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Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01321: Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren ermöglichen von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Oswald Utz, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath vom 17.08.2015. Inhalt Darstellung der Möglichkeiten für Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren Gesamtkosten / Gesamterlöse Derzeit entstehen keine Kosten. Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, den Kontakt zur Skaterszene, vertreten durch den Verein "Skateboarding München e.V." zu halten und ihn zu gegebener Zeit bei der Verwirklichung einer Do-It-Yourself-Skateanlage zu unterstützen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit auf Veranlassung des Referates für Bildung und Sport - Sportamt gemeinsam mit diesem anhand konkreter Kriterien, die das Sportamt mit dem Baureferat definiert, eine geeignete Fläche für eine Do-It-Yourself-Skateanlage zu suchen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01321 vom 17.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Skateboarding - Skateinfrastruktur - Do-it-Yourself Ortsangabe -/-

Anlass Vollzug der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h Start der Objektplanung durch die Maßnahmeträger München Riem GmbH Inhalt Nutzerbedarfsprogramm für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Kostenrahmen für die Einzelmaßnahme 265 beträgt 4.300.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Nutzerbedarfsprogramm für den Neubau des Platzes Zentrum Ost, der Michael-Ende-Straße und der Willy-Brandt-Allee (Parallelfahrbahn zwischen Heinrich-Böll- und Selma-Lagerlöf-Straße und Gehbahn am Platz) wird genehmigt. 2. Der Maßnahmeträger München Riem GmbH wird der Vorplanungsauftrag erteilt. 3. Die Maßnahmeträger München Riem GmbH und das Referat für Arbeit und Wirtschaft werden gebeten, zusammen mit der Stadtwerke München GmbH / Münchner Verkehrsgesellschaft mbH den Unterhalt und Betrieb der neuen Fahrtreppe zu regeln. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02207 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.03.2016 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartiersplatz - Nahbereichszentrum - Stadtteilbibliothek - Parkplätze Ortsangabe - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem - Messestadt Ost - Willy-Brandt-Allee - Astrid-Lindgren-Straße - Michael-Ende-Straße

Anlass Die Lagerhöchstbestandswerte für den Straßenreinigungsbetrieb und den Straßenunterhalt entsprechen nicht mehr den Anforderungen. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Erfordernis, die Lagerhöchstbestandswerte anzupassen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Lagerhöchstbestandswert für das Lager des Straßenreinigungsbetriebs wird ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 0,7 Mio. Euro festgesetzt. 2. Der Lagerhöchstbestandswert für das Salzlager des Straßenunterhaltes wird ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 1,1 Mio. Euro festgesetzt. 3. Der Lagerhöchstbestandswert für das Neumaterial im Steinlager des Straßenunterhaltes wird ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 1,4 Mio. Euro festgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lagerhaltung - Salzlager - Steinlager - Straßenreinigung Ortsangabe - / -

Anlass Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung hat beantragt, den Oberbürgermeister zu bitten, insbesondere über den Bayerischen Städtetag auf die Staatsregierung mit dem Ziel einzuwirken, den Gemeinden freie Hand zu geben, im Rahmen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Vertragsstrafen für die Überschreitung von Vertragsfristen zu vereinbaren. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und einer Mitteilung der zuständigen Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 31.10.2016 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02073 vom 29.04.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: VOB Ortsangabe - / -