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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Februar 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM – öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 12.10.2016 behandelt -
-
14-20 / A 02628 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01291 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Externe Begutachtung der IT der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Zusammenfassung der Ergebnisse des Gutachtens;
Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung des Vorschlags aus dem Gutachten (Szenario 3);
Sofort erforderliche Maßnahmen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Umsetzung der Vorschläge aus dem Gutachten: 66 Mio €
Maßnahmen zur Umsetzung:
einmalig 54.510 €
befristet 1.435.235 € jährlich auf 5 Jahre
dauerhaft 509.120 € jährlich
Entscheidungsvorschlag:
Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung des Vorschlags aus dem Gutachten (Szenario 3);
gemäß Referentenantrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Begutachtung der IT der LHM, Gutachten zur IT der LHM, IT-Referat
Szenario 3;
Ortsangabe:
-/-
2.
Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen über Büromaterial und Büromaschinen. Die bisherigen Verträge enden zum 31.08.2017.
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Artikel.
Gesamtkosten:
Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen über Büromaterial und Büromaschinen und Zuschlagserteilung auf die wirtschaftlichsten Angebote durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Büromaterial Rahmenvertrag, Büromaschinen Rahmenvertrag.
Ortsangabe:
–--- / -----
3.
Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büromöbeln (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör)
Der bisherige Vertrag endet zum 30.06.2017.
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterungen der Produkte.
Gesamtkosten:
Die Darstellung der Kosten wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Büromöbel ((Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör) und Zuschlagserteilung auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Büromöbel, Standardbüro, Schreibtische, Rahmenverträge
Ortsangabe:
–-
4.
Elektromobilität und weitere alternative Antriebe und Kraftstoffe im städtischen Fuhrpark - Situation bei den städtischen Gesellschaften
-
14-20 / A 00863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss Nr. 14-20/ V 06739 des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.10.2016 - Elektromobilität und weitere alternative Antriebe und Kraftstoffe im städtischen Fuhrpark. Mit dieser Beschlussvorlage wird der o. g. Stadtratsantrag behandelt.
Inhalt:
Übersicht über die Situation der Elektromobilität bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften. In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der durchgeführten Abfragen bei den Gesellschaften dargestellt und zusammengefasst.
Die meisten städtischen Gesellschaften können derzeit kein konkretes Datum angeben, bis wann ihre Fuhrparks auf Elektrofahrzeuge umgestellt werden. Derzeit sind 63 Elektrofahrzeuge im Bestand. Die momentane Planung sieht etwa 210 weitere Elektrofahrzeuge vor.
Gesamtkosten:
Mit dem Beschluss sind keine direkten Kosten verbunden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Situation der Elektromobilität bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
E-Mobilität, Beteiligungsgesellschaften, Elektrofahrzeuge
Ortsangabe:
---
5.
E-Government, Open-Government: Sachstandsbericht 2016 sowie Beantwortung von Stadtratsanträgen
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 18.01.2017 behandelt -
-
14-20 / A 02717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02575 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02577 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02583 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02586 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Teil A:
Jahresbericht 2016 des E- und Open-Government Projekts Stufe 2 aufgrund des Beschlusses „E-Government und Open-Government Stufe 2“ vom 12.11.2014
Teil B:
Beantwortung der oben genannten Stadtratsanträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 25.10.2016 und der SPD-Fraktion vom 8.12.2016
Inhalt:
Teil A:
Darstellung der Aktivitäten des E- und Open-Government Projekts Stufe 2 und Stufe 2a für das Jahr 2016 und Ausblick auf die geplanten weiteren Tätigkeiten des Projekts
Teil B:
Beantwortung von 4 Stadtratsanträgen aus dem Antragspaket „Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 25.10.2016
Beantwortung des Stadtratsantrags der SPD-Fraktion „München analog digital: 20 unter 20.000 Euro“ vom 8.12.2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Gemäß Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
E-Government, Open-Government, OpenData, Internet, eDienste, eServices, Bürgerportal, De-Mail, eID, nPA, elektronische Zahlung, ePayment, GeoPortal
Ortsangabe:
-/-
6.
Haushalt der Landeshauptstadt München
Was haben wir gespart?
Antrag Nr. 14-20 / A 02631 von ÖDP
vom 11.11.2016
-
14-20 / A 02631 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02631 der ÖDP
Inhalt:
Ergebnisse aus den Sitzungen des interfraktionellen Arbeitskreises Haushalt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ausführungen
Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Stadtratsantrags
Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Große Investitionsvorhaben, Einsparungen bei Großprojekten
Ortsangabe:
(-/-)
7.
Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2017
Hinweis:
- Bekanntgabe -
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 07.12.2016 behandelt -
- Die Sitzungsvorlage wurde bereits verteilt -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Hauptabteilung III des Direktoriums, IT-Strategie und IT-Steuerung / IT-Controlling (STRAC) hat die Aufgabe, einmal jährlich alle für das Folgejahr relevanten IT-Vorhaben der Landeshauptstadt München nach einem einheitlichen Vorgehen zu erheben, zu dokumentieren und in einem gesamtstädtischen Vorhabensplan darzustellen.
Inhalt:
In dieser Sitzungsvorlage wird der jährliche Bericht zur IT-Vorhabensplanung 2017 in gewohnter Form bekanntgegeben.
Dies ist die sechste Bekanntgabe.
Ergebnis der IT-Vorhabensplanung ist die Schaffung einer objektiven Sicht auf die IT-Vorhaben der LHM. Gleichzeitig wird den Fachbereichen mit dem IT-Vorhabensplan auch eine verlässliche Planungsgrundlage für die Weiterentwicklung von Fachanwendungen für das kommende Jahr zur Verfügung gestellt.
Ein Schwerpunkt und Ergebnis der IT-Vorhabensplanung 2017 war, neben der weiteren Verbesserung der Planungsqualität insbesondere das Ziel, die Planung von stadtweiten IT-Vorhaben zu verbessern. Im Ergebnis konnten dadurch zum einen die von den stadtweiten Vorhaben benötigten Ressourcen in ausreichendem Maße eingeplant werden, zum anderen das Vorgehen auch wesentlich zielgerichteter, effizienter und „geräuschloser“ als in den vergangenen Jahren durchgeführt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT-Vorhabensplanung, IT-Vorhabensplan, Multiprojektmanagement
Ortsangabe:
-/-
8.
Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
-
14-20 / A 02508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ALFA auf Durchführung eines Ratsbegehrens über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Bürgerentscheide aus dem Jahr 2012 zum Bau einer 3. Startbahn sowie den aktuellen Sachstand.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag der ALFA auf Durchführung eines Ratsbegehrens über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
3. Startbahn, Münchner Flughafen, Ratsbegehren, Bürgerentscheid
Ortsangabe:
(-/-)
II.
Personal- und Organisationsreferat