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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Februar 2017, 09:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Besetzung im Ältestenrat
Kurzinfo:
Anlass:
Die CSU-Fraktion hat um Besetzung der derzeit offenen 4. Stellvertreterposition im Ältestenrat gebeten.
Inhalt:
Herr Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss soll als 4. stellvertretendes Mitglied der CSU-Fraktion in den Ältestenrat berufen werden.
Gesamtkosten:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu der Besetzung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Besetzung, Ältestenrat
Ortsangabe:
Entfällt
2.
Vertretung der Landeshauptstadt München im
Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH
und im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
Kurzinfo:
Inhalt:
Wiederbestellung aller derzeitigen städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH.
Neubestellung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder der Internationale Münchner Filmwochen GmbH bei Änderung des Vorschlagsrechts für einen Sitz.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bei der Neukonstituierung des Aufsichtsrats der Internationale Münchner Filmwochen GmbH werden von der Landeshauptstadt München vorgeschlagen:
Herr BM Josef Schmid
Herr Kulturreferent Dr. Küppers
…................................................... , CSU-Fraktion
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, SPD-Fraktion
Frau Stadträtin Sabine Krieger, Fraktion Grüne/Rosa Liste
…...............................…................ , (FTB oder Bayernpartei)
Die Bestellung erfolgt durch die Gesellschafterversammlung der Internationale Münchner Filmwochen GmbH.
Keine Änderung bei den Mitgliedern im Aufsichtsrat der MVG.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umbesetzung, IMF, MVG, Gremien
Ortsangabe:
-
3.
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
-
14-20 / A 02628 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01291 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Externe Begutachtung der IT der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Zusammenfassung der Ergebnisse des Gutachtens;
Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung des Vorschlags aus dem Gutachten (Szenario 3);
Sofort erforderliche Maßnahmen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Umsetzung der Vorschläge aus dem Gutachten: 66 Mio €
Maßnahmen zur Umsetzung:
einmalig 54.510 €
befristet 1.435.235 € jährlich auf 5 Jahre
dauerhaft 509.120 € jährlich
Entscheidungsvorschlag:
Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung des Vorschlags aus dem Gutachten (Szenario 3);
gemäß Referentenantrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Begutachtung der IT der LHM, Gutachten zur IT der LHM, IT-Referat
Szenario 3;
Ortsangabe:
-/-
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
Kurzinfo:
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach
- Flächennutzungsplan
- Werksviertel
Ortsangabe
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
5.
"Haus mit der roten Fahne" erhalten
Haus mit der Roten Fahne erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 02596 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 27.10.2016
Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstraße 4f
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016
Petition: Für den Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne"
auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f)
„Haus mit der Roten Fahne“ erhalten (2)
Antrag Nr. 14-20 / A 02821 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste, DIE LINKE vom 30.01.2017
-
14-20 / A 02821 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02596 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02777 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02886 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anlass ist der Antrag Nr. 14-20 / A 02596 vom 27.10.2016 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste, der Antrag Nr. 14-20 / A 02821 der Stadtratsfraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.01.2017, der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 – Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016 sowie die Petition „Für den Erhalt des „Haus mit der Roten Fahne“ auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f)“.
Inhalte:
Beendigung des Mietverhältnisses Tulbeckstraße 4f (Rückgebäude) zwischen MGS und bisheriger Mieterin
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach eine unbefristete Verlängerung des Mietverhältnisses mit der bisherigen Mieterin nicht zielführend ist, da das Grundstück einer Wohnnutzung durch die GWG München zugeführt werden soll, um dem dringenden Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum nachzukommen. Der Abschluss eines befristeten Mietvertrages wurde von der Mieterin abgelehnt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02596.... sowie der Antrag Nr. 14-20 / A 02821... sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / B 02777 ... einschließlich des Schreibens hierzu vom 18.01.2017 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung behandelt.
Die Petition „Für den Erhalt des „Haus mit der Roten Fahne“... wird zur Kenntnis genommen. Der Bitte der Petition konnte nicht entsprochen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Petenten das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtsanierung, Auflösung des Treuhandvermögens, MGS Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH
Ortsangabe:
Tulbeckstraße 4f Rückgebäude, Stadtbezirk 08 – Schwanthalerhöhe
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
1.
