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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Januar 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung

14-20 / V 07789 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlustes 2015 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlustes wird unterbreitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betrugen 212,031 Mio. € im Jahr 2015. Die Erlöse betrugen 208,741 Mio. € im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2015 fest und beschließt den Jahresverlust in Höhe von 3.289.724,67 € in die Bilanz 2016 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresverlustes, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns. Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung

14-20 / V 07790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2015 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2015 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse –--- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2015 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2015 in Höhe von 318.989,21 € in die Bilanz 2016 vorzutragen. Der Stadtrat beschließt den Gewinnvortrag 2015 in Höhe von 49.136 € zur Stammkapitalverzinsung zu verwenden und den Restbetrag in Höhe von 269.853,21 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung Ortsangabe: –---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung

14-20 / V 07791 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2015 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlusts 2015 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlusts wird unterbreitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Erträge 2015: 15,805 Mio. € Aufwendungen 2015: 17,615 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2015 fest und beschließt, den Jahresverlust 2015 in Höhe von 1.809.903,98 € mit dem Gewinnvortrag aus Vorjahren von 1.401.256,39 € zu verrechnen und 408.647,59 € als Verlustvortrag vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts Ortsangabe: –-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
4.
Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Auguste-Kent-Platz

14-20 / V 07792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 2037 Inhalt Das Baugebiet zwischen Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München-Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich) und General-Kalb-Weg (östlich) wird durch die Verkehrsfläche U-1729 erschlossen. Die­se muss benannt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Verkehrsfläche U-1729 wird Auguste-Kent-Platz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Cincinnatistraße, Erweiterung der europäischen Schule Ortsangabe Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz

14-20 / V 07465 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vereinfachung des Beschaffungsprozesses für die Sicherungsdienst- #leistungen anlässlich von Veranstaltungen des Direktoriums im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Veranstaltungen Marienplatz, Meisterfeier Ortsangabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Marienplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium Produkt 3.1.1 und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen Produkt 2.2.1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Flst. 1281/1 Alois-Wunder-Str. 1 (Träger: Kreisjugendring München-Stadt) Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.090.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 198.000 Euro Teilmaßnahme: Abriss Jugendfreizeit- stätte mit Saal 100.000 Euro Teilmaßnahme: Containerprovisorium während der Bauzeit 460.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

14-20 / V 07125 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss des KJHA und des Bildungsausschusses vom 09.04.2013 zur Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder- und Jugendliche zusammen mit einer Kindertageseinrichtung. Inhalt Projektauftrag zur Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit und einer Kindertageseinrichtung. Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch die Maßnahme werden Investitionskosten in Höhe von 8.090.000 Euro ausgelöst. Ab dem Jahr 2019 betragen die Kosten für die Bewirtschaftung der Maßnahme 20.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages. Gesucht werden kann auch nach: Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium Alois-Wunder-Str. 1 Ortsangabe Stadtbezirk Pasing – Obermenzing Alois-Wunder-Straße 1

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)