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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Februar 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017


14-20 / V 02989 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges der Landeshauptstadt München. Inhalte: Anpassung des Ökologischen Kriterienkataloges an aktuelle Rahmenbedingungen, insbesondere: - Präzisierung beim Einsatz PVC-haltiger Fensterrahmen, - Anpassung an die EnEV 2013, - Redaktionelle Anpassung zum Vollzug. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges als Grundlage bei allen künftigen Verhandlungen über Veräußerungen städtischer Grundstücke für Wohnen und Gewerbe. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, weiterhin Erkenntnisse zum nachhaltigen Bauen auszuwerten und den Ökologischen Kriterienkatalog bedarfsgerecht fortzuschreiben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökologischer Kriterienkatalog, Energieeinsparverordnung, EnEV 2013, Wärmeschutz, PVC-haltige Kunststoffbauteile.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen

  • 14-20 / B 01393 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01897 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00049 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00043 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00042 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05591 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05590 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05585 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05594 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02845 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02844 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03073 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bausteine für die Umsetzung einer zeitgemäßen verkehrlichen Neuordnung und Aufwertung der öffentlich gewidmeten Flächen mit den grundsätzlichen Zielen einer Verbesserung der Lebensqualität und der Förderung des Umweltverbundes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Bitte an das Baureferat, die Planungsziele der einzelnen Bausteine im Sanierungsgebiet zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Tegernseer Landstraße; Verkehrliche Neuordnung; Machbarkeitsstudie; Soziale Stadt; Tegernseer Platz; Giesing Ortsangabe Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Werbeanlagenverordnung erlassen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015

  • 14-20 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06471 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Das Grundgesetz garantiert grundsätzlich die Werbefreiheit für kommerzielle Werbung (Art. 2, 5, 12, 14 GG). Auf Grund der Heterogenität des Stadtbildes und auch der Altstadt, sowie vorhandener Regularien zur Verhinderung von Auswüchsen, ist eine Werbesatzung als rechtlich korrektes Instrument nicht zielführend. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen, wonach auf den Erlass einer Werbesatzung verzichtet wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Werbeanlagenverordnung, Werbeanlagensatzung, Werbesatzung, Werbefreiheit. Ortsangabe Innenstadt, Altstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104 Lachnerstraße 28 Billigungsbeschluss Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

14-20 / V 07839 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 2 Anträge auf Vorbescheid über die Errichtung eines Wohnhauses im rückwärtigen Bereich der Lachnerstraße Inhalt: Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung des Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 9 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf Satzungstext mit Begründung zur Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, der Billigung der Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 104 Aufhebung Ortsangabe: Lachnerstraße 28, Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vergabeermächtigung für externe Beratungs- und Dienstleistungen im Rahmen des EU-Projekts LOS_DAMA!

14-20 / V 07986 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Um die Arbeitskapazität der Projektleitung vor allem auf die inhaltliche Steuerung des Gesamtprojekts und die Planung und Umsetzung der Münchner Teilprojekte konzentrieren zu können, wird eine externe Unterstützung – insbesondere für das Finanzmanagement – benötigt. Die zu beauftragende Firma muss mit dem Prozedere und den Anforderungen des Alpenraumprogramms bestens vertraut sein. Gesamtkosten/ Gesamterlöse max. ca. 96.000,- €, finanziert aus EU-Fördermitteln Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, externe Beratungs- und Dienstleitungen im Rahmen des EU-Projekts LOS_DAMA! in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach LOS_DAMA!, EU-Projekt Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve - BA-Antrag, BV-Empfehlung und Sachstandsbericht Geplante Reaktivierung der "Feldmochinger Kurve"; Referate werden um Informationen zu Lärmschutzmaßnahmen und möglichem Ansteigen des Schienenverkehrs auf der Strecke gebeten. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01360 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 30.06.2015 Reaktivierung der Feldmochinger Kurve; Umsetzung eines umfangreichen Lärmschutzes für Anwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 00898 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2016 Ausbau der Feldmochinger Kurve ohne Genehmigungsverfahren? Antrag Nr. 14-20 / A 02783 der Stadtratsfraktion Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Bettina Messinger vom 17.01.2017


14-20 / V 05735 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Stadtratsauftrag der Vollversammlung am 22.10.2014 sollen die Verlagerungen von Güterverkehrsanteilen von der Straße auf die Schiene sowie in einer gesonderten Vorlage die Vor- und Nachteile einer Reakti­vierung der Feldmochinger Kurve dargelegt werden. Nach einem Antrag des BA 24 vom 02.07.2015 wird um Informationen über Zugzahlen der Feldmochinger Kurve nach Eröffnung des Brenner ba­sistunnels gebeten. Inhalte: Die Möglichkeiten zur Verlagerung von Güterverkehrsanteilen von der Straße auf die Schiene sind eng begrenzt, die Zahl der Anschlussgleise ist in München seit Jahren rückläufig. Für die Feldmochinger Kurve wird ein gesondertes Genehmigungsver­fahren nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) durchge­führt. Damit wird ein transparentes Verfahren für die Feldmochinger Kurve mög­lich, in dem im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner auch die künftige Belastung dieses Gütergleises offengelegt und der Lärmschutz nach den gesetzlichen Vorschriften geregelt werden muss. Die Einleitung des Verfahrens ist noch offen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entschei­dungsvorschlag: Empfehlung, dass die Landeshauptstadt München als Trägerin öffentli­cher Belange beauftragt wird, im Planfeststellungsverfahren zur Reakti­vierung der Feldmochinger Kurve die Frage nach möglichen Lärmschutz­maßnahmen im Bereich Feldmoching einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Rangierbahnhof, Feldmochinger Kurve, Eisenbahnnordring, Schienengü­terverkehr. Ortsangabe: Feldmoching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)