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
-
14-20 / A 02628 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01291 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Externe Begutachtung der IT der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Zusammenfassung der Ergebnisse des Gutachtens;
Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung des Vorschlags aus dem Gutachten (Szenario 3);
Sofort erforderliche Maßnahmen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Umsetzung der Vorschläge aus dem Gutachten: 66 Mio €
Maßnahmen zur Umsetzung:
einmalig 54.510 €
befristet 1.435.235 € jährlich auf 5 Jahre
dauerhaft 509.120 € jährlich
Entscheidungsvorschlag:
Entscheidungsvorschlag zur Umsetzung des Vorschlags aus dem Gutachten (Szenario 3);
gemäß Referentenantrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Begutachtung der IT der LHM, Gutachten zur IT der LHM, IT-Referat
Szenario 3;
Ortsangabe:
-/-
2.
Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen über Büromaterial und Büromaschinen. Die bisherigen Verträge enden zum 31.08.2017.
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Artikel.
Gesamtkosten:
Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen über Büromaterial und Büromaschinen und Zuschlagserteilung auf die wirtschaftlichsten Angebote durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Büromaterial Rahmenvertrag, Büromaschinen Rahmenvertrag.
Ortsangabe:
–--- / -----
3.
Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büromöbeln (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör)
Der bisherige Vertrag endet zum 30.06.2017.
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterungen der Produkte.
Gesamtkosten:
Die Darstellung der Kosten wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Büromöbel ((Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör) und Zuschlagserteilung auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Büromöbel, Standardbüro, Schreibtische, Rahmenverträge
Ortsangabe:
–-
4.
Haushalt der Landeshauptstadt München
Was haben wir gespart?
-
14-20 / A 02631 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02631 der ÖDP
Inhalt:
Ergebnisse aus den Sitzungen des interfraktionellen Arbeitskreises Haushalt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ausführungen
Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Stadtratsantrags
Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Große Investitionsvorhaben, Einsparungen bei Großprojekten
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
-
14-20 / A 02508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ALFA auf Durchführung eines Ratsbegehrens über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Bürgerentscheide aus dem Jahr 2012 zum Bau einer 3. Startbahn sowie den aktuellen Sachstand.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag der ALFA auf Durchführung eines Ratsbegehrens über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
3. Startbahn, Münchner Flughafen, Ratsbegehren, Bürgerentscheid
Ortsangabe:
(-/-)
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss am 08.02.2017
6.
Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2017
Hinweis:
- Bekanntgabe -
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 07.12.2016 behandelt -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Hauptabteilung III des Direktoriums, IT-Strategie und IT-Steuerung / IT-Controlling (STRAC) hat die Aufgabe, einmal jährlich alle für das Folgejahr relevanten IT-Vorhaben der Landeshauptstadt München nach einem einheitlichen Vorgehen zu erheben, zu dokumentieren und in einem gesamtstädtischen Vorhabensplan darzustellen.
Inhalt:
In dieser Sitzungsvorlage wird der jährliche Bericht zur IT-Vorhabensplanung 2017 in gewohnter Form bekanntgegeben.
Dies ist die sechste Bekanntgabe.
Ergebnis der IT-Vorhabensplanung ist die Schaffung einer objektiven Sicht auf die IT-Vorhaben der LHM. Gleichzeitig wird den Fachbereichen mit dem IT-Vorhabensplan auch eine verlässliche Planungsgrundlage für die Weiterentwicklung von Fachanwendungen für das kommende Jahr zur Verfügung gestellt.
Ein Schwerpunkt und Ergebnis der IT-Vorhabensplanung 2017 war, neben der weiteren Verbesserung der Planungsqualität insbesondere das Ziel, die Planung von stadtweiten IT-Vorhaben zu verbessern. Im Ergebnis konnten dadurch zum einen die von den stadtweiten Vorhaben benötigten Ressourcen in ausreichendem Maße eingeplant werden, zum anderen das Vorgehen auch wesentlich zielgerichteter, effizienter und „geräuschloser“ als in den vergangenen Jahren durchgeführt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT-Vorhabensplanung, IT-Vorhabensplan, Multiprojektmanagement
Ortsangabe:
-/-
Bestätigung von Beschlüssen des
des IT-Ausschusses vom 08.02.2017
7.
it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2015 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht von it@M werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss von it@M zum 31.12.2015 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
Ortsangabe:
/
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kommunalausschuss vom 08.02.2017
8.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptsdtadt München
(GeschO)
- Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen bei Baumaßnahmen
- Änderung weiterer Vorschriften der GeschO (§ 22 Nr. 32, § 45, § 59)
Kurzinfo:
Anlass:
Aus dem interfraktionellen Arbeitskreis Verwaltungsoptimierung wurden Änderungsvorschläge bezüglich der GeschO vorgebracht. Zudem gibt es Vorschläge der Referate, die GeschO zu ändern.
