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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Januar 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 01321 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Oswald Utz und Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath vom 17.08.2015

  • 14-20 / A 01321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01321: Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren ermöglichen von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Oswald Utz, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath vom 17.08.2015. Inhalt Darstellung der Möglichkeiten für Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren Gesamtkosten / Gesamterlöse Derzeit entstehen keine Kosten. Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, den Kontakt zur Skaterszene, vertreten durch den Verein "Skateboarding München e.V." zu halten und ihn zu gegebener Zeit bei der Verwirklichung einer Do-It-Yourself-Skateanlage zu unterstützen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit auf Veranlassung des Referates für Bildung und Sport - Sportamt gemeinsam mit diesem anhand konkreter Kriterien, die das Sportamt mit dem Baureferat definiert, eine geeignete Fläche für eine Do-It-Yourself-Skateanlage zu suchen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01321 vom 17.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Skateboarding - Skateinfrastruktur - Do-it-Yourself Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 5.540.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 07889 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03434). Inhalt - Sachstand - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.540.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 5.540.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünflächen Freiham - Wiesentfelser Straße Ortsangabe - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied - Öffentliche Grünanlage zwischen Pretzfelder und Wiesentfelser Straße in Freiham

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung - Bekanntgabe -

14-20 / V 05083 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße Inhalt Das Baureferat informiert über den Sachstand und den weiteren Projektablauf. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gruithuisenstraße - Hitlstraße - Karl-von-Roth-Straße - Krautheimstraße - Penzoltstraße - Sickenbergerstraße - Von-Kahr-Straße - Von-Reuter-Straße - Walter-Otto-Straße - Wollnystraße - Zaunerstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Allacher Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Messestadt Riem EM 265 Platz Zentrum Ost Michael-Ende-Straße (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h) Willy-Brandt-Allee Umbau der Parallelfahrbahn zwischen Heinrich-Böll- und Selma-Lagerlöf-Straße (Parkplatzbau) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 4.300.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung Aufzug "Quartiersplatz Messestadt Zentrum Ost" Antrag Nr. 14-20 / B 02207 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.03.2016

  • 14-20 / B 02207 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06665 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h Start der Objektplanung durch die Maßnahmeträger München Riem GmbH Inhalt Nutzerbedarfsprogramm für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Kostenrahmen für die Einzelmaßnahme 265 beträgt 4.300.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Nutzerbedarfsprogramm für den Neubau des Platzes Zentrum Ost, der Michael-Ende-Straße und der Willy-Brandt-Allee (Parallelfahrbahn zwischen Heinrich-Böll- und Selma-Lagerlöf-Straße und Gehbahn am Platz) wird genehmigt. 2. Der Maßnahmeträger München Riem GmbH wird der Vorplanungsauftrag erteilt. 3. Die Maßnahmeträger München Riem GmbH und das Referat für Arbeit und Wirtschaft werden gebeten, zusammen mit der Stadtwerke München GmbH / Münchner Verkehrsgesellschaft mbH den Unterhalt und Betrieb der neuen Fahrtreppe zu regeln. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02207 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.03.2016 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartiersplatz - Nahbereichszentrum - Stadtteilbibliothek - Parkplätze Ortsangabe - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem - Messestadt Ost - Willy-Brandt-Allee - Astrid-Lindgren-Straße - Michael-Ende-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 825.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung einer vorgezogenen Baumfällung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 07767 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 28.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06088) das Bedarfsprogramm für die Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 825.000 € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Termine Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 825.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 825.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vorgezogene Baumfällung durchzuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA Ortsangabe - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Quiddestraße - Staudingerstraße - Plettstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Neufestsetzung und erstmalige Festsetzung von Lagerhöchstbestandswerten für den Straßenreinigungsbetrieb und den Straßenunterhalt

14-20 / V 05758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Lagerhöchstbestandswerte für den Straßenreinigungsbetrieb und den Straßenunterhalt entsprechen nicht mehr den Anforderungen. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Erfordernis, die Lagerhöchstbestandswerte anzupassen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Lagerhöchstbestandswert für das Lager des Straßenreinigungsbetriebs wird ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 0,7 Mio. Euro festgesetzt. 2. Der Lagerhöchstbestandswert für das Salzlager des Straßenunterhaltes wird ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 1,1 Mio. Euro festgesetzt. 3. Der Lagerhöchstbestandswert für das Neumaterial im Steinlager des Straßenunterhaltes wird ab dem Haushaltsjahr 2017 auf 1,4 Mio. Euro festgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lagerhaltung - Salzlager - Steinlager - Straßenreinigung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Freie Hand für Gemeinden bei der Erteilung von Vertragsstrafen gemäß der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Antrag Nr. 14-20 / A 02073 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 29.04.2016


14-20 / V 06878 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung hat beantragt, den Oberbürgermeister zu bitten, insbesondere über den Bayerischen Städtetag auf die Staatsregierung mit dem Ziel einzuwirken, den Gemeinden freie Hand zu geben, im Rahmen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Vertragsstrafen für die Überschreitung von Vertragsfristen zu vereinbaren. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und einer Mitteilung der zuständigen Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 31.10.2016 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02073 vom 29.04.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: VOB Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag