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Inhalt Darstellung der Zuwendungen 2018 Beschlussfassung über die Zuwendungen 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse 2018 2019 dauerhaft konsumtiv: 916.999 € 250.338 € einmalig konsumtiv: 212.131 € Entscheidungsvorschlag 1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Kunstverein München e. V. um 16.800 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 6) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 16.800 € ab dem Haus­haltsjahr 2018 besteht Einverständnis. 2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Kunstpavillon e. V. um 7.991 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 10) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mit­teln in Höhe von 7.991 € ab dem Haushaltsjahr 2018 be­steht Einverständnis. 3. Mit der einmaligen Erhöhung der Zuwendung an die Muffathalle Betriebs GmbH um 75.000 € im Jahr 2018 ge­mäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 17) und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 75.000 € im Haushaltsjahr 2018 be­steht Einverständnis. 4. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Tonkünstler München e. V. um 2.000 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 20) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 2.000 € ab dem Haushaltsjahr 2018 be­steht Einverständnis. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendungen 2018; Einzelzuschüsse; Stellen Ortsangabe ./.

Anlass: Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ Inhalt: Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt. Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt. Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau Ortsangabe: -/-

Anlass: Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalt: Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bekanntgabe Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758

1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01545 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 06.07.2017 kann nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01545 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 06.07.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.