Inhalt:
Anhebung der Wertgrenzen für städtische Baumaßnahmen;
Ersatzlose Streichung von § 22 Satz 2 Nr. 32 GeschO;
Ergänzung von § 45 GeschO im Hinblick auf Haushaltswerke und den Finanzdaten- und Beteiligungsbericht;
Ergänzung von § 59 GeschO dahingehend, dass künftig bei Stadtratsbeschlüssen zu Stellenausweitungen das Kommunalreferat als Pflichtbeteiligter von den Fachreferaten einzubinden ist und dass in der Beschlussvorlage darzustellen ist, ob für die zusätzlichen Personen zusätzlicher Büroraum benötigt wird;
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (entfällt bei Bekanntgaben):
Keine
Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben):
Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München wird geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geschäftsordnung des Stadtrates, Erhöhung Wertgrenzen bei städtischen Bauvorhaben, interfraktioneller Arbeitskreis; Klassenbildung
Ortsangabe:
-/-
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
9.
Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte
für anerkannte Flüchtlinge
Sicherung der Finanzierung von einmaligen
Investitionskosten
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 02842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Steigender Bedarf an Flächen zur Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen
Inhalt
- Die Objekte Am Moosfeld 21 und Lotte-Branz-Str. 12 sind für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen geeignet und sollen für diesen Zweck zeitnah zur Verfügung stehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Für das Objekt Am Moosfeld 21 fallen im Jahr 2017 Kosten für den Erwerb der Kücheneinbauten in Höhe von 120.000,00 € an. Für das Objekt Lotte-Branz-Str. 12 betragen die Kosten für die Küchenablöse im 190.000,00 € im Jahr 2018.
- Die Erlöse aus dem Weiterverkauf der Kücheneinrichtungen an die jeweiligen Träger bei Betriebsstart betragen im Jahr 2017 120.000,00 € und im Jahr 2018
190.000,00 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Objekten als Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und der Ablösezahlungen für die Kücheneinbauten
- Zustimmung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren bzw. einer befristeten Direktvergabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Standortbeschluss
- Unterbringung anerkannter Flüchtlinge
- Am Moosfeld 21
- Lotte-Branz-Straße 12
- Flexi-Heime
Ortsangabe
- 15. Stadtbezirk Trudering – Riem
Am Moosfeld 21, 81829 München
- 12. Stadtbezirk Schwabing – Freimann
Lotte-Branz-Straße 12, 80939 München
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 09.02.2017
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
10.
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
-
14-20 / A 02167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges der Landeshauptstadt München.
Inhalte:
Anpassung des Ökologischen Kriterienkataloges an aktuelle Rahmenbedingungen, insbesondere:
- Präzisierung beim Einsatz PVC-haltiger Fensterrahmen,
- Anpassung an die EnEV 2013,
- Redaktionelle Anpassung zum Vollzug.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges als Grundlage bei allen künftigen Verhandlungen über Veräußerungen städtischer Grundstücke für Wohnen und Gewerbe.
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, weiterhin Erkenntnisse zum nachhaltigen Bauen auszuwerten und den Ökologischen Kriterienkatalog bedarfsgerecht fortzuschreiben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ökologischer Kriterienkatalog, Energieeinsparverordnung, EnEV 2013, Wärmeschutz, PVC-haltige Kunststoffbauteile.
11.
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt
Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße
a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße
b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
-
14-20 / B 01393 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01897 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00049 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00043 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00042 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05591 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05590 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05585 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05594 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02845 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02844 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Bausteine für die Umsetzung einer zeitgemäßen verkehrlichen Neuordnung und Aufwertung der öffentlich gewidmeten Flächen mit den grundsätzlichen Zielen einer Verbesserung der Lebensqualität und der Förderung des Umweltverbundes.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
Bitte an das Baureferat, die Planungsziele der einzelnen Bausteine im Sanierungsgebiet zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Tegernseer Landstraße; Verkehrliche Neuordnung; Machbarkeitsstudie; Soziale Stadt; Tegernseer Platz; Giesing
Ortsangabe
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.01.2017
12.
