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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Februar 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Projektkosten (Kostenobergrenze): 84,7 Mio. € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
14-20 / V 06080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschl. d. VV d. StR v. 22.01.2014 „Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel sowie Stadtreparatur um d. Oskar-von-Miller-Ring“ (Sitzungsv. Nr. 08-14 / V 13410) Inhalt Vorlage d. Projektgenehm. f. d. Umbau u. d. Nachrüst.arbeiten am Altstadtringtunnel sowie den Umbau d. Verkehrsanlagen an d. Oberfläche d. Oskar-von-Miller-Rings, der anschl. Gabelsbergerstr. bis z. Türkenstr. sowie d. Von-der-Tann-Str. / Darstellung d. Bauablaufs Gesamtkosten / Gesamterl. Die Gesamtk. d. Maßnahme betragen 84,7 Mio. €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt m. Pr.kosten v. 84,7 Mio. € wird nach Maßgabe d. PHB 2 u. d. vorgel. Entwurfsplanung genehmigt. 2.1 Das BauRef wird beauftragt, d. Ausführung vorzubereiten u. i. d. Zusammenh. ein konkurr. Verfahren f. d. detaill. Gestaltung d. Freiflächen i. Form eines Workshops unter Beteiligung v. Vertretern d. StR, d. BA 3 Maxvorstadt sowie v. Anrainern u. Öffentlichkeit durchzuführen. 2.2 Das BauR wird beauftragt, d. StR d. Ausführungsgen. vorzulegen einschl. d. Ergebnisse d. durchgef. Workshops für d. detaill. Gestaltung d. Freiflächen. 3. Das KVR wird gebeten, ein Durchfahrtsverbot im Altstadtringtunnel f. Gefahrguttransporte zu veranl. 4. Das BauR wird beauftragt, als Vorabmaßn. d. vorhand. Natursteinverkleidung an d. Rampenstützwänden zu entfernen u. d. Bausubstanz weitergeh. zu untersuchen. 5. Das KommRef wird gebeten, d. Verhandlungen über d. Grunderwerb (ca. 2 qm) m. d. Freistaat Bayern aufzunehmen. 6. Das MIP 2016 – 2020 wird geändert. 7. Das BauR wird beauftragt, d. i. 2017 benötigten Mittel i.H.v. 500.000 € z. Nachtragshaush. 2017 anzumelden. Die Deckung erfolgt aus d. Finanzpos. 6300.950.4280.4 „Sofortprogramm für Nachrüstung von Tunnels“. Suchbegriffe Gabelsbergerstr. Ludwigstr. RABT Ortsangabe Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Altstadtring Oskar-von-Miller-Ring Von-der-Tann-Str.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit Eingang zum Kunstareal Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.05.2016
14-20 / V 07550 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung Inhalt Der Sachverhalt und das weitere Vorgehen werden erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungs­vorschlag Der Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.05.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Oskar-von-Miller-Ring - Gabelsbergerstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest - Oskar-von-Miller-Ring - Gabelsbergerstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich) Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Teilbaugebiete WA 3 und WA 4 des Allgemeinen Wohngebietes 1. Bauabschnitt im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
14-20 / V 07954 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609: verkehrliche Erschließung und Umbau bestehender Straßen Inhalt Umbau des Knotens Fritz-Erler-Straße / Von-Knoeringen-Straße Neubau von Fuß- und Radweg sowie Baumgraben entlang der Baugebiete WA 3 und WA 4 Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen für den 1. Bauabschnitt 1.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten der Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 und zum Haushalt 2018 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kulturbürgerhaus - Neue Mitte Neuperlach - Wohnungsbau Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - Neuperlach - Neuperlach Zentrum - PEP - Hanns-Seidel-Platz - Fritz-Erler-Straße - Von-Knoeringen-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.000.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße Antrag Nr. 14-20 / B 02840 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016 3. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Naupliastraße Antrag Nr. 14-20 / B 02852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016
  • 14-20 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06090 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden. Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Grundsatzbeschluss Radverkehr: Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der Radwegführung. Inhalt Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle Griechenstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und Radwegführung optimiert werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 1.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / B 02840 und Nr. 14-20 / B 02852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016 sind damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage, LZA, LSA - Tegelbergstraße - Griechenstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Naupliastraße - St.-Magnus-Straße - Tegelbergstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Taxispark Öffentliche Grünfläche Flst. 376/4 im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): 2.140.000 € Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 08071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2016 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05404). Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 2.140.000 € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.140.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte - Taxisstraße - Paschstraße - Taxisgarten Ortsangabe - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg - Taxisstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)