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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Januar 2017, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren
ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 01321
von Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Beatrix Zurek,
Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Jutta Koller,
Herrn StR Oswald Utz und
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath
vom 17.08.2015
-
14-20 / A 01321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01321:
Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren ermöglichen
von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin
Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Oswald Utz,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath
vom 17.08.2015.
Inhalt
Darstellung der Möglichkeiten für Skateparks im Do-It-Yourself-Verfahren
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Derzeit entstehen keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, den Kontakt
zur Skaterszene, vertreten durch den Verein "Skateboarding München
e.V." zu halten und ihn zu gegebener Zeit bei der Verwirklichung
einer Do-It-Yourself-Skateanlage zu unterstützen.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit auf
Veranlassung des Referates für Bildung und Sport - Sportamt
gemeinsam mit diesem anhand konkreter Kriterien, die das
Sportamt mit dem Baureferat definiert, eine geeignete Fläche
für eine Do-It-Yourself-Skateanlage zu suchen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01321 vom 17.08.2015 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Skateboarding
- Skateinfrastruktur
- Do-it-Yourself
Ortsangabe
-/-
2.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten):
5.540.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03434).
Inhalt
- Sachstand
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.540.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 5.540.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünflächen Freiham
- Wiesentfelser Straße
Ortsangabe
- 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
- Öffentliche Grünanlage zwischen Pretzfelder und Wiesentfelser Straße
in Freiham
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Allacher Straße
zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Allacher Straße zwischen
Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße
Inhalt
Das Baureferat informiert über den Sachstand und den weiteren
Projektablauf.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gruithuisenstraße
- Hitlstraße
- Karl-von-Roth-Straße
- Krautheimstraße
- Penzoltstraße
- Sickenbergerstraße
- Von-Kahr-Straße
- Von-Reuter-Straße
- Walter-Otto-Straße
- Wollnystraße
- Zaunerstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Allacher Straße
4.
Messestadt Riem
EM 265
Platz Zentrum Ost
Michael-Ende-Straße
(erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen der
Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h)
Willy-Brandt-Allee
Umbau der Parallelfahrbahn zwischen
Heinrich-Böll- und Selma-Lagerlöf-Straße
(Parkplatzbau)
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten:
4.300.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung
Aufzug "Quartiersplatz Messestadt Zentrum Ost"
Antrag Nr. 14-20 / B 02207
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem
vom 17.03.2016
-
14-20 / B 02207 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h
Start der Objektplanung durch die Maßnahmeträger München Riem GmbH
Inhalt
Nutzerbedarfsprogramm für die erstmalige Herstellung bzw.
Anpassung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Kostenrahmen für die Einzelmaßnahme 265 beträgt 4.300.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Nutzerbedarfsprogramm für den Neubau des Platzes Zentrum Ost,
der Michael-Ende-Straße und der Willy-Brandt-Allee
(Parallelfahrbahn zwischen Heinrich-Böll- und Selma-Lagerlöf-Straße
und Gehbahn am Platz) wird genehmigt.
2. Der Maßnahmeträger München Riem GmbH wird der Vorplanungsauftrag
erteilt.
3. Die Maßnahmeträger München Riem GmbH und das Referat
für Arbeit und Wirtschaft werden gebeten, zusammen mit der
Stadtwerke München GmbH / Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
den Unterhalt und Betrieb der neuen Fahrtreppe zu regeln.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02207 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.03.2016 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartiersplatz
- Nahbereichszentrum
- Stadtteilbibliothek
- Parkplätze
Ortsangabe
- Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
- Messestadt Ost
- Willy-Brandt-Allee
- Astrid-Lindgren-Straße
- Michael-Ende-Straße
5.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
825.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung einer vorgezogenen Baumfällung
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 28.06.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06088) das Bedarfsprogramm
für die Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße mit einer
Kostenobergrenze in Höhe von 825.000 € genehmigt und das
Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und
Termine
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 825.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 825.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vorgezogene Baumfällung
durchzuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage
- LZA
- LSA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Quiddestraße
- Staudingerstraße
- Plettstraße
6.
Neufestsetzung und erstmalige Festsetzung
von Lagerhöchstbestandswerten für den
Straßenreinigungsbetrieb und den Straßenunterhalt
Kurzinfo:
Anlass
Die Lagerhöchstbestandswerte für den Straßenreinigungsbetrieb und
den Straßenunterhalt entsprechen nicht mehr den Anforderungen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Erfordernis,
die Lagerhöchstbestandswerte anzupassen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Lagerhöchstbestandswert für das Lager des
Straßenreinigungsbetriebs wird ab dem Haushaltsjahr 2017
auf 0,7 Mio. Euro festgesetzt.
2. Der Lagerhöchstbestandswert für das Salzlager des
Straßenunterhaltes wird ab dem Haushaltsjahr 2017
auf 1,1 Mio. Euro festgesetzt.
3. Der Lagerhöchstbestandswert für das Neumaterial im Steinlager
des Straßenunterhaltes wird ab dem Haushaltsjahr 2017
auf 1,4 Mio. Euro festgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Lagerhaltung
- Salzlager
- Steinlager
- Straßenreinigung
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Freie Hand für Gemeinden bei der Erteilung
von Vertragsstrafen gemäß der Vergabe- und
Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)
Antrag Nr. 14-20 / A 02073 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 29.04.2016
-
14-20 / A 02073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
hat beantragt, den Oberbürgermeister zu bitten, insbesondere über den
Bayerischen Städtetag auf die Staatsregierung mit dem Ziel einzuwirken,
den Gemeinden freie Hand zu geben, im Rahmen der Vergabe- und
Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Vertragsstrafen für die
Überschreitung von Vertragsfristen zu vereinbaren.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und einer Mitteilung der zuständigen
Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
für Bau und Verkehr vom 31.10.2016
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02073 vom 29.04.2016 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
VOB
Ortsangabe
- / -
Nachtrag