Die Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen
Wirkstudie - Weiterführung der Wirkungsmessung
Kurzinfo:
Anlass
Begleitung der Standorteinrichtungen der Münchner Förderformel durch das Institut für Soziale und Kulturelle Arbeit Nürnberg (ISKA) und das Staatsinstitut für Frühpädagogik (IFP) über drei Jahre.
Inhalt
Präsentation der Ergebnisse der Wirkstudie
Darstellung der Empfehlungen des Instituts für Soziale und Kulturelle Arbeit Nürnberg (ISKA) und des Staatsinstituts für Frühpädagogik (IFP)
Weiterführung einer anonymisierten datengestützten Begleitung der Einrichtungen der Münchner Förderformel und der Steuerung und Weiterentwicklung durch das Referat für Bildung und Sport.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Keine anfallenden Kosten
Entscheidungsvorschlag
Dem Vorschlag zur Weiterführung einer anonymisierten daten-gestützten Begleitung der Einrichtungen der Münchner Förderformel zur Steuerung und Weiterentwicklung der Münchner Förderformel durch das Referat für Bildung und Sport wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Münchner Förderformel, Wirkstudie, Empfehlungen Forschungsinstitute ISKA / IFP, pädagogische Prozesse, Zusammenhangsanalyse, Standortfaktor
Ortsangabe
-/-
13.
JADE
Vergabeermächtigung
Vergabezeitraum 01.09.2017 - 31.08.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Ende des Vertragszeitraums am 31.08.2017
Neuausschreibung der Träger
Inhalt:
Vergabevorbereitender Beschluss für die Ausschreibung von
01.09.2017 bis 31.08.2019 mit der Option, zweimal je ein Jahr
zu verlängern vom 01.09.2019 bis 31.08.2020 und vom
01.09.2020 bis 31.08.2021
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
4.844.684 € für die gesamte Laufzeit von 4 Jahren
Voraussichtliche Kofinanzierung der Agentur für Arbeit,
München: 50%
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Vergabe an (einen) freie(n) Träger
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergabebeschluss
Freie Träger
JADE
Ortsangabe:
Mittelschulen und Förderzentren in München
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
14.
Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad
Weitere MVG-Mietradstationen planen
Antrag Nr. 14-20 / A 01909 der ÖDP vom 11.03.2016
MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 01910 der ÖDP vom 11.03.2016
Gleichbehandlung von Auszubildenden und Studierenden bei "MVG Rad"
Antrag Nr. 14-20 / A 01938 von Frau StRin Simone Burger, und Frau StRin Verena Dietl vom 17.03.2016
Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02303 von der ÖDP vom 08.07.2016
Einrichtung von weiteren MVG-Radstationen im 17. Stadtbezirk
Antrag Nr. 14-20 / B 02129 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks vom 11.03.2016
Zusätzliche Standorte MVG Rad
Antrag Nr. 14-20 / B 02181 des Bezirksausschusses des 09. Stadtbezirks vom 22.03.2016
Erweiterung des MVG-Mietradsystems
Antrag Nr. 14-20 / B 02221 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks vom 06.04.2016
Weitere MVG Radstandorte im BA 13
Antrag Nr. 14-20 / B 02265 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks vom 19.04.2016
MVG-Mietradsystem -- Zugang auch mit älteren Handys ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / B 02807 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks vom 21.09.2016
-
14-20 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02129 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02181 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Stadtrat wird über den aktuellen Sachstand zu dem 2015 begonnenen Aufbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad informiert. Offene Anträge des Stadtrats und von Bezirksausschüssen mit Bezug zu MVG Rad werden in der Vorlage behandelt.
Pläne für den Ausbau von MVG Rad im Stadtgebiet und zur Ausweitung des Mietradangebotes in den Landkreis München werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2,5 Mio. €. Die Finanzierung erfolgt durch Umschichtung von städtischen Mitteln aus der Nahmobilitätspauschale des Baureferates.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Bericht zum Sachstand der ersten Ausbaustufe des Fahrradvermietsystems MVG Rad zur Kenntnis.
Der Stadtrat stimmt der Aufstockung der Fahrradflotte von MVG Rad um 2.000 Mieträder vorbehaltlich der Genehmigung durch die Geschäftsführung durch die SWM GmbH zu. Die Finanzierung von 2,5 Mio. € erfolgt durch Umschichtung von städtischen Mitteln aus der Nahmobilitätspauschale des Baureferates in 2017 und 2018.
