzungen diese zu ahnden. Bei Bedarf wird die zuständige Polizeiinspektion 47 hinzugezogen, um zum Beispiel Personenkontrollen bzw. Drogenkontrollen durchzuführen.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse MGS Filmproduktion Erstellung eines Exposés und eines Trailers 1.500,00 Euro

14-20 / V 10049 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Erstellung eines Exposés und eines Trailers von der MGS Filmproduktion in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Nächtliche Lärmbelästigung durch Wannda Circus, Zenith, Kesselhaus und Kohlebunker

  • 14-20 / E 01017 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10050 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nächtliche Lärmbelästigung durch Wannda Circus, Zenith, Kesselhaus und Kohlebunker
3.
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

14-20 / T 008646 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kurt-Landauer-Weg, Anhörungsverfahren für das Disc Golf Turnier am Fröttmaninger Berg am 12.11.2017

14-20 / T 008670 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 01. - 24.12.2017 (Aufbau ab 14.11.2017)

14-20 / T 008671 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Münchner Freiheit, Infoveranstaltung am 21.10.2017

14-20 / T 008985 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Clemens-/Bismarckstraße, St.-Martins-Feuer am 09.11.2017

14-20 / T 009530 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Kunstprojekt Münchner Freiheitstor

14-20 / T 009527 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Occamstraße 7

14-20 / T 008986 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Otl-Aicher-Str., Grünanlage, Anhörung für "Fest für Alle" auf der Grünfläche Otl-Aicher-Str. 19-21 am 15.10.2017

14-20 / T 009388 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erlaubnisbescheid: München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017

14-20 / T 009384 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2017/18

14-20 / T 009385 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Abrechnung

14-20 / T 009386 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten