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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Finanzpolitik mit Vernunft 2: Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen

  • 14-20 / A 01281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07639 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 03.08.2015 Inhalt Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzpolitik, Investitionen Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015

  • 14-20 / A 01074 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20/ A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015 Inhalt In dieser Vorlage wird die Entwicklung der städtischen Finanzlage der letzten 5 Jahre dargestellt. Es werden zudem u.a. die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen sowie die voraussichtliche Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen im Finanzplanungszeitraum aufgezeigt. Die Handlungsspielräume und Finanzierungsmöglichkeiten zur Erhöhung der Investitionen über die aktuelle Planung hinaus wird betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen werden voraussichtlich jährlich deutlich stärker wachsen als die geforderte Aufstockung um 125 Mio. €. Dem vorliegenden Antrag wird somit durch diese Entwicklung bereits entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Infrastrukturprogramm München III, Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
3.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2016

14-20 / V 07958 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 14.02.2017 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das IV. Quartal 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekanntgegeben)
4.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2016

14-20 / V 07892 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Inhalt Bericht für das II. Halbjahr 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekanntgegeben)
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2016

14-20 / V 07978 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)