Die SWM/MVG werden gebeten, in enger Abstimmung mit den zuständigen Referaten, das vorhandene Standortkonzept entsprechend den Anforderungen aus der bisherigen Entwicklung zu aktualisieren, weitere Standortanfragen gemäß Anträgen zu prüfen und ggf. ein Standort- und Finanzierungskonzept für eine Ausweitung des Stationsnetzes zu entwickeln und dem Stadtrat bis Ende 2017 zur Entscheidung vorzulegen....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fahrradvermietung, Leihräder, Radverkehr, ÖPNV-Angebot
Ortsangabe
-/-
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 31.01.2017
15.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2015
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung (MSE)
dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen.
Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen.
Inhalt
Der Jahresabschluss 2015 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 28.06.2016 bekannt gegeben.
Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 1.231 T€.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM AG hat am 05. April 2016 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt.
Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt,
dass die Wirtschaftsführung der MSE in 2015 insgesamt geordnet war.
Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2016 beläuft sich auf 752 T€.
Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 696 T€.
Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht ausgeschöpft.
Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der MSE bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Im Jahresabschluss 2015 wurde ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo und sonstiger Steuern
von insgesamt 259,1 Mio. Euro ermittelt.
Dem stehen Erlöse in Höhe von 260,3 Mio. Euro gegenüber.
Entscheidungsvorschlag
Der Jahresabschluss der MSE für das Wirtschaftsjahr 2015 wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2015 wird erteilt.
Von der finanziellen Entwicklung bei der MSE im zweiten Halbjahr 2016
(Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
- Lagebericht
- Jahresergebnis
- Wirtschaftsplan
- MSE
Ortsangabe
-/-
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen
Verwaltungs- und Personalausschusses, Bauausschusses und Kommunalausschusses vom 08.02.2017
16.
Anpassung der Wertgrenzen
für die Durchführung von städtischen Bauprojekten
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen d. interfraktionellen Arbeitskreises Verwaltungsoptimierung wurde d. BauRef gebeten zu prüfen,
wie durch d. Anpassung von Wertgrenzen d. Zahl d. StR-Beschlüsse für städt. Bauprojekte reduz. werden kann.
Inhalt
Die Vorschläge d. BauR werden mit dieser Vorlage d. StR zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der StR stimmt d. Anhebung d. Wertgrenzen für Stadtratsbefassungen bei städt. Bauprojekten
v. derzeit 0,5 Mio. Euro auf zukünftig 1 Mio. Euro zu.
Das BauR wird - vorbehaltl. d. Beschlussfassung über entsprech. Änderungen d. GeschO des Stadtrates u. d. BA-Satzung - beauftragt,
d. Richtlinien für d. Projektierung städt. Baumaßnahmen auf dem Bürowege entsprechend redaktionell anzupassen.
2. Der StR stimmt d. Übertragung d. Vergabe von Leistungen aus dem Zuständigkeitsbereich des BauR auf d. Verwaltung zu mit Ausnahme solcher,
bei denen ein Unterangebot vorliegt, das als das annehmbarste nicht d. Zuschlag erhalten soll, u. solcher,
bei denen sämtl. Planungs- und/oder Bauleistungen für eine Baumaßnahme zusammengefasst an einen Auftragnehmer vergeben werden sollen.
3. Das Direktorium wird gebeten, die aufgr. der Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses erforderl. werdenden Änderungen d. GeschO d. Stadtrates (§§ 7, 22, 23 GeschO)
sowie d. BA-Satzung hinsichtl. d. neuen Wertgrenzen u. Zuständigkeiten zu veranlassen.
4. Der StR empfiehlt d. Oberbürgermeister, die BAs mit d. Entscheidung über „Projektplanung u. Ausbau v. Straßen, Plätzen, Fußgängerbereichen, Brücken,
Gartenbaumaßnahmen sowie Spiel- u. Sportplätzen, insbes. Neuanlage u. wesentl. Umgestaltung mit Baukosten v. bis zu 1 Mio. Euro,
ausgen. wesentl. Änderungen im Hauptverkehrsstraßennetz" zu bevollmächtigen.
Suchbegriff:
- Verwaltungsoptimierung
Ortsangabe
-/-
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss und dem Bauausschuss vom 08.02.2017
17.
