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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Januar 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlustes 2015 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlustes wird unterbreitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betrugen 212,031 Mio. € im Jahr 2015.
Die Erlöse betrugen 208,741 Mio. € im Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2015 fest und beschließt den Jahresverlust in Höhe von 3.289.724,67 € in die Bilanz 2016 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresverlustes, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns.
Ortsangabe:
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2015 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2015 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
–---
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2015 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2015 in Höhe von 318.989,21 € in die Bilanz 2016 vorzutragen.
Der Stadtrat beschließt den Gewinnvortrag 2015 in Höhe von 49.136 € zur Stammkapitalverzinsung zu verwenden und den Restbetrag in Höhe von 269.853,21 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung
Ortsangabe:
–---
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2015 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlusts 2015 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlusts wird unterbreitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Erträge 2015: 15,805 Mio. €
Aufwendungen 2015: 17,615 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2015 fest und beschließt, den Jahresverlust 2015 in Höhe von 1.809.903,98 € mit dem Gewinnvortrag aus Vorjahren von 1.401.256,39 € zu verrechnen und 408.647,59 € als Verlustvortrag vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts
Ortsangabe:
–-
Kommunalausschuss
4.
Straßenbenennung im
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Auguste-Kent-Platz
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 2037
Inhalt
Das Baugebiet zwischen Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München-Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich) und General-Kalb-Weg (östlich) wird durch die Verkehrsfläche U-1729 erschlossen. Diese muss benannt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Verkehrsfläche U-1729 wird Auguste-Kent-Platz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Cincinnatistraße, Erweiterung der europäischen Schule
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen
für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit
Publikumswirkung auf den Marienplatz
Kurzinfo:
Anlass
Vereinfachung des Beschaffungsprozesses für die Sicherungsdienst-
#leistungen anlässlich von Veranstaltungen des Direktoriums im Neuen
Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus-
schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste
Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Veranstaltungen Marienplatz, Meisterfeier
Ortsangabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Marienplatz
6.
Errichtung eines Ersatzbaus im
Rahmen der Generalsanierung für die
Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium
Produkt 3.1.1
und
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit
zwei Hortgruppen
Produkt 2.2.1
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Flst. 1281/1 Alois-Wunder-Str. 1
(Träger: Kreisjugendring München-Stadt)
Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.090.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 198.000 Euro
Teilmaßnahme: Abriss Jugendfreizeit-
stätte mit Saal 100.000 Euro
Teilmaßnahme: Containerprovisorium
während der Bauzeit 460.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschluss des KJHA und des Bildungsausschusses vom
09.04.2013 zur Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder- und
Jugendliche zusammen mit einer Kindertageseinrichtung.
Inhalt
Projektauftrag zur Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der
Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen
Kinder- und Jugend/kultur/arbeit und einer Kindertageseinrichtung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Durch die Maßnahme werden Investitionskosten in Höhe von
8.090.000 Euro ausgelöst. Ab dem Jahr 2019 betragen die Kosten für
die Bewirtschaftung der Maßnahme 20.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages.
Gesucht werden kann auch nach:
Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium Alois-Wunder-Str. 1
Ortsangabe
Stadtbezirk Pasing – Obermenzing
Alois-Wunder-Straße 1