Baumaßnahmen im städtischen Hoheitsbereich;
Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung
von Verfahrensabläufen
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des interfraktionellen Arbeitskreises (iAK) „Verwaltungsoptimierung“,
konkrete Optimierungsvorschläge für das Bauen im Hoheitsbereich einzubringen
Inhalt
Darstellung der Vorschläge des Kommunalreferates zur Anpassung von Wertgrenzen
und zur Beschleunigung von Verfahren
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Anhebung der Wertgrenzen für Stadtrats- bzw. Bezirksausschussbefassungen
bei städtischen Bauprojekten; Modifizierung des Verfahrens für die gutachterliche
Äußerung der von Bauprojekten fachlich betroffenen Ausschüsse; Prüfung von Modifizierungen des Verfahrens bei der Erstellung von Nutzerbedarfsprogrammen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
interfraktioneller Arbeitskreis, Verwaltungsoptimierung, Geschäftsordnung des Stadtrates
Ortsangabe
-/-
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 26.01.2017
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 26.01.2017
18.
Münchner Stadtbibliothek
Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek;
Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek;
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung);
Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Gebührensatzung)
Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
-
14-20 / B 00637 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die drei Satzungen der Münchner Stadtbibliothek inkl. der bisherigen Gebührensatzung der Monacensia werden außer Kraft gesetzt. Es werden zwei neue Satzungen für die Münchner Stadtbibliothek erlassen, die auch die Gebühren für die Monacensia regeln.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Neuerlass der Nutzungs- und Gebührensatzung der Münchner Stadtbibliothek sowie die Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) erwirken keine Änderungen für Kosten und Erlöse der Münchner Stadtbibliothek.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
2. Die Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Mün-chner Stadtbibliothek wird gemäß Anlage 3 beschlossen.
3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia-Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia-Gebührensatzung) vom 24. Juli 2002 (Anlage 6) wird außer Kraft gesetzt (siehe § 11 Abs. 2 der neuen Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek).
4. Der Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 5 beschlossen.
5. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 ist damit satzungsgemäß aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Satzung; Münchner Stadtbibliothek
Ortsangabe
./.
19.
Stadtmuseum München
Münchener Schausteller-Stiftung
Satzungsänderung
Kurzinfo:
Inhalt
Anpassung und Ergänzung der Satzung an die aktuelle Sach-und Rechtslage.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung der nicht rechtsfähigen Münchener Schausteller-Stiftung wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.
2. Die Satzung für die Münchener Schausteller-Stiftung vom 26. März 2010 tritt außer Kraft.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schausteller-Stiftung; Münchner Stadtmuseum; Oide Wiesn
Ortsangabe
./.
20.
Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck
Kurzinfo:
Inhalt
Folgende Personen sollen ab dem 01.01.2017 Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Villa Stuck sein: Herr Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, Frau Amélie Ziersch, Herr Peter J.C. Hansen, Frau Dr. Astrid Pellengahr, Herr Prof. Dr. Hubertus Kohle.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Als neue Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Villa Stuck werden für die kommende Amtszeit von fünf Jahren Dauer (vom 01.01.2017 bis 31.12.2021) folgende Personen berufen:
Herr Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers
Frau Dr. Astrid Pellengahr
Herr Prof. Dr. Hubertus Kohle
Neben diesen Persönlichkeiten werden Frau Amélie Ziersch und Herr Peter J.C. Hansen dem Stiftungsrat angehören.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stiftung Villa Stuck; Stiftungsrat
Ortsangabe
/.
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses 14.02.2017
21.
Anpassung des Stellenbedarfs in der Gewerbebehörde an die neuen Aufgaben und Herausforderungen
Kurzinfo:
Anpassung Stellenbedarf Gewerbebehörde;
Neue Aufgaben und Herausforderungen
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 14.02.2017
22.
Finanzpolitik mit Vernunft 2:
Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen
-
14-20 / A 01281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 03.08.2015
Inhalt
Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzpolitik, Investitionen
Ortsangabe
(-/-)
23.
Infrastrukturprogramm München III:
Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael
Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr.
Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn
StR Dr. Hans Theiss
vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015
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14-20 / A 01074 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20/ A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015
Inhalt
In dieser Vorlage wird die Entwicklung der städtischen Finanzlage der letzten 5 Jahre dargestellt. Es werden zudem u.a. die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen sowie die voraussichtliche Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen im Finanzplanungszeitraum aufgezeigt. Die Handlungsspielräume und Finanzierungsmöglichkeiten zur Erhöhung der Investitionen über die aktuelle Planung hinaus wird betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen werden voraussichtlich jährlich deutlich stärker wachsen als die geforderte Aufstockung um 125 Mio. €. Dem vorliegenden Antrag wird somit durch diese Entwicklung bereits entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Infrastrukturprogramm München III, Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
Ortsangabe
-